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UFSW RV/1037-W/07Berechnung der Einkommensteuer einer beschränkt Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2010

…diese wird daher hier auch noch eingegangen. Im Bericht des Finanzausschusses des Nationalrates zum AÄG 2004 (734BlgNR XXII.GP) wird ausgeführt: "Die Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger soll im Lichte der Rechtsprechung des EuGH neu konzipiert werden: In sämtlichen Fällen der Abzugsbesteuerung soll die Veranlagungsoption offen stehen…

UFSW RV/3859-W/09Anrechung der Abzugssteuer und Pflichtveranlagung eines ausländischen, beschränkt steuerpflichtigen Schauspielers der an einer inländischen KEG beteiligt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…hinausgehende Vorstellung erhält. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 42 Abs. 2 EStG (Einkommensteuergesetz) hat der beschränkt Steuerpflichtige eine Steuererklärung über die inländischen Einkünfte für das abgelaufene Kalenderjahr (Veranlagungszeitraum) abzugeben, wenn er vom Finanzamt dazu aufgefordert wird oder wenn die gesamten inländischen Einkünfte, die gemäß …

UFSK RV/0043-K/04Steuerabzugspflicht nach § 99 EStG 1088 bei Beschäftigung eines italienischen Discjockeys
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2008

… 99 (1) Z 1 EStG 1998 wird die Einkommensteuer beschränkt Steuerpflichtiger durch Abzugssteuer erhoben: | | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | Steuer | 593.500 öS 148.375 öS | 610.000 öS 152.500 öS | 16.892,00 € 4…

UFSW RV/1792-W/05Option zur unbeschränkten Steuerpflicht gemäß § 1 Abs. 4 EStG durch Drittstaatsangehörige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2006

…wie die Anregung, die beantragte außergewöhnliche Belastung entsprechend den Ausführungen in RZ 866 der Lohnsteuerrichtlinien zu gewähren. Als Argument führte die Amtsvertreterin ins Treffen, dass der Bw. beschränkt steuerpflichtig sei und gemäß § 102 Abs. 2 Z. 3 EStG die Bestimmung des § 34 EStG über die…

UFSL RV/0925-L/05Beschränkte Steuerpflicht eines im Inland tätigen, im Ausland ansässigen Beraters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2006

…Abs. 1 Z 2 EStG unterliegen der beschränkten Steuerpflicht nur folgende Einkünfte: Einkünfte aus selbständiger Arbeit (§ 22 EStG) die im Inland ausgeübt oder verwertet wird oder worden ist. Die Arbeit wird im Inland ausgeübt, wenn der Steuerpflichtige im Inland persönlich tätig geworden ist, verwertet, wenn…

UFSL RV/0989-L/02Steuerabzugspflicht gemäß § 99 EStG 1988 bei Auftritt einer deutschen Sängerin in Österreich im Jahr 1998
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

…hat - für die Durchsetzung dieser innerstaatlichen Rechtsnorm des § 99 EStG Grundvoraussetzung, dass auch der jeweilige bilaterale Vertrag mit dem Staat, aus dem der beschränkt Steuerpflichtige kommt, das Besteuerungsrecht anerkennt. Konkret sind hier in der Regel die Doppelbesteuerungsabkommen, welche Österreich mit einer Reihe von anderen Staaten…

UFSG RV/0798-G/07Abzugssteuer für Arbeitskräfteüberlassung eines ausländischen Gestellungsunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2013Teil 1/2

…Mit Schreiben vom 21. März 2012 wurde die Bw. aufgefordert, entsprechend den in Umsetzung des Urteils des EuGH erlassenen gesetzlichen Bestimmungen angefallenen Betriebsausgaben unter Bescheinigung der entsprechenden steuerlichen Erfassung der beschränkt steuerpflichtigen Einkommensempfänger nachzuweisen. Weiters wurde die Bw. nochmals darauf hingewiesen, dass eine Inanspruchnahme abkommensrechtlicher…

UFSW RV/3667-W/09Pflichtveranlagung einer ausländischen Künstlerin betreffend abzugsbesteuerter Einkünfte aus einer inländischen Mitunternehmerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010

…Einkünften lediglich einer Abzugsbesteuerung unterliegt (Ansicht der Bw.) oder ob ein Pflichtveranlagungsgrund vorliegt, in welchem Fall die einbehaltene Steuer anzurechnen wäre (Ansicht des Finanzamtes). Die Bezug habenden gesetzlichen Bestimmungen lauten wie folgt: Gemäß § 99 Abs. 1 EStG wird die Einkommensteuer beschränkt Steuerpflichtiger durch Steuerabzug erhoben…

UFSG RV/0513-G/08Überprüfungs- und Änderungsbefugnis der Abgabenbehörde zweiter Instanz ("Sache")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…1. Jänner 2000 bis 31. Dezember 2000 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird ersatzlos aufgehoben. Entscheidungsgründe Dem beschränkt steuerpflichtigen Berufungswerber (Bw.) wurde als Einkunftsempfänger mittels händisch erstelltem "Abgabenbescheid über den Prüfungszeitraum vom 1.1.2000 bis 31.12.2000 Abzugsteuer gem. …

UFSW RV/1940-W/07Abzugssteuer für Kapitalerträge, welche einer Versorgungs- und Unterstützungseinrichtung einer deutschen Körperschaft öffentlichen Rechts aufgrund ihrer Beteiligung an einem Immobilienspezialfonds mit inländischem Grundbesitz zuzurechnen sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2009

…vorliegende persönliche/sachliche Steuerbefreiung auf Ebene des Empfängers der Kapitaleinkünfte zu beurteilen. Dass die - mit ggst. Abzugsbesteuerung und ohne Antragsveranlagung erfolgte - Besteuerung der beschränkt steuerpflichtigen Pensionskasse ... nach vorläufiger Annahme des UFS im Hinblick auf die Befreiung vergleichbarer österreichischer Pensionskassen eine Beschränkung des Kapitalverkehrs zwischen den…

UFSW RV/1145-W/05Kapitalertragsteuererstattung, beschränkte Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2006

…Judikatur ausgeführt: "Veranlagungsoption für beschränkt Steuerpflichtige in Fällen der Abzugsbesteuerung". In den Erläuterungen zum Allgemeinen Teil wird zum Einkommensteuergesetz 1988 ausgeführt, die Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger solle im Lichte der Rechtsprechung des EuGH neu konzipiert werden: In sämtlichen Fällen der Abzugsbesteuerung solle die Veranlagungsoption offen stehen…

UFSF RV/0078-F/08Reduzierung der Abzugssteuer bei Arbeitskräftegestellung im Ermessensweg auf Basis der (geschätzten) Nettovergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2009Teil 1/2

…Abzug der unmittelbar mit den Betriebseinnahmen in Zusammenhang stehenden Betriebsausgaben unter der Voraussetzung zugelassen, dass * der Im EU/EWR-Raum ansässige beschränkt Steuerpflichtige diese vor dem Zufließen der Einkünfte dem Schuldner der Abzugsteuer mitgeteilt hat, und * die steuerliche Erfassung der Empfänger der als Ausgaben geltend…

UFSW RV/0301-W/06Kapitalertragsteueranrechnung bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.09.2008

…Judikatur ausgeführt: "Veranlagungsoption für beschränkt Steuerpflichtige in Fällen der Abzugsbesteuerung". In den Erläuterungen zum Allgemeinen Teil wird zum Einkommensteuergesetz 1988 ausgeführt, die Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger solle im Lichte der Rechtsprechung des EuGH neu konzipiert werden: In sämtlichen Fällen der Abzugsbesteuerung solle die Veranlagungsoption offen stehen…

UFSW RV/2142-W/12Ausstellung eines Befreiungsbescheides nach § 5 Abs. 3 DBA-Entlastungsverordnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.01.2013

…Gemäß § 99 Abs. 1 Z 5 EStG 1988 wird die Einkommensteuer beschränkt Steuerpflichtiger durch Steuerabzug (Abzugsteuer) unter anderem dann erhoben, wenn Einkünfte aus der Gestellung von Arbeitskräften zur inländischen Arbeitsausübung erzielt werden. Vergütungen an ausländische Arbeitkräfteüberlassungsunternehmen unterliegen als Einkünfte aus der Gestellung von Arbeitskräften gem …

UFSW RV/2091-W/08Gemeinschaftsrechtswidrige Ungleichbehandlung von Kapitalerträgen, inländischen und im übrigen Gemeinschaftsgebiet ansässigen Versorgungs-; Pensions- und Unterstützungskassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2010Teil 1/2

…2009 € 206.153,59. Entscheidungsgründe Die A-GmbH (Berufungswerberin, Bw.) mit Sitz in BRD verwaltet den Immobilienspezialfonds X-Fonds, an welchem mehrere in Österreich beschränkt steuerpflichtige Anleger beteiligt sind. Für den Streitzeitraum beantragte die Bw. am 25. Februar 2008 hinsichtlich des Jahres 2008 bzw…

UFSW RV/2170-W/05Steuerabzugspflicht gemäß § 99 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2006

…Juli 2003 Mitteilungen über den Steuerabzug von beschränkt Steuerpflichtigen beim Finanzamt ein und führte die für Rechnung der Gläubiger einbehaltene Einkommensteuer wie folgt ab: | | | Steuerabzugspflichtiger | | | Zeitraum | Produktion | Betrag | Abgabenbetrag | Entrichtung | April 2002 | A…

UFSI RV/0517-I/03Table-Tänzerinnen,Abzugsteuer, Aufhebung unter Zurückverweisung an die Vorinstanz wegen fehlender Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.02.2010

…der Bemessungsgrundlage. Unter Berücksichtigung der neuesten Judikatur des EuGH zur Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger durch Abzugsteuer vom Bruttoentgelt erscheint auch die pauschale Schätzung der Bemessungsgrundlage und Vorschreibung des Abzugsteuerbetrages an den Haftenden ohne Zuordnung zu einer persönlichen Steuerpflicht einer Person oder juristischen Person bedenklich, da dieser…

UFSF RV/0078-F/08Reduzierung der Abzugssteuer bei Arbeitskräftegestellung im Ermessensweg auf Basis der (geschätzten) Nettovergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2009Teil 2/2

…ist daher verständlich, dass Sie zu anderen Folgerungen bzw. Vorschlägen kommen. Bereits in der BVE vom 10.12.2007 (Seite 2) wird dezidiert festgehalten: "Ein Steuerabzug im Zusammenhang mit auf nichtselbständiger Basis erwirtschafteten Einkünften beschränkt Steuerpflichtiger ist in § 99 EStG nicht vorgesehen. Die Anwendung des…

UFSS RV/0699-S/08Arbeitskräfteüberlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009

…Gemäß § 99 Abs 1 Z 5 EStG 1988 wird die Einkommensteuer beschränkt Steuerpflichtiger durch Steuerabzug erhoben (Abzugsteuer): "Bei Einkünften aus im Inland ausgeübter kaufmännischer oder technischer Beratung und bei Einkünften aus der Gestellung von Arbeitskräften zur inländischen Arbeitsausübung". Eine Gestellung von Arbeitskräften liegt vor, wenn…

UFSS RV/0700-S/08Arbeitskräftegestellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009

…Gemäß § 99 Abs 1 Z 5 EStG 1988 wird die Einkommensteuer beschränkt Steuerpflichtiger durch Steuerabzug erhoben (Abzugsteuer): "Bei Einkünften aus im Inland ausgeübter kaufmännischer oder technischer Beratung und bei Einkünften aus der Gestellung von Arbeitskräften zur inländischen Arbeitsausübung". Eine Gestellung von Arbeitskräften liegt vor, wenn…