…Softwarekomponente, die die Verkettung der Barumsätze durchführt, ist im Gutachten zu identifizieren. Die Registrierung der Signaturprüfdaten und die Prüfung der Startbelege sind nicht Gegenstand der Begutachtung. Sehr wohl aber die Startbelegerstellung selbst und die Einhaltung der technischen Anforderungen bei Zusammenfassung von Registrierkassen gemäß § 20 Abs…

…dass sie den Versand aufnehmen wollen. Eine förmliche Steuerlagerbewilligung wird zwar nicht erteilt, es erfolgt jedoch die Vergabe einer ATV-Nummer und die Registrierung in der Datenbank SEED. An den sonstigen Verpflichtungen, insbesondere der Pflicht zur Ausstellung eines elektronischen Verwaltungsdokumentes (e-VD) bei der Beförderung…

…in Buschenschänken und Umsätze in kleinen Kantinen, die von gemeinnützigen Vereinen geführt werden. Weiters werden in diesem Erlass die zu beachtenden Grundsätze der Registrierkassensicherheitsverordnung (RKSV), wie insbesondere die Inbetriebnahme der Sicherheitseinrichtung oder die Registrierung der Signatur- bzw. Siegelerstellungseinheit, im Hinblick auf die zwingend herzustellende Manipulationssicherheit…

…an der Beschlussfassung und Entscheidungsfindung der Union beteiligt, Einspruchs-, Schutz- oder Schiedsverfahren einleitet, soweit sie Vorschriften, Normen, Bewertungen, Registrierungen, Bescheinigungen, Genehmigungen und Zulassungen betreffen, die von EU-Mitgliedstaaten erteilt oder durchgeführt wurden (Artikel 7 Abs. 3 Unterabs. 5 des Protokolls zu Irland/Nordirland), als federführende…

…unentgeltlich auf CD gebrannt oder auf dem Computer installiert, wobei die Freischaltung über eine von S zugesandte Registrierungskarte mit Installationscode erfolgt. Sind diese beiden Erwerbsvorgänge (Computerprogramm für Schulen und Kopierlizenzeinräumung an Schüler) als Lieferung oder als sonstige Leistung zu beurteilen? 1) Leistungsverhältnis österreichische Firma S…

…die jeweilige Angelegenheit (Abgabenerklärung, Antrag Arbeitnehmerveranlagung, Vollmacht an gewillkürten Vertreter) und bedarf es eines gesetzlichen Vertreters (Erwachsenenvertretung oder Registrierung des Eintritts des Vorsorgefalls). Zur Prüfung der jeweiligen Vertretungsbefugnis sind die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Überweisung des Guthabens aus der Arbeitnehmerveranlagung bzw. Rückzahlung eines Guthabens auf…

…Dazu ist ein Auszug aus dem Abgabenkonto des Antragstellers, eine Abgabenerklärung, eine Bestätigung über die im Betrachtungszeitraum aufrechte Registrierung beim Tourismusverband oder ein anderer, vergleichbarer Nachweis betreffend den Betrachtungszeitraum vorzulegen. Vorlage des Formulars E1b (bzw. bei Ehe-/Personengemeinschaften das Formular E6b als Beilage zur Feststellungserklärung…

…Dazu ist ein Auszug aus dem Abgabenkonto des Antragstellers, eine Abgabenerklärung, eine Bestätigung über die im Betrachtungszeitraum aufrechte Registrierung beim Tourismusverband oder ein anderer, vergleichbarer Nachweis betreffend den Betrachtungszeitraum vorzulegen. Vorlage des Formulars E1b (bzw. bei Ehe-/Personengemeinschaften das Formular E6b als Beilage zur Feststellungserklärung…

…1995, sowie eine SEED-Registrierung mit Vergabe einer Verbrauchsteuernummer (VID-Nummer) für den Bezug zu gewerblichen Zwecken müssen daher weiter angewendet werden. Demgegenüber können und sollen für Beförderungen von Schaumwein innerhalb des Steuergebiets (zwischen zwei Steuerlagern oder in die unmittelbare Ausfuhr) Vereinfachungen vorgesehen werden. Sie…

…freiwillig eine Registrierkasse iSd BAO führt und dafür eine Signaturerstellungseinheit verwendet, unterwirft er sich freiwillig dem Registrierkassenregime. Bei der behördlichen Registrierung der Signaturkarte handelt es sich um einen Hoheitsakt. Wenn jemand seine Registrierkasse und seine Signaturerstellungseinheit freiwillig über FinanzOnline registriert, erfüllt er die Voraussetzungen des …

…Abs. 1 Z 1 UStG 1994 gegeben sein, Voraussetzung dafür ist u.a. eine ordnungsgemäße Rechnung iSd § 11 UStG 1994 .   12. Nachweisführung bei innergemeinschaftlicher Lieferung von KFZ durch amtliche Registrierung im Bestimmungsland? 12.1. Bezughabende Norm Art. 7 UStG 1994 ; Verordnung BGBl. Nr. 401…

…zB Grenzgänger). Variante: Der Dienstnehmer übernachtet fallweise bzw. von Montag bis Freitag in Deutschland. 3.3. Fragestellung Muss sich der deutsche Arbeitgeber beim Finanzamt Graz-Stadt registrieren lassen und die monatliche Umsatzsteuer für den Sachbezug abführen? 3.4. Lösung Sachzuwendungen des Arbeitgebers an seinen Arbeitnehmer…

…Im Hinblick darauf, dass Schlacken bei dieser Einlagerung schon einen aufwändigen Qualitätssicherungsprozess durchlaufen haben und über produktgleiche Qualitäten (und vielfach auch über eine REACH-Registrierung) verfügen, ist diese Beitragsbefreiung sachlich gerechtfertigt. Anmerkung: Die Eignung von Deponien für Schlackenkompartimente ist nach der jeweiligen Rechtslage zu beurteilen…

…Dies ist anhand einer umfassenden Analyse aller objektiven Umstände zu beurteilen. Zu diesen Umständen gehören neben dem zeitlichen Ablauf der Beförderung unter anderem der Ort der Registrierung und gewöhnlichen Verwendung, der Wohnort des Erwerbers sowie das Bestehen oder Fehlen von Verbindungen zu einem bestimmten Mitgliedstaat…

…vereinfachte) Sachwalterschaft ausübende nächste Angehörige hat seine Vertretungsbefugnis vor der Vornahme einer Vertretungshandlung im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis registrieren zu lassen hat und Dritten (ua. der Abgabenbehörde) bei Vornahme einer Vertretungshandlung nach § 284b ABGB eine Bestätigung über die Registrierung der Vertretungsbefugnis im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis vorzulegen…

…Prämien, die nach dem Wohnsitzwechsel geleistet wurden, rückfordern? Lösung: Der Wohnsitz in Österreich wurde aufgegeben. Die bloße Registrierung im österreichischen Melderegister ist unbeachtlich. Der maßgebliche Wohnsitz ist in Brüssel. Es liegt somit keine Steuerpflicht in Österreich vor. Ist der Versicherungsnehmer jedoch Auslandsbeamter, so bleibt zufolge …

…der Zusammenfassenden Meldung | Art. 21 Abs. 10 UStG 1994 | § 2 Abs. 1 Z 6 zweiter Fall BiBuG 2014 | 6. | Vertretung einschließlich der Registrierung, der Beendigung und der Abgabe von Erklärungen in Angelegenheiten der Sonderregelungen in § 25a UStG 1994, § 25b UStG 1994…

…dem 1. April 2017 in Betrieb genommen, dann gilt für den Export der Daten ab der Registrierung über FON das ab dem 1. April 2017 gültige Datenformat. Zur Reduktion des Umfanges der zu exportierenden Daten kann im Exportprotokoll die Bereitstellung der Signatur- bzw. Siegelzertifikate und…

…Meldezeitraum zu übermitteln. Die Übermittlung hat elektronisch über FinanzOnline im Portal für digitale Plattformen im Weg eines Webservice zu erfolgen. Das Registrierungsformular ist auf der Website des BMF unter dem Namen IIN-PL1 (https://service.bmf.gv.at/service/anwend/formulare) abrufbar. 3. Meldepflichten 3…

…der OeKB beabsichtigt ist, ist dort zwei Wochen vor der beabsichtigten ersten Meldung eine firmenmäßig unterfertigte und vollständig ausgefüllte Registrierungserklärung abzugeben und in weiterer Folge sind die Daten entsprechend der Fondsmeldeverordnung einzumelden. Werden Anteile bei keiner auszahlenden Stelle im Inland gehalten, hat der Anteilsinhaber einen…