RIS AI
27 Treffer412 msnur geltende Fassungen
2020-0.517.106Sechste erweiterte Information zur Vorgangsweise der Zollämter betreffend Zollrecht im Zusammenhang mit dem Coronavirus/COVID-19 (SARS-CoV-2-Virus)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.517.10613.08.2020Teil 1/2

…werden können. Im Normalfall werden bei der Einfuhr für die zollrechtliche Abwicklung folgende Nachweise bzw. Erklärungen vorhanden sein: der CMR-Frachtbrief, der vom Lieferer (Versender) und vom Frachtführer unterschrieben wurde, die Rechnung des Lieferers eine Bestätigung der Gültigkeit der UID des Abnehmers und die Zusammenfassende…

BMF-010216/0040-VI/6/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Ergebnisunterlage Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0040-VI/6/201106.10.2011

…Der Zeitraum der Gültigkeit der Steuerbegünstigung ist daher nicht veränderbar. Verluste können in Serbien bis einschließlich 2009 auf 10 Jahre und ab 2010 auf fünf Jahre vorgetragen werden. Die Möglichkeit eines Verlustrücktrages besteht nicht. Bei Inanspruchnahme der Begünstigung erfolgt keine Verwertung von Verlustvorträgen. 2008 erzielte…

BMF-010219/0424-VI/4/2006Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0424-VI/4/200602.11.2006

…ob bzw. aus welchem Grund eine Nummer ihre Gültigkeit verlieren und wieder erhalten kann, und ob gegebenenfalls eine Bestätigung darüber erteilt werden kann, dass die Gültigkeit der UID-Nummer nicht hätte unterbrochen werden dürfen. Das Finanzamt hat die UID-Nummer für ungültig erklärt, da es…

BMF-010219/0220-VI/4/2009Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2009
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0220-VI/4/200901.09.2009

…bereits im Zuge der Beantragung der UID im Jahr 2005 erkennbar, dass die Voraussetzungen mit Ablauf des Jahres 2006 nicht mehr gegeben sein werden (zB der pauschalierte Landwirt kauft einmalig einen Traktor und führt keine innergemeinschaftlichen Lieferungen aus), kann die Gültigkeit der UID bereits bei…

BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 2/2

…auf. Bei der Überprüfung der österreichischen UID durch diese Geschäftspartner stellen diese fest, dass die UID auf "Muster Max" und nicht auf den "Aliasnamen" lautet. Dies führt regelmäßig zu Rückfragen, die sich nur durch Nachreichen zusätzlicher Unterlagen (zB Firmenbuchauszug) zum Beweis der Gültigkeit der UID…

BMF-010222/0059-VI/7/2013"Jobticket" - Werkverkehr mit Massenbeförderungsmitteln (§ 26 Z 5 EStG 1988)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010222/0059-VI/7/201305.06.2013

…Ablauf der Gültigkeit der Strecken- bzw. Netzkarte hat die Arbeitnehmerin/der Arbeitnehmer diese der Arbeitgeberin/dem Arbeitgeber zurückzugeben, andernfalls liegt für Zeiträume außerhalb des Dienstverhältnisses (bzw. für Zeiträume der Karenzierung) ein steuerpflichtiger Sachbezug vor. Dieser ist als sonstiger Bezug zu versteuern. In Fällen der Karenzierung…

2024-0.523.504Häufig gestellte Fragen zum Digitale Plattformen-Meldepflichtgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2024-0.523.50425.07.2024

…elektronische Schnittstelle zur Abfrage zu verwenden ist. Die Abfrage der Gültigkeit der Mehrwertsteueridentifikationsnummer kann etwa über FinanzOnline oder das VIES-Portal der Europäischen Kommission erfolgen (https://ec.europa.eu/taxation_customs/vies/). Da auf die Gültigkeit der Mehrwertsteueridentifikationsnummer abgestellt wird, ist das einfache Bestätigungsverfahren (Stufe…

2025-1.066.707Erlass zum Umgang mit elektronischen Signaturen und Siegeln im Abgabenverfahren
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-1.066.70702.01.2026

…Person, ist eine qualifizierte elektronische Signatur eines befugten Vertreters der juristischen Person ebenfalls akzeptabel (ErwGr 58 eIDAS-VO). 1.4. Mehrfachsignaturen Es ist technisch möglich, elektronische Dokumente durch mehrere Personen (hintereinander) elektronisch zu signieren bzw. siegeln, ohne dass dadurch die Gültigkeit der vorangegangenen Signaturen bzw…

2025-0.779.895Feststellung, Überprüfung und Meldung von wirtschaftlichen Eigentümern gemäß dem Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG), BGBl. I Nr. 136/2017 (WiEReG BMF-Erlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-0.779.89530.09.2025Teil 3/6

…WiEReG als erfüllt. Wesentlich ist daher, dass das Compliance-Package im Zeitpunkt der Übermittlung vollständig ist. Das bedeutet, dass die Aufbewahrungspflicht für die Dauer der Gültigkeit des Compliance-Packages auch dann als erfüllt anzusehen ist, wenn innerhalb der Gültigkeitsdauer ein verwiesenes Compliance-Package ungültig wird.

2025-0.779.895Feststellung, Überprüfung und Meldung von wirtschaftlichen Eigentümern gemäß dem Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG), BGBl. I Nr. 136/2017 (WiEReG BMF-Erlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-0.779.89530.09.2025Teil 4/6

…auf die Frist von sechs Wochen siehe Abschnitt 7.2 (Anforderungen an die Dokumente)). Eine Ergänzung eines bestehenden Compliance-Packages führt nicht zu einer Verlängerung der Gültigkeit. 7.2 Anforderungen an die Dokumente Im Folgenden werden die Anforderungen an jene Informationen, Daten und Dokumente dargestellt…

2025-0.779.895Feststellung, Überprüfung und Meldung von wirtschaftlichen Eigentümern gemäß dem Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG), BGBl. I Nr. 136/2017 (WiEReG BMF-Erlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-0.779.89530.09.2025Teil 5/6

…Packages führt nicht zu einer Verlängerung der Gültigkeit. Wenn abweichende Stimmrechte oder Kontrollverhältnisse vorliegen, so ist gemäß § 5a Abs. 1 Z 2 lit. c WiEReG der Gesellschaftsvertrag zu übermitteln. Dieser ist in solchen Fällen im Meldeformular zum Compliance-Package unter der Dokumentenart "Gesellschaftsvertrag" zu übermitteln…

2021-0.390.150Konsultationsvereinbarung mit Spanien betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2021-0.390.15006.06.2021

…Die österreichische Steuerverwaltung kann die Gültigkeit einer von der spanischen Steuerbehörde online ausgestellten Ansässigkeitsbestätigung durch ein Login auf der Webseite der spanischen Steuerverwaltung (https://www.agenciatributaria.gob.es/) überprüfen, indem der auf der vorgelegten Ansässigkeitsbestätigung angegebene Überprüfungscode unter English → Electronic Office → Important formalities…

2020-0.549.140Konsultationsvereinbarung mit Chile betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2020-0.549.14008.09.2020

…von der chilenischen Steuerverwaltung ausgestellt wird, bestätigt. Eine Kopie des Formulars ist dieser Konsultation im Anhang angeschlossen. 4. Das Verfahren zur Beantragung einer chilenischen Ansässigkeitsbestätigung ist voll automatisiert und steht online auf www.sii.cl zur Verfügung. 5. Die österreichische Steuerverwaltung kann die Gültigkeit einer…

2026-0.818.673Erlass zum Berechtigungsumfang, zur Vollmacht und zur Akteneinsicht von Bilanzbuchhaltungsberufen im Abgabenverfahren
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.818.67330.09.2026Teil 1/2

…Gültigkeit und Reichweite der erteilten Vollmacht und die Zulässigkeit der Vertretungshandlung im Lichte des berufsrechtlichen Berechtigungsumfanges (zum Vorgehen bei Überschreiten siehe Pkt. 4.3). [Grafik]   Eine Vertretungshandlung eines Bilanzbuchhalters, eines Buchhalters oder eines Personalverrechners für einen verstorbenen Klienten ist nur dann zulässig, wenn der…

2025-0.522.292Information zu der am 02. Juli 2025 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Kulturgut (VB-0500)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.522.29202.07.2025

Mit der TARIC-Übertragung vom 01. Juli 2025 wurde ein neuer Dokumentenartencode mit Gültigkeit ab 28. Juni 2025 integriert: Y199: Waren, die nicht von der Verordnung (EU) 2019/880 über die Einfuhr von Kulturgütern betroffen sind Der Ausnahmecode Y199 ist in den Fällen zu verwenden…

2026-0.590.709Verwendung von Ansässigkeitsbescheinigungen bei der Quellensteuerentlastung in Österreich
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.590.70910.07.2026

…können auf ihre Gültigkeit überprüft werden (Prüfservice der RTR GmbH: https://www.signaturpruefung.gv.at/). Ein Ausdruck des elektronischen Originals ist sodann nicht ausreichend, da die elektronische Signatur nur in digitaler Form einer handschriftlichen Unterschrift gleichgestellt wird und auch auf ihre Gültigkeit geprüft werden kann…

2020-0.819.267Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (BREXIT); Auswirkungen im Bereich der Verbote und Beschränkungen (VB)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.819.26717.12.2020

…Nordirland. Im Vereinigten Königreich auf der Grundlage des Unionsrechts ausgestellte Notifizierungen für die Verbringung von Abfällen zwischen den EU-Mitgliedstaaten (VB-0800 Abschnitt 6) behalten ihre Gültigkeit bis zu dem im Zustimmungsbescheid festgesetzten Ablaufdatum.   VB-0810, Arbeitsrichtlinie Schutz der Ozonschicht Die Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen…

2024-0.081.962Konsultationsvereinbarung mit Griechenland betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2024-0.081.96213.02.2024

…Die österreichische Steuerverwaltung kann die Gültigkeit und Echtheit einer von der griechischen Steuerverwaltung ausgestellten elektronischen Ansässigkeitsbestätigung auf zwei Arten überprüfen. Zum einen kann die Prüfung durch die Überprüfung des Zertifikats des elektronischen Siegels erfolgen, indem die Eigenschaften der Signatur mit der kostenlosen Version von Adobe…

2022-0.171.130Konsultationsvereinbarung mit Portugal betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2022-0.171.13015.03.2022

…ihre Gültigkeit online durch einen Login auf der Website der portugiesischen Steuerverwaltung (www.portaldasfinancas.gov.pt) überprüfen, indem sie unter Cidadãos → Serviços → Documentos e Certidões → Validação de Documentos einsteigt. Die Steuernummer und der Validierungscode des Dokuments müssen eingegeben werden. Durch Bestätigung der…

2022-0.300.851Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen, dem EU-Schiedsübereinkommen und dem EU-Besteuerungsstreitbeilegungsgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.300.85105.05.2022Teil 3/4

…also einer Übernahme der im APA erzielten Lösung für Zeiträume vor Gültigkeit des APA im Wege eines Verständigungsverfahrens, sofern in den zurückliegenden Zeiträumen vergleichbare Sachverhalte und Umstände vorliegen. Es können daher zum Beispiel gleichzeitig Verständigungsverfahren iZm Verrechnungspreisproblemen in der Vergangenheit und APA zur Implementierung einer…