…festzusetzen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 10. Mai 2005 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Das Finanzamt begründete die gebührenpflichtige Qualifizierung des Abbauvertrages als Bestandvertrag damit, dass das Entgelt (Mindestabbauzins) unabhängig von der gewonnenen Menge nach der Zeitdauer berechnet werde. Mit der Verpächterin sei eine gleich bleibende…

…Dazu ist klarstellend festzuhalten, dass es sich bei dieser "Abschreibung" nicht um eine klassische Verteilung der Anschaffungskosten auf die Nutzungsdauer handelt. Das Bodenschatzvorkommen wäre ja bei einem tatsächlich langfristigen Abbauvertrag als Umlaufvermögen und nicht als Anlagevermögen zu verstehen. Daher geht es hier vielmehr um die…

…Dazu ist klarstellend festzuhalten, dass es sich bei dieser "Abschreibung" nicht um eine klassische Verteilung der Anschaffungskosten auf die Nutzungsdauer handelt. Das Bodenschatzvorkommen wäre ja bei einem tatsächlich langfristigen Abbauvertrag als Umlaufvermögen und nicht als Anlagevermögen zu verstehen. Daher geht es hier vielmehr um die…

…jemand den Verbrauch einer unverbrauchbaren Sache auf eine gewisse Zeit und gegen einen bestimmten Preis erhalte. Nach zwischenzeitig gefestigter Rechtsprechung des VwGH seien Abbauverträge nur dann als gebührenpflichtige Bestandverträge zu werten, wenn das Entgelt nach Zeitdauer unabhängig von der Menge des abzulagernden Materials bestimmt werde…

…haben die Servitutsberechtigten die Kosten für allenfalls notwendig werdende Erweiterungen des bestehenden Wegenetzes zu tragen. Zudem wurde ein jährliches Nutzungsentgelt von 30.000,- S (im November 2000 erhöht auf 40.000,- S) vereinbart. Im Abbauvertrag vom 10. Jänner 2000 findet sich keine Verpflichtung der Abbauberechtigten…

…den Berufungswerber zu erfolgen hat, das Blochholz wird mit 55,00 € und das Industrieholz mit 30,00 € pro Festmeter bewertet; und 4) weiterhin die Vergütungen aus dem Abbauvertrag mit der C. oder einer Nachfolgefirma zu überlassen und zwar bis 30. November 2008 34%…

…sei, den Kaufpreis für den Bodenschatz in Höhe von 785.640,00 € in Teilbeträgen zu entrichten. Der Barwert (i=5%) der im Veranlagungsjahr 2004 laut Abbauvertrag zu bezahlenden Raten betrage 230.798,00 €, für das Jahr 2005 betrage der Barwert 220.059,00 €…

…gemäß § 80 MineralrohstoffG 1999 (MinroG), welcher das geplante Abbaugebiet als Neuaufschluss mit einer voraussichtlichen Abbaumenge von 1.300.000 m³ Abbaumaterial ausweist. Der Abbauvertrag vom 10. Jänner 2000 war unter der aufschiebenden Bedingung der Erteilung der erforderlichen Abbaubewilligung abgeschlossen worden. Diese Bewilligung wurde am 17…

…Deponiezinszahlungen zu leisten, wenn die Summe der Bruchzinse und Deponiezinse den jährlichen Mindestbruch- und -deponiezins zuzüglich allfälliger noch nicht verbrauchter Teile der Mindestbruch- und -deponiezinse früherer Jahre übersteigt. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes hängt bei Abbauverträgen die Entscheidung der Frage, ob sie als nicht der…

…es sich regelmäßig um "Abbauverträge", wobei in diesem speziellen Fall nach dem Urkundeninhalt lehmfreies Kies- und Sandmaterial, welches für Bauzwecke geeignet ist, in einem bestimmten Ausmaß (Menge in m³) gekauft wurde. Dem Finanzamt ist dahingehend zu folgen, dass die zu Abbauverträgen ergangene Rechtsprechung nicht grundsätzlich…

…zu behandeln sind. Die Berufung war daher als unbegründet anzuweisen." Die Bw beantragte mit Schreiben vom 21. April 2011 die Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Über die Berufung wurde erwogen: Abbauvertrag und Flächennutzung Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis VwGH 10. 5…

…Mengen. Wenn es nach Einräumung eines Abbaurechtes zu keinerlei Entnahmen kommt, entsteht auch -von den Folgen einer Anzahlungsbesteuerung abgesehen- keine Steuerpflicht, weil nichts geliefert wurde. In einem Abbauvertrag räumt der Grundeigentümer jemandem gegen Entgelt das Recht auf Gewinnung von Gestein, Sand, Schotter oder dgl. ein…

…jemand den Verbrauch einer unverbrauchbaren Sache auf eine gewisse Zeit und gegen einen bestimmten Preis erhalte. Nach zwischenzeitig gefestigter Rechtsprechung des VwGH seien Abbauverträge nur dann als gebührenpflichtige Bestandverträge zu werten, wenn das Entgelt nach Zeitdauer unabhängig von der Menge des abzulagernden Materials bestimmt werde…

…jemand den Verbrauch einer unverbrauchbaren Sache auf eine gewisse Zeit und gegen einen bestimmten Preis erhalte. Nach zwischenzeitig gefestigter Rechtsprechung des VwGH seien Abbauverträge nur dann als gebührenpflichtige Bestandverträge zu werten, wenn das Entgelt nach Zeitdauer unabhängig von der Menge des abzulagernden Materials bestimmt werde…

…wirtschaftlichen Zweck" zu beurteilen sei. Der Vertrag mit anderstypischen Nebenpflichten sei gebührenrechtlich ausschließlich nach dem Hauptvertrag zu beurteilen. So auch in der VwGH Entscheidung 82/15/0046: "Stellt in einem Abbauvertrag die Menge des gewonnenen Materials die grundlegende Berechnungsart dar, so kann aus einer Vertragsbestimmung…

…Wie sich später herausgestellt habe, sei die ebenfalls vom Steuerberater elektronisch abgefertigte Einkommensteuererklärung für 2004, welche die Einkünfte aus dem Abbauvertrag beinhaltete, mit Fehlerhinweis zurückgewiesen worden, da für den Zeitraum 2004 eben bereits eine Erklärung eingebracht worden sei. Der Beschuldigte habe durch sein Verhalten jedenfalls…

…hätte genauso gut der angrenzende Berg sein können. Er habe auf dem Gebiet in Z Schotter vermutet und sei hier fündig geworden. Noch 1987 habe er diese Grundstücke seinem Sohn ATJ auf Grund eines Abbauvertrages zum Schotterabbau überlassen. Im Jahre 1989 habe er dann den…

…der wahrscheinlichsten Bemessungsgrundlage bzw. der tatsächlichen Höhe der Werbungskosten nahe kommt. Die gegenständliche Regelung schafft jedenfalls keine Begünstigung. Angesichts des vorliegenden Sachverhaltes (laut obgenanntem Abbauvertrag hat der Verpächter keinerlei Kosten mit dem Abbau des Schottervorkommens bzw. mit der Rekultivierung nach Beendigung zu tragen; der Schotterabbau…

…gewesen, um beantragte bzw. bestehende Bankkredite zu erhalten sowie bessere Kalkulationsmöglichkeiten bei einem langfristig gesicherten Einkaufspreis und eine langfristige Sicherung der Abbaurechte zu besitzen). Ob ein Abbau von Bodenschätzen in Form einer Bestandsvereinbarung (Abbauvertrag) oder durch Kauf größerer Abbaumengen erfolge, bleibe den beteiligten Personen vorbehalten…

…gewesen, um beantragte bzw. bestehende Bankkredite zu erhalten sowie bessere Kalkulationsmöglichkeiten bei einem langfristig gesicherten Einkaufspreis und eine langfristige Sicherung der Abbaurechte zu besitzen) . Ob ein Abbau von Bodenschätzen in Form einer Bestandsvereinbarung (Abbauvertrag) oder durch Kauf größerer Abbaumengen erfolge, bleibe den beteiligten Personen vorbehalten…