RIS AI
11 Treffer411 msnur geltende Fassungen
08 1616/1-IV/8/02Änderung des § 40 BewG ab dem 1. Jänner 2002
geltende FassungErlässe & InformationenErlass08 1616/1-IV/8/0220.02.2002

… 46 Abs. 5 BewG für forstwirtschaftliche Verarbeitungsbetriebe ab dem Stichtag 1. Jänner 2002. Bei den Einheitswerten mit derartigen Zuschlägen sind amtswegig die erforderlichen Wertfortschreibungen nach Rücksprache mit dem zuständigen Forstsachverständigen umgehend vorzunehmen. Außerdem ist im Einvernehmen mit der Veranlagung zu prüfen, ob bei den betroffenen…

2024-0.317.354Suspendierung des Doppelbesteuerungsabkommens durch Russland
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2024-0.317.35430.05.2024

… 115 Abs. 1 BAO). Eine Änderung der für die Erlassung des Begünstigungsbescheides maßgeblichen Gegebenheiten ist umgehend der Behörde zu melden. Um den Vollzug aufgrund zu erwartender hoher Antragszahlen zu vereinfachen, erfolgt für aus Russland bezogene Einkünfte eine Delegierung der Erledigung von Anträgen nach § 48 Abs…

2022-0.812.135Kontenregister- und Konteneinschau-Anwendungserlass
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2022-0.812.13515.11.2022Teil 1/2

…Bankgeheimnisses unkenntlich zu machen. Der Ausdruck ist umgehend dem zuständigen Teamleiter/ der zuständigen Teamleiterin zur Gegenzeichnung vorzulegen und der Geschäftsleitung zur Aufbewahrung zu übergeben. Beispiel: Bei mehreren zur Auswahl stehenden Personen oder Rechtsträgern wird zB wegen Namensgleichheit eine falsche Entscheidung getroffen. 2. Außenprüfung durch die…

2022-0.300.851Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen, dem EU-Schiedsübereinkommen und dem EU-Besteuerungsstreitbeilegungsgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.300.85105.05.2022Teil 1/4

…zuständige Behörde oder die zuständige Behörde des Ansässigkeitsstaates übermittelt werden. Die Information ist von der empfangenden Behörde umgehend den anderen jeweils zuständigen Behörden der anderen Mitgliedsstaaten zu übermitteln. Eine Nachreichung von Informationen kann nur dann unterbleiben, wenn die Mitteilung der zusätzlichen Informationen die Offenbarung eines…

2022-0.300.851Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen, dem EU-Schiedsübereinkommen und dem EU-Besteuerungsstreitbeilegungsgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.300.85105.05.2022Teil 3/4

…Umstände eintreten, die sonstige Gründe darstellen, inkl. Gründe die in der persönlichen Sphäre der betroffenen Person liegen. Wird eine Streitfrage gegenstandslos, ist dies von der zuständigen Behörde umgehend mit Bescheid festzustellen. Gegen diesen Bescheid kann eine Bescheidbeschwerde gemäß §§ 243 ff BAO erhoben werden. Das Verfahren…

2020-0.662.649Verständigungsvereinbarung zur Umsetzung von Artikel 25 Absatz 5 des Abkommens vom 30. Januar 1974 zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Schlussprotokoll
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2020-0.662.64912.11.2020

…der der Fall unterbreitet wurde, teilt dies der Person, die den Fall unterbreitet hat, umgehend mit. III. Festlegung der offenen Punkte und der Verfahrensart 8. Innerhalb von 60 Tagen nach dem Tag, an dem beide zuständigen Behörden den Schiedsantrag (oder eine Kopie desselben) erhalten haben…

BMF-010220/0321-IV/9/2012Verordnung der Bundesministerin für Finanzen gemäß § 2 Abs. 9 MinStG 1995 betreffend die Anwendung von Kontroll- und Beförderungsbestimmungen auf Additive
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010220/0321-IV/9/201207.01.2013

…Beschaffenheit und ihrem Verwendungszweck am nächsten stehen." Die Erfassung der zutreffenden Steuersätze ist bereits über eine Anpassung der Anwendung "EVA" erfolgt. 5.) Die Zollämter werden neuerlich angewiesen, umgehend für eine erforderliche Erweiterung bzw. Neufassung der Bewilligungen und eine Ergänzung der Datenbank SEED Sorge zu tragen…

BMF-010219/0163-VI/4/2012Salzburger Steuerdialog 2012 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0163-VI/4/201228.09.2012Teil 2/2

… 2. Soll der Kunde die Rechnung berichtigen lassen? Zu 1.: Dadurch, dass der Lieferant "automatisch" die österreichische UID des Kunden in der Rechnung anführt und der Kunde dieser Vorgangsweise nach Kenntnisnahme nicht umgehend widerspricht, ist von einem Auftreten unter österr. UID auszugehen. Damit bewirkt der…

BMF-010203/0327-VI/6/2009Abzugsfähigkeit von Spenden als Betriebsausgaben und Sonderausgaben
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0327-VI/6/200929.05.2009

…und dass ein Beschluss darüber bis zum 31. Dezember 2009 herbeigeführt wird. Das Ergebnis des Beschlusses ist dem Finanzamt Wien 1/23 umgehend mitzuteilen. Nur unter dieser Voraussetzung kann eine Bescheiderteilung erfolgen. Die Versäumung der Frist bis 15. Juni 2009 schließt die Aufnahme in die…

14 0607/1-IV/14/00Durchführungserlass zur Werbeabgabe
geltende FassungErlässe & InformationenErlass14 0607/1-IV/14/0015.06.2000

…Leitstelle) tätig sein. Auf die Verlautbarung von Durchführungserlässen im Internet auf der homepage des Bundesministeriums für Finanzen ist bei Auskünften hinzuweisen. 11.2 Eine dienststelleninterne Erstinformation ist für alle Betroffenen des Innendienstes und Außendienstes abzuhalten. 11.3 Die Amtsvorstände tragen umgehend dafür Sorge, dass bei…

05 2001/2-IV/5/01Anspruchszinsen gemäß § 205 BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlass05 2001/2-IV/5/0118.09.2001

…über die Höhe der Einkommensteuer (Körperschaftsteuer) zu geben, die auf eine vom Abgabepflichtigen im Auskunftsersuchen angegebene Bemessungsgrundlage entfallen würde. Die Auskunft ist (im Interesse der Bekanntgabe und Entrichtung von Anzahlungen) umgehend zu erteilen. 7. Gutschriftszinsen Gutschriftszinsen sind nur insoweit festzusetzen, als die gegenüberzustellenden Beträge ("Vorsollbeträge")…