…Wird eine zunächst ohne Wiederholungsabsicht vorgenommene Handlung auf Grund eines nachweislich später gefassten Entschlusses doch wiederholt, genügt dieser Umstand nicht, um rückwirkend auch die erste Handlung zu einer einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zugehörigen zu machen. Beispiele für Tätigkeiten ohne Wiederholungsabsicht: einmaliger sechsstündiger Flohmarkt, einmalig durchgeführtes von…

…VwGH 29.4.1996, 95/13/0178). Bei einem einmaligen An- und Verkauf muss geprüft werden, ob Wiederholungsabsicht vorliegt, die für die Annahme einer nachhaltigen Betätigung ausreichen würde. Rz 1944: Wird ein KFZ unentgeltlich übertragen, so liegt keine gewerbliche Weiterveräußerung vor. Dies ist zB bei…

…es bei einer einmaligen Handlung, so ist sie eine gewerbliche, wenn sie in der Absicht der Wiederholung vorgenommen wurde. Rz 5411: Wird andererseits eine ohne Wiederholungsabsicht vorgenommene Handlung auf Grund eines später gefassten Entschlusses wiederholt, so genügt diese Tatsache nicht, um rückwirkend auch die erste…

…dafür zu sorgen, dass die beim Zollamtbei den Zollstellen abgelegten Antragsformulare von Warenverkehrsbescheinigungen gelegentlich formell geprüft und sowohl die Abfertigungsbeamten als auch die Ausführer auf allenfalls festgestellte formelle Mängel hingewiesen werden, um Wiederholungen derartiger Fehler zu vermeiden. Ergibt sich daraus die Vermutung, dass ein Verstoß…

…unnötige Leiden zugefügt werden [§ 21 Abs. 1 Z 1 TTG 2007] | 400,- Euro bis 5.000.- Euro im Wiederholungsfall: 7.500.- Euro | 1.500.- Euro | eine Tierbeförderung durchführt, veranlasst oder organisiert und dabei entgegen Artikel 3 lit. a der Verordnung (EG) Nr…

…gekennzeichnet. Je öfter dieses Symbol vor einer Datengruppe steht, umso weiter unten in der Hierarchie befindet sich diese. Die Erklärungen in der Klammer neben den Datengruppenbezeichnungen stehen für Feldbezeichnung, Anzahl der möglichen Wiederholungen und Feldart. Beispiel: Nachricht Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P) Datengruppe Packstücke (Pack…

…vermögensverwaltenden Tätigkeit auch bei einzelnen Zu- und Verkäufen nicht ausgeschlossen (VwGH 13.5.19846, 84/14/0077). Rz 5423: Eine betriebliche Tätigkeit liegt immer dann vor, wenn die Gesamtheit der Aktivitäten objektiv erkennbar auf Wiederholung gerichtet ist, die planmäßige Ausnutzung des Vermögens durch Umschichtung, Veräußerung…

…1.1.2. Abschrift - Gleichschrift Rz 255: Zum Unterschied von Gleichschriften, Duplikaten, Triplikaten usw. fehlt den Abschriften eine den Inhalt der Schrift deckende originale Wiederholung der Unterschrift oder eine - entsprechend § 18 Abs. 1 GebG - gleichwertige Unterschrift (VwGH 24.3.1994, 92/16/0091). Eine im…

…Die Wiederholung eines bei einer Behörde bereits eingebrachten Antrages in einer neuerlichen Eingabe löst für diese Eingabe die Gebührenpflicht aus (VwGH 14.4.1986, 85/15/0324, 85/15/0332). Im Gegensatz dazu ist die bloße Urgenz einer Erledigung eines bereits eingebrachten Antrages (ohne Wiederholung…

…sind gemäß § 14 TP 6 Abs. 5 Z 17 GebG befreit. Anders bei Wiederholung des bereits gestellten Begehrens (siehe Rz 407). 10.5.7.4. Rechtsmittel Rz 427: Berufungen gegen Bescheide, mit denen ein Ansuchen abgewiesen wurde, unterliegen der gleichen Gebühr wie das abgewiesene Ansuchen…

…GMSG) Rz 20: Ist dem Kundenbetreuer eines Kontos von hohem Wert bekannt, dass der Kontoinhaber eine meldepflichtige Person ist, muss dieses Konto unabhängig von der elektronischen Indiziensuche und der Suche in den Papierunterlagen als meldepflichtiges Konto gemeldet werden (zur Wiederholung der Überprüfung vgl. § 24 GMSG…

…bei nicht gleichartigen Tätigkeiten im Falle der Eignung zur gegenseitigen Ergänzung, zB Herstellungs- und Handelsbetriebe bei einem organisatorischen Zusammenhang gleichartiger Einrichtungen, zB mehrere Kindergärten einer Gemeinde bei Wiederholung gleichartiger Tätigkeiten, zB wiederholte gesellige Veranstaltungen nach Maßgabe des § 5 Z 12 KStG 1988 bei intensiver Verbindung…

…des jeweiligen Vergehens angehoben. Die Mindeststrafe beträgt gemäß §71 Chemikaliengesetz 500 Euro. Die Maximalstrafhöhe beträgt 20.180 Euro. Im Wiederholungsfall beträgt die Maximalstrafhöhe 40.375 Euro. Die Zollorgane sind gemäß § 34 Abs. 2 ZollR-DG weiters ermächtigt, bei geringfügigen Verstößen mit Organstrafverfügung gemäß § 50 VStG…

…Organstrafverfügungnicht übersteigen gemäß § 50 VStG Geldstrafen bis zu 120 Euro einzuheben. Hinweis: Die Höchststrafe für Verwaltungsübertretungen nach dem Lebensmittelgesetz beträgt 35. 000 Euro (im Wiederholungsfall 70.000 Euro). Die Höchststrafe für Verwaltungsübertretungen nach dem Futtermittelgesetz beträgt 7.270 Euro. Die Zollorgane sind gemäß § 34 Abs…

…Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union 9.Die Kardinalität bezieht sich aufbezeichnet die höchstmögliche Anzahl von Wiederholungen eines bestimmten Datenelements innerhalb des betreffenden Antrags oder der betreffenden Entscheidung. 10.Es werden folgende Verweise auf Codelisten, die…

…Die Mindeststrafe beträgt gemäß § 71 Abs 1. Chemikaliengesetz 1996 500 Euro. Die Maximalstrafhöhe beträgt 20.180 Euro. Im Wiederholungsfall beträgt die Maximalstrafhöhe 40.375 Euro. Die Zollorgane sind gemäß § 34 Abs. 2 ZollR-DG weiters ermächtigt, bei geringfügigen Verstößen mit Organstrafverfügung gemäß § 50 VStG Geldstrafen…

… 51 Abs 1. Waffengesetz 1996 900 Euro. Die Maximalstrafhöhe beträgt 5.000 Euro. Im Wiederholungsfall beträgt die Mindeststrafe 1.800 Euro und die Maximalstrafhöhe beträgt 7.000 Euro. Die Zollorgane sind gemäß § 34 Abs. 2 ZollR-DG weiters ermächtigt, bei geringfügigen Verstößen mit Organstrafverfügung gemäß…

…Maßgebend ist hierbei, ob aus den Umständen des Einzelfalles (Umstände der Abwesenheit, ihrer Dauer, ihrer Wiederholung und der Entfernung) auf einen Rückkehrwillen geschlossen werden kann (VwGH 9.12.2004, 2004/14/0023). Auslandsabwesenheiten wirken in solchen Fällen daher nur hemmend auf den Fristenlauf, der gegebenenfalls…

…Stichprobenverfahren (zunächst) nicht bestätigt werden, könnte eine Nacherhebung die Signifikanz steigern. Auch eine Wiederholung der Stichprobeninventur (eventuell nach Schwachstellenanalyse) ist nicht grundsätzlich auszuschließen. Da die Vornahme einer vollständigen körperlichen Bestandserhebung im laufenden Jahr regelmäßig nicht mehr möglich sein wird, muss als letztes Mittel eine vollständige…

…Abschreibungen wiederholt werden, die bereits auf der verlorenen Lizenz vor dem Verlust vorgenommen wurden, um dem Beteiligten die Freigabe der Kaution zu ermöglichen. Zuständig für die Wiederholung der Abschreibung ist nur die Zollstelle, die ursprünglich die Abschreibung vorgenommen hat. Ihr sind Art, Nummer und Datum…