1. Obst und Gemüse 1.1. Grundsätzliches (1) Wegen der unsicheren Lage im ehemaligen Jugoslawien wird frisches Obst und Gemüse aus Griechenland entweder über Drittstaaten oder über die südlichen Mitgliedstaaten nach Österreich verbracht. Nach der VO(EG) Nr. 811/95 kann Griechenland eine Entschädigung der…

…Gemüse 7.4.1. VO 2017/892 - Zusätzlicher Einfuhrzoll Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 der Kommission vom 13. März 2017 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse…

7.13. MO13 Verarbeitungserzeugnisse Obst und Gemüse 7.13.1. VO 1979/2006 - Pilze in Konserven Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 der Kommission vom 22. Dezember 2006 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für aus Drittländern eingeführte Pilzkonserven (1) Diese Kontingente (09.4157, 09.4158…

…und Familienfürsorge, die Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen sowie (ganz allgemein) die Gesundheitsfürsorge. Siehe RzRz 582 592 bis 652588. Gemüse-, Obst- und Gartenbau Rz 54: Als Förderung primär eigenwirtschaftlicher Zwecke nicht begünstigt, auch wenn die Wahrung des Umweltschutzes, der Ortsbildpflege…

Anlage 1 Konformitätsbescheinigung für Obst und Gemüse [Grafik]  

…nach spezifischen, objektiven und soliden Kriterien differenziert werden. Diese Kriterien können in bestimmten Fällen mit der Menge des eingeführten Obsts und Gemüses oder ihrer Verpackung in Zusammenhang stehen. 22. Ebenso kann es im Interesse der Rechtssicherheit ratsam sein, dass sich die Wirtschaftsbeteiligten vertraglich auf die…

15.1.10 Gartenbau Rz 5106: Gartenbau ist die Erzeugung und Verwertung hochwertiger Pflanzen (wie Blumen, Gemüse, Beerenkulturen, Ziergehölze) mit Hilfe der Naturkräfte durch Bodenbewirtschaftung, wobei ein Mindestbezug zum Grund und Boden gegeben sein muss (VwGH 8.3.1963, 0495/61). Typisch für einen Gartenbaubetrieb…

…Schuhe, Obst und Gemüse) sind derartige Überwachungsmaßnahmen vorgesehen. Diese dienen in erster Linie der Beschaffung von Informationen zur Rechtfertigung der Einführung oder der Wiedereinführung von Zöllen im Rahmen einer Schutzklausel und von Erkenntnissen für die Betrugsbekämpfung. In einigen Fällen ist die Anwendung der Überwachungsmaßnahmen an…

…Rechtsgrundlagen für die Durchführung der Vermarktungsnormenkontrolle bei der Einfuhr und der Ausfuhr von ObstObst, Gemüse und GemüseBananen sowie Bruteiern und Küken von Hausgeflügel und die Durchführung der Vermarktungsnormenkontrolle bei der Einfuhr von Geflügelfleisch, Eiern und BananenEiern sind die folgenden: 1.das Bundesgesetz über die Einstufung…

…synonyme Angabe gekennzeichnet sind,tragen und die zur industriellen Verarbeitung bestimmt sind oder zur zur industriellen Verarbeitung bestimmt sind oder für die Zubereitung von Erzeugnissen, die als Obst und Gemüse eingestuft und in Anhang I Teil IX der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 aufgeführt sind…

… 6.die VermarktungsnormenUrsprungsangaben für Erzeugnisse aus Obst und Gemüse sowie reife Bananen (Abschnitt 1.6.) mit der Maßnahme "VB-0310-0607: Vermarktungsnormen für BananenUrsprungsangaben" (VuB-Code "031F031G). (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Informationscodes und Dokumentenartencodes…

…Obst und Gemüse sowie Bananen, dasdie speziellen oder allgemeinen Vermarktungsnormen unterliegtunterliegen, sowie die in Abschnitt 1.5. genannten Bruteier und Küken von Hausgeflügel unterliegen bei der Ausfuhr in Drittländer einer Kontrolle in Bezug auf Vermarktungsnormen. Diese Ausfuhrkontrolle muss erfolgen, 1.bei Obst und Gemüse sowie…

…synonyme Angabe gekennzeichnet sind,tragen und die zur industriellen Verarbeitung bestimmt sind oder zur zur industriellen Verarbeitung bestimmt sind oder für die Zubereitung von Erzeugnissen, die als Obst und Gemüse eingestuft und in Anhang I Teil IX der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 aufgeführt sind…

…von Hausgeflügel (Abschnitt 1.5.) zulässig | 7241 | Beanstandungsprotokoll - Vermarktungsnormenkontrolle | siehe Abschnitt 3.2.3. | 7246 | Kontrollverzicht - Vermarktungsnormenkontrolle | siehe Abschnitt 3.2.2.; dieser Code ist nur bei Obst und Gemüse, das speziellen oder allgemeinen Vermarktungsnormen unterliegt (Abschnitt 1.1…

…taxativ aufgezählten Erzeugnisse, sofern die erforderlichen Angaben in der verpflichtend vorgesehenen Herstellererklärung enthalten sind. Jedoch ist diese Datengruppe in den eigenen Warenpositionen der in Schmelzkäse oder in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse enthaltenen erstattungsfähigen Bestandteile zwingend zu verwenden und der entsprechende Zusatzcode (Produktcode) anzugeben.   …

…Warenposition (GdsItem, 9999x, P) | Beschreibung: | Für jede unterschiedlich zu tarifierende Ware ist eine eigene Warenposition in der Zollanmeldung anzugeben. Jedoch sind - im Falle der Ausfuhr von Schmelzkäse und Zucker in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse, für die eine Ausfuhrerstattung beantragt wird, die erstattungsfähigen…

…Als Pflanzen gelten gemäß Artikel 2 Z 1 der Verordnung (EU) 2016/2031 lebende Pflanzen und folgende lebende Teile von Pflanzen: a)Samen im botanischen Sinne außer solchen, die nicht zum Anpflanzen bestimmt sind; b)Früchte im botanischen Sinne; c)Gemüse; d)Knollen, Kormus, Zwiebeln…

…geltenunterliegen nur fürfolgende Pflanzen, Pflanzenteile, Obst, Gemüse, Blumen und SaatgutWaren, die im persönlichen Gepäck von Fahrgästen bzw. Passagieren für den eigenen Bedarf oder die eigene Verwendung mitgeführt werden, oder die in Kleinsendungen (zB im Postverkehr oder in Kurierdienstsendungen) enthalten sind und die für natürliche Personen…

…Gewicht der Ware ohne alle Behältnisse und Verpackungen) zu verstehen, sofern nicht im Einzelfall anderes festgelegt ist. Somit ist bei in Flüssigkeit eingelegtem Gemüse das Gewicht des Gemüses zuzüglich des Gewichts der Flüssigkeit, jedoch ohne Gewicht der Verpackung, als Kontingentmenge zu beantragen. Laut Verordnung (EU…

…die von der Europäischen Kommission ein Preis je Einheit veröffentlicht wird, auf dessen Grundlage der Zollwert von nur im Rahmen von Kommissionsgeschäften eingeführtem Obst und Gemüse (ganze Früchte) einer bestimmten Sorte zu ermitteln ist. In einem solchen Fall ist die Zollanmeldung in Bezug auf die…