Analog der Beziehungsanmerkung für Erwachsenenvertreter/innen und Vorsorgebevollmächtigte werden weitere Vertretergruppen in FinanzOnline zum Vollmachtsupload hinzugefügt. Die Funktion ermöglicht es, nach Übermittlung der entsprechenden Unterlagen als Vertreter/in, im Rahmen ihres Berufsrechtes, für die zu vertretende Person in FinanzOnline tätig zu werden. Für die Übermittlung…

Aufgrund einer österreichisch-deutschen Verständigung wird mitgeteilt, dass der territoriale Anwendungsbereich der österreichisch-deutschen Doppelbesteuerungsabkommen auf dem Gebiete der Einkommens- und Vermögensbesteuerung (BGBl. Nr. 221/1955, AÖF Nr. 280/1955) und auf dem Gebiete der Erbschaftsbesteuerung (BGBl. Nr. 220/1955, AÖF Nr. 281/1955) sowie…

…neuen EU-Mitgliedstaaten Bulgarien und Rumänien kann für innergemeinschaftliche Lieferungen nach dem 1. Jänner 2007 und vor dem 1. Juli 2007 die Regelung in UStR 2000 Rz 3981 anlässlich der EU-Erweiterung zum 1. Mai 2004 analog in Anspruch genommen werden. Bundesministerium für Finanzen, 21…

…Stör-/Abfangsysteme, Startsysteme und Servomotoren sowie Flugabbruchsysteme für unbemannte Luftfahrzeuge oder Flugkörper); •Erweiterung der Liste der Güter, die Belarus die Diversifizierung seiner Einnahmequellen und damit seine Beteiligung an dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ermöglichen um folgende Güter (Anhang XXVII der VO (EG) Nr. 765…

…Nummern im neuen EU-Mitgliedstaat Kroatien kann für innergemeinschaftliche Lieferungen nach dem 30. Juni 2013 und vor dem 1. Jänner 2014 die Regelung in UStR 2000 Rz 3981 anlässlich der EU-Erweiterung zum 1. Mai 2004 analog in Anspruch genommen werden. Bundesministerium für Finanzen, 26…

…Jänner 2006 in Kraft tritt, ist die Erweiterung der Beitragspflicht auf andere Behandlungsverfahren als die Ablagerung sowie die Erweiterung der Beitragspflicht auf das Befördern von Abfällen außerhalb des Bundesgebietes zu all jenen Tätigkeiten, die auch im Inland beitragspflichtig sind. Auf folgende Neuerungen wird besonders hingewiesen…

…5 BAO nennt ausschließlich das Finanzamt als zuständige Behörde. Länder und Gemeinden sind daher für die Erlassung von Auskunftsbescheiden nicht zuständig. Die Erweiterung des Anwendungsbereiches der BAO auf Landes- und Gemeindeabgaben erfolgte zwar mit 1. Jänner 2010, aber das Finanzamt ist ausschließlich eine Abgabenbehörde des…

…gilt der Nachweis, dass der Gegenstand der Lieferung den Zollbehörden des Bestimmungslandes für Zwecke der Einfuhrumsatzsteuer gestellt wurde, als Ausfuhrnachweis. Es gilt somit die in UStR 2000 Rz 1051a anlässlich der EU-Erweiterung zum 1. Mai 2004 getroffene Regelung analog.   Bundesministerium für Finanzen, 22…

…des Steuerwesens erlassen. Mit dieser Richtlinie wurde u.a. der Artikel 28p der Richtlinie 77/388/EWG (= 6. EG-Richtlinie) an die nunmehrige EU-Erweiterung angepasst. Dieselben Regelungen sind in der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 (ABl. L 347…

…Rechtsansicht des VfGH Rechnung zu tragen, auf Abgabenschulden, die der Erwerber kannte oder kennen musste, beschränkt. Neu ist weiters eine Beschränkung der Haftung auf den Wert der übertragenen Gegenstände und Rechte (Besitzposten) sowie eine Erweiterung der Ausnahmen im Abs. 2 des § 14 BAO auch auf…

…I Nr. 77/2016, erfolgte eine Erweiterung der Verordnungsermächtigung für den Bundesminister für Finanzen, allerdings ebenfalls unter der Voraussetzung, dass die Verwendung eines elektronischen Aufzeichnungssystems nicht zumutbar ist und die ordnungsgemäße Ermittlung der Grundlagen der Abgabenerhebung dadurch nicht gefährdet ist. Diese Erleichterungen betreffen: Umsätze im…

…innerstaatlich im MinBestG umgesetzt worden sind, soll eine Erweiterung dieser BMF-Info um Jurisdiktionen mit einem "anerkannten Side-by-Side-System" sowie einem "anerkannten UPE Regime" erfolgen. **) Diese Steuerhoheitsgebiete wurden anlässlich der Aktualisierung des Central Record der OECD vom 1. Mai 2026 neu in die…

…den fortzuführenden Stand der Innenfinanzierung jedoch erst in jenem Zeitpunkt und Ausmaß, in dem sie nach den Vorschriften des Unternehmensgesetzbuches ausgeschüttet werden können. 6.5. Erweiterung des Evidenzkontos um die Innenfinanzierung Gemäß § 4 Abs. 12 Z 4 EStG 1988 idF AbgÄG 2015 haben Körperschaften ab…

…Beschaffenheit und ihrem Verwendungszweck am nächsten stehen." Die Erfassung der zutreffenden Steuersätze ist bereits über eine Anpassung der Anwendung "EVA" erfolgt. 5.) Die Zollämter werden neuerlich angewiesen, umgehend für eine erforderliche Erweiterung bzw. Neufassung der Bewilligungen und eine Ergänzung der Datenbank SEED Sorge zu tragen…

…sodass der Gemeinde, die zur infrastrukturellen Erschließung verpflichtet wäre, dadurch zielgerichtet ein Vermögensvorteil verschafft wurde [im Unterschied zur bloßen Umverlegung einer bestehenden öffentlichen Straße zum Zwecke der Erweiterung der Parkflächen eines Einkaufszentrums (vgl. VwGH 16.12.2009, 2007/15/0176 )]. Die Verwerter Y waren zwar…

…und nicht über den wirtschaftlichen Erfolg informiert. Ausschlaggebend ist dabei das für den jeweiligen Unternehmensgegenstand wesentliche Vermögen, somit die wesentlichen Betriebsgrundlagen (zB bei einer Holdinggesellschaft die Beteiligungen). Tatbestandsmäßig ist grundsätzlich nur die quantitative Erweiterung des Vermögens, nicht jedoch dessen Verringerung; schrumpft daher der Betrieb (bis…

…von Kirchenzeitungen, Broschüren und ähnlichen Publikationen werden dann öffentlich-rechtliche Aufgaben in Form der Seelsorge erfüllt, wenn die darin enthaltenen Erzählungen und ähnlichen Beiträge auf die Erweiterung des religiösen Wissens, die Stärkung des Charakters und die moralische und religiöse Standfestigkeit des Lesers gerichtet sind, wenn…

…Zahlung ist von der Finanzkasse in der Grunddatenverwaltung (Funktion G32) ein Akt anzulegen. 10.3 Bis zum gesondert bekanntzugebenden Inkrafttreten der entsprechenden Erweiterung des Verfahrens sind Zahlungen an WA in Verwahrung zu verrechnen. 11 Organisatorischer Rahmen für die Finanzämter 11.1 Mit Auskünften (auch Auskunftstelefon…

…ist dann möglich, wenn im Betrieb die Voraussetzungen für die Produktion von entsprechenden Futtermitteln gegeben sind. Bei Grünlandbetrieben wird eine Erweiterung der Viehbestände in der Regel nicht möglich sein, da diese bereits auf die vorhandenen Wiesen- und Weidenflächen abgestimmt sind. Eine vermehrte Viehhaltung ist vielmehr…