Artikel 82 Datenbank der registrierten Ausführer: Recht auf Zugang zur Datenbank (Artikel 64 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Die Kommission trägt dafür Sorge, dass nach Maßgabe dieses Artikels Zugang zum REX-System gewährt wird. (2) Die Kommission kann alle Daten abfragen. (3) Die zuständigen Behörden…
Artikel 83 Datenbank der registrierten Ausführer: Datenschutz (Artikel 64 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Die im REX-System gespeicherten Daten werden ausschließlich für die Zwecke der Anwendung des APS gemäß diesem Unterabschnitt verarbeitet. (2) Die registrierten Ausführer erhalten die in Artikel 11 Absatz 1 Buchstaben…
…Seiten des Steuerpflichtigen nachvollziehbar dokumentiert werden kann, dass die fünf Vergleichbarkeitsfaktoren (Rz 57) berücksichtigt worden sind und gegebenenfalls Anpassungsrechnungen getätigt wurden. Dabei wird zunächst in einer Datenbank eine große Anzahl an Unternehmen ausgewählt, die im gleichen Bereich tätig sind, im Großen und Ganzen vergleichbare Funktionen…
Unterabschnitt 5 Artikel 80 Datenbank der registrierten Ausführer: Pflichten der Behörden (Artikel 64 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Die Kommission richtet ein System für die Registrierung der Ausführer ein, die befugt sind, den Ursprung von Erzeugnissen zu bescheinigen (im Folgenden das "REX-System"), und macht…
Artikel 87 Datenbank derSystem des registrierten Ausführers: VeröffentlichungVeröffentlichungspflicht (Artikel 64 Absatz 1 des Zollkodex) Zur Anwendung desDie Kommission Artikels 70 Absatz 4 veröffentlicht die Kommission auf ihrer Website die Datendas Datum, an denendem begünstigte Länder beginnen, das REX-System des registrierten Ausführers anzuwenden. Die Kommission…
…Auf der Website der Europäischen Kommission können in der TARIC-Datenbank die zu codierenden Bedingungen zu den nachstehenden KN-Codes ebenfalls tagesaktuell abgefragt werden. | Warencode | C045 | C057 | C079 | C082 | Y054 | Y120 | Y121 | Y123 | Y125 |…
…Auf der Website der Europäischen Kommission können in der TARIC-Datenbank die zu codierenden Bedingungen zu den nachstehenden KN-Codes ebenfalls tagesaktuell abgefragt werden. | Warencode | Y121 | Y123 | Y147 | Y154 | Y160 | Y161 | Y162 | Y163 | Y164 |…
…Genehmigungsdatenbank (allgemein) Die Zulassung von Kraftfahrzeugen seit Einführung der Genehmigungsdatenbank Genehmigungsdatenbank Die Genehmigungsdatenbank (GDB) nach § 30a KFG 1967 ist Teil der Zulassungsevidenz und wird vom Verband der Versicherungsunternehmen (VVO) betrieben. In dieser Datenbank sind für alle Fahrzeuge, die seit dem 1. Juli 2007 zugelassen werden…
…beschränkungen für Kulturgüter sind im Zolltarif mit der TARIC-Maßnahme "734" enthalten. Auf der Website der Europäischen Kommission können in der TARIC-Datenbank die zu codierenden Bedingungen zu den nachstehenden KN-Codes abgefragt werden. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Einfuhrbeschränkungen stehen…
…b genannten Ursprungsnachweise durch Erklärungen zum Ursprung ersetzt werden, ausgefertigt von in einer elektronischen Datenbank registrierten Ausführern nach den nationalen Rechtsvorschriften der Vertragsparteien. Die Nutzung einer von in einer elektronischen Datenbank registrierten Ausführern ausgefertigten Erklärung zum Ursprung, die von zwei oder mehr Vertragsparteien vereinbart wurde…
…Art. 19 VwZsarbeitsVO das Bereitstellen einer aktuellen Kopie dieser Datenbank, so dass die Validierung eines e-VD/v-e-VD (bzw. eines anderen im Rahmen von EMCS-Bewegungen übermittelten Datensatzes, zB Eingangsmeldung) erfolgen kann. SEED ist ein Sammelbegriff für drei Ausprägungen der Datenbank: Central SEED…
…b genannten Ursprungsnachweise durch Erklärungen zum Ursprung ersetzt werden, ausgefertigt von in einer elektronischen Datenbank registrierten Ausführern nach den nationalen Rechtsvorschriften der Vertragsparteien. Die Nutzung einer von in einer elektronischen Datenbank registrierten Ausführern ausgefertigten Erklärung zum Ursprung, die von zwei oder mehr Vertragsparteien vereinbart wurde…
…diese beiden Bewilligungen als kombinierte Bewilligung "AEOC/AEOS" erteilt. Hinweis: Diese kombinierte Bewilligung wird aus technischen Gründen in der EU-Datenbank EOS als Bewilligungstyp "AEOF" weitergeführt. AEO-Bewilligungstypen | AEOC | AEO-Bewilligung "Zollrechtliche Vereinfachungen" | AEOS | AEO-Bewilligung "Sicherheit" | AEOC/AEOS |…
…Durchgangszollstellen und Bestimmungszollstellen die Vermerke auf den Versandscheinen nach, wenn anscheinend ein Fehler gemacht wurde oder Zweifel an ihrer Richtigkeit bestehen. Diese Nachprüfung erfolgt anhand des Vordrucks TC21-Nachprüfungsersuchen (siehe Formular Datenbank Set 90), auf dem der Grund für die Prüfung anzugeben ist. Zweck und…
…oder internationalen Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen in Form eines vierstelligen alphanumerischen Codes anzugeben sind, auf den entweder eine Kennnummer oder ein sonstiger eindeutiger Hinweis folgt und dass das Verzeichnis der Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen mit den entsprechenden Codes ist in der TARIC-Datenbank enthalten ist.
…Verordnungen und Beschlüsse zur Annahme von Verpflichtungen oder zur Einstellung von Untersuchungen oder Verfahren sowie über Aussetzungen von Maßnahmen werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. (4) Die Antidumpingzollsätze mit den jeweiligen Bemessungsgrundlagen und Bedingungen sind sowohl in der TARIC-Datenbank als auch im ÖGebrZT…
…in den zugeteilten Zusatzcodes aus. 2.4.4. Codierung in der Anmeldung Diese vierstelligen Zusatzcodes werden nach Einführung der Maßnahmen unverzüglich in die TARIC-Datenbank integriert und sind auch im ÖGebrZT im Band 2 enthalten. Diese Zusatzcodes sind in der Anmeldung im Feld 33 im…
…Beschlüsse zur Annahme von Verpflichtungen, zur Einstellung von Untersuchungen oder Verfahren sowie über Aussetzungen von Maßnahmen werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. (4) Die Ausgleichzollsätze mit den jeweiligen Bemessungsgrundlagen und Bedingungen sind sowohl in der TARIC-Datenbank als auch im ÖGebrZT, Band 2 enthalten.…
…als "nicht kritisch" gilt (Art. 2913/92 (ZK153 UZK-DA) zu berechnen. Ob das Kontingent als "nicht kritisch" gilt ist durch Abfrage der Datenbank der Europäischen Kommission (http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds2/taric/quota_consultation.jsp?Lang=de&Status=&Screen=0&Offset=0&Critical=&callbackuri=CBU-0…
…als "nicht kritisch" gilt (Art. 2913/92 (ZK153 UZK-DA) zu entrichten. Ob das Kontingent als "nicht kritisch" gilt ist durch Abfrage der Datenbank der Europäischen Kommission (http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds2/taric/quota_consultation.jsp?Lang=de&Status=&Screen=0&Offset=0&Critical=&callbackuri=CBU-0…