…experts) und Langzeitexperten (Resident Twinning Adviser - RTA) zu unterscheiden. Experten im Kurzzeiteinsatz Der Experte erhält während seiner/ihrer Entsendung weiterhin die normalen Bezüge des betreffenden Mitgliedstaates. Der finanzielle Beitrag des EU-Programms zu den Personalkosten für Einsätze kurzer und mittlerer Dauer von öffentlichen Bediensteten bzw…

…Einkünfte von Personen, die auf Grund eines Werkvertrages von der EU bezogen werden (zB Einkünfte als Evaluator oder sonstiger Experte bei EU-Projekten und -Programmen; Einkünfte als freier Dolmetsch), unterliegen nicht der EU - Steuer und sind nach EU - Recht nicht in Österreich steuerfrei. Allerdings können…

…1 der Verordnung (EU) 2023/1529 werden sämtliche wirtschaftliche Ressourcen und Gelder, die sich im Besitz oder im Eigentum, in der Verfügungsgewalt oder unter der Kontrolle von natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen befinden, a)die für das iranische Programm für UAV und Flugkörper…

…Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr von Ausrüstungen gemäß Anhang I der VO (EU) 2024/1485, die zur internen Repression verwendet werden können, genehmigen, sofern diese -ausschließlich für humanitäre oder Schutzzwecke bestimmt sind oder für Programme der VN oder der Union zum Aufbau von Institutionen…

…die er unter Vertrag nimmt. g)Der Antragsteller sorgt dafür, dass seine Mitarbeiter mit sicherheitsrelevanten Zuständigkeiten regelmäßig an Programmen teilnehmen, die ihr Bewusstsein für die jeweiligen Sicherheitsfragen weiter schärfen. h)Der Antragsteller hat eine für Sicherheitsfragen zuständige Kontaktperson benannt. (2) Ist der Antragsteller Inhaber eines…

…der einschlägigen Programme für reglementierte Beauftragte oder bekannte Versender und treffen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz dieser Informationen. (3) Abweichend von Absatz 1 verwenden die Mitgliedstaaten bis zum Zeitpunkt der VerbesserungAnpassung des AEO-Systems gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU das…

…dies der Zollbehörde mit, die den Status bewilligt hat. (4) Ist der AEOS ein reglementierter Beauftragter oder bekannter Versender im Sinne des Artikels 3 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 und erfüllt er die Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 185/2010, so macht die zuständige…

…und selbständige Gebläse-HEPA-Filter-Einheiten, geeignet für Sicherheitsanlagen der Niveaus P3 oder P4 (BSL 3, BSL 4, L3, L4). | Anhang II Teil V der Verordnung (EU) 2017/1509 Mit Massenvernichtungswaffen zusammenhängende Artikel, Materialien, Ausrüstungen, Güter und Technologien, die gemäß Ziffer 4 der Resolution…

…EU) 2021/821 erfasste ,numerische Steuerungen' für Werkzeugmaschinen und ,numerisch gesteuerte' Werkzeugmaschinen (siehe Liste der kontrollierten Güter): a)numerische Steuerungen' für Werkzeugmaschinen: 1.mit vier interpolierenden Achsen zur simultanen Bahnsteuerung oder 2.mit zwei oder mehr Achsen zur simultanen Bahnsteuerung und mit einer kleinsten programmierbaren…

…sowie mit GB ProgrammeGroßbritannien, Kanada und Moldawien Vereinbarungen zur gegenseitigen Anerkennung von zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten abgeschlossen und umgesetzt. Mit weiteren Drittländern wurden bereits Verhandlungen aufgenommen. Details dazu sind unter nachstehendem Link auf der Homepage der Europäischen Kommission zu finden: https://ec.europa.eu/taxation_customs/generaltaxation…

…Zivilluftfahrt (bis auf Weiteres ausgesetzt) 7.1. Einleitung Mit den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 687/2014 der Kommission v. 20. Juni 2014 zur Änderung der VO (EU) Nr. 185/2010 (Sicherheit im Luftverkehr), ABlEG L 182/2014, sowie (EU) Nr. 889/2014 der Kommission vom 14…

…Anhang I angeführte Personen, Einrichtungen, Organisationen Güter, die anderen als im Anhang I der Verordnung (EU) 2024/386 aufgeführten natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden oder zugutekommen, unterliegen keinen Einschränkungen nach Abschnitt 2. 2.3.2. Ausfuhr zum persönlichen Ge…

…Anhang I angeführte Personen, Einrichtungen, Organisationen Güter, die anderen als im Anhang I der Verordnung (EU) 2024/287 aufgeführten natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden oder zugutekommen, unterliegen keinen Einschränkungen nach Abschnitt 2. 2.3.2. Ausfuhr zum persönlichen Ge…

…1) Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) 2023/2406 gilt das Ausfuhrverbot gemäß Abschnitt 2.2. nicht für die Zurverfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen oder Gelder, die erforderlich sind, um die rasche Bereitstellung dringend benötigter humanitärer Hilfe in Somalia durch die Vereinten Nationen, ihre Sonderorganisationen oder Programme…

…um die rasche Bereitstellung dringend benötigter humanitärer Hilfe oder die Unterstützung anderer Tätigkeiten zur Deckung der grundlegenden menschlichen Bedürfnisse in Nicaragua durch die Vereinten Nationen, ihre Sonderorganisationen oder Programme, humanitäre Hilfe leistende humanitäre Organisationen mit Beobachterstatus bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen und ihre Durchführungspartner…

…Genehmigung einer Ausfuhr ist nicht möglich. 2A.1.3. Ausnahmen 2A.1.3.1. Ausfuhr von Schutzkleidung (1) Gemäß Art. 5 VO (EU) 2017/2063 gilt das Ausfuhrverbot nach Abschnitt 2A.1. nicht für Schutzkleidung, einschließlich kugelsicherer Westen und Militärhelme, die von Personal der VN…

…Empfänger ausgeführt werden. 2A.4.3. Ausfuhr zum Zwecke der humanitären Hilfe 2A.4.3.1. Ausnahme für bestimmte Organisationen Gemäß Artikel 4a Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 findet das Ausfuhrverbot gemäß Abschnitt 2A.2. keine Anwendung auf die Zurverfügungstellung von Geldern…

…5 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2015/735 gilt das Ausfuhrverbot gemäß Abschnitt 2A.2. nicht für die Zurverfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen oder Gelder, die erforderlich sind, um die rasche Bereitstellung dringend benötigter humanitärer Hilfe im Sudan durch die Vereinten Nationen, ihre Sonderorganisationen oder Programme, humanitäre…

…Abs. 4 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 gilt das Ausfuhrverbot gemäß Abschnitt 2.2. nicht für die Zurverfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen und Gelder, die erforderlich sind, um die rasche Bereitstellung dringend benötigter humanitärer Hilfe im Irak durch die Vereinten Nationen, ihre Sonderorganisationen oder Programme, humanitäre…

…Verordnung aufgeführten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen weder direkt noch indirekt Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden oder zugutekommen. (2) Die Ausfuhr von sämtlichen Geldern oder wirtschaftlichen Ressourcen an die in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 377/2012 angeführten Personen…