…gemäß § 40 BewG iVm § 46 Abs. 5 BewG für forstwirtschaftliche Verarbeitungsbetriebe ab dem Stichtag 1. Jänner 2002. Bei den Einheitswerten mit derartigen Zuschlägen sind amtswegig die erforderlichen Wertfortschreibungen nach Rücksprache mit dem zuständigen Forstsachverständigen umgehend vorzunehmen. Außerdem ist im Einvernehmen mit der Veranlagung zu prüfen…

Im Zuge der Verarbeitung von Sachentscheidsänderungen mit vorangegangener Bescheidaufhebung wird nur mehr ein Dokument erstellt. Dieses zusammengefasste Dokument enthält eine digitale Signatur und somit ist die Zustellreihenfolge technisch sichergestellt. Die Zustellung über FinanzOnline (FON) erfolgt mittels eines Dokuments, welches die Bescheidaufhebung und die neue Sachentscheidung…

a.die im Zusammenhang mit der Anbahnung und Abwicklung des Förderungsvertrages anfallenden personenbezogenen Daten, deren Verarbeitung für die Wahrnehmung einer der AMA (gesetzlich) übertragenen Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO), zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung (Art. 6 Abs…

Da es neue detaillierte Informationen betreffend das ab 30. September 2023 gültige Einfuhrverbot von Eisen- und Stahlerzeugnissen/-waren, die unter Verwendung/Verarbeitung von russischen Vormaterialien in einem Drittland hergestellt wurden, gibt, wird wie folgt ausgeführt: Ab 30. September 2023 ist es verboten, alle in Anhang…

…mit einem Einheitswert in Höhe von € 15.000,-- verarbeitet und vermarktet sämtliche Produkte aus der eigenen Land- und Forstwirtschaft selbst. Urprodukte der eigenen Land- und Forstwirtschaft sind Schweine, Rinder, Getreide und Obst. Durch die nachfolgende Be- und Verarbeitung werden Speck, Salami, Würste, Käse, Brot…

…frisch (ex 0805 50 90) Zitrusfrüchte, frisch (ex 0805 90) Ursprungsangabe für bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse sowie reife Bananen Gemäß Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/2429 müssen folgende Erzeugnisse mit der Angabe des Ursprungslands versehen sein: Getrocknete Früchte des KN…

…Veredelung von Waren ohne gewerblichen Charakter | 16 | Verarbeitung von Waren zu Proben | 17 | Verarbeitung jeglicher elektronischer Bau- oder Bestandteile, jeglicher Baugruppen oder anderer Vormaterialien in Waren der Informationstechnologie | 18 | Verarbeitung von Erzeugnissen der Codes 2707 oder 2710 der Kombinierten…

… 4 Abs. 1 Z 11 MinStG 1995 bei der Verwertung von Abfällen aus der Verarbeitung landwirtschaftlicher Rohstoffe oder bei der Tierhaltung, bei der Lagerung von Abfällen oder bei der Abwasserreinigung anfällt und als Treibstoff oder zum Verheizen (kein elNa für diese Verwendung - siehe dazu Punkt…

…Es wird ersucht, diese umfassend zu nutzen und derart die Anwendung ESED mitzugestalten! ESED wird vom Grundsatz getragen, dass eine in die gegebene Büroinformationsumwelt integrierte Verarbeitung, ausgehend von der Dokumentenerstellung mit WinWord, über die kanzleimäßige Behandlung und Verteilung, danach "automatisch" in die Aufnahme in einem…

… 15 Abs. 4 iVm § 16 Abs. 4 COFAG-NoAG). A.4. Datenverarbeitung Die Verarbeitung von Daten aus dem Datenbestand der COFAG sowie von Daten, die auf der Grundlage des CFPG verarbeitet worden sind, durch das zuständige Finanzamt ist gemäß § 20 Abs. 2 COFAG-NoAG zulässig…

…bedeutet allerdings nicht, dass die übermittelte Signatur ungültig ist (Link:| RTR Verarbeitung nationaler Vertrauenslisten | RTR). Hinweis: Die Änderung des Status (grün/rot) einzelner Staaten (Vertrauenslisten) erfolgt auf der Website der RTR (Link:| RTR Verarbeitung nationaler Vertrauenslisten | RTR) stündlich. Die Häufigkeit etwaiger…

…gilt nicht als Plattform. Ebenso ist die Verarbeitung von Zahlungen im Zusammenhang mit einer relevanten Tätigkeit und das Anbieten einer relevanten Tätigkeit oder Werbung für eine relevante Tätigkeit durch Nutzer nicht als Plattform zu qualifizieren, sofern der Vertragsabschluss und die Zahlung der Vergütung (kumulativ) weder…

…bzw. verwaltungsstrafrechtlich verantwortliche Organe in Ausübung ihrer Organfunktion keine Geldstrafe oder ersatzweise ausgesprochene Freiheitsstrafe aufgrund einer im Betrachtungszeitraum begangenen Verwaltungsübertretung gemäß § 8 Abs. 3 des Bundesgesetzes betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Maßnahmengesetz - COVID-19-MG), BGBl. I Nr…

…bzw. verwaltungsstrafrechtlich verantwortliche Organe in Ausübung ihrer Organfunktion keine Geldstrafe oder ersatzweise ausgesprochene Freiheitsstrafe aufgrund einer im Betrachtungszeitraum begangenen Verwaltungsübertretung gemäß § 8 Abs. 3 des Bundesgesetzes betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Maßnahmengesetz - COVID-19-MG), BGBl. I Nr…

…GEMEINSAME BESTIMMUNGEN 12. Datenschutz und Veröffentlichung 12.1. Datenverarbeitung 1.Die AMA ist Verantwortlicher der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Gewährung von Förderungen nach diesen Richtlinien. Sämtliche erhobene Daten sind spätestens nach dem Ablauf der Verpflichtungen aus dem Abwicklungsvertrag bzw. nach Verweigerung einer…

…berechtigt. 7. Datenschutz und Veröffentlichung 7.1. Datenverwendung 1.Die WKÖ ist Verantwortlicher der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Gewährung von Förderungen nach diesen Richtlinien. Sämtliche erhobene Daten sind spätestens nach dem Ablauf der Verpflichtungen aus dem Abwicklungsvertrag bzw. nach Verweigerung einer Förderung…

…berechtigt. 9. Datenschutz und Veröffentlichung 9.1. Datenverwendung 1.Die WKÖ ist Verantwortlicher der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Gewährung von Förderungen nach diesen Richtlinien. Sämtliche erhobene Daten sind spätestens nach dem Ablauf der Verpflichtungen aus dem Abwicklungsvertrag bzw. nach Verweigerung einer Förderung…

…Lösung: Unter einer "Fabrik" ist die vorherrschende Form des Industriebetriebes, die durch die Bearbeitung und Verarbeitung von Werkstoffen unter Einsatz mechanischer und maschineller Hilfsmittel bei räumlicher Zentralisation der Arbeitsplätze innerhalb einer Fertigungsstätte (im Gegensatz etwa zur Heimarbeit) gekennzeichnet ist, zu verstehen (VwGH 6.4.1995…

…eine Betriebsstätte. Warenlager sind Einrichtungen, in denen Waren, Rohstoffe, Halb- und Fertigerzeugnisse zum Zweck der weiteren Verarbeitung, Veräußerung oder Auslieferung aufbewahrt werden. Betriebsstätten setzen keine Anwesenheit von dort tätigen Menschen voraus. Getränkeautomaten und Musikautomaten sind Betriebstätten iSd § 29 BAO. 2.3.1.3. im Umsatzsteuerrecht…

…Erzielung der Beitragsfreiheit ist nicht zulässig. B) Verwenden von Abfällen zur Herstellung von Brennstoffprodukten Dieser Tatbestand kommt in jenen Fällen zur Anwendung, in denen die Abfalleigenschaft durch die Verarbeitung zu Brennstoffprodukten endet. Bemessungsgrundlage für die Beitragspflicht ist dabei nicht der gesamte Input in die Aufbereitungsanlage…