…den Gegenstand des angefochtenen Bescheids bildende Ware mit diesen Mustern, Abbildungen oder Beschreibungen übereinstimmt (§ 250 Abs. 2 BAO). Diese Bestimmung erfasst nicht nur Beschwerden gegen Bescheide über verbindliche Zolltarifauskünfte (Art. 33 UZK), sondern alle Fälle, in denen der Spruch eines bekämpften Bescheides von der Einreihung…

…ob die in D.E. 35 01 020 … ,Warenbezeichnung' und D.E. 42 03 … ,Handelsbezeichnung und zusätzliche Informationen' beschriebenen Waren nach Kenntnis des Antragstellers Gegenstand in der Union anhängiger Rechts- oder Verwaltungsverfahren betreffend die zolltarifliche Einreihung oder eines in der Union bereits erlassenen…

…Bewilligung der Gesamtbürgschaft anerkannt. Im Rahmen der Überwachung des Referenzbetrags ist eine zeitnahe Überprüfung der Richtigkeit des festgelegten Referenzbetrags durchzuführen. (5) Bei sensiblen Waren oder Erzeugnissen des Anhangs 71-02 UZK-DA ist der Referenzbetrag auf der Grundlage der Einreihung der Waren in den Zolltarif…

…in welche Nomenklatur die Ware einzureihen ist. Es darf nur eine Nomenklatur angegeben werden. Folgende Nomenklaturen sind aufgeführt: | - | die Kombinierte Nomenklatur (KN), die für die zolltarifliche Einreihung von Waren in der Union (8-stelliger Code) maßgeblich ist; | - | der TARIC, der aus…

…Datenelement betrifft Angaben zur zolltariflichen Behandlung der Waren. Wenn seine Verwendung in der Tabelle mit den Datenanforderungen in Titel I Kapitel 3 Abschnitt 1 dieses Anhangs obligatorisch vorgesehen ist, so muss es ausgefüllt werden, auch wenn keine Zollpräferenz beantragt wird. Anzugeben ist der entsprechende Unionscode.…

…Datenelement betrifft Angaben zur zolltariflichen Behandlung der Waren. Wenn seine Verwendung in der Tabelle mit den Datenanforderungen in Titel I Kapitel 3 Abschnitt 1 dieses Anhangs obligatorisch vorgesehen ist, so muss es ausgefüllt werden, auch wenn keine Zollpräferenz beantragt wird. Anzugeben ist der entsprechende Unionscode.…

…TNEM | Tonne Trockenmasse netto | TNER | Tonne der Standardqualität Menge (optional - nur MI) Anzugeben ist die für eine allfällige Abschreibung des Vorpapiers vorgesehene entsprechende Menge. Die Mengenangaben sind grundsätzlich bei Wiederausfuhren zur Abschreibung in den Bestandsaufzeichnungen zu machen. 12 03 000 000 Unterlage…

…3 des Zollkodex anzuwenden ist | F45 | Mehrwertsteuerbefreiung bestimmter endgültiger Einfuhren von Gegenständen (Richtlinie 2009/132/EG des Rates (84))) | F46 | Zugrundelegung der ursprünglichen zolltariflichen Einreihung der Waren in Fällen gemäß Artikel 86 Absatz 2 des Zollkodex | F47 | Vereinfachte Erstellung…

…in Form von Codelisten. Abschnitt 2 Einleitung Codes in den Codelisten CL-3101 Zu verwendende Codes für D.E. 31 01 000 002 (Code Art des Antrags/der Entscheidung / Art) D.E. 31 03 010 205 (Art des Antrags / Referenznummer der Entscheidung / Code Art der…

…wird für die Lieferung von unter die Verordnung fallenden Gegenständen geleistet (Lieferer ist das Industrieunternehmen/die Druckerei) und es kommt diesbezüglich zum Übergang der Steuerschuld (in Höhe von 40 Euro) vom Industrieunternehmen bzw. von der Druckerei auf den Entsorgungsunternehmer. Werden diese Leistungen nicht gesondert verrechnet…

…nicht hinsichtlich der zolltariflichen Einreihung geändert werden dürfen. In den Anwendungsfällen des Anhanges 71-03 sind jedoch Fälle angeführt, welche eine derartige Änderung zulassen. Sollte dabei eine Ware entstehen, die mit einem höheren Zollsatz einhergeht, kann auf die ursprüngliche zolltarifliche Einreihung der in das Verfahren…

…die Erfüllung der Ursprungskriterien wenn das Ursprungskriterium "vollständig gewonnen" ist, die anwendbare Kategorie (wie Ernte, Bergbau, Fischerei) und den Erzeugungsort; wenn das Ursprungskriterium auf einer Änderung der zolltariflichen Einreihung beruht, eine Liste aller Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, einschließlich ihrer zolltariflichen Einreihung (je nach Ursprungskriterium in 2…

…c)die Beschreibung des der Überprüfung unterzogenen Erzeugnisses sowie die für die Anwendung der Ursprungsregeln relevante zolltarifliche Einreihung, d)eine die Ursprungseigenschaft des Erzeugnisses begründende Beschreibung und Erläuterung des Herstellungsverfahrens, d)Informationen über die Art und Weise, in der die Überprüfung der Ursprungseigenschaft des Erzeugnisses…

…Entscheidungen über verbindliche Auskünfte sowie für den Erlass solcher Entscheidungen. (14) Da das elektronische System für verbindliche Zolltarifauskünfte noch angepasst werden muss, müssen für vZTA- Anträge und -Entscheidungen bis zur Anpassung des Systems Papiervordrucke verwendet werden. (15) In Anbetracht der Verbindlichkeit von Entscheidungen über verbindliche…

…verwenden dürfen, die mit den technischen Spezifikationen der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 in Einklang stehen. (58) Die allgemeinen Bestimmungen zur Ergänzung des Zollkodex sind eng miteinander verknüpft; sie können aufgrund der Wechselbeziehungen zwischen ihrem jeweiligen Gegenstand nicht getrennt werden und enthalten horizontale Vorschriften, die…

…über den Widerruf, die Änderung oder die Ungültigerklärung einer vUA vor. (9) Jede Vertragspartei macht Informationen über vUA öffentlich zugänglich, wobei sie der Notwendigkeit Rechnung trägt, vertrauliche personenbezogene und geschäftliche Informationen zu schützen. (10) vUA werden erteilt in Bezug auf a) die zolltarifliche Einreihung von…

…Erzeugnis geltende Ursprungsregel einen Prozentsatz für den Höchstwert an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorsieht, und b)werden bei der Bestimmung, ob alle bei der Herstellung des Erzeugnisses verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft die entsprechenden Wechsel bei der zolltariflichen Einreihung oder bei anderen Anforderungen der Ursprungsliste erfahren haben…

…die Gegenstand des Versandverfahrens war. Diese Regelung führt dazu, dass im Falle der eindeutigen Identifizierbarkeit der Ware eine Unregelmäßigkeit bei der zolltarifarischen Einreihung folgende Auswirkungen haben kann: a)Fall 1: Die richtige Tarifnummer hat einen niedrigeren Zollsatz als die in der Anmeldung ursprünglich angeführte Tarifnummer…

…hat: a)die zolltarifliche Einreihung der Ware, b)den Ursprung der Ware und c)jede andere Angabe, auf die sich die Vertragsparteien verständigen können. 2.Jede Vertragspartei erteilt eine verbindliche Vorabauskunft über ihre Zollbehörden. Die verbindliche Vorabauskunft wird dem Antragsteller, der, auch in elektronischer Form…

Titel III Formate der , Kardinalitäten und Verweise auf geltende Codelisten für die gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen | Bezugnahme auf den Titel in Anhang A der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 | D.E. Laufende Nummer | D.E. Bezeichnung | D.E. Format…