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UFSW RV/0488-W/06Erhöhte Familienbeihilfe für 58-Jährigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…2005-05-03 Therapiezentrum Y. Alkoholabhängigkeit, Minderbegabung Diagnose(n): Intellektuelle Minderbegabung mit chronischem Alkoholabusus Richtsatzposition: 579 GdB: 050% ICD: F79.0 Rahmensatzbegründung: Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des…

UFSW RV/3110-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…der Bw. am 8. August 2011 untersucht und folgendes Sachverständigengutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: X.N. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2011-08-08 14:05 im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Pass Anamnese: symptomatischer Alkoholabusus seit 15.Lj. - regelmäßig seit 6 Jahren, Cannabiskonsum…

UFSW RV/0610-W/08Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2008

…Landes-Pensionisten- und Pflegeheim Melk). Zuvor gab es einige Aufenthalte im NÖ. Landeskrankenhaus Mauer. Seine Diagnose lautete "Debilität mit Anpassungsschwierigkeiten bei Alkoholabusus". Laut Erzählungen von seinen Schwestern war Herr B. schon von Geburt an "ein bisschen behindert und komisch"; seit seiner Kindheit hat er immer…

UFSW RV/0693-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2006

…am 14. Jänner 2005 - folgendes ärztliche Sachverständigengutachten. Anamnese: 18-jähriges Mädchen, lebt seit dem 5.Lebensjahr im Landesjugendwohnheim S.; anamnestisch frühkindliche Traumatisierung durch Alkoholabusus und Gewalt in der Familie; nach Besuch der Allgemeinen Sonderschule seit Juni 2003 Anstellung als Gärtnergehilfin; allgemeines Begabungsniveau unterdurchschnittlich; Besachwalterung seit…

UFSW RV/0278-W/12Erhöhte Familienbeihilfe im Fall des behaupteten Eintrittes einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Erreichen des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…Im Versicherungsdatenauszug wird eine Tätigkeit als Arbeiterin bis 1983 angegeben. Hinsichtlich Behandlung/Therapie, Untersuchungsbefund und Status psychicus/Entwicklungsstand wird auf Aktengutachten verwiesen. Relevante vorgelegte Befunde: 2006-08-21 API Alkoholabusus; stationärer Entzug 06-08/2006 2011-03-09 Psychiatrisches Gutachten leichte Demenz bei multiplem Substanzgebrauch…

UFSW RV/0107-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012

…0 Rahmensatzbegründung: Unterer Rahmensatz, da psychisch instabil mit latent produktiver Symptomatik und symptomatischem Alkoholabusus. Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 1994-10…

UFSG RV/0476-G/08Erwerbsunfähigkeit vor oder nach der Beendigung der Berufsausbildung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2010

…Jänner 2007 bescheinigt. Eine weitere Rückdatierung aus ärztlicher Sicht sei aber nicht möglich, weil sich aus dem Kurzaufenthalt (2. bis 3. Juni 2006) wegen Alkoholabusus keine, bereits damals bestehende dauerhafte Selbsterhaltungsunfähigkeit, konstruieren lasse. Auch die reine Diagnose der Persönlichkeitsstörung ändere daran nichts, da regelmäßige Behandlungen…

UFSW RV/3293-W/08Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2009

…Bezirksgerichtes X. (Datum unleserlich) erscheint der Bruder des Betroffenen und regt eine Sachwalterschaft für diesen an, da dieser an Alkoholabusus und psychischen Problemen leide. Er gibt über dessen finanzielle und soziale Situation Auskunft. Laut Kopie des Protokolls der Erstanhörung durch das Bezirksgericht X. erscheint der…

UFSW RV/3106-W/07Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung des 46jährigen Bw.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…2005 in Psychotherapie (chron. rez. depressive Störung); Drogenkonsum in Jugend (Cannabis, LSD, Amphetamine); von 1985 bis 2005 Alkoholabusus; 2002 Koma unbekannter Genese mit Intensivtherapie UKH und OWS; Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): keine; seit 2006 keine Psychotherapie mehr Untersuchungsbefund: HN frei, Peronaeusparese re. mit Steppergang…

UFSW RV/3190-W/08Überschreiten der Einkommensgrenzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2009

…34 Jahren an folgenden erheblichen Beeinträchtigungen: Gelegentliche paranoide Zustände, Geistige Minderbegabung bzw. unreife Persönlichkeitsentwicklungsstörung COPD (Lungen- bzw. Atemwegserkrankung), Nikotinabusus Alkoholabusus und Bandscheibenprobleme. A.M. ist als Sohn der geistig behinderten Gertrude AM.... selbst von Geburt an geistig behindert (Grad der Behinderung laut Bescheid des BSA:…

UFSW RV/0245-W/08Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2008

…ab der 4.Klasse die ASO, absolvierte keine Lehre sondern war als Hilfsarbeiter tätig, anamnestisch mehrere Einbruchsdiebstähle bzw. Vorverurteilungen und Haftstrafen, mehrerer LNK-AB. Aufenthalte, z.n. Alkoholabusus, Nikotinabusus, Art. HT, COPD, Diab. Mell, - dabei keine wesentliche Einsicht, ist besachwaltet, aufgrund seiner sozialen Inkompetenz und…

UFSW RV/1643-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2006

…Er gibt an, gerne fischen zu gehen. Er ist besachwaltet. Derzeit steht er in Psychotherapie. Diagnosen: Z.n. mehreren Suizidversuchen, Alkohol: Z.n. Alkoholabusus, seit 4 Jahren abstinent Nikotin: 40 Zigaretten/Tag Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Psychotherapie Untersuchungsbefund: Größe: 180cm, Gewicht: 93kg. Caput: eingeschränktes…

UFSK RV/0115-K/13erhöhte Familienbeihilfe - rückwirkende Feststellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…habe ihm kürzlich gesagt, dass er aufhören mit dem "saufen". Relevante vorgelegte Befunde: S unspez. Thoraxbeschwerden, Trichterbrust. st. p. Alkoholabusus 2012-03-19 D path. Blasenkapazität, Hodenzyste re., Leistenschmerzen. Diagnose(n): Intelligenzminderung Richtsatzposition: 030102 Gdb: 040% ICD: F70.1. Rahmensatzbegründung: m. mäßigen sozialen Anpassungsstörungen, Alkoholabhängigkeit…

UFSW RV/0672-W/13Zwingender Nachweis des Grades der Behinderung sowie der Erwerbsunfähigkeit durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…Gelegentlich parathym. Affizierbarkeit gegeben. Keine Angaben zu Schlafstörungen. Psychiatrische Diagnose (ICD10): Paranoide Schizophrenie, chronischer Alkoholabusus. ZUSAMMENFASSUNG UND BEFUNDUNG: Die Untersuchung des Bw. sei auf Ansuchen des zuständigen Bezirksgerichtes erfolgt. Der Zweck der Untersuchung sei dem Bw. erklärt worden und konnte von ihm im Groben erfasst…

UFSI FSRV/0012-I/12Keine Zurechnungsunfähigkeit eines Steuerhinterziehers infolge seiner Alkoholabhängigkeit; erforderliche Nachvollziehbarkeit einer Schätzung; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.09.2012

…dass die dort geschilderten Umstände - die aus der familiären Trennungssituation resultierende Depression, die schweren Kopfschmerzen, die Notwendigkeit des Konsums von Tabletten sowie der Alkoholabusus - keine Schuldunfähigkeit im Sinne des § 7 Abs. 1 FinStrG begründen können: Nach der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes kann eine das Verschulden…

UFSI RV/0130-I/12Kein Familienbeihilfenanspruch bei fehlendem Nachweis über das Bestehen einer dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…Der im Rahmen der Berufung vorgelegte neurologische Befundbericht vom 12. Dezember 2011 bezieht sich, abgesehen vom Hinweis auf den seit über 30 Jahren bestehenden Alkoholabusus, ebenfalls nur auf den aktuellen Zeitraum. In diesem Zusammenhang darf auch auf den Beschluss des OGH vom 19. September 2000…

UFSW RV/4003-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2011

…wegen Kreislaufkollaps, ein chronischer Alkoholabusus wird im Befund als bekannt erwähnt. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): aktenmäßig Untersuchungsbefund: aktenmäßig Status psychicus / Entwicklungsstand: aktenmäßig Relevante vorgelegte Befunde: 2010-09-22 FLAG VGA siehe Anamnese Diagnose(n): Intelligenzminderung Richtsatzposition: 030104 Gdb: 100% ICD: F03.- Rahmensatzbegründung: Oberer Rahmensatz…

UFSW RV/3385-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…Störung vor, weiters 12/06 eine Plexusblutung im Bereich des linken Seitenventrikels, st.p. Alkoholabusus. Nach diesen Erkrankungen wird aktuell ein organisches Psychosyndrom zumindest mittleren Grades beschrieben; auf Grund der Leistungen in den Bildungsunabhängigen Testverfahren ist die prämorbide intellektuelle Leistungsfähigkeit zumindest als durchschnittlich anzunehmen. Die…

UFSW RV/4085-W/09Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010Teil 1/2

…keine Allergie bekannt, Nahrungsmittelunverträglichkeit, Histaminintoleranz, kein Nikotin- und Alkoholabusus. Klinik: In letzter Zeit immer wieder Schmerzen im Bereich der Fingergrundgelenke beidseits, sowie der Knie- und Sprunggelenke beidseits. Fallweise Lumbalgie. [...] Coloskopie: Mäßiggradige chronische Colitis ohne wesentliche Aktivitätszeichen [...] Zusammenfassung: Bei der [Bw.] stehen dzt. die Colitisprobleme im…

UFSW RV/0262-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…Österreich, in Wien als Schichtführer bei R. und als freier Mitarbeiter bei der U. berufstätig, seit 11/2007 keine Beschäftigung mehr; Alkoholabusus, selten auch Drogen Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): neuroleptische Medikation Untersuchungsbefund: Brillenträger, keine Paresen, Gang unauff. Status psychicus / Entwicklungsstand: seit 9/2008 besachwaltet…