1. Befreiungen für den Reiseverkehr 1.1. Allgemeine Freimengen und Freigrenze (301) 1.1.1. Warenkreis Waren im persönlichen Gepäck (Abschnitt 1.3.1.) aus Drittländern kommender Reisender sind innerhalb der nachstehend angeführten Freigrenzen und Freimengen abgabenfrei, soweit es sich um nichtgewerbliche Einfuhren (Abschnitt 1…
7. Ausfuhrlieferung (§ 7 UStG 1994) Rz 1051: Eine Ausfuhrlieferung ist unter folgenden Voraussetzungen steuerfrei: der liefernde Unternehmer hat den Gegenstand in Erfüllung dieses Umsatzgeschäftes in das Drittlandsgebiet befördert oder versendet, oder der ausländische Abnehmer hat den Gegenstand in das Drittlandsgebiet versendet oder befördert, über die…
1.2.1. Pendelverkehr Als Pendelverkehr gelten Verkehrsdienste, bei denen bei mehreren Hin- und Rückfahrten von demselben Ausgangsort nach demselben Zielort Reisende befördert werden, die zuvor in Gruppen zusammengefasst worden sind. Jede Reisegruppe, welche die Hinfahrt gemeinsam ausgeführt hat, wird bei einer späteren Fahrt geschlossen…
Anlage 10 Muster der Bescheinigung für das Mitführen suchtgifthaltiger Arzneimittel im Reiseverkehr aus Ländern, die Vertragsparteien des Schengener Durchführungsübereinkommens sind [Grafik] [Grafik]
Anlage 11 Muster der Bescheinigung für das Mitführen suchtgifthaltiger Arzneimittel im Reiseverkehr aus Ländern, die nicht Vertragsparteien des Schengener Durchführungsübereinkommens sind [Grafik] [Grafik]
Anlage 12 Muster der Bescheinigung für das Mitführen psychotroper Arzneimittel im Reiseverkehr aus Ländern, die Vertragsparteien des Schengener Durchführungsübereinkommens sind [Grafik] [Grafik]
Anlage 13 Muster der Bescheinigung für das Mitführen psychotroper Arzneimittel im Reiseverkehr aus Ländern, die nicht Vertragsparteien des Schengener Durchführungsübereinkommens sind [Grafik] [Grafik]
…Ausnahmen 3.1. Reiseverkehr und Kleinsendungen (1) Im Hinblick auf die Verordnung (EU) 2020/178, mit der u.a. auch eine Klarstellung in Bezug auf die phytosanitären Importbestimmungen für den Reiseverkehr und für Kleinsendungen gemäß Artikel 7 bzw. Artikel 10 der Verordnung (EU) 2019/2122…
…4.3.4. Reduzierte Freimengen/Freigrenzen im Grenzverkehr Reduzierte Freimengen bzw. -grenzen im Reiseverkehr (Grenzverkehr) gelten für: Personen mit Wohnsitz im Grenzgebiet (das ist das Gebiet, das in einer Entfernung von bis zu 15 Kilometer Luftlinie vom Ort der Einreise liegt) Grenzarbeitnehmerinnen/Grenzarbeitnehmer, die im…
6. Ausnahmen 6.1. Suchtgifte 6.1.1. Grenzüberschreitende Verbringung suchtgifthaltiger Arzneimittel im internationalen Reiseverkehr (1) Die Beschränkungen finden keine Anwendung auf im Ausland ärztlich oder zahnärztlich verschriebene suchtgifthaltige Arzneimittel, sofern keine Suchtgifte gemäß Abs. 2 enthalten sind, und 1.die mitgeführte Menge den Arzneimittelbedarf…
…2. Psychotrope Stoffe 6.2.1. Grenzüberschreitende Verbringung psychotroper Arzneimittel im internationalen Reiseverkehr (1) Die Beschränkungen finden keine Anwendung auf im Ausland ärztlich oder zahnärztlich verschriebene psychotrope Arzneimittel, sofern 1.die mitgeführte Menge den Arzneimittelbedarf der reisenden Person für höchstens fünf Tage nicht übersteigt, wobei…
…legt aber auch einige Ausnahmen fest. Die Steuerbefreiungen werden im Rahmen der zollrechtlichen Verfahren in Anspruch genommen (zB im Reiseverkehr durch Passieren des Grünkanals am Flughafen; im Rahmen der Überlassung zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr durch Codierung des TARIC-Zusatzcodes V000 in der Zollanmeldung…
…Organisationen oder Einrichtungen betroffen werden, besteht daher ein Einfuhrverbot für alle Güter, außer jenen des Abschnitts 3.3. Beachte: Nach dieser Formulierung ist jedenfalls auch der Reiseverkehr umfasst. 3.3. Ausnahmen vom Einfuhrverbot 3.3.1. Einfuhr an andere als im Anhang I angeführte Personen…
…Organisationen oder Einrichtungen betroffen werden, besteht daher ein Einfuhrverbot für alle Güter, außer jenen des Abschnitts 3.3. Beachte: Nach dieser Formulierung ist jedenfalls auch der Reiseverkehr umfasst. 3.3. Ausnahmen vom Einfuhrverbot 3.3.1. Einfuhr an andere als im Anhang I angeführte Personen…
…bei der Abgangszollstelle unter Verwendung von Informatikverfahren abgegeben werden. Die auf elektronischem Weg abgegebenen Versandanmeldungen scheinen nur in der Anwendung "e-zoll" auf. Die Abgabe einer schriftlichen Versandanmeldung ist nur im Betriebskontinuitätsverfahren und im Reiseverkehr zulässig. Wenn die Abgabe einer elektronischen Versandanmeldung durch Privatpersonen nicht…
…oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen betroffen werden, besteht daher ein Einfuhrverbot für alle Güter, außer jenen des Abschnitts 2A.2. Beachte: Nach dieser Formulierung ist jedenfalls auch der Reiseverkehr umfasst. 3A.3. Einfuhr mit Einfuhrgenehmigung (1) Gemäß Art. 5 bis Art. 10 der Verordnung…
…Organisationen oder Einrichtungen betroffen werden, besteht daher ein Einfuhrverbot für alle Güter, außer jenen des Abschnitts 3.3. Beachte: Nach dieser Formulierung ist jedenfalls auch der Reiseverkehr umfasst. 3.3. Ausnahmen vom Einfuhrverbot 3.3.1. Einfuhr an andere als im Anhang I angeführte Personen…
…frisch an den Verbraucher verkauft werden sollen. Daher unterliegen Erzeugnisse, die zum persönlichen oder privaten Gebrauch (zB im Post- oder Reiseverkehr) eingeführt werden, nicht der Einfuhrkontrolle. (2) Von der Einfuhrkontrolle sind gemäß Artikel 45 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 5432023/20112429 ferner folgende Erzeugnisse ausgenommen…
…frisch an den Verbraucher verkauft werden sollen. Daher unterliegen Erzeugnisse, die zum persönlichen oder privaten Gebrauch (zB im Post- oder Reiseverkehr) ausgeführt werden, nicht der Ausfuhrkontrolle. (2) Von der Ausfuhrkontrolle sind gemäß Artikel 45 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 5432023/20112429 ferner folgende Erzeugnisse ausgenommen…
…Paketkarten aus Orten der genannten Gebiete entsprochen werden können. Aus den Fakturen wird zumeist nämlich nicht hervorgehen, aus welchen Gebieten des betreffenden Staates die Waren stammen. (3) Im Reiseverkehr ist das Verbringen von Waren, für die Schutz- und Sperrmaßnahmen im IGH bestehen, nur zu gestatten…