…ausgezahlt; Bewilligung in Österreich gemäß § 50 InvFG 2011 durch die FMA oder gemäß Art. 5 der Richtlinie 2009/65/EG im Herkunftsmitgliedstaat. In Österreich kann ein OGAW - wie auch bereits im Anwendungsbereich des InvFG 1993 - nur in der sogenannten "Vertragsform" errichtet werden, dh. als Sondervermögen…
…sehr weit definiert; es ist daher weder eine Investition in Wertpapiere noch die Einhaltung des Grundsatzes der Risikostreuung erforderlich. Rz 76: Ein AIF iSd AIFMG ist dann ein "inländischer" AIF, wenn sein Herkunftsmitgliedstaat Österreich ist. Der Herkunftsmitgliedstaat eines AIF ist gemäß § 2 Abs. 1 Z…
…Abs. 2 zweiter Unterabsatz UStG 1994 gilt eine auf elektronischem Weg übermittelte Rechnung nur dann als Rechnung im Sinne des § 11 UStG 1994, wenn die Echtheit der Herkunft und die Unversehrtheit des Inhalts gewährleistet sind. Dies kann gemäß § 1 der Verordnung des BM für Finanzen…
…für die öffentliche Gesundheit und die Tiergesundheit in der Union darstellen. 110.1. Gegenstand (1) Den Beschränkungen unterliegen die nachstehend unter den Buchstaben a bis f angeführten Waren mit Ursprung in oder Herkunft aus Japan, die als Lebensmittel oder zur Verwendung als Futtermittel bestimmt sind…
…Sinne der Verordnung (EU) Nr. 284/2011 ist als Einfuhr das Befördern der unter Abschnitt 120.1. genannten Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenartikel mit Ursprung oder Herkunft China bzw. Hongkong in die Europäische Union zu gewerblichen Zwecken zu verstehen. Die Einfuhrbeschränkungen sind daher unabhängig von der…
11.2.3a.4. Innerbetriebliches Steuerungsverfahren Rz 1564f: Die Echtheit der Herkunft und die Unversehrtheit des Inhalts können durch die Anwendung eines innerbetrieblichen Steuerungsverfahrens gewährleistet werden, wenn dadurch ein verlässlicher Prüfpfad zwischen der Rechnung und der Leistung geschaffen wird. Es sind keine speziellen technischen Übermittlungsverfahren…
…denen ein besonderer Wert auf Grund der Herkunft aus einer besonderen Stilepoche (zB Möbelstücke aus der Zeit des Jugendstils) zukommt. 14.3.5.6.1 Angemessenheit dem Grunde nach Rz 4798: Aufwendungen für ausschließlich betrieblich genutzte Antiquitäten (zB für einen Schreibtisch oder einen als Büroschrank…
…Anwendungsbereich Grundsätzlich muss jegliches Verpackungsholz, gemäß 1.3, mit Ursprung/Herkunft in Drittstaaten die Anforderungen des ISPM 15 erfüllen. Die Einhaltung der Anforderungen wird mittels Stempel auf dem Verpackungsmaterial/Stauholz bestätigt. [Grafik] SEQ Abbildung \* ARABIC 1 Schematische Darstellung eines gültigen ISPM 15 Stempels Die…
Unterabschnitt 3 Auf dem Seeweg befördertes Gepäck Artikel 46 Sportboote (Artikel 49 des Zollkodex) Die Zollkontrollen und -förmlichkeiten für das Gepäck von Personen an Bord eines Sportbootes werden unabhängig von Herkunft oder Ziel des Bootes in allen Anlaufhäfen in der Union durchgeführt. Ein Sportboot ist…
…deren Einfuhr in die Union verboten ist | Art | Herkunft | Exemplar(e) | Ursprungsländer | Rechts- grundlage: Artikel 4 Absatz 6 Buchstabe | FAUNA | | | | | CHORDATA | | | | | MAMMALIA | | | | | ARTIODACTYLA |…
…1) Gemäß § 12 Abs. 1 Pflanzenschutzmittelgesetz 2011 dürfen die in der Anlage 1 genannten Pflanzenschutzmittel mit Herkunft oder Ursprung in Drittländern nur eingeführt werden, wenn der Zollstelle eine Bestätigung des Bundesamtes für Ernährungssicherheit (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7400"), 1220 Wien…
…ImmoInvFG sind die steuerlichen Vorschriften des § 40 ImmoInvFG auch auf ausländische AIF in Immobilien im Sinne des AIFMG, deren Herkunftsstaat nicht Österreich ist, anzuwenden. Zum Begriff des AIF in Immobilien siehe Rz 87 ff. Rz 115: Für die Beurteilung, ob ein ausländischer AIF in Immobilien…
3.5. Prüfung der unmittelbaren Beförderung bzw. Nichtmanipulation Im Allgemeinen muss das in der Anmeldung angegebene Herkunftsland mit dem aus dem Präferenznachweis ersichtlichen Ausfuhrland übereinstimmen. Bei diesbezüglichen Differenzen, auch mit den Begleitpapieren und sonstigen Unterlagen, oder bei sonst bestehenden Zweifeln, ist durch Einsichtnahme in die…
…dessen Inverkehrbringen in der Europäischen Union nicht zugelassen ist. 50.1. Gegenstand (1) Den Beschränkungen unterliegen die nachstehend angeführten Waren (Lebensmittel oder Futtermittel) mit Ursprung in oder Herkunft aus China, wobei für die Identifizierung der den Beschränkungen unterliegenden Lebens- und Futtermittel die angegebenen KN-Codes…
…Rechnung oder eine Lieferantenerklärung nach dem Muster in Anhang V A des Ursprungsprotokolls (S. 2058) erbracht, die vom Ausführer in dem Staat der Herkunft der Vormaterialien oder bei Herkunft aus der EU in der EU abgegeben wird. Bei Anwendung der Kumulierung nach Art. 6 Abs…
…deren zollrechtlicher Status als Unionswaren nachgewiesen werden kann; die Kurzbezeichnung ,F' (entspricht ,T2LF') für Waren, deren zollrechtlicher Status als Unionswaren mit Herkunft aus oder Bestimmung nach einem Teil des Zollgebiets der Union, in dem die Richtlinie 2006/112/EG keine Anwendung findet, nachgewiesen werden kann…
…Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2019/125 ist jede Ausfuhr der im Anhang II der Verordnung aufgeführten Güter, unabhängig von ihrer Herkunft, verboten. Im Anhang II sind Güter aufgeführt, die außer zur Vollstreckung der Todesstrafe oder zum Zwecke der Folter und anderer grausamer…
…Einfuhrverbot (1) Gemäß Art. 4 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2019/125 ist jede Einfuhr der im Anhang II der Verordnung aufgeführten Güter, unabhängig von ihrer Herkunft, verboten. (2) Personen, Organisationen oder Einrichtungen in der Union ist es untersagt, technische Hilfe im Zusammenhang mit den…
…Exemplare nicht aus dem Ursprungsland eingeführt wurden. 6.Die Beschreibung muss möglichst genau sein. 9. Zur Angabe der Herkunft ist einer der nachstehenden Codes zu verwenden: Wder Natur entnommene Exemplare Rin einer kontrollierten Umgebung aufgezogene Tierexemplare, die als Eier oder Jungtiere der Natur entnommen wurden…
…| Typische Größe der Probe | Verwendung der Probe | Blut und Blutbestandteile | Höchstens 5 ml bei flüssigen Proben oder trockener Blutprobe auf einem Mikroskop- Objektträger, Filterpapier oder Tupfer | biomedizinische Forschung; Identifizierung der Arten; Bestimmung der geografischen Herkunft; Bestimmung des Geschlechts; Einzelidentifizierung; Abstammungsüberprüfung…