…LKW Renault vom Berufungswerber (Bw.) geleast worden. Die Leasingdauer betrage 36 Monate und es bestehe für den Leasingnehmer (Bw.) in diesem Zeitraum keine Kündigungsmöglichkeit. Der LKW sei am 3.10.2003 nach Ablauf des Leasingvertrages vom Bw. um 1.513,57 € (20.827,18…

…Finanzamt an, dass sich aus dem Jahresentgelt von S 10,000.000,00 ein monatliches Entgelt von S 833.333,33 ergäbe. Diese sei auf eine bestimmte Dauer von 14 Monaten und auf eine unbestimmte Dauer von 36 Monaten (zusammen 50 Monate) zu multiplizieren. Der…

…bei der Beschlußfassung vertretenen Grundkapitals (Stammkapitals) umfaßt. Umfaßt die Mehrheit nicht außerdem neun Zehntel des gesamten Grundkapitals (Stammkapitals), so ist dieser Beschluß nur rechtswirksam, wenn der Kapitalgesellschaft innerhalb dreier Monate Erklärungen, der Umwandlung zuzustimmen, so viele Kapitalgesellschafter, die gegen den Umwandlungsbeschluß gestimmt haben oder an…

…Gleichheitsgebot zu beachten. Legt man dem Begriff "Jahr" nach dem Wortsinn den Zeitraum von 12 Monaten zugrunde, wird dies, wie in der in Rede stehenden Bestimmung vorgesehen, bei 3 Jahren immer zum gleichen Ergebnis von 36 Monaten für die Länge des Mindestzeitraumes führen. Würde man…

… 33 TP 5 Abs. 1 Z 1 GebG wird die Gebühr in Höhe von 1% von 214.521,84 € (5.958,94 €= monatliches Entgelt x 36 Monate) festgesetzt = 2.145,22 € Entscheidungsgründe Im Immobilienleasingvertrag vom 26. Juni 2007 stellte die Leasinggeberin…

…als 36 Monate sind, sind de facto nicht mehr wirtschaftlich verkäuflich. Beispielsweise hat Russland als Hauptmarkt für gebrauchte LKWs ein Importverbot für LKW, die älter als 36 Monate sind, verhängt. Die Bw. selbst hat 20 LKWs nach Russland verkauft, die ein Alter von 33 Monaten…

…Mit Leasingvertrag vom 19.9.2000 sei der LKW Renault vom Berufungswerber (Bw) geleast worden. Die Leasingdauer betrage 36 Monate und es bestehe für den Leasingnehmer (Bw) in diesem Zeitraum keine Kündigungsmöglichkeit. Der LKW sei am 3.10.2003 nach Ablauf des Leasingvertrages vom Bw…

…36.714 m², samt der darauf befindlichen Baulichkeiten und allfälligen Zu- und Umbauten ab. Hierin war festgehalten, dass der Mietvertrag mit 30. März 2000 beginnt und das Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird. Es kann von beiden Vertragsteilen unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 18 Monaten…

…Leasingvertrag über einen BMW/X6 xDrive35d (Listenpreis 59.761,67 Euro zuzüglich 18.221,25 Euro für Sonderausstattung) ab. Vereinbart wurde eine jährliche Fahrleistung von 15.000 km und eine Laufzeit von 36 Monaten. Als Mietvorauszahlung wurde ein Betrag von 16.667,08 Euro zzgl…

…angeführten Punkt 3). Die Gegenleistung ist folglich in einen einmalig zu erfüllenden Teil und ein Dauerschuldverhältnis bis zur Erreichung der vorgegebenen Verkaufszahlen zu unterteilen. Der zweite Teil der Gegenleistung wurde in einem Zeitraum von 36 Monaten ab 1. Jänner 1994 erbracht. Wie der VwGH in…

…S 15.000,00 durchgeführt worden. Eine namentlich genannte Mitarbeiterin habe bei einer 35 Stunden Woche von 1994 bis Oktober 1998 eine geringen Auslastung und eine durchschnittliche Beschäftigungsdauer ohne Krankenstände von 9 Monaten pro Jahr entsprechend 36 Monate/Jahr. Frau MW habe von 1994 bis…

…GebG von 15.580,00 € vor. Die dabei angesetzte Bemessungsgrundlage von 1,558.000 € ergab sich laut Begründung aus einem "vorläufigen Mietzins für 40 Monate plus unbestimmte Zeit (36 Monate) insgesamt daher 76 Monate a € 20.500,- d.s. 1,558.000,--…

…Es legte der Bemessung bestimmte Dauer von 24 Monaten sowie die unbestimmte Dauer von 36 Monaten zu Grunde und erhob die Gebühr ausgehend von dem monatlichen Mietentgelt von S 671.144,60 (das entspricht € 48.773,98) zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von…

…der für 36 Monate zur Auszahlung gebracht werden müsste. In weiterer Folge stünde dem Kind ab drei Jahren ein Betrag von € 171,10 abzüglich der von der Caritas bereits ausbezahlten € 80,--, das seien € 91,10, für 74 Monate (bis August 2012) zu…

…der für 36 Monate zur Auszahlung gebracht werden müsste. In weiterer Folge stünde dem Kind ab drei Jahren ein Betrag von € 171,10 abzüglich der von der Caritas bereits ausbezahlten € 80,--, das seien € 91,10, für 74 Monate bis August 2012 zu…

…den monatlichen Mietzins einbezogen, wodurch sich für den gegenständlich vergebührten Mietvertrag die dafür angesetzte Bemessungsgrundlage von bisher 20.013,12 € auf 25.952,04 € (527,98 + 10 % USt = 580,77 + 87,70 BK + 52,42 HK = 720,89 x 36 Monate…

…den monatlichen Mietzins einbezogen, wodurch sich für den gegenständlich vergebührten Mietvertrag die dafür angesetzte Bemessungsgrundlage von bisher 18.209,52 € auf 23.190,12 € (478,78 + 10 % USt = 526,65 + 73,54 BK + 43,98 HK = 644,17 x 36 Monate…

…den monatlichen Mietzins einbezogen, wodurch sich für den gegenständlich vergebührten Mietvertrag die dafür angesetzte Bemessungsgrundlage von bisher 21.953,52 € auf 27.892,44 € (576,88 + 10 % USt = 634,67 + 87,70 BK + 52,42 HK = 774,79 x 36 Monate…

…den monatlichen Mietzins einbezogen, wodurch sich für den gegenständlich vergebührten Mietvertrag die dafür angesetzte Bemessungsgrundlage von bisher 23.289,48 € auf 30.290,04 € (614,79 + 10 % USt = 676,26 + 103,33 BK + 61,80 HK = 841,39 x 36 Monate…

…den monatlichen Mietzins einbezogen, wodurch sich für den gegenständlich vergebührten Mietvertrag die dafür angesetzte Bemessungsgrundlage von bisher 25.361,64 € auf 32.969,88 € (669,31 + 10 % USt = 736,24 + 111,13 BK + 66,46 HK = 915,83 x 36 Monate…