…Leichtfraktion) nach Deutschland. Im Jahr 2005 sind dazu von der Bf nachweislich 1.754 Tonnen aus dem Bundesgebiet zum Zwecke des Bergversatzes ausgeführt worden. Da die selbst zu berechnende Beitragsschuld nach dem Altlastensanierungsgesetz (ALSAG) beim zuständigen Zollamt weder angemeldet noch abgeführt worden war, setzte die…

…aus, dass keine beitragspflichtige "Altlast" vorliege und rügte die Verletzung von Verfahrensvorschriften. Mit Eingabe vom gleichen Tage beantragte er bei der zuständigen Bezirkshauptmannschaft auch einen Feststellungsbescheid nach § 10 Abs. 1 Altlastensanierungsgesetz (ALSAG). Nach Bestätigung des Feststellungsbescheides durch das Erkenntnis vom 23. Februar 2006, Zl. 2005…

…bis einschließlich 31. Dezember 2005 sind dazu von der Bf nachweislich 2.101 Tonnen aus dem Bundesgebiet zum Zwecke des Bergversatzes ausgeführt worden. Da die selbst zu berechnende Beitragsschuld nach dem Altlastensanierungsgesetz (ALSAG) beim zuständigen Zollamt weder angemeldet noch abgeführt worden war, setzte die Behörde…

…3 Abs.1 Z.2, 4 Z.3, 6 Abs.1 Z.1a, 6 Abs.1 Z.3 und 7 Abs.1 Z.2 ALSaG i.V.m. § 201 BAO ein Altlastenbeitrag für das erste Quartal 2001 in Höhe von € 16.583,20, gemäß …

…Leichtfraktion) nach Deutschland. Im Kalenderjahr 2007 sind dazu von der Bf nachweislich 3.201 Tonnen aus dem Bundesgebiet zum Zwecke des Bergversatzes ausgeführt worden. Da die selbst zu berechnende Beitragsschuld nach dem Altlastensanierungsgesetz (ALSAG) beim zuständigen Zollamt weder angemeldet noch abgeführt worden war, setzte die…

…für die Quartale 4/96 bis 2/98 gemäß § 201 BAO iVm § 7 Abs.1 ALSAG einen Altlastenbeitrag in Höhe von 1.406.880,00 ATS ( = 102.241,96 € ) sowie einen Säumniszuschlag in Höhe von 7.069,- ATS ( = 513,72 € ) gem. §…

…in Punkt 1. lit. e verpflichtet, allfällige Behördenverfahren einzuleiten, wozu seines Erachtens auch die Beitragsanmeldung und Verpflichtung der Zahlung der AlSaG Beiträge gehöre. Wie er bereits in der Niederschrift vom 7. August. 2002 angegeben habe, habe er die Altlastenbeitragsanmeldung deshalb nicht durchgeführt, weil der Anwalt…

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 28. Jänner 2011 setzte das Zollamt Y gemäß § 201 BAO für die A-AG eine Beitragsschuld nach dem Altlastensanierungsgesetz (ALSAG) fest und schrieb sie zur Entrichtung vor. Gleichzeitig forderte es die Beschwerdeführerin auf, einen Säumniszuschlag sowie einen Verspätungszuschlag…

…4 Z.6, 6 Abs.5 Z.1 und 2, 6 Abs 1a und b und 7 Abs.1 Z.2 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) und § 201 BAO ein Altlastenbeitrag in Höhe von € 15.334,23, davon entfallend auf die Ablagerungen im Jahre 2000 € 366…

…2008 (Festsetzung eines Altlastenbeitrages gem. § 201 BAO iVm §§ 3 Abs.1 Z 1 lit.c) iVm 6 Abs.1 lit.1b) ALSAG) gerichtete Berufung vom 9.Feber 2009 abweisende Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels vom 22. Dezember 2009, Zl. 520000/01843/2/2009, entschieden: Die…

…Leichtfraktion) nach Deutschland. Im Kalenderjahr 2006 sind dazu von der Bf nachweislich 2.738 Tonnen aus dem Bundesgebiet zum Zwecke des Bergversatzes ausgeführt worden. Da die selbst zu berechnende Beitragsschuld nach dem Altlastensanierungsgesetz (ALSAG) beim zuständigen Zollamt weder angemeldet noch abgeführt worden war, setzte die…

…Leichtfraktion) nach Deutschland. Im Kalenderjahr 2007 sind dazu von der Bf nachweislich 626 Tonnen aus dem Bundesgebiet zum Zwecke des Bergversatzes ausgeführt worden. Da die selbst zu berechnende Beitragsschuld nach dem Altlastensanierungsgesetz (AlSAG) beim zuständigen Zollamt weder angemeldet noch abgeführt worden war, setzte die Behörde…

…für die Quartale 4/96 bis 2/98 gemäß § 201 BAO iVm § 7 Abs.1 ALSAG einen Altlastenbeitrag in Höhe von 1.406.880,00 ATS ( = 102.241,96 € ) sowie einen Säumniszuschlag in Höhe von 7.069,- ATS ( = 513,72 € ) gem. §…

…und bemängelt, im bisherigen Verfahren wäre keine konkrete Klärung erfolgt, ob überhaupt Abfälle bzw das Lagern von Abfällen im Sinne des Altlastensanierungsgesetzes vorliege. Über Veranlassung der A-GmbH stellte die Bezirkshauptmannschaft Y mit dem Feststellungsbescheid nach § 10 ALSAG vom 19. Dezember 2005, GZ: Z, die…

…Finanzstrafbehörde erster Instanz vorsätzlich unter Verletzung der in den §§ 9 AlSaG und 119 BAO normierten Anzeige-, Offenlegungs -und Wahrheitspflicht eine Verkürzung an Altlastenbeitrag in Höhe von € 12.790,41 dadurch zu bewirken versucht hat, dass er es als Beitragsschuldner in Bezug auf die im…

…Jänner 2003, Zahl: 800/90184/25/2001 wird teilweise stattgegeben; ein Zuschlag nach Abs. 2 Z 3 ALSAG ist nicht entstanden. Der Säumniszuschlag beträgt 2% von € 14.127,60.- = € 282,55." Entscheidungsgründe   Mit Bescheid des Zollamtes Innsbruck vom 16. Jänner 2003…

… 7 Abs. 1 Altlastensanierungsgesetz (AlSaG) in Höhe von ATS 817.540,00 (€ 59.412;95) festgesetzt und der nach Abzug der für diesen Zeitraum bereits geleisteten Altlastenbeiträge noch aushaftende Betrag in Höhe von ATS 375.440,00 (€ 27.284,29) zur Entrichtung vorgeschrieben…

…Ansicht vertreten, dass das Gewicht des im Abfall enthaltenen Wassers in die Bemessungsgrundlage für den Altlastenbeitrag einzubeziehen sei, da bei der Ermittlung des Rohgewichtes gemäß § 5 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) die physikalische Masse, die zum Zeitpunkt des Abwiegens vorliegt, heranzuziehen ist (Erlass des Bundesministeriums für Umwelt, Jugend…

…Ansicht vertreten, dass das Gewicht des im Abfall enthaltenen Wassers in die Bemessungsgrundlage für den Altlastenbeitrag einzubeziehen sei, da bei der Ermittlung des Rohgewichtes gemäß § 5 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) die physikalische Masse, die zum Zeitpunkt des Abwiegens vorliegt, heranzuziehen ist (Erlass des Bundesministeriums für Umwelt, Jugend…

…Ansicht vertreten, dass das Gewicht des im Abfall enthaltenen Wassers in die Bemessungsgrundlage für den Altlastenbeitrag einzubeziehen sei, da bei der Ermittlung des Rohgewichtes gemäß § 5 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) die physikalische Masse, die zum Zeitpunkt des Abwiegens vorliegt, heranzuziehen ist (Erlass des Bundesministeriums für Umwelt, Jugend…