RIS AI
7 117 Treffer341 msnur geltende Fassungen
GebR 2025 Rz 1850–185732. Exkurs: Gebühren im Meldewesen
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…sodass die Eingabengebühr anfällt (siehe Rz 140)! Auch Protokolle (Niederschriften), die an Stelle einer Eingabe errichtet werden, unterliegen derselben Gebühr wie die Eingabe, die sie vertreten (siehe Rz 481 ff). Rz 1851: Werden im Zuge einer Anmeldung eines neuen Wohnsitzes ausländische Dokumente (insbesondere ein ausländischer…

LStR 2002 Rz 12033–1203542.6.5 Form und Inhalt der Übermittlung
geltende FassungRichtlinien19.12.2022

…natürliche Person durch Unbefugte oder ein Zugriff durch andere Behörden und Einrichtungen (zB Sozialversicherung) ist unmöglich. 42.6.5.2 Ermittlung des vbPK SA Rz 12034: Die Vergabe des vbPK SA erfolgt auf Grund einer Anfrage an das Stammzahlenregister für natürliche Personen (Zentrales Melderegister - ZMR…

UZK-DAAnhang 33-06 Ersuchen um zusätzliche Auskünfte zu in einem anderen Mitgliedstaat befindliche Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…dem sich die Waren befinden (4)Anwendung der Bestimmungen zur Amtshilfe zwischen den Zollbehörden (5)Ort, an dem sich die Waren befinden (falls zutreffend) (6)Name und Anschrift desjenigen, bei dem die erbetenen Auskünfte eingeholt werden können oder der die Zollstelle des Mitgliedstaats unterstützen kann…

VB-0830Anlage 8
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

Anlage 8 Marktüberwachungsbehörden Allgemeine Anfragen Für Fragen rund um die F-Gase Verordnung wurde eine Kontaktstelle im Umweltbundesamt eingerichtet. Anfragen können über ein Auskunftsformular unter nachstehenden Link eingereicht werden: F-Gase Helpdesk | Auskunft für Unternehmen | Umweltbundesamt Alternativ steht folgende Emailadresse zur Verfügung: f…

GMSR Rz 33–365.3. Feststellung, ob der Rechtsträger eine meldepflichtige Person ist (§ 38 GMSG)
geltende FassungRichtlinien19.04.2020

…staatlichen Stelle geführt oder genehmigt wird, Informationen, die an anerkannten Wertpapiermärkten veröffentlicht werden, Öffentlich verfügbare Klassifikationen hinsichtlich des Kontoinhabers aufgrund eines standardisierten Branchenkodierungssystems. Im Zusammenhang mit der Verwendung öffentlich zugänglicher Informationen wird vom meldenden Finanzinstitut erwartet, die Art der verwendeten Information und das Abfragedatum festzuhalten…

VB-04032. Art der Meldepflicht
geltende FassungRichtlinien22.05.2026

…über die Finanzanwendungen/ Zollanwendungen/ Kontrollmanagement/ Bearbeitung URM/ Kontrollmitteilung/ sonstige Kontrollmitteilung zu erstellen. (4) Die "Kontrollmitteilung Z" ist in elektronischer Form an folgende Mailadresse zu senden: office-wien@beschussamt.gv.at Bei Zweifelsfragen ist das Beschussamt unter der Nummer +43 1 7346268-22 (Dobida Thomas) zu…

GMSR Rz 26–304. Sorgfaltspflichten bei Neukonten natürlicher Personen (§§ 29 bis 32 GMSG, § 82 GMSG)
geltende FassungRichtlinien19.04.2020

…sein, dass die Person, die sich in das System einloggt und die Selbstauskunft bereitstellt, die in der Selbstauskunft genannte Person ist, und dass auf Anfrage alle Selbstauskünfte, die elektronisch bereitgestellt wurden, in Papierform zur Verfügung gestellt werden können (Sec. IV Rz 9 CRS-Kommentar). Es…

ZK-06121.2. Antragsverfahren
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…FA-Gutachten, ABZ-Prüfberichte, Informationen aus IDU) zurückgegriffen werden. Im Falle der Kontaktpersonen am zugelassenen Warenort sind Auskünfte mittels EDV-Abfrage bei der Zentralen Finanzstrafkartei einzuholen. Weiters ist abzuklären, ob die technischen Voraussetzungen in Form einer ordnungsgemäßen und fehlerfreien Übermittlung der Daten gewährleistet sind. Dies…

GMSR Rz 4–61.4. Zeitpunkt und Form der Meldung (§ 4 GMSG)
geltende FassungRichtlinien19.04.2020

…sind beispielsweise Kontaktversuche mit dem Kontoinhaber per Post, Fax oder Telefon, sowie Kontaktversuche auf persönlichem oder elektronischem Weg, auch wenn diese Anfragen im Rahmen anderer Dokumentationserfordernisse erfolgen. Für solche Anstrengungen können ebenso elektronisch durchsuchbare Informationen geprüft werden, die von verbundenen Rechtsträgern (vgl. Rz 84 zu …

GMSR Rz 10–163. Sorgfaltspflichten bei bestehenden Konten natürlicher Personen (§§ 10 bis 28 GMSG, § 81 GMSG)
geltende FassungRichtlinien19.04.2020

…sich in den Unterlagen des Finanzinstituts befindet, aktuell ist, wenn Nachrichten an diese Adresse als nicht zustellbar retourniert werden (Sec. III Rz 9 CRS-Kommentar). Das meldende Finanzinstitut kann eine meldepflichtige Person jedenfalls als in einem Staat steuerlich ansässig behandeln, in dem die Adresse liegt…

MO-83006. Meldepflichten
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

6. Meldepflichten In verschiedenen Teilbereichen der Marktorganisation sind bestimmte Ein- und Ausfuhren diverser Waren regelmäßig an die Europäische Kommission zu melden. Diese Meldungen erfolgen, wenn es sich um Einfuhren und Ausfuhren ohne Erstattung handelt, vom Zollamt Klagenfurt Villach. Die Meldeverpflichtungen für Ausfuhren mit Erstattung werden…

VB-02215. Kontrollbefugnisse
geltende FassungRichtlinien14.08.2025

…bei der Durchführung der Überwachung mitzuwirken, insbesondere auf Verlangen des mit der Überwachung beauftragten Organs die Orte zu bezeichnen, an denen der Verkehr mit Drogenausgangsstoffen stattfindet, und den mit der Überwachung beauftragten Organen den Zutritt zu diesen zu gestatten, Auskünfte zu erteilen sowie die Einsicht…

VS-10003.3.10. Fehlende Eingangsmeldungen
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

3.3.10. Fehlende Eingangsmeldungen Bei Nichtvorliegen einer Eingangsmeldung kann mit Ablauf der im e-VD erfassten Beförderungsdauer mit den abgabenrechtlichen Ermittlungen (Anfrage beim Versender) begonnen werden. Unabhängig von der amtswegigen Ermittlungspflicht (§ 115 BAO) hat der Versender aufgrund der Offenlegungspflicht (§ 119 BAO) abgabenrechtlich bedeutsame Umstände…

UZK-IAArtikel 335 Suchverfahren
geltende FassungRichtlinien13.04.2017

…den Ausgang zu bescheinigen. Zu diesem Zweck fordert die Ausfuhrzollstelle Informationen über den Ausgang der Waren von der Ausgangszollstelle an, die diese Anfrage binnen zehn Tagen beantwortet. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Antwort der Ausgangszollstelle, setzt die Ausfuhrzollstelle den Anmelder hiervon in Kenntnis. (4) Setzt…

VS-10004.4.3. Vereinfachtes elektronisches Verwaltungsdokument (v-e-VD)
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…zuständigen Behörden auf Anfrage mitzuteilen. Die Behörden des Abgangs-MS leiten das v-e-VD an den Bestimmungs-MS weiter. Ein v-e-VD, das von den zuständigen Behörden eines anderen MS via EMCS an Österreich übermittelt wurde, wird vom Zollamt an den entsprechenden zertifizierten…

UZK-DAArtikel 210 Container
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Container (Artikel 18 Absatz 2 und Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) (1) Für Container wird die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt, wenn sie an einer geeigneten, gut sichtbaren Stelle dauerhaft mit folgenden Angaben versehen sind: a)Bezeichnung des Eigentümers oder Betreibers…

ZK-03809. AEO-Logo
geltende FassungRichtlinien01.08.2025

…werden, so dass alle Kundenteams Zugriff auf diese Daten haben. Auf Anfrage durch berechtigte Wirtschaftsbeteiligte wird die Datei vom jeweiligen Kundenteam auf einen Datenträger überspieltentweder - im Fall eines kleineren Datenformats - per E-Mail verschickt oder mittels Secutrans (secutrans.bmf.gv.at) an ihn weitergegeben. Das…

ZK-22608.2.4. Folgen der Ergebnisse des Suchverfahrens
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Nachricht "Suchantwort" mit Code 1 oder Code 2 von der ersuchten Bestimmungszollstelle eingegangen ist. Die Abgangszollstelle sendet die Nachrichten "Anfrage über nicht angekommene Beförderung" (TR140) an den Inhaber des Unionsversandverfahrens und "Information über nicht angekommene Beförderung" (TR141) als Antwort des Inhaber des Unionsversandverfahrens oder im…

UZK-IATitel I Formate und Kardinalität der gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

… | an..12 | Nein |   | 12 07 000 000 | Referral-Anfrage Referenz |   |   | an..17 | Nein |   | 12 08 000 000 | Referenznummer/UCR |   |   | an..35 | Nein |…

ZK-2500Anhang 5: Sammlung von Fragestellungen und Rechtsprechung
geltende FassungRichtlinien01.08.2025

…der Zollanmeldung auf Antrag innerhalb von 3 Jahren möglich. Die Ausfuhr ist jedoch aus dem Jahr 2017 und die Anfrage aus 2023. Frage: Ist eine bescheidmäßige Änderung der Zollanmeldung von Amtswegen (der Abfertigungszollstelle) auch nach dieser 3-Jahres-Frist möglich? Antwort: Eine Änderung gemäß Artikel…