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UStR 2000 Rz 3251–328224. Differenzbesteuerung (§ 24 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…nach Originalentwürfen von Künstlern, jedoch höchstens acht Kopien je Werk (aus Position 5805 00 00 der Kombinierten Nomenklatur); e)Textilwaren für Wandbekleidung nach Originalentwürfen von Künstlern, jedoch höchstens acht Kopien je Werk (aus Position 6304 der Kombinierten Nomenklatur). f)Originalwerke aus Keramik, vollständig vom Künstler…

ZK-250010.1.4. Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Art. 234 Abs. 3 Buchstabe a UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien01.07.2022

…den Mitgliedstaaten festgelegten Ausnahmefällen darf bei vor dem 1. Januar 1989 hergestellten Bildgüssen die Höchstzahl von acht Exemplaren überschritten werden; handgearbeitete Tapisserien (KN-Code 5805) und Textilwaren für Wandbekleidung (KN-Code 6304) nach Originalentwürfen von Künstlern, höchstens jedoch acht Kopien je Werk; Originalwerke aus Keramik…

UZK-DAKapitel 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…gewebt, und Chenillegewebe, ausgenommen Waren der Position 5802 oder 5806. | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 5801 (a) | - bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt) | Herstellen aus Garnen oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder…

UZK-DAKapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. | HS-Code 2017HS-Code 2022 (*) | Warenbezeichnung | Primärregeln | 6301 | Decken. | Wie für die Teilpositionen angegeben | | - aus Filzen oder Vliesstoffen: | | ex 6301 (a) | - - nicht getränkt…

UZK-DAKapitel 59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

… präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche steife Gewebe, von der für die Hutmacherei verwendeten Art. | Herstellen aus rohen Geweben | 5902 | Reifencordgewebe aus hochfesten Garnen aus Nylon oder anderen Polyamiden, Polyestern oder Viskose. | Herstellen aus Garnen | 5903 | Gewebe, mit Kunststoff getränkt…

UZK-DAKapitel 57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Kapitel 57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. | HS-Code…

UZK-DAKapitel 56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue, Seilerwaren
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen. | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 5602 (a) | bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt) | Herstellen aus Fasern oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Filzen mit Vor- oder Endbearbeitungen | ex 5602 (b) | getränkt…

UZK-DAAbschnitt XI Spinnstoffe und Waren daraus
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, Grège oder Abfällen von Seide, chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet oder Bedrucken oder Färben…

AH-4110Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.11.2010

…Beispiel für Twinsets: Büstenhalter (Kategorie 31) mit Slip bzw. Unterhose aus Gewirken oder Gestricken (Kategorie 13) oder alternativ Slip bzw. Unterhose aus anderem Material (Kategorie 18). 11.2. Warenzusammenstellungen laut Zolltarif Die Anwendung der für zolltarifarische Zwecke definierten Warenzusammenstellungen für die handelspolitischen Maßnahmen für Textilwaren…

UZK-DAKapitel 60 Gewirke und Gestricke
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…gewirkt oder gestrickt, Schlingengewirke und Schlingengestricke. | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 6001 (a) | - bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt) | Herstellen aus Garnen oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Gewirken und Gestricken mit Vor- oder Endbearbeitungen | ex 6001 (b…

UZK-DAKapitel 51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…hat. | HS-Code 2017HS-Code 2022 (*) | Warenbezeichnung | Primärregeln | 5101 | Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 5101 (a) | - Schweißwolle, einschließlich auf dem Rücken gewaschene Wolle: | CTH | ex 5101 (b) | - entschweißt…

AH-11204. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien12.05.2014

…Ausnahme bei mengenmäßigen BeschränkungenStrafbestimmungen (1) Rechtsgrundlage ist Artikel 127 Abs. 3 ZBefrVO. (2) Die Befreiung gilt für Textilwaren und Stahlwaren, die Quotenregelungen unterliegen, bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft für Waren, die entsprechend der ZBefrVO abgabenfrei eingeführt werden können. Hinweis: Andere…

UP-81001. Grundsätzliches
geltende FassungRichtlinien29.09.2025

…allgemeine Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren und Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern. Dieses Schema soll den Zugang der Entwicklungsländer zum Markt der Europäischen Union verbessern. Im Jahre 2004 wurden neue Leitlinien für die Anwendung des APS für den Zeitraum…

AH-11201. Befreiungen nach Waren
geltende FassungRichtlinien09.05.2016

…Die Befreiung gilt nur für Textilwaren und Stahlwaren, wenn sie Quotenregelungen unterliegen. Andere Waren im Außenwirtschaftsrecht als die genannten Waren unterliegen bei der Einfuhr Verboten oder anderen Maßnahmen als mengenmäßigen Beschränkungen (zB Embargos) und es kann die vorliegend beschriebene Befreiungsbestimmung für diese Waren nicht angewendet…

UZK-DAKapitel 53 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

… Gewebe aus Papiergarnen. | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 5311 (a) | Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen | Herstellen aus Garnen oder BedruckenBedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor…

UZK-DAKapitel 61 Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…aus Gewirken oder Gestricken. | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 6109 (a) | - hergestellt durch Zusammennähen oder sonstiges Zusammenfügen von zwei oder mehr zugeschnittenen oder abgepassten gewirkten oder gestrickten Teilen | Vollständiges Herstellen | ex 6109 (b) | - andere | Herstellen aus Garnen…

UZK-DAKapitel 62 Kleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren. | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 6214 (a) | - bestickt | Herstellen aus Garnen oder Herstellen aus nicht bestickten Geweben, deren Wert 40 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet | ex 6214 (b) |…

AH-41201. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien01.11.2010

…Gemeinschaft Die Europäische Gemeinschaft hat neben dem zollrechtlich passiven Veredelungsverkehr im Bereich Textil- und Bekleidungserzeugnisse (Abkommen oder autonome Regelungen) einen wirtschaftlichen Passiven Veredelungsverkehr für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in der Gemeinschaft gegenüber bestimmten Drittländern eingerichtet. Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe c: "(2) Die Person nach…

AH-41101. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien14.07.2015

…bilaterale Regelungen Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 - in weiterer Folge in dieser Richtlinie mit "Verordnung" bezeichnet - über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern. Inkrafttreten: 09. November 1993; Datum der Veröffentlichung + 1 Tag. Geltung ab: 01…

UZK-DAAnhang 22-03 Einleitende Bemerkungen und Liste der Be- oder Verarbeitungen, die Ursprungseigenschaften verleihen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Lagen Kunststoff geklebt ist. Bemerkung 7 - Andere Toleranzgrenzen für bestimmte Textilwaren 7.1.Wird bei einem Erzeugnis in der Liste auf diese Bemerkung verwiesen, so können textile Vormaterialien, die nicht die Regel erfüllen, die in Spalte 3 der Liste für die betreffenden Konfektionswaren vorgesehen ist…