…sein. Die letzten Änderungen bzw. die zuletzt von der Europäischen Kommission konsolidierten Fassungen (zeitliche Verzögerungen sind möglich) finden Sie grundsätzlich unter EUR-Lex oder EUR-RIS. | Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union | Verordnung (EWG) Nr. 3491/90 des Rates vom 26. November…

…Zollamt zu bestätigenden Formulars auch von diesem bestätigt werden. Hinweis: Änderungen führen bei den Zollbehörden in vielen Partnerländern oft zu besonderen Kontrollen, was zu einer Verzögerung bei der zollamtlichen Abfertigung der Waren und sonstigen Problemen (zB Einleitung eines zwischenstaatlichen Verifizierungsverfahrens) führt. Es wird daher empfohlen…

…Abfertigung ist dennoch vorzunehmen, sofern alle übrigen Voraussetzungen und Förmlichkeiten für die Abfertigung erfüllt sind. Ergibt sich bei der Abfertigung allerdings eine Verzögerung, die sich bei einer rechtzeitigen Mitteilung nicht ergeben hätte (zB Wartezeit wegen des Erfordernisses des Beiziehens eines Sachverständigen), so liegt dies nicht…

…3 Abs. 1 der Vermarktungsnormen-Kontrollverordnung unter Verwendung der dafür aufgelegten amtlichen Vordrucke beziehungsweise der dafür vorgesehenen Mittel der Datenverarbeitung so rechtzeitig anzuzeigen, dass die Kontrolle ohne vermeidbare Verzögerung begonnen werden kann. Diese Anzeige hat zu erfolgen bei Obst und Gemüse sowie Bananen, dasdie speziellen…

…3 Abs. 1 der Vermarktungsnormen-Kontrollverordnung unter Verwendung der dafür aufgelegten amtlichen Vordrucke beziehungsweise der dafür vorgesehenen Mittel der Datenverarbeitung so rechtzeitig anzuzeigen, dass die Kontrolle ohne vermeidbare Verzögerung begonnen werden kann. Diese Anzeige hat zu erfolgen bei Obst und Gemüse sowie Bananen, die speziellen…

…nicht zulässig. Dasentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) Notfallverfahren kann auch angewendet werden, wenn der Wirtschaftsbeteiligte nach Ablauf von 30 Minuten nach Abgabe der Zollanmeldung keine Rückmeldung vom e-zoll System erhält und auch keine anderen Gründe für eine mögliche Verzögerung vorliegen (zB Kontrollentscheidung, Timererhöhung…

…sieht die Hinzurechnungsbesteuerung jedoch bei mehrstöckigen Konzernstrukturen mit allenfalls mehreren beherrschenden Körperschaften keine stufenweise Ergebniszurechnung vor, sodass es durch verschobene Bilanzstichtage zu keinen zeitlichen Verzögerungen bei der Hinzurechnung der Passiveinkünfte kommen kann. Beispiel: [Grafik]   Die inländische A-GmbH (Bilanzstichtag 31.3.2020) hält 100%…

…auszuladen und dem nach anderen gesetzlichen Bestimmungen gegebenenfalls durchzuführenden veterinärbehördlichen Kontrollverfahren (siehe VB-0320) und zollbehördlichen Kontrollverfahren zu übergeben. Bei unvermeidbaren Verzögerungen ist vom Transportunternehmer Sorge zu tragen, dass die Tiere in geeigneter Weise untergebracht und versorgt werden. (3) Die Tiere sind von der Zollbehörde…

…Kundenteam) über die Verzögerung und den Grund dafür zu informieren, wenn die Frist nach Artikel 315 Abs. 1 Buchstabe d UZK-IA nicht eingehalten werden kann. Sofern ein Suchverfahren eingeleitet worden ist, hat die Bestimmungsstelle die Abgangsstelle über den Grund für die Verzögerung zu informieren…

…Lieferantenerklärungen) sind den betreffenden Anschreibungen zuzuordnen und entsprechend zu kennzeichnen, so dass deren Vollständigkeit und Zusammengehörigkeit ohne besonderen Aufwand und ohne wesentliche zeitliche Verzögerung festgestellt werden kann. Werden Unterlagen einer anderen Person weitergegeben, so ist dies in den Aufzeichnungen entsprechend festzuhalten und sind Kopien aufzubewahren…

…nicht innerhalb von zwei Monaten nach Eingang beantwortet werden, ist die ersuchende Stelle durch eine Zwischennachricht über die Verzögerung zu unterrichten. (2) Reichen die von der Abgangszollstelle auf der Suchanzeige gegebenen Auskünfte für die Ermittlungen nicht aus, so ersucht die ersuchte Zollstelle um zusätzliche Auskünfte…

…nicht zulässig. Das Notfallverfahren kann auch angewendet werden, wenn der Wirtschaftsbeteiligte nach Ablauf von 30 Minuten nach Abgabe der Zollanmeldung keine Rückmeldung vom e-zoll System erhält und auch keine anderen Gründe für eine mögliche Verzögerung vorliegen (zB Kontrollentscheidung, Timererhöhung,…). 3.1.2.1…

…Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 sowie den Bestimmungen des Tiertransportgesetzes 2007 und der dazu erlassenen Verordnungen entspricht. Dabei ist jede unnötige Verzögerung der Tiertransporte zu vermeiden. Sofern die Tiertransportkontrollen nicht im Rahmen des jährlichen Kontrollplans für stichprobenartige Kontrollen gemäß § 6 TTG 2007 stattfinden …

…Euro im Wiederholungsfall: 1.500.- Euro | entgegen Artikel 3 lit. f der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 den Transport von Tieren nicht ohne Verzögerung durchführt oder die Tiere nicht regelmäßig kontrolliert [§ 21 Abs. 1 Z 6 TTG 2007] | 3.500.- Euro im Wiederholungsfall…

…Die Zollbehörden der anderen berührten Länder behalten sich jedoch das Recht vor, eine Übersetzung in die jeweilige Landessprache zu fordern. Um dabei etwaige Verzögerungen zu vermeiden, wird dem Warenführer empfohlen, sich die notwendigen Übersetzungen zu beschaffen. 2.Die im Warenmanifest enthaltenen Angaben sollten mit Maschine…

…wenden bei der Ausübung ihrer Tätigkeit weder Gewalt noch sonstige Methoden an, die die Tiere unnötig verängstigen oder ihnen unnötige Verletzungen oder Leiden zufügen könnten. f)Der Transport zum Bestimmungsort erfolgt ohne Verzögerungen, und das Wohlbefinden der Tiere wird regelmäßig kontrolliert und in angemessener Weise…

…dass in Fällen, in denen die Entscheidung aufgrund eines verwaltungsbehördlichen Rechtsbehelfs oder einer verwaltungsbehördlichen Überprüfung nach Absatz 2 Buchstabe a nicht innerhalb einer in ihren jeweiligen Gesetzen und sonstigen Vorschriften festgesetzten Frist oder ohne ungebührliche Verzögerung erlassen wird, die betreibende Partei im Einklang mit den…

…eine gerichtliche Überprüfung derselben. 3.In den Fällen, in denen die Entscheidung aufgrund eines Rechtsbehelfs oder einer Überprüfung nach Absatz 2 Buchstabe a nicht innerhalb der in ihren jeweiligen Gesetzen und sonstigen Vorschriften festgesetzten Frist oder ohne ungebührliche Verzögerung ergangen ist, stellt jede Vertragspartei sicher…

…einen gerichtlichen Rechtsbehelf gegen die Entscheidung oder eine gerichtliche Überprüfung derselben. (3) Vorbehaltlich etwaiger VertraulichkeitsanforderungenWird die Entscheidung aufgrund eines Rechtsbehelfs oder einer Überprüfung nach Absatz 2 Buchstabe a nicht innerhalb einer in ihren jeweiligen Gesetzen und sonstigen Vorschriften dürfenfestgesetzten Frist oder ohne ungebührliche Verzögerung erlassen…

…Aufzeichnungen nach einer zeitlichen und sachlichen Ordnung so zu bezeichnen und fünf Jahre aufzubewahren, dass deren Vollständigkeit und Zusammengehörigkeit ohne besonderen Aufwand und ohne wesentliche zeitliche Verzögerung festgestellt werden kann. 5.3.5. Konsultation beteiligter Zollstellen Soll das Anschreibeverfahren auch für Betriebsstätten des Bewilligungsinhabers bewilligt…