…hochschulischen postsekundären Bildungseinrichtungen iSd § 1 Abs. 1 des Hochschul-Qualitätssicherungsgesetzes und der kirchlichen theologischen Lehranstalten; einschließlich der Eingaben an diese Einrichtungen im Bereich der Studienberechtigung | Die Befreiungsbestimmung umfasst keine Eingaben im Rechtsmittelverfahren. | Z 12 | Eingaben von Personen, die nicht durch berufsmäßige Parteienvertreter…

…der Schüler vom Unterricht in diesen Schulen | Z 6 | Zeugnisse in Studienangelegenheiten im Bereich der hochschulischen postsekundären Bildungseinrichtungen iSd § 1 Abs. 1 des Hochschul-Qualitätssicherungsgesetzes und der kirchlichen theologischen Lehranstalten (Art. V § 1 des Konkordates zwischen dem Heiligen Stuhle und der Republik Österreich…

…fremden Unternehmen beziehen, erfüllt hingegen nicht die Kriterien eines KVV. Beispiel: Die verbundenen Unternehmen D, E und F produzieren voneinander unabhängig verschiedene Medikamente. Die dafür notwendige ständige Qualitätssicherung wird nur von einigen wenigen Laboreinrichtungen angeboten. D, E und F schließen sich zusammen, um die notwendigen…

…Beispiele dafür, welche Funktionen, Wirtschaftsgüter und Risiken in den verschiedenen Unternehmensbereichen für die Analyse relevant sein können. Rz 417: Produktionsbereich: Funktionen: zB Herstellung, Fertigung, Verpackung, Montage, Qualitätssicherung, Prozesstechnik, eingesetzte Wirtschaftsgüter: zB Lizenzen, Produkt- und/oder Prozess-Know-how, Marken, Grundstücke, Fertigungsanlagen, Risiken: zB Fehlinvestitionen, Überkapazitäten…

…Entscheidung getroffen hat, die Angaben in der Bewilligung den anderen beteiligten Zollbehörden zur Verfügung (Mitteilungsverfahren). Dieser Vorgang erfolgt in CDA - Management System ohne Befassung des Competence Centers Zoll- und Verbrauchsteuerverfahren. Die Änderungen werden folglich keiner Qualitätssicherung unterzogen, wodurch eventuelle inhaltliche Mängel nicht entdeckt bzw. u…

…sind dementsprechend im Kontrollmanagement zu erfassen. 6.1.3. Qualitätssicherung Die Dienstellenfachbereiche sind im Sinne der organisatorischen Positionierung für das Fach- und Qualitätsmanagement zuständig. In diesem Rahmen sind unter anderem folgende Punkte wesentlich: Unterstützung der Teams in fachlicher Hinsicht insbesondere bei komplexen Bewilligungserteilungen (Vorbesprechungen, Audits…

…Abfertigung ungeprüfte Fälle zu legen. Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten für nachträgliche Kontrollen richten sich nach dem Organisationshandbuch. (3) Im Rahmen der amtsinternen Qualitätssicherung ist die Qualität der Kontrollmaßnahmen und der Dokumentation der Kontrollen sowohl während als auch nach der Abfertigung sicherzustellen. Umfang und Intensität der Kontrollen…

…Dienststellenfachbereich Den Dienststellenfachbereichen obliegt die fachliche Koordinierung der AEO-spezifischen Themen, das Wissensmanagement sowie die Qualitätssicherung und fachliche Unterstützung der operativ betroffenen Organisationseinheiten innerhalb der Dienststelle. Auf die einheitliche Umsetzung der AEO-Vorschriften ist - auch im Hinblick auf die Verpflichtungen der Europäischen Union aus den…

…Nutzungen, Übertragungs- und Unterlizenzierungsrechte, Gewährleistungen, Kündigung des Lizenzvertrags, Unterstützungs- und Wartungsleistungen, Qualitätssicherungsbestimmungen usw., sowie Einzelheiten zur Zahlung der Lizenzgebühr präzisiert. Mit der Lizenzierung eines geistigen Eigentumsrechts überträgt der Lizenzgeber ein beschränktes Recht zur Nutzung seines geistigen Eigentums, wie zB Markenzeichen, behält jedoch sein eigentliches Eigentumsrecht…

…hat, die Angaben in der Bewilligung den anderen beteiligten Zollbehörden zur Verfügung (Mitteilungsverfahren). Dieser Vorgang erfolgt in CDA - Management System ohne Befassung des Competence Centers Zoll- und Verbrauchsteuerverfahren. Die Änderungen werden folglich keiner Qualitätssicherung unterzogen, wodurch eventuelle inhaltliche Mängel nicht entdeckt bzw. u.U. erforderliche…

…Kontrollen auf risikoorientiert erstellten Prüfplänen basieren und sich auf längere Verfahrenszeiträume konzentrieren. 6.1.4. Qualitätssicherung Die Dienstellenfachbereiche sind im Sinne der organisatorischen Positionierung für das Fach- und Qualitätsmanagement zuständig. In diesem Rahmen sind unter anderem folgende Punkte wesentlich: Unterstützung der Teams in fachlicher Hinsicht…

…Einführer untersagt wird. Der Lizenzvertrag umfasst Bedingungen, nach denen es dem Lizenzgeber erlaubt ist, die Produktion oder das Kaufgeschäft zwischen Hersteller und Einführer (Verkauf zur Ausfuhr in das Einfuhrland) über die Qualitätssicherung hinaus zu lenken (siehe auch Anlage 9 zu dieser ARL, S 21, Pkt…

… 14 Abs. 1 der Recycling-Baustoffverordnung erreicht wurde, eine Konformitätserklärung über die Durchführung der Qualitätssicherung gemäß § 10 der Recycling-Baustoffverordnung und die Einhaltung der Grenzwerte der Qualitätsklasse U-A auszustellen. Während der Beförderung im Rahmen einer grenzüberschreitenden Verbringung von Recycling-Baustoff-Produkten muss diese Konformitätserklärung…

…Einsatzbereichen und Verwendungsverboten gemäß § 13 RBV verwendet werden. Hingewiesen wird, dassOb die Anforderungen betreffend der gleich bleibenden Qualität und des Qualitätssicherungssystems fürverwendeten Recycling-Baustoffe aus dem Bereich Hoch- und Tiefbau idR eingehalten werdenAbfällen hergestellt wurden, die aus einem verwertungsorientierten Rückbau stammen, wenn ein Gütezeichenist bei…

…sein (Art. 29 Abs. 5 UZK-IA). 4.7.6. Dokumentation von Standards Es ist von Vorteil, wenn der Antragsteller hinsichtlich seiner zoll- und sicherheitsrelevanten Geschäftsprozesse und internen Kontroll- und Qualitätssicherungssysteme über schriftlich bzw. elektronisch dokumentierte Ablaufbeschreibungen, Verfahrensanweisungen, Handbücher und dergleichen verfügt. Eine zwingende Verpflichtung…