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UFSG RV/0177-G/09Berlitz 4-Sprachen Diplom
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2009

…Familienbeihilfe ein Kinderabsetzbetrag für jedes Kind zu. Mangels Anspruch auf Familienbeihilfe bestand daher auch kein Anspruch auf Gewährung des Kinderabsetzbetrages. Da es sich bei der Berlitz-Sprachschule um eine Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht handelt, stellt deren 4-Sprachen Diplom nicht die nach § 2 Abs. 1 lit…

UFSG RV/0354-G/09Berlitz 4-Sprachen Diplom
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2009

…Familienbeihilfe ein Kinderabsetzbetrag für jedes Kind zu. Mangels Anspruch auf Familienbeihilfe bestand daher auch kein Anspruch auf Gewährung des Kinderabsetzbetrages. Da es sich bei der Berlitz-Sprachschule um eine Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht handelt, stellt deren 4 -Sprachen Diplom nicht die nach § 2 Abs. 1 lit…

UFSG RV/0285-G/09Sprachlehrgang "Berlitz 4 - Sprachen Diplom" ist keine Berufsausbildung im Sinn des FLAG 1967
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2009

…Berlitz Austria GmbH vom 16. September 2008 in den so genannten "Vormittagskurs" (Unterricht Montag bis Freitag jeweils von 08:45 Uhr bis 13:15 Uhr) für das "Unterrichtsprogramm Berlitz 4 - Sprachen Diplom" eingeschrieben. Das Finanzamt hat den Antrag der Berufungswerberin, ihr für den genannten Zeitraum…

UFSW RV/3034-W/07Besuch eines Sprachlehrganges nach Abbruch eines Studiums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2008

…1. Oktober 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) beantragte für seine volljährige Tochter die Gewährung der Familienbeihilfe ab Oktober 2004 und legte zum Nachweis seines Anspruchs folgende Unterlagen vor: ein Berlitz 4-Sprachen-Diplom…

UFSW RV/0383-W/12Zielstrebiges und ernsthaftes Studium im 1. Studienjahr als Voraussetzung für die Gewährung von Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013

…der Tochter an der Universität Wien schließen lassen würden, beigebracht. Vielmehr wurde die Sprachausbildung zum Berlitz 4-Sprachen-Diplom von der Bw. selbst als Hauptstudium bezeichnet. Damit hat sie aber an der Universität Wien kein ernsthaftes und zielstrebiges Studium mehr betrieben, worüber auch der Umstand…

UFSW FSRV/0184-W/07Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG verwirklicht durch wissentlich unrechtmäßige Geltendmachung des Vorsteuerabzuges aus Rechnungen von Scheinfirmen im Baugewerbe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.05.2008

…auch seinen Sorgepflichten gerecht wird. Gegen eine Herabsetzung der Strafe unter die gesetzliche Mindeststrafe des § 23 Abs. 4 FinStrG sprachen insbesondere generalpräventive Erwägungen, die es dem Unabhängigen Finanzsenat nicht ermöglichten, bei nur in untergeordnetem Ausmaß erfolgter Schadensgutmachung mit einer Strafherabsetzung vorzugehen. Es war daher spruchgemäß…

UFSG RV/0104-G/07Teilwertabschreibung iZm einer GmbH-Beteiligung; Tätigkeit einer Ingenieur-GesbR mit Verlusten über einen Zeitraum von 18 Jahren als Liebhaberei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2007

…Finanzamt zustimmt. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist eine nach § 4 Abs. 2 EStG erforderliche Zustimmung zur Bilanzänderung vor allem dann zu erteilen, wenn stichhaltige, im Unternehmen, das den Gegenstand der Bilanzierung bildet, gelegene wirtschaftliche Gründefür die Bilanzänderung sprechen (vgl. VwGH 1.7.2003, 98…

UFSG RV/0277-G/07Teilwertabschreibung iZm einer GmbH-Beteiligung; Tätigkeit einer Ingenieur-GesbR mit Verlusten über einen Zeitraum von 18 Jahren als Liebhaberei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2007

…Finanzamt zustimmt. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist eine nach § 4 Abs. 2 EStG erforderliche Zustimmung zur Bilanzänderung vor allem dann zu erteilen, wenn stichhaltige, im Unternehmen, das den Gegenstand der Bilanzierung bildet, gelegene wirtschaftliche Gründefür die Bilanzänderung sprechen (vgl. VwGH 1.7.2003, 98…

UFSW RV/0135-W/09Keine erhöhte Familienbeihilfe bei einem Gesamtgrad der Behinderung von 30 Prozent wegen Sprachentwicklungsstörung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2009

…Der Gesamtgrad der Behinderung auf Grund der Sprachentwicklungsstörung beträgt 30 Prozent, voraussichtlich mehr als drei Jahre anhaltend. Beweis: Fachärztliches Sachverständigengutachten von Dr. Rainer Seidl, Facharzt für Kinder- und Jugendheilkunde, vom 10.12.2008. Rechtliche Würdigung: Gemäß § 8 Abs. 4 FLAG in der jeweils geltenden Fassung…

UFSZ3K ZRV/0081-Z3K/03Fiktiver Ort der Zollschuldentstehung nach Art. 215 Abs. 4 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.09.2007

…22. Mai 2007 wurde dem Unabhängigen Finanzsenat die Auflösung des Vertretungsvollmachtsverhältnisses bekannt gegeben. HaZ, überwiegend freiberuflich tätiger Dolmetscher für die Sprachen Albanisch, Serbokroatisch und Mazedonisch, wurde am 4. Juni 2007 als Zeuge zu seiner Überprüfung der Übersetzungen des ArD befragt. In der am 5. Juni…

UFSW RV/1296-W/101. Ist die Einbeziehung von Banken, die in der Rechtsform einer Genossenschaft betrieben werden, in den Kreis der Kapitalgesellschaften für Zwecke der Gesellschaftsbesteuerung von Partizipationskapital iSd § 23 Abs. 4 BWG unions- und verfassungswidrig? 2. Unterliegt die Begebung von Partizipationskapital iSd BWG als Ersterwerb von Gesellschaftsrechten (Genussrecht oder gewinnbeteiligte Forderung) iVm Abschnitt VIII BGBl. 1986/325 der Gesellschaftsteuer? 3. Genügt eine gewinnabhängige "fixe" Verzinsung, wenn Verlustbeteiligung und Beteiligung am Liquidationserlös eingeräumt wurden? 4. Verstößt es gegen die RL 2008/7/EG, wenn der Partizipationskapitalberechtigte kein Stimmrecht hat? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 2/3

…1 Z 3 KVG sprechen. 8.2.11. Partizipationskapital ist Kapital, das mit dem Recht auf Beteiligung am Liquidationserlös zumindest im Ausmaß des Nominales verbunden ist und erst nach Befriedigung oder Sicherstellung aller anderen Gläubiger zurückgezahlt werden darf (§ 23 Abs. 4 Z 5 BWG idF…

UFSI RV/0364-I/06Wiederaufnahme der Verfahren gem. § 303 Abs. 4 BAO - Erfordernis der Darstellung der Wiederaufnahmegründe in der Begründung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2007

…Mai 2004 betreffend Wiederaufnahme der Verfahren gemäß § 303 Abs. 4 BAO betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2000 bis 2002 sowie Einkommensteuer für die Jahre 2000 bis 2002 entschieden:   1. Der Berufung gegen die Bescheide betreffend die Wiederaufnahme der Verfahren betreffend Einkommensteuer für die Jahre…

UFSZ3K ZRV/0087-Z3K/03Fiktiver Ort der Zollschuldentstehung nach Art. 215 Abs. 4 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.09.2007

…22. Mai 2007 wurde dem Unabhängigen Finanzsenat die Auflösung des Vertretungsvollmachtsverhältnisses bekannt gegeben. HaZ, überwiegend freiberuflich tätiger Dolmetscher für die Sprachen Albanisch, Serbokroatisch und Mazedonisch, wurde am 4. Juni 2007 als Zeuge zu seiner Überprüfung der Übersetzungen des ArD befragt. In der am 5. Juni…

UFSZ3K ZRV/0085-Z3K/03Fiktiver Ort der Zollschuldentstehung nach Art. 215 Abs. 4 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.09.2007

…22. Mai 2007 wurde dem Unabhängigen Finanzsenat die Auflösung des Vertretungsvollmachtsverhältnisses bekannt gegeben. HaZ, überwiegend freiberuflich tätiger Dolmetscher für die Sprachen Albanisch, Serbokroatisch und Mazedonisch, wurde am 4. Juni 2007 als Zeuge zu seiner Überprüfung der Übersetzungen des ArD befragt. In der am 5. Juni…

UFSW RV/2050-W/10Die Aufwendungen für ein "Stimmtraining" sind bei einer Lehrerin, die Sprachen Französich und Spanisch unterrichtet, wenn bestätigt wird, dass der Kurs speziell auf den "stimmbelastenden" Beruf ausgerichtet ist, abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2011

…dass Frau Mag. K. die Fremdsprachen Französisch und Spanisch am Gymnasium X unterrichte sowie Fachberaterin und -inspektorin für Romanische Sprachen beim Landesschulrat sei. Im Zusammenhang mit der zweitgenannten Tätigkeit würden Parkgebühren in A., die Kosten für ein Arbeitszimmer und Telefonkosten anfallen. Bei der Fachliteratur und…

UFSZ3K ZRV/0082-Z3K/03Zollschuldentstehung nach Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a ZK mit einem Beteiligten (Art. 202 Abs. 3 zweiter Anstrich ZK) als Zollschuldner bei fiktivem Entstehungsort der Zollschuld nach Art. 215 Abs. 4 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.09.2007Teil 1/2

…22. Mai 2007 wurde dem Unabhängigen Finanzsenat die Auflösung des Vertretungsvollmachtsverhältnisses bekannt gegeben. HaZ, überwiegend freiberuflich tätiger Dolmetscher für die Sprachen Albanisch, Serbokroatisch und Mazedonisch, wurde am 4. Juni 2007 als Zeuge zu seiner Überprüfung der Übersetzungen des ArD befragt. In der am 5. Juni…

UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/03Zollschuldentstehung nach Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a ZK mit dem Handelnden (Art. 202 Abs. 3 erster Anstrich ZK) als Zollschuldner bei fiktivem Entstehungsort der Zollschuld nach Art. 215 Abs. 4 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.09.2007Teil 1/2

…22. Mai 2007 wurde dem Unabhängigen Finanzsenat die Auflösung des Vertretungsvollmachtsverhältnisses bekannt gegeben. HaZ, überwiegend freiberuflich tätiger Dolmetscher für die Sprachen Albanisch, Serbokroatisch und Mazedonisch, wurde am 4. Juni 2007 als Zeuge zu seiner Überprüfung der Übersetzungen des ArD befragt. In der am 5. Juni…

UFSZ3K ZRV/0084-Z3K/03Zollschuldentstehung nach Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a ZK mit einem Beteiligten (Art. 202 Abs. 3 zweiter Anstrich ZK) als Zollschuldner bei fiktivem Entstehungsort der Zollschuld nach Art. 215 Abs. 4 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.09.2007Teil 1/2

…22. Mai 2007 wurde dem Unabhängigen Finanzsenat die Auflösung des Vertretungsvollmachtsverhältnisses bekannt gegeben. HaZ, überwiegend freiberuflich tätiger Dolmetscher für die Sprachen Albanisch, Serbokroatisch und Mazedonisch, wurde am 4. Juni 2007 als Zeuge zu seiner Überprüfung der Übersetzungen des ArD befragt. In der am 5. Juni…

UFSW RV/2830-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Schwerhörigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 4., 5. und 10.Bezirk in Wien vom 5. September 2001 betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab Juli 1996 für das Kind E…

UFSW RV/0069-W/06Diverse Betriebsausgaben und die damit im Zusammenhang stehenden Vorsteuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2009

…Kosten steuerlich geltend gemacht. Im Zuge einer vorher angekündigten Betriebsbesichtigung wurde dies auch glaubhaft gemacht. Nachdem im Verlauf der Prüfung immer mehr Verdachtsmomente auftraten, die gegen ein Büro sprachen, wurde eine nicht angekündigte Besichtigung durchgeführt. Bei dieser wurde der Verdacht bestätigt, dass es sich eindeutig…