Artikel 240 Entnahme von Mustern und Proben (Artikel 189 und 190 des Zollkodex) (1) Beschließt die Zollstelle, Muster oder Proben zu entnehmen, so benachrichtigt sie den Anmelder. (2) Weigert sich der Anmelder, bei der Warenbeschau anwesend zu sein oder die von den Zollbehörden geforderte Unterstützung…

Artikel 241 Prüfung der Muster und Proben (Artikel 189 und 190 des Zollkodex) (1) Führt die Prüfung von Mustern oder Proben der gleichen Waren zu unterschiedlichen Ergebnissen, die eine unterschiedliche zollrechtliche Behandlung erfordern, so sind, sofern möglich, weitere Muster oder Proben zu entnehmen. (2) Bestätigen…

…zurückgegeben, es sei denn, a)die Muster oder Proben wurden durch die Analyse oder Prüfung zerstört; b)die Muster oder Proben müssen von den Zollbehörden einbehalten werden für i)weitere Prüfungen; ii)Berufungs- oder Gerichtsverfahren. (2) Beantragt der Anmelder keine Rückgabe der Muster oder Proben…

Artikel 189 Beschau der Waren und Entnahme von Mustern und Proben (1) Die Beförderung der Waren zum Ort der Beschau und zum Ort der Entnahme von Mustern und Proben sowie alle für die Beschau oder Entnahme erforderlichen Tätigkeiten werden vom Anmelder oder unter seiner Verantwortung…

…Waren und Entnahme von Mustern und Proben (1) Wird nur ein Teil der mit einer Zollanmeldung angemeldeten Waren beschaut oder werden Muster und Proben entnommen, so gelten die Ergebnisse dieser Teilbeschau beziehungsweise der Analyse oder Prüfung der Muster und Proben für alle in derselben Anmeldung…

2.4. Entnahme von Proben (1) Erweist sich die Entnahme von Untersuchungsmustern als notwendig, ist die entnommene Menge unbedingt auf Blatt 3 der Einfuhrbewilligung von der Zollstelle in der Spalte "Zollabfertigung" zu vermerken und unter Anführung des Zwecks der Entnahme amtlich zu bestätigen. (2) Nach…

4.4.1. Vereinfachte Verfahren für bestimmte biologische Proben (1) Für die in Anlage 9 nach Typ und Größe festgelegten biologischen Proben können Genehmigungen und Bescheinigungen im vereinfachten Verfahren ausgestellt werden. Dafür gelten folgende Bedingungen: a)die durch das vereinfachte Verfahren begünstigten Personen und Einrichtungen…

…Krankheitstest/-Diagnose, einschließlich Serologie | inneres Gewebe (botanisch oder zoologisch), fixiert | Gewebe (5 mm3 - 25 mm3) auf einem Fixier- oder Glasobjektträger für histologische Untersuchungen mit einer ± 5um-Probe aus fixiertem Gewebe | Mikrobiologie und Toxikologie zum Nachweis von Organismen und Giften; taxonomische Forschung; biomedizinische…

…Waren, deren Warenwert nach Art. 1 Nr. 48 UZK-DA 22 Euro je Warengruppe nicht übersteigt oder die unbrauchbar gemacht wurden bzw. die erkennbar nur als Warenmuster oder -proben verwendet werden können (beispielsweise Hemd ohne Rückenteil, vordere Hälfte einer Krawatte, Stoffmusterblock, Parfumphiole). Für die Anwendung…

…Abschnitt 1 Überprüfung Artikel 238 Ort und Zeitpunkt der Beschau der Waren (Artikel 189 des Zollkodex) Beschließt die zuständige Zollstelle eine Beschau der Waren nach Artikel 188 Buchstabe c des Zollkodex oder eine Entnahme von Mustern oder Proben nach Artikel 188 Buchstabe d des Zollkodex…

…Die Zollbehörden können alle Zollkontrollen durchführen, die ihres Erachtens erforderlich sind. Zu diesen Zollkontrollen gehören insbesondere die Beschau der Waren, die Entnahme von Proben und Mustern, die Überprüfung der Richtigkeit und Vollständigkeit der in einer Anmeldung oder Mitteilung gemachten Angaben sowie des Vorhandenseins, der Echtheit…

…Zur Überprüfung der Richtigkeit der Angaben in der angenommenen Zollanmeldung können die Zollbehörden a)die Zollanmeldung und die Unterlagen prüfen, b)vom Anmelder verlangen, dass er weitere Unterlagen beibringt, c)eine Beschau der Waren vornehmen, d)Muster und Proben zur Analyse oder eingehenden Prüfung entnehmen.

…Übertragung von Durchführungsbefugnissen Die Kommission legt im Wege von Durchführungsrechtsakten Vorschriften in Bezug auf die Überprüfung der Zollanmeldung, die Beschau der Waren und die Entnahme von Mustern und Proben sowie die Überprüfungsergebnisse fest. Diese Durchführungsrechtsakte werden nach dem Prüfverfahren gemäß Artikel 285 Absatz 4 erlassen.

…Warenkreis 9.3.1.1. Kleine Muster und Proben und Vorführwaren Abgabenfrei sind kleine Muster und Proben von außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft hergestellten Waren (Kurznummer 9930 0800) sowie Waren, die ausschließlich zu ihrer eigenen Vorführung oder zur Vorführung von außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft…

…und den mit der Überwachung beauftragten Organen den Zutritt zu diesen zu gestatten, Auskünfte zu erteilen sowie die Einsicht in Unterlagen und Aufzeichnungen und die Entnahme von Proben zu ermöglichen 5.2. Kontrollen bei der Verbringung in das Zollgebiet der Union (1) Werden Drogenausgangsstoffe zur…

…sofern es ihnen noch möglich ist, eine Prüfung dieser Waren vornehmen und/oder Muster und Proben nehmen. Solche Kontrollen können beim Besitzer der Waren oder seinem Vertreter, bei allen in geschäftlicher Funktion unmittelbar oder mittelbar an diesen Vorgängen beteiligten Personen und allen anderen Personen durchgeführt…

…Falle von Entscheidungen nach Artikel 33 oder Auskünften nach Artikel 14 Absatz 1, c)Beschau von Waren, Entnahme von Proben und Mustern zu Überprüfungszwecken und Zerstörung von Waren, sofern es sich um andere Kosten als die für die Inanspruchnahme der Zollbediensteten handelt, d)außergewöhnlichen Kontrollmaßnahmen…

…eines Teils der Waren wegen unmittelbarer Gefahr geboten ist. In diesem Fall sind unverzüglich die Zollbehörden zu unterrichten. (2) Die Zollbehörden können jederzeit ein Abladen und Auspacken der Waren verlangen, um eine Beschau der Waren oder des Beförderungsmittels vorzunehmen oder Proben und Muster zu entnehmen.

…in den Dokumenten allenfalls vorgeschriebenen Kennzeichnung, gegebenenfalls in Verbindung mit einer Entnahme von Proben für eine Analyse oder eine eingehenderen Überprüfung. (2) Anlässlich der Einfuhr oder Durchfuhr hat die artenschutzrechtliche Prüfung bei den in Anlage 3 angeführten Eingangsstellen zu erfolgen. Diese Prüfungen müssen unabhängig von…

…Das Kontrollorgan ist dabei ermächtigt, die Packstücke in der erforderlichen Anzahl zu öffnen oder öffnen zu lassen und unentgeltlich Proben zu entnehmen. Das Vorliegen einer Kontrollbescheinigung eines Drittlandes steht einer Nachprüfung der Ware nicht entgegen. (2) Bei anstandslosem Ergebnis der Kontrolle stellt das Kontrollorgan eine…