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UZK-IAAnhang 21-03 Liste der Datenelemente für die Überwachung gemäß Artikel 55 Absatz 1 (*)
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…kursiv gedruckten Datenklassen sind nur die angegebenen Attribute Gegenstand der Überwachung. (3) Diese Angabe sollte das Format ,JJJJMMTT' haben. Die Kardinalität dieser Angabe sollte auf Anmeldungsebene ,1x' sein. (4) Das Format dieser Angabe sollte im Einklang mit dem Format der MRN gemäß dem Datenunterelement Nr…

UZK-DAGruppe 18 - Nämlichkeit der Waren
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…die Gegenstand der Anmeldung oder Mitteilung sind. 18 06 003 000 Art der Verpackung Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Code für die Art der Verpackung. 18 06 004 000 Anzahl der Packstücke Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Gesamtzahl der Packstücke ausgehend von der…

UZK-DAAnhang 52-03 Vom Beförderer gemäß Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer vii Unterabsatz 1 und Ziffer viii Unterabsatz 1 vorzulegenden Datenelemente (*)
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…| 1. Postionsnummer | Nummer der Warenposition, die in dem Paket enthalten sind, das Gegenstand der Anmeldung ist, wenn es sich um mehr als eine Warenposition handelt | 2. Nachweise | Falls zutreffend, Verweis auf alle zusammen mit der Anmeldung vorgelegten Unterlagen | 3. Beförderungspapier…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Ausfuhranmeldungen der Inhaber einer gültigen vZTA und/oder vUA für die Waren, die Gegenstand der Anmeldung sind, so hat der Anmelder die Referenznummer der vZTA-/vUA-Entscheidung anzugeben. b)Kenn- oder Referenznummer Unions- oder nationalen Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen, die zusammen mit der Anmeldung vorgelegt…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…bei der Eintragung in die Aufzeichnungen des Anmelders zugewiesene Positionsnummer. Tabelle mit den Datenanforderungen Spalten F10 bis F15, F20 bis F24 und F26 bis F33, F50, F51, G4, G5: Nummer der Warenposition für jede Sendung, die Gegenstand der Anmeldung, der summarischen Anmeldung oder der Meldung…

UZK-DAGruppe 12 - Bezugnahmen auf Nachrichten, Dokumente, Bescheinigungen, Bewilligungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…vUA für die Waren, die Gegenstand der Anmeldung sind, so hat der Anmelder die Referenznummer der vZTA-/vUA-Entscheidung anzugeben. Ist der Anmelder oder der Einführer Inhaber einer gültigen vZWA-Entscheidung und erfolgt die Einfuhr der Waren, die Gegenstand der Einfuhranmeldung sind, unter denselben Umständen…

UmgrStR 2002 Rz 951–9723.5. Übernehmende Körperschaft (§ 18 UmgrStG)
geltende FassungRichtlinien20.06.2024

…die Rückforderung der KESt verzichtet, stellt dies eine verdeckte Ausschüttung dar, sodass vom ausbezahlten Betrag im Ergebnis 37,93% (bis 2015: 33,33%, siehe EStR 2000 Rz 6223) KESt zu entrichten ist. Rz 972d: Die KESt-Schuld entsteht mit der Anmeldung oder Meldung der Einbringung…

VB-03041. Allgemeines
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

1. Allgemeines 1.1. Gegenstand der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 Mit der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 wird eine Gemeinschaftsregelung für die Einfuhr bestimmter Holzprodukte zur Umsetzung des FLEGT-Genehmigungssystems eingeführt, wobei das Genehmigungssystem über Partnerschaftsabkommen (siehe Abschnitt 0.1. Abs. 3) mit den…

ZT-250539.3.4. Vorgangsweise bei formellen Mängeln
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…geringfügige Abweichungen der Angaben in den Echtheitsbescheinigungen von den Angaben der Anmeldung oder dem Inhalt der sonstigen zur Zollabfertigung vorgelegten Unterlagen stehen der Anwendung des Kontingentzollsatzes nicht entgegen, wenn nachgewiesen wird, dass die Nämlichkeit der zur Abfertigung beantragten Waren mit den Gegenstand der vorgelegten Echtheitsbescheinigungen…

ZK-26303. Ausfuhr und Wiederausfuhr
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…der Gegenstände, die nach den §§ 89 bis 93 des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 659/1994 (Anm. ZollR-DG) zollfrei eingeführt werden können; …" c) Verbrauchsteuerfreiheit gemäß § 1 Abs. 1 Z. 3. VStBefrV "§ 1. (1) Verbrauchsteuerpflichtige Waren, die aus einem Drittland in das Steuergebiet im Sinne der…

UmgrStR 2002 Rz 776–8093.2.3. Zuständige Behörde
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…Dies gilt auch dann, wenn auf Grund der Übertragung eines Betriebes oder Teilbetriebes (§ 3 Abs. 1 Z 15 FBG) oder nach anderen firmenbuchrechtlichen Vorschriften zusätzlich beim Firmenbuchgericht eine Anmeldung vorzunehmen ist bzw. vorgenommen wird. Dies gilt auch weiterhin für schriftliche strukturierte Meldungen von nach dem…

ZK-1580c) Angaben ausschließlich auf Warenpositionsebene
geltende FassungRichtlinien24.09.2025

…Angabe der Warennummer grundsätzlich nicht verpflichtend. Wird jedoch die Versandanmeldung mit dem Code für die Art der Anmeldung ,TIR' im Anschluss an eine Ausfuhranmeldung abgegeben (Art des Vorpapiers - D.E. 12 01 002 000 = N830), dann ist die Warennummer verpflichtend anzugeben. Code der Unterposition…

VB-04011. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.10.2012

…der Kriegsmaterialverordnung anzusehende Schusswaffen sowie Läufe, Verschlüsse und Lafetten für Kriegsmaterial (siehe Anlage 1), die auf Dauer unbrauchbar gemacht worden sind und die als deaktiviert gekennzeichnet sind (siehe Abschnitt 1.3.), gelten gemäß § 2 Abs. 3 des Waffengesetzes 1996 nicht als Waffen. Solcherart deaktivierte Gegenstände…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…wurde. | V0VST | Es handelt sich nicht um verbrauchsteuerpflichtige Ware bzw. nicht um Wein oder Schaumwein. | VBCP1 | EMCS steht im Zeitpunkt der Anmeldung nicht zur Verfügung Text Soweit erforderlich können Erläuterungen in textueller Form zum betreffenden Code angegeben werden. So sind zB…

AD-70011.10. Allgemeine Bestimmungen
geltende FassungRichtlinien20.01.2026

…die Mitteilung und Anmeldung der betreffenden Waren und für die Zahlung dieser Zölle, einschließlich ihrer Erhebung, ihrer Erstattung und ihrem Erlass, festgelegt sind (Zollinstrument). (2) Mit Durchführungsverordnung (EU) 2019/1131 wird das in Absatz 1 genannte Zollinstrument umgesetzt und in Abschnitt 3 der vorliegenden Arbeitsrichtlinie…

AD-70012.9. Allgemeine Bestimmungen
geltende FassungRichtlinien20.01.2026

…die Mitteilung und Anmeldung dieser Waren und für die Zahlung dieser Zölle, einschließlich ihrer Erhebung, ihrer Erstattung und ihrem Erlass, festgelegt sind (Zollinstrument). (2) Mit Durchführungsverordnung (EU) 2019/1131 wird das in Absatz 1 genannte Zollinstrument umgesetzt und in Abschnitt 3. der vorliegenden Arbeitsrichtlinie dargestellt…

UZK-DAAbschnitt 3 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…der 8-stellige KN-Code anzugeben. 35 01 012… Warenangaben/Zusätzliche Informationen Anzugeben sind relevante zusätzliche Informationen, z. B. bekannter TARIC-Maßnahmentyp, relevanter Ländercode oder sonstige Textangaben. Im Falle eines Antrags auf aktive Veredelung (IPO) ist anzugeben, ob die Nicht-Unionswaren bei einer Anmeldung…

VereinsR 2001 Rz 866–8679 Anhang
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…unter den Vorgeschlagenen das Los. Die Mitglieder des Schiedsgerichts dürfen keinem Organ - mit Ausnahme der Generalversammlung - angehören, dessen Tätigkeit Gegenstand der Streitigkeit ist. (3)Das Schiedsgericht fällt seine Entscheidung nach Gewährung beiderseitigen Gehörs bei Anwesenheit aller seiner Mitglieder mit einfacher Stimmenmehrheit. Es entscheidet nach bestem…

UmgrStR 2002 Rz 837–8473.3.4. Einbringungsbilanz (§ 15 UmgrStG)
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…Fall eine Einbringungsbilanz der stillen Mitunternehmerschaft zu erstellen, soweit die steuerlichen Daten nicht im Vertrag beschrieben werden. Da für die Einbringung von Kapitalanteilen aus dem Privatvermögen oder dem außerbetrieblichen Vermögen einer Körperschaft die Aufstellung einer Einbringungsbilanz nicht erforderlich ist, muss der Gegenstand der Einbringung und…

UmgrStR 2002 Rz 1644–16576. Spaltungen (Art. VI UmgrStG)
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…sind deren Besteuerungsgrundlagen bei der spaltenden und übernehmenden Körperschaft im Schätzungswege zu ermitteln. Rz 1654c: Die gesellschaftsrechtliche Rückwirkungsfrist des § 2 Abs. 2 SpaltG von neun Monaten für die Anmeldung der Spaltung zum Firmenbuch ist auch für die abgabenrechtliche Rückwirkung maßgebend (siehe Rz 1659). 6.1…