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BMF-010203/0438-VI/6/2012Salzburger Steuerdialog 2012 Ergebnisunterlage Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0438-VI/6/201221.09.2012

…Gefahrenzonenbereichen gewerbliche bzw. private Neubaumaßnahmen bzw. Sanierungsmaßnahmen überhaupt wieder behördlich bewilligt werden können. Es ist daher davon auszugehen, dass die Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen eine wesentliche Wertsteigerung der im Gefahrenzonenplan befindlichen Liegenschaften der Interessenten zur Folge hat. Die Schutz- und Regulierungsbauten sind daher als Herstellungsmaßnahmen im…

BMF-010216/0040-VI/6/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Ergebnisunterlage Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0040-VI/6/201106.10.2011

…GmbH (Tätigkeit: gewerbliche Gebäudevermietung) besteht. [Grafik] Die GV-GmbH hält einen 100% Anteil an der Grund-GmbH. Die PS beabsichtigt den gesamten Konzernkomplex inklusive Fremdfinanzierung zu veräußern. Die Zuschusszusage (mit Fälligkeit in 12 Monaten) an die Grund-GmbH war notwendig zur Herstellung eines positiven Verkehrswertes…

06 0104/9-IV/6/03Einkommensteuerprotokoll 2003
geltende FassungErlässe & InformationenErlass06 0104/9-IV/6/0317.07.2003Teil 1/2

…Rz 278 bis Rz 318 LStR 2002) Geschäftsreise gemäß § 4 Abs. 5 EStG 1988 5. § 6 EStG 1988 (RZ 1062 ESTR 2000) Vorzeitige Rückzahlung eines (Landes-)Wohnbauförderungsdarlehens durch eine gewerbliche Bauvereinigung 6. § 6 Z 16 EStG 1988 (Rz 2636d EStR 2000) Verfahrensfrage zum Ausgleichsposten 7. §…

BMF-010221/0362-VI/8/2014Änderungen bei der steuerlichen Behandlung grenzüberschreitender Arbeitskräftegestellungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0362-VI/8/201412.06.2014

…damit der in diesem Erlass wiedergegebenen und interpretierten Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichtshofes widersprechen, sind überholt und nicht mehr anzuwenden. Dies gilt nach Herstellung des Einvernehmens mit der Schweiz auch für Z 6 des Erlasses des BMF vom 18. Jänner 2000, 04 4282/3-IV/4/00…

BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 1/2

…Erfüllung der Voraussetzungen des § 12 Abs. 1 UStG 1994 ausgeschlossen. Bedient sich ein Projektpartner zur Erstellung seines Teilprojektes Dritter (= "Subvergabe" von Teilleistungen), liegt jedenfalls ein Leistungsaustausch vor und sind die dafür getätigten Zahlungen nicht als echte Zuschüsse zu qualifizieren, auch wenn sie aus den…

BMF-010219/0286-VI/9/2005Umsatzsteuerprotokoll 2005
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0286-VI/9/200520.10.2005

…4 UStG 1994 nur dann ausgegangen werden, wenn sich die Tätigkeit des A nicht auf die bloße Herstellung des Kontaktes und den Hinweis auf die Existenz des Reisebüros B beschränkt (Rz 882 UStR 2000), sondern A einen konkreten Beitrag zum Abschluss von Verträgen zwischen dem…

BMF-010216/0155-VI/6/2008Salzburger Steuerdialog - ESt/KSt/UmgrSt 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0155-VI/6/200805.12.2008

…von Hoheitsbetrieben in eine Kommunal-GmbH Sachverhalt: Die Stadtgemeinde A bringt mittels Sacheinlagevertrages zum Stichtag 30.06.2004 folgende Betriebe 1) Betrieb gewerblicher Art städtisches Freibad, 2) sowie die KSt-Hoheitsbetriebe Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung und Wasserversorgung in die von ihr neu gegründete A-Stadtwerke GmbH ein…

BMF-010216/0001-VI/6/2016BMF-Info zum Wechsel von Betrieben gewerblicher Art von Körperschaften öffentlichen Rechts zur Gemeinnützigkeit
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010216/0001-VI/6/201603.02.2016

…steht daher eine fehlende Satzung dem Gemeinnützigkeitsstatus eines Betriebes gewerblicher Art grundsätzlich entgegen (vgl. VereinsR 2001 Rz 105 ff). Dieser schwere Satzungsmangel kann auch nicht für die Vergangenheit nachgeholt werden, womit die Gemeinnützigkeit erst ab dem Zeitpunkt der erstmaligen Erstellung einer geeigneten Satzung zusteht. 3…

BMF-010219/0163-VI/4/2012Salzburger Steuerdialog 2012 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0163-VI/4/201228.09.2012Teil 1/2

…4 und § 3a Abs. 6 UStG 1994 Hauptstoff oder Nebenstoff Ein Schweizer Unternehmen beauftragt ein österreichisches Unternehmen mit der Herstellung von a) Pflanzenschutzmitteln: Die Inhaltsstoffe werden vom Auftraggeber beigestellt, das österreichische Unternehmen fügt den Trägerstoff (Wasser, Stärke) - allerdings in einem besonderen Verfahren - hinzu. b) Fruchtsäften…

BMF-010203/0286-VI/6/2012Information zur Behandlung von "Gebäuden und Wirtschaftsgütern, die keinem regelmäßigen Wertverzehr unterliegen" bei Einnahmen-Ausgaben-Rechnern (§ 4 Abs. 3 EStG 1988 idF des 1. Stabilitätsgesetzes 2012)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0286-VI/6/201220.06.2012

…22/2012, wurde § 4 Abs. 3 EStG 1988 um folgende Sätze erweitert: Bei Zugehörigkeit zum Umlaufvermögen sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten oder der Einlagewert von Gebäuden und Wirtschaftsgütern, die keinem regelmäßigen Wertverzehr unterliegen, erst bei Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen abzusetzen. Grund und Boden ist in…

BMF-010219/0369-VI/4/2016Salzburger Steuerdialog 2016 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0369-VI/4/201628.10.2016

…1994 ist diesbezüglich weiterhin möglich und - damit verbunden - auch der Vorsteuerabzug (vgl. auch UStR 2000 Rz 899c ).   Die Aufstockung des Gebäudes stellt bei der KöR mangels einer nachhaltigen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen keinen Betrieb gewerblicher Art iSd § 2 Abs. 3 UStG 1994 iVm …

BMF-010203/0493-VI/6/2013Salzburger Steuerdialog 2013 Ergebnisunterlage KöSt/UmgrStG
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0493-VI/6/201303.10.2013

…EStG 1988 idF AbgÄG 2012; EStR 2000 Rz 652b idF Wartungserlass 2013 1.2. Sachverhalt Grundsachverhalt Zum Stichtag 28.2.2005 haben zwei an einer gewerblich tätigen Personengesellschaft beteiligte natürliche Personen ihre Mitunternehmeranteile gemäß Art. III UmgrStG in eine GmbH eingebracht, an der sie im…

BMF-010221/3392-IV/4/2010Zusammenfassung der im Ergebnisprotokoll vom 9./12. Juli 2010 abgestimmten Auslegungsfragen zum DBA-Deutschland, BGBl. III Nr. 182/2002
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/3392-IV/4/201021.12.2010

…ohne inländische Betriebsstätte der inländischen Besteuerung (im Auftrittsstaat). Gleiches gilt für den gewerblich tätigen und ebenfalls unter Artikel 7 fallenden Künstler (Musiker). Der Anwendungsbereich des Absatzes 1 erfasst gemäß Satz 2 auch Vergütungen jeder Art, die Künstlern und Sportlern für die Benutzung oder das Recht…

BMF-010219/0424-VI/4/2006Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0424-VI/4/200602.11.2006

…Die Gemeinde vertritt die Auffassung, dass sie im vorliegenden Fall einen Betrieb gewerblicher Art begründet habe. Die eingehobenen Straßenerhaltungsbeiträge seien von wirtschaftlichem Gewicht (ca. 5.000 Euro in neun Monaten). Die Straßenerhaltungspflicht, als Verpflichtung zur Herstellung und Erhaltung öffentlicher Straßen, gehört zu den hoheitlichen Tätigkeiten…

BMF-010216/0086-IV/6/2005Körperschaft- und Kapitalertragsteuer-Protokoll 2005 (Körperschaftsteuerprotokoll 2005)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0086-IV/6/200507.10.2005

…Nebenaufgabe wird eine Werkstätte für Funk und Atemschutz betrieben.Die in diesem Bereich erbrachten Leistungen werden abgegolten. Die Voraussetzungen für das Vorliegen eines Betriebes gewerblicher Art sind nach Auffassung des steuerlichen Vertreters(Südost-Treuhand) insoweit gegeben. Fragestellung: Ist § 21 Abs 2 Z.3 KStG anwendbar…

2022-0.892.770Information des Bundesministeriums für Finanzen zum Kommunalsteuergesetz (KommStG) 1993
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.892.77026.01.2023Teil 3/5

…nach Rücksprache mit der Abgabenbehörde, den Betriebsstätten entsprechend den Beschäftigungszeiten zuzuordnen [zB: Landesmusiklehrer wird in mehreren Gemeinden in Landesmusikschulen (sofern Betriebe gewerblicher Art) während eines Monats tätig]. 5.6.3. Kurzfristige Betreuung von Betriebsstätten Rz 88 Werden Betriebsstätten in bloß zeitlich untergeordnetem Ausmaß von Dienstnehmern…

2020-0.357.374Einführungserlass - Änderung des Schaumweinsteuergesetzes 1995
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2020-0.357.37418.06.2020

…Steuerlager durchgeführt wurde, zB Schaumweine von registrierten Empfängern oder gewerblichen Beziehern im steuerrechtlich freien Verkehr, hat der Handelspartner, für den die Aufnahme in das Steuerlager erfolgen soll, auch den Versteuerungsnachweis beizubringen. Der Stichtag für die Bestandsaufnahme und Erstellung der Inventurlisten ist der 30. Juni 2020…

09 4501/44-IV/9/02Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2002 am 25. und 26. April 2002 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/44-IV/9/0212.12.2002Teil 1/2

…weiterverarbeitet bzw. zusammengebaut. Anschließend erfolgt der Transport der bearbeiteten Teile nach Deutschland zum Auftraggeber B. Die österreichische Firma A fakturiert ihre Leistung für die Herstellung der Teile an den Auftraggeber B. Die Teile werden beim Zoll als Ausfuhr zur passiven wirtschaftlichen Lohnveredelung angemeldet. Das Drittlandsunternehmen…

BMF-010206/0058-VI/5/2016Vorgangsweise bei verschiedenen Sachverhalten im Zusammenhang mit dem Grunderwerbsteuergesetz in der Fassung des StRefG 2015/2016 und des AbgÄG 2015
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0058-VI/5/201613.05.2016Teil 2/3

… 2 Abs. 3 GrWV zu ermitteln. Wird für ein Gebäude in Bau der geringere gemeine Wert nachgewiesen, dann können für diesen die bisher angelaufenen Herstellungskosten (zB Rechnungen für Baumaterialien, Arbeitskosten usw.) herangezogen werden. 4.5. Kellerflächen 4.5.1. Nachweis des geringeren Ausmaßes der Eignung…

BMF-010203/0563-VI/6/2006Salzburger Steuerdialog 2006, Protokoll Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0563-VI/6/200630.11.2006

…Kauf) übergeht? Bei einer unterjährigen entgeltlichen und unentgeltlichen Betriebsübertragung kann der Übernehmer die Gewinnermittlungsart frei wählen. Der Übergang eines Betriebes von Todes wegen oder aufgrund schenkungsweiser Übertragung erfordert keinen Wechsel der Gewinnermittlung und keine Erstellung einer (Todfalls-, Schluss-)Bilanz (VwGH 27.6.2000, 99/14…