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UFSW RV/3472-W/10Eigenverbrauch oder Vorsteuerkorrektur nach § 12 Abs. 10 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.04.2013

…Verkaufes der Liegenschaft haben sich somit die Verhältnisse, die im Kalenderjahr der erstmaligen Verwendung für den Vorsteuerabzug maßgebend waren, geändert. Dem Finanzamt kann daher nicht entgegen getreten werden, wenn es eine Vorsteuerkorrektur nach § 12 Abs. 10 UStG 1994 durchgeführt hat. Wien, am 9. April 2013

UFSS RV/0499-S/12Beginn des Berichtigungszeitraums gem. § 12 Abs. 10 UStG 1994 bei Mietgebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2012

…wurden diese Unterlagen nicht. Über die Berufung wurde erwogen: Gem. § 12 Abs. 10 UStG 1994 gilt: Ändern sich bei einem Gegenstand, den der Unternehmer in seinem Unternehmen als Anlagevermögen verwendet oder nutzt, in den auf das Jahr der erstmaligen Verwendung folgenden vier Kalenderjahren die Verhältnisse…

UFSW RV/0434-W/10Auch für den Zeitraum 2004 gilt gem. § 12 Abs. 2 Z 2 lit.a UStG 1994, dass für privat genutzte Gebäudeteile der Vorsteuerabzug auszuschließen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2013

…aber auch eine Berichtigung der Vorsteuern gemäß § 12 Abs. 10 und Abs. 11 UStG 1994 in Höhe von € 8.197,33 veranlagt wurden. Gegen den Umsatzsteuerbescheid 2004 brachte die Bw. Berufung ein und begehrte die Anerkennung der geltend gemachten Vorsteuern in der in der…

UFSW RV/1803-W/10Abgabennachsicht, keine sachliche Unbilligkeit bei Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…der zur Vermietung vorgesehenen Häuser in Höhe von ATS 2.117.424,00 auf Grund des vor dem Ablauf der neunjährigen Frist vorgenommenen Verkaufes und damit der Änderungen der Verhältnisse gemäß § 12 Abs. 10 UStG keinesfalls eine nicht vorherzusehende Rechtsfolge ist. Es mag zwar sein…

UFSW RV/1827-W/10Abgabennachsicht, keine sachliche Unbilligkeit im Zusammenhang mit Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs.10 UStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…der zur Vermietung vorgesehenen Häuser in Höhe von ATS 2.117.424,00 auf Grund des vor dem Ablauf der neunjährigen Frist vorgenommenen Verkaufes und damit der Änderungen der Verhältnisse gemäß § 12 Abs. 10 UStG keinesfalls eine nicht vorherzusehende Rechtsfolge ist. Es mag zwar sein…

UFSL RV/0097-L/10Optionsausübung nach § 6 Abs. 2 UStG bei Liegenschaftsverkauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010

…Wohnung an die Gattin. Anlässlich einer am 4. Juni 2007 beginnenden Betriebsprüfung (BP) wurde eine Vorsteuerrückverrechnung nach § 12 Abs 10 UStG bei AH vorgenommen. Die Berichtigung (im Ausmaß von 15.434,80 €) erfolgte im Umsatzsteuerbescheid für 2004 vom 4. Oktober 2007. Dieser Bescheid wurde…

UFSF RV/0148-F/04Löst die Einräumung eines entgeltlichen Fruchtgenussrechtes an einer vermieteten Eigentumswohnung eine Änderung der Verhältnisse iSd § 12 Abs. 10 UStG 1994 aus?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2006

…bestehe, eine Wirtschaftsgut zur Ausführung unecht steuerfreier Umsätze zu verwenden, sondern erst mit der tatsächlichen geänderten Verwendung. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 12 Abs 10 UStG 1994 ist, wenn sich bei einem Gegenstand, den der Unternehmer in seinem Unternehmen als Anlagevermögen verwendet oder nutzt…

UFSW RV/1332-W/04Mangels Vorliegens einer Großreparatur keine Vorsteuerberichtigung nach § 12 Abs 10 oder 12 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2005

…Ausführungen des Berufungsschriftsatzes vom 8. Oktober 2003 die EU- Widrigkeit der Norm des § 12 Abs. 10 UStG 1994 gerügt wurde. Für den Fall der Vorlage des Rechtsmittels wurde seitens der Bw. die Entscheidung durch den gesamten Berufungssenat unter Anberaumung einer mündlichen Verhandlung beantragt. Im Zuge…

UFSW RV/0031-W/06Insolvenzrechtliche Einordnung einer Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG im Konkursverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2006

…Jahr 2004 in eine Masseforderung und eine Konkursforderung zu teilen. Der allergrößte Teil entfalle auf die Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG (€ 53.507,89). Derartige Vorsteuerberichtigen seien nach nunmehr ständiger Rechtsprechung bloße Konkursforderungen, weil die zugrundeliegenden Vorsteuern in der Zeit vor Konkurseröffnung in…

UFSW RV/1639-W/05Aufrechnung von Vorsteuern gegen die Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2005

…werde ausdrücklich darauf verwiesen, dass die Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG im Konkursverfahren nach Ansicht des OGH zu einer Konkursforderung und im Ausgleichsverfahren nicht zu einer bevorrechteten Forderung führe. Die gegenteilige Ansicht des VwGH sei abzulehnen. Eine andere Auslegung als die vom OGH vertretene…

UFSW RV/0498-W/07Rückzahlung im Konkurs, Umsatzsteuer nach Berichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG Konkurs- oder Masseforderung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2007

…zugänglich. Die Zulässigkeit der Kompensation müsse danach bestimmt werden, ob die aus der Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG resultierende Umsatzsteuerforderung für Dezember 2002 zu den Konkurs- oder Masseforderungen einzuordnen wäre. Entgegen der in der Berufungsbegründung vertretenen Auffassung, wonach diese Umsatzsteuerforderung bloß eine Konkursforderung darstelle…

UFSW FSRV/0087-W/05Vorliegen einer Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 FinStrG wegen Nichtaufnahme von Zahlungen für erbrachte Teilleistungen in die Umsatzsteuererklärung? Wissentliche Verkürzung einer Umsatztsuervorauszahlung im Sinne des § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG bei Nichtdurchführung einer Vorsteuerkorrektur gemäß § 12 Abs. 10 UStG in der Umsatzsteuervoranmeldung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.02.2006

…zugrunde. Einzige Prüfungsfeststellung war eine durchzuführende Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG für das ursprünglich für Zwecke der Vermietung und Verpachtung vorgesehene Objekt X.Straße, welches im März 2002 umsatzsteuerfrei verkauft und deswegen die seinerzeit geltend gemachten Vorsteuern berichtigt wurden. Die Höhe der Vorsteuerkorrektur für…

UFSW RV/2720-W/091) Ermittlung von besonderen Einkünften aus Vermietung und Verpachtung - Höhe der begünstigt abgeschriebenen Herstellungsaufwendungen 2) Vorsteuerberichtigung nach § 12 Abs. 10 UStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2010

…außer Streit. Strittig war nur mehr die Subsumierung eines Teilbetrages von ATS 107.000 unter Instandsetzungsaufwendungen. Über die Berufung wurde erwogen: 1) Umsatzsteuer § 12 Abs. 10 UStG lautet: "Ändern sich bei einem Gegenstand, den der Unternehmer in seinem Unternehmen als Anlagevermögen verwendet oder nutzt, in…

UFSW RV/0676-W/06Vorsteuerberichtigung iSd § 12 Abs. 11 UStG 1994 wenn Wohnung vor ursprünglich geplanter Vermietung dauerhaft privat genutzt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011

…Grundstücken im Unternehmen, ÖStZ 2005/184). Die private Nutzung und das Ausmaß der privaten Nutzung des Gebäudes waren im Verwaltungsverfahren nicht strittig. Aus angeführten Gründen liegt gegenständlich ein Anwendungsfall des § 12 Abs. 11 UStG 1994 idgF vor. Diese Gesetzesbestimmung ist dann anzuwenden, wenn sich die…

UFSW RV/1260-W/06Eine Vorsteuerberichtigung ist nur bei Änderung der Verhältnisse im Sinne des § 12 Abs. 11 UStG 1994 und nur für ursprünglich für Unternehmenszwecke erbrachte Leistungen zulässig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2007

…gemäß § 12 Abs. 11 UStG iHv 3.341,96 vorgenommen. Bezugnehmend auf die Umsatzsteuererklärung (Vermietung Beginn Unternehmereigenschaft, Flächenverhältnis, Übergangsergebnis) wurde am 2. November 2004 Herr D telefonisch kontaktiert. Mit Schreiben vom 10. November 2004 nahm er dazu wie folgt Stellung: "Nach Durchsicht des Aktenvermerks, den…

UFSG RV/0074-G/10Gemischt genutztes Gebäude - Vorsteuerabzug auch für unternehmerisch genutzte Gebäudeteile unter 10% (Rechtslage ab 1. Februar 2005)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2012

…Erfolg beschieden. Somit ergeben sich nachstehende Änderungen der Bemessungsgrundlagen (Euro): | | 2005 | 2006 | 2007 | § 12 Abs. 10 UStG 1994 lt. angefochtene Bescheide | 426,87 | 453,34 | 453,34 | abzüglich strittige Vorsteuerberichtigung | -290,99 | -317,46…

UFSL RV/1031-L/10Formerfordernisse für Zuordnungsentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2010

… 12 Abs. 10 UStG 1994: -3.494,50 €. Die übrigen Bemessungsgrundlagen bleiben unverändert. Die Umsatzsteuer wird daher festgesetzt mit -376,96 € (Gutschrift). Umsatzsteuer 2005: Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG 1994: -3.494,50 €. Die übrigen Bemessungsgrundlagen bleiben unverändert. Die Umsatzsteuer wird…

UFSW RV/0585-W/121. Zeitpunkt Vorsteuerabzug, 2. Erlässe unverbindlich, 3. Erkennbarkeit Vermietungsabsicht nach außen, 4. kein nachträglicher Vorsteuerabzug über Berichtigung wegen Änderung der Verhältnisse, 5. anteilige Fremdmittelzinsen, 6. UID-Nummer des Leistungsempfänger als Rechnungsmerkmal, 7. schriftliches Angebot als bindende Vereinbarung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2012

…liege eine Einlage vor und der Vorsteuerabzug könne nicht nachgeholt werden. Es liege auch kein Fall des § 12 Abs. 10 oder 11 UStG vor, weil diese Regeln nur zur Anwendung kommen würden, wenn sich die Verhältnisse bei einem vom Unternehmer für das Unternehmen angeschafften Gegenstand…

UFSW RV/1449-W/10Mantelkauf, Umsatzsteuerberichtigung bei Umlaufvermögen, Wiederaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2013Teil 2/2

…Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens angeschafft wurden, kommt mangels Verwendung oder Nutzung im Betrieb eine Berichtigung der gesamten 2005/2006 angefallenen Grundstücks- Vorsteuer gemäß § 12 Abs 10 UStG in Betracht, was im Ergebnis zur vollständigen Versagung des Vorsteuerabzuges im Jahr 2006 führt. Gemäß § 198 UGB sind Gegenstände…

UFSW RV/1449-W/10Mantelkauf, Umsatzsteuerberichtigung bei Umlaufvermögen, Wiederaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2013Teil 1/2

…XYGmbH auf die an sich dort zwingend gebotene Vorsteuerberichtigung nach § 12 Abs 10 UStG verzichtet und dafür den Liegenschaftsverkauf an die Bw der Umsatzsteuer unterzogen - ohne dass eine Rechnung an die Bw nachweislich ausgestellt worden sei. Die umsatzsteuerliche Beurteilung des steuerfreien Liegenschafts-An- und Verkaufes…