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UFSK RV/0805-K/07Vormerkung als arbeitssuchend ohne Bezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2008

…8 Abs. 4 FLAG 1967). Im Berufungsfall fehlte für den Zeitraum Dezember 2007 und Jänner 2008 ein die Familienbeihilfe vermittelnder Tatbestand. Die Bestätigung des AMS, dass die Bw. arbeitssuchend ohne Bezüge vorgemerkt ist, ist erst mit 31.1.2008 datiert. Die Ansicht der Bw., dass…

UFSW RV/1189-W/13Anspruch auf Familienbeihilfe nach § 2 Abs 1 lit b bzw lit f FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

…gelangt die Abgabenbehörde zweiter Instanz aufgrund folgender Beweiswürdigung: Die Feststellungen zu Alter, bezogener Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge, Leistungen des AMS und besuchten Kursen sind aktenkundig und den entsprechenden Bestätigungen bzw behördlichen Abfragen entnommen. Was unter Berufsausbildung zu verstehen ist, wird zwar im Gesetz nicht näher definiert…

UFSF RV/0313-F/10Hochrechnung der Bezüge (§ 3 Abs. 2 EStG 1988) auch bei Rückzahlung des (nicht ganzjährig) bezogenen Arbeitslosengeldes (Vorschuss auf Kündigungsentschädigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…GmbH vom 12.1.2009 geht hervor, dass ein Teil des 2008 bezogenen Arbeitslosengeldes und zwar 103,00 € an das AMS B rückerstattet wurde und der Bw der Differenzbetrag (834,00 €) auf den ihr zugesprochenen Betrag von 937,00 € überwiesen wurde. Gem. …

UFSF RV/0311-F/10Hochrechnung der Bezüge (§ 3 Abs. 2 EStG 1988) trotz Rückzahlung des (nicht ganzjährig bezogenen) Arbeitslosengeldes im Folgejahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2010

…4.2009 ergibt - dem AMS xxxxx rückerstattet. Gem. § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a EStG ist u.a. das versicherungsmäßige Arbeitslosengeld von der Einkommensteuer befreit. § 3 Abs. 2 erster und zweiter Satz EStG 1988 lauten: "Erhält der Steuerpflichtige steuerfreie Bezüge im Sinne des Abs…

UFSF RV/0448-F/101) Zufluss von Insolvenzentgelten, Arbeitslosengeld; 2) Hochrechnung der Bezüge gem. § 3 Abs. 2 EStG 1988 (Umrechnungszuschlag) für Zwecke der Steuerberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2011

…Die vom AMS erhaltenen Zahlungen seien im gegenständlichen Bescheid nicht mehr berücksichtigt worden. Daraufhin hat der Bw fristgerecht den Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz gestellt und darin seinen Antrag, die vom Insolvenzentgelt-Fonds 2009 erhaltenen Bezüge in Höhe von…

UFSW RV/3440-W/11Keine Vormerkung beim AMS als arbeitssuchend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2012

…ernsthaften und zielstrebigen Studiums abgestellt wird - diese Gesamtsicht auch auf die nachweislich ernsthafte und zielstrebige Arbeitssuche in diesem Zeitraum anzuwenden und nicht von der - formell - österreichweit unterschiedlichen Praxis des AMS bezüglich der Terminisierung betreffend den Sachverhalt "arbeitssuchend vorgemerkt" allein abhängig zu machen..." Somit ist klargestellt…

UFSG RV/0306-G/10Abgabennachsicht iZm einer Einkommensteuernachforderung nach Hochrechnung wegen Bezugs von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2010

…oder fehlerhafte Angaben zu machen, und habe das auch nicht getan. Ich habe nach Ihren Anweisungen gehandelt und meinen AMS Bezug bei der Eingabe nicht berücksichtigt. Es kam nach Ihren Berechnungen 2008 zu einer Gutschrift von € 5.053,24, diese wurde mir auch ausbezahlt…

UFSI RV/0147-I/09Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen - Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2010

…Sie beantragte die rückwirkende Umbuchung der Familienbeihilfe auf ihre Tochter und führte aus, dass der AMS-Bezug zwar die Geringfügigkeitsgrenze, nicht jedoch den Grenzbetrag von € 8.725,00 übersteige. Mit abweisender Berufungsvorentscheidung stellte das Finanzamt den entscheidungswesentlichen Sachverhalt dar und wies die Berufung als…

UFSL RV/0586-L/11Die Meldung als Arbeitsuchende beim AMS ist Voraussetzung für FB-Gewährung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2013

…Aktenlage anzunehmenden Sachverhalt sowie das bislang vorliegende Ermittlungsergebnis mit und räumte ihr die Gelegenheit zur Gegenäußerung ein. Zusätzlich wurde sie auf die Möglichkeit zur Nachreichung einer bislang fehlenden Bestätigung des AMS bezüglich einer erfolgten Meldung als Arbeitsuchende von B. für den hier relevanten Monat hingewiesen…

UFSW RV/1172-W/03Nichtanerkennung des Vorsteuerabzuges hinsichtlich des einem Bezieher von Leistungen des AMS für den Besuch eines Lehrgangs in Rechnung gestellten Umsatzsteuerbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2004

…der Abmeldung vom AMS-Bezug, dem Ansuchen um Gründerbeihilfe (AMS) und dem Lösen einer Steuernummer beim Finanzamt wird dieser Verfahrensabschnitt beendet. In der dritten Programmphase ("Realisierungsphase") wird das Programm durch Ausspruch des Endes der Beratung von Mitarbeitern des ÖSB/A sowie durch Erstellung eines an…

UFSW RV/0449-W/10Familienbeihilfenanspruch bei Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2010

…| Dezember 2008 | ja, aber unter Geringfügigkeitsgrenze (4,63 x 14 Tg = 64,82) | > | ja Berechnung 2009 (Geringfügigkeitsgrenze 357,57 €): | Monat | AMS-Bezüge erhalten: | | FB-Anspruch | Jänner 2009 | ja, aber unter Geringfügigkeitsgrenze (4…

UFSW RV/0405-W/07Arbeitslosengeld, Hochrechnung, Sechstelberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2007

…47 Selbst wenn das AMS-Geld, das ja angeblich steuerfrei sei, komplett mitversteuert werde, kämen höchstens Euro 26.228,47 als Bemessungsgrundlage im Betracht. Weiters könne angeblich laut Finanzamt die Sechstelberechnung nicht aufgerollt werden, da nicht das ganze Jahr Bezüge von der PVA ausbezahlt worden…

UFSF RV/0122-F/101) Zuflusszeitpunkt von Insolvenzentgelten (Zuflussfiktion) 2) Hochrechnung von laufend bezogenen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit wegen nicht ganzjährig bezogenem Arbeitslosengeldes 3) Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Sitzungen "Neuro Care Pro" als Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…bezogene Arbeitslosengeld an das AMS rückerstattet hat, führt zu keiner anderen rechtlichen Beurteilung und abweichenden Steuerberechnung, zumal die spätere Rückzahlung (auf Grund der Legalzession des § 16 Abs. 2 AlVG - vgl. dazu OGH 12.4.2001, 8 ObS 244/00s) weder die Qualifikation der 2008 bezogenen…

UFSF RV/0237-F/12Schweizer Pensionskassenauszahlung auf Grundlage "überobligatorischer" Beiträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2013

…Feldkirch vom 16. März 2012 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2011 entschieden: Der Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber erhielt im Streitjahr neben AMS-Bezügen eine Pensionskassenauszahlung der Schweizer Pensionskasse S in Höhe von 254.028,20 SFr inkl. Quellensteuer.…

UFSL RV/0167-L/09Überschreitung des 21. Lebensjahres - Rückforderung der Familienbeihilfe u. KAB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2010

…unerledigt. Im Vorlageantrag führt der Bw. ergänzend sinngemäß aus, dass seine Tochter A. keine Bezüge vom AMS erhalte. Entsprechende Bestätigungen seien der Abgabenbehörde bereits vorgelegt worden. Da folglich der Bw. für den Unterhalt seiner Tochter - welche überdies auch noch zu Hause wohne - aufzukommen habe, stelle…

UFSW RV/0489-W/06Ein Anspruchsmonat liegt erst vor, wenn der Anspruchsgrund nachhaltig auch zu Beginn des Folgemonates gegeben ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2007

…Notstandshilfe | 21.1.2005 | 15.2.2005 | Notstandshilfe | 13.4.2005 | 6.6.2005 | Notstandshilfe | 14.6.2005 | lfd | Notstandshilfe Für folgende Zeiträume wurde die Meldung als arbeitssuchend (ohne Bezüge) bestätigt (AMS vom 24.11.2005…

UFSG RV/0447-G/06Besteuerung von Nachzahlungen in einem Insolvenzverfahren gemäß § 67 Abs. 8 lit. g EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2007

…dass diese letzten Endes keine Auswirkung auf die vorliegende Steuerberechnung hat, da der auf Basis des "hochgerechneten" Einkommens ermittelte Durchschnittssteuersatz auf Grund des ganzjährigen AMS-Bezuges mit dem "tarifmäßigen Durchschnittssteuersatz" übereinstimmt. Wenn die Bw. schließlich - ohne weiteren Nachweis - auf ein aus dem Jahr 2002 resultierendes…

UFSW RV/0980-W/10Geringfügigkeitsgrenze nach § 5 Abs 2 Z 1 ASVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2011

…2010 begründete die Bw damit, dass die Rückforderung zu Unrecht bestehe, da ihr Sohn zwar seine Lehrstelle im Einvernehmen verlassen habe aber dann AMS-Bezüge erhalten und auch Schulungen besucht habe; ihr Sohn sei nicht selbsterhaltungsfähig und außerdem sehr krank gewesen. Der Berufung wurde ua…

UFSG RV/0324-G/07Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2008

…Juli 2006, 2002/15/0202). Daran vermag auch die vom Bw. ins Treffen geführte geringe Höhe der von der APK AG erhaltenen Bezüge nichts zu ändern. Da diese Bezüge im "restlichen Kalenderjahr" (also nicht gleichzeitig mit den steuerfreien AMS-Bezügen) zugeflossen sind, waren sie gemäß §…

UFSS RV/0203-S/13Zufluss von Nachzahlungen im Insolvenzverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2013

…in der Folge: Bw) hat im Kalenderjahr 2011 Arbeitslosengeld bezogen, war bei zwei Dienstgebern beschäftigt, wobei über das Vermögen des zweiten Arbeitgebers der Konkurs eröffnet worden ist. Die Bw hat in der Folge vom 28.7. bis 14.12.2011 vorläufig Notstandshilfe vom AMS bezogen…