RIS AI
28 170 Treffer218 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/3928-W/09Erhöhte Familienbeihilfe wegen Diabetes ab dem 18. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2009

…zu den Vorgutachten unveränderter Befund, nach wie vor bestehen keine Komplikationen. Nach der derzeit gültigen Richtsatzverordnung ist Diabetes mell. ab dem 18. Lebensjahr, ohne Komplikationen, mit 30% einzuschätzen. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich n i c h t dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu…

UFSW RV/2591-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - Zöliakie nach dem 18. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2009

…insoweit abgeändert, als nicht der Antrag auf "Familienbeihilfe", sondern auf "erhöhte Familienbeihilfe" abgewiesen wird. Entscheidungsgründe Im vorliegenden Fall ist die (Weiter-)gewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen einer nach dem 18. Lebensjahr bestehenden Zöliakie strittig. Der Berufungswerber (Bw.) bezog für seine studierende Tochter M., geb. am…

UFSG RV/0645-G/07erhöhte FB (Zöliakie) bei Erreichung des 18. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2008

…bis 40 v.H. Im vorliegenden Fall ist wegen Erreichung des Erwachsenenalters und einer weitgehenden guten Lebensführung der untere Grenzbetrag herangezogen worden. Nach dem deutschen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht 2004 sind die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit wesentlich genauer unterteilt und es ist unter…

UFSW RV/0668-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Verminderung des Behinderungsgrades bei Diabetes auf unter 50% ab Vollendung des 18. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…ist, um eine weitgehend stabile Stoffwechsellage zu erzielen Gesamtgrad der Behinderung: 40 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Stellungnahme zum Vorgutachten: insulinpflichtiger Diabetes mellitus bei stabiler Stoffwechsellage und funktioneller Insulintherapie( Basis- Bouls-Therapie) nach vollendetem 18. Lebensjahr erreicht auf Grund der neuen geänderten Gesetzeslage…

UFSW RV/0169-W/11Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für ein Kind, das das 18. Lebensjahr vollendet hat und in einem Kalenderjahr ein zu versteuerndes Einkommen bezogen hat, das den Grenzbetrag gemäß § 5 Abs 1 FLAG 1967 übersteigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2012

…würdigen: 1. Streitjahr 2004 Gemäß § 5 Abs 1 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG) besteht für Kinder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die in einem Kalenderjahr ein zu versteuerndes Einkommen (§ 33 Abs 1 Einkommensteuergesetz 1988) bezogen haben, das den Betrag von 8.725 Euro übersteigt, kein…

UFSL RV/0585-L/08Kein Anspruch auf Familienbeihilfe wenn in einem Kalenderjahr, das nach dem Jahr der Vollendung des 18. Lebensjahres des Kindes liegt, das eigene Einkommen des Kindes die Grenze des § 5 Abs. 1 FLAG übersteigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2010

… 5 Abs. 1 FLAG für Kinder, die das 18. Lebensjahr vollendet und die in einem Kalenderjahr ein den Betrag von 8.725,- € übersteigendes Einkommen haben, kein Anspruch auf Familienbeihilfe bestehe. Gegen diesen Bescheid erhob die Bw. rechtzeitig Berufung und führte zur Begründung im Wesentlichen…

UFSS RV/0369-S/02Keine Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für volljährige Kinder mit eigenen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2003

…und Kinderabsetzbeträge für den Zeitraum 1.7.1999 bis 30.9.2000 mit Begründung zurück, dass für Kinder, die das 18.Lebensjahr vollendet haben und selbst Einkünfte mit einem monatlich S 3977,- übersteigenden Betrag beziehen, gemäß § 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 kein Anspruch auf Familienbeihilfe bestehe. &nbsp…

UFSG RV/0796-G/11Studiendauer über das 24. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

…die Familienbeihilfe einzustellen. Die Familienbeihilfe sollte zumindest, wie in anderen Ausnahmen, bis zum 25.Lebensjahr ausbezahlt werden, meines Erachtens sogar noch richtiger, bis zum Ende der gesetzlichen Studiendauer. Deshalb bitte ich Sie, meinen Antrag vom 16.8.11 nochmals zu prüfen und wegen besonderer Umstände…

UFSK RV/0310-K/06Erhöhte Familienbeihilfe bei Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 1/2

…dass eindeutig nachgewiesene Zöliakie besteht, nichts geändert hat. Der Gutachter kommt zum Schluss, dass eine Überwachung der Diätvorschriften ab dem 18. Lebensjahr nicht mehr erforderlich ist und somit keine höhere Einschätzung möglich sei. Dem ist entgegen zu halten, dass es wohl nicht darauf ankommen kann…

UFSK RV/0310-K/06Erhöhte Familienbeihilfe bei Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 2/2

…der unabhängige Finanzsenat nicht zu beurteilen. Das Argument des Bw., dass in anderen Fällen erhöhte Familienbeihilfe bei Vorliegen von Zöliakie auch nach dem 18. Lebensjahr gewährt worden sei und es nur in W. zu Abweisungen käme und diese Vorgangsweise grob dem Grundsatz der Gleichmäßigkeit der…

UFSW RV/2487-W/08Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe bei einer erst nach dem 27. Lebensjahr offenkundigen Unmöglichkeit einer dauerhaften Erwerbsfähigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008

…Lebensjahr Krankheitszeichen bzw. auch (zeitweilige) Behandlung mit Tabletten vorlagen, was durch Aussagen des Bw. und Vorlage von Unterlagen wie etwa Schriftverkehr mit der bereits verstorbenen Mutter des Bw. glaubhaft gemacht wurde. Der Bw. ist seit 1986 im PSD in Behandlung. Im Alter von 18 Jahren…

UFSL RV/1474-L/07keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 18. September 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 3. September 2007 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochten Bescheid wird dahingehend abgeändert, dass zu…

UFSG RV/0277-G/11Rückzahlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld - nur Ziffer 1 des § 18 Abs. 1 LBGG aufgehoben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2011

…Berufungswerber fristgerecht Berufung mit der Begründung erhoben, die Rückforderung der Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld sei inzwischen als verfassungswidrig erkannt worden. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 18 Abs. 1 des Kinderbetreuungsgeldgesetzes (KBGG) haben eine Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld zu leisten: 1. Der Elternteil des Kindes…

UFSL RV/0570-L/06Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2007

…p.a. Verein für Sachwalterschaft, 4600 Wels, Fabrikstraße 12, vom 18. Oktober 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels vom 16. September 2005 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe und erhöhten Familienbeihilfe ab 1. April 2000 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

UFSG RV/0421-G/05Selbsterhaltungsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2006

…des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahres Ihres Sohnes festgestellt werden konnte und daher die Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe nicht erfüllt sind. Mit Bericht vom 18. Juli 2005 legte das Finanzamt Judenburg Liezen die Berufung an den…

UFSW RV/4389-W/02Nachkauf von Versicherungszeiten an die dt. gesetzliche Sozialversicherung als Sonderausgaben gemäß § 18 EStG anerkannt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.06.2005

…Viktoria Blaser, Johann Holper und Mag. Hannes Bogner im Beisein des Schriftführers Foi Ingrid Pavlik über die Berufung des Bw, vom 27. Dezember 2001 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18., und 19. Bezirk und Klosterneuburg, vertreten durch Dr. Doris Obermayer, betreffend Einkommensteuer…

UFSW RV/2728-W/12Familienbeihilfe nach Vollendung des 24. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2013

…957 Masterstudium Strategy, Innovation, and Management Control im Wintersemester 2012/13. Bestätigung vom März 2010, wonach A B im Herbstsemester (1.September - 18. Dezember) 2010 das CollegeUSA erfolgreich absolviert hat. Über Vorhalt des Finanzamtes vom 19. Juli 2012 wurden von der Bw. außerdem nachstehende Nachweise…

UFSG RV/0867-G/11Bei Berufsausbildung kein Familienbeihilfenbezug über das 25. Lebensjahr hinaus.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2012

…25. Lebensjahr bereits lange davor vollendet habe. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung ist ausgeführt: "Ich fechte den Abweisungsbescheid seinem gesamten Inhalt nach an und mache als Berufungsgründe Rechtswidrigkeit in materieller Hinsicht (unrichtige rechtliche Beurteilung in der Sache) sowie insgesamt Verletzung meiner subjektiven Rechte, insbesondere…

UFSL RV/1300-L/10Erwerbsunfähigkeit ist nach dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

…Von diesem Amt wurde am 18.8.2010 bescheinigt, dass der Gesamtgrad der Behinderung 40 % ab 1.5.2010 beträgt. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich. Der Untersuchte ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die Erwerbsunfähigkeit ist nach dem 21. Lebensjahr eingetreten…

UFSG RV/0553-G/11Vollendung des 25. Lebensjahres und Familienbeihilfenbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2012

…Lebensjahr vollendet. Das Finanzamt hat daher die Auszahlung der Familienbeihilfe und des entsprechenden Kinderabsetzbetrages ab dem Monat August 2011 eingestellt und dies der Berufungswerberin mitgeteilt. Diese stellte daraufhin mit Schriftsatz vom 18. Mai 2011 den Antrag "auf ausnahmsweise Weiterbezahlung der Familienbeihilfe über das 25. Lebensjahr…