…oder auf Straßen verwendetes Fahrzeug, das durch technisch freigemachte Energie angetrieben wird und nicht an Gleise gebunden ist. Diese Definition erfasst daher auch Elektrofahrräder. Dass bestimmte Elektrofahrräder kraft gesetzlicher Fiktion (§ 1 Abs. 2a KFG 1967) vom Anwendungsbereich des KFG ausgenommen sind, ändert nichts an deren…

…Abkommens zu qualifizieren sind. 4. Anwendung des Artikels 19 Absatz 1 des Abkommens in Bezug auf Arbeitstage im Homeoffice (5) Die in Textziffer 1 dieser Vereinbarung beschriebene Fiktion gilt entsprechend für Vergütungen nach Artikel 19 Absatz 1 des Abkommens. Die in Textziffer 2 enthaltenen Ausführungen…

…solchen Dreiecksgeschäft verbundenen Rechtsfolgen ein, nämlich der Wegfall der Registrierungspflicht für den Erwerber im Bestimmungsland, die Steuerfreiheit des innergemeinschaftlichen Erwerbs im Bestimmungsland, die Fiktion der Besteuerung des innergemeinschaftlichen Erwerbs im Registrierungsmitgliedstaat und der Übergang der Steuerschuld auf den Empfänger im Bestimmungsland, mit dem sichergestellt werden…

…Stundenplanes ausgeübt wird, und zwar auch dann, wenn mehrere Wochen- oder Monatsstunden zu Blockveranstaltungen zusammengefasst sind (dazu LStR 2002 Rz 992 ff); von dieser gesetzlichen Fiktion sind jedoch Tätigkeiten, deren Ausmaß durchschnittlich mindestens eine Semesterwochenstunde nicht erreicht, sowie Bezüge für fallweise Vorträge ausgenommen, selbst wenn…

…verzichtet noch zu Lebzeiten des A auf seinen Pflichtteil gegen Entgelt, das ihm B bezahlt. Im Rahmen der Rechtslage vor dem 1. August 2008 wurde dieser Vorgang nach der gesetzlichen Fiktion in § 3 Abs. 1 Z 5 ErbStG 1955 als Schenkung des A an den…

…Durch diese Zuzahlung (Aufstockung) in Höhe von 1.000 kommt es zu keiner Umqualifizierung des Vertrages in eine "Quasi-Einmalerlagversicherung", weil durch die Erhöhung noch immer laufende, im Wesentlichen gleich bleibende Prämienzahlung gegeben ist. Die Fiktion nach § 6 Abs. 1a zweiter Satz VersStG greift nicht…

…des § 131 BAO Wenn die Formvorschriften des § 131 BAO verletzt werden, haben die Bücher und Aufzeichnungen nicht mehr die Fiktion der Ordungsmäßigkeit des § 163 BAO (die Vermutung sie seien auch inhaltlich richtig) für sich. Dies zieht allerdings nicht eine automatische Schätzungsberechtigung der Behörde nach sich…