…Nebenveredelungserzeugnissen, die aus Gründen des Umweltschutzes nicht unter zollamtlicher Überwachung zerstört werden dürfen. (2) Absatz 1 gilt nicht, a)wenn die in die aktive Veredelung IM/EX übergeführten Nicht-Unionswaren bei einer Anmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr einer Agrar- oder handelspolitischen Maßnahme, einem…

Artikel 170 Veredelungserzeugnisse oder in die aktive Veredelung übergeführte Waren IM/EX (Artikel 211 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Die Bewilligung der aktiven Veredelung IM/EX spezifiziert auf Antrag des Antragstellers, dass Veredelungserzeugnisse oder in das Verfahren der aktiven Veredelung übergeführte Waren (IM/EX-Verfahren…

…Union Veredelungsvorgängen unterzogen werden, ohne Folgendem zu unterliegen: a)Einfuhrabgaben, b)sonstigen Abgaben nach anderen geltenden Vorschriften oder c)handelspolitischen Maßnahmen, soweit diese nicht den Eingang oder den Ausgang von Waren in das oder aus dem Zollgebiet der Union untersagen. (2) Die aktive Veredelung kann…

…Tag gilt der Tag der Annahme der Wiederausfuhranmeldung. (3) Die in Artikel 203 vorgesehene Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für Veredelungserzeugnisse, die nach Artikel 223 Absatz 2 Buchstabe c ausgeführt wurden, nur gewährt, sofern die Überführung der Waren in die aktive Veredelung ausgeschlossen werden kann.

…auf in die aktive Veredelung übergeführte Waren (Artikel 86 Absatz 3 des Zollkodex) Für die Zwecke der Anwendung des Artikels 86 Absatz 3 des Zollkodex gilt, dass sofern zum Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung für die Überführung von Waren in die aktive Veredelung die Einfuhrwaren…

…müssen, die in die aktive Veredelung übergeführt werden sollen, um die Vorschriften zum Schutz des gewerblichen und kommerziellen Eigentums einhalten zu können; iv)der Gesamtwert der Waren, die je Antragsteller und Kalenderjahr für jeden 8-stelligen KN-Code in die aktive Veredelung übergeführt werden sollen…

…Abschnitt B (siehe Abschnitt 2.7.) in Erfahrung zu bringen. Die AnnahmeFreigabe der Anmeldung zur ÜberführungÜberlassung der Veredelungserzeugnisse in denzum zollrechtlich freien Verkehr wird in diesen Fällen erst nach Rücklangen des INF 1Einlagen der angeforderten Information durch die Überwachungszollstelle erfolgen können. Es empfiehlt sich daher…

  Die Arbeitsrichtlinie: ZK-2560 aktive Veredelung (aV) stellt einen Auslegungsbehelf zu den vom Zollamt Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet…

…ZK-0380 Spezifische Verweise auf AEO Ursprung, UP-(diverse) Verbot der Zollrückvergütung Zollwert, ZK-0690 Zollwertermittlung nach aktiver Veredelung Zollschuld, ZK-0770 Sonderbestimmungen zur Bemessung des Einfuhrabgabenbetrages Freigabe der Sicherheit Zollanmeldung, ZK-1580 Ergänzende Angaben im vereinfachten Bewilligungsverfahren elektronischer Standardinformationsaustausch (Auswirkungen auf e-Zoll) besondere…

1.2. Rechtsgrundlagen 1.2.1. Zollkodex der Union (UZK) Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (Amtsblatt der Europäischen Union Nr. L 269 vom 10.10.2013). 1.2.1…

…1.4.1. UZK - Art. 5 Zollverfahren - Z 16 Zollamtliche Überwachung - Z 27 Veredelungserzeugnisse - Z 30 Im Zollgebiet ansässige Person - Z 31 Inhaber des Verfahrens - Z 35 Handelspolitische Maßnahmen - Z 36 Veredelungsvorgänge - Z 37 Ausbeute - Z 38 1.4.2. UZK-DA - Art. 1 Ausfuhrzollstelle…

…der Zollwertermittlung zu berücksichtigten Wertschöpfung auf dem Hauptveredelungserzeugnis ein niedrigerer Einfuhrabgabenbetrag lastet und folglich Einfuhrabgaben gespart werden (zB Tarifanomalien, Verringerung des Gesamtzollwertes durch den Veredelungsvorgang). Da in diesen Fällen jedoch das Risiko einer Umgehung von auf den in das Verfahren übergeführten Waren lastenden handelspolitischen oder…

…die Einfuhrabgaben nach Art. 85 UZK berechnet werden): die Beschaffenheit oder der Zustand der Waren zum Zeitpunkt ihrer Überführung in die Veredelung kann nach der Veredelung in wirtschaftlich lohnender Weise nicht wiederhergestellt werden die Inanspruchnahme des Verfahrens darf nicht dazu führen, dass die für die…

2.3. Bewilligungsvoraussetzungen | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 211 Abs. 3 bis 6 | Art. 161, Art. 166, Art. 167 | Art. 259 | - 2.3.1. Ansässigkeit Sofern nichts anderes bestimmt ist, wird die Bewilligung ausschließlich…

…regionale Behörden und Behörden der kommunalen Selbstverwaltung sowie andere Öffentlich-rechtliche Einrichtungen sind hinsichtlich ihrer Tätigkeit als Behörden von der Sicherheitsleistung befreit. Keine Sicherheitsleistung ist erforderlich im Verfahren der vorzeitigen Ausfuhr, außer, wenn für die Veredelungserzeugnisse, würden sie nicht im Rahmen einer aV ausgeführt werden…

…Daher ist es erforderlich, dass die im Falle einer allfälligen Zollschuldentstehung für die Veredelungserzeugnisse angewendete Bemessungsmethode im Bewilligungsantrag festgehalten wird. Ein späterer nach Erteilung der Bewilligung vollzogener Wechsel der Bemessungsgrundlage ist unzulässig. Je Antrag und Bewilligung kann nur eine der beiden Bemessungsmethoden für Hauptveredelungserzeugnisse angewendet…

…erfolgen zuständig sind die Zollbehörden jenes Mitgliedstaats, in dem die Hauptbuchhaltung für Zollzwecke des Antragstellers geführt wird oder zugänglich ist und an dem wenigstens ein Teil der von der Bewilligung zu erfassenden Vorgänge (zB Abfertigung, Veredelung) durchgeführt wird (Art. 22 Abs. 1 Unterabsatz 3 UZK) …

…können bei Vorliegen außergewöhnlicher und Erzeugnisse)hinreichend begründeter Umstände auch im Anhang 71-02 angeführte Waren, welche entweder bereits in die aktive Veredelung übergeführt worden sind zusätzlich:oder in die aktive Veredelung übergeführt werden sollen, mittels Anwendung des vereinfachten Bewilligungsverfahrens unter zollamtlicher Überwachung vernichtet bzw…

…Bewilligungserteilung der Verfahrensvarianten EX/IM bzw. IM/EX Im Falle, dass ein Antragsteller sowohl das Verfahren der aktiven Veredelung EX/IM als auch das Verfahren IM/EX anwenden möchte, sind je Verfahrensvariante gesonderte Anträge erforderlich undkann eine Antragstellung bzw. Bewilligungserteilung sowohl kombiniert für beide Verfahrensvarianten…

…ist stets in Monaten anzugeben. Im vereinfachten Bewilligungsverfahren ist im Falle einer Kontrolle die vom Beteiligten vorgeschlagene Frist im Hinblick auf den beantragten Veredelungsvorgang auf ihre Angemessenheit zu überprüfen und vom Abfertigungsorgan gegebenenfalls anzupassen. Die Frist kann auf begründeten Antrag des Bewilligungsinhabers (in begründeten Fällen…