…zu qualifizieren ist - der Beitragspflicht. Zum Begriff Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage im Sinne der Abfallverbrennungsverordnung siehe oben (eine Biomassewärmeanlage ist in der Regel keine Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage und es besteht keine Beitragspflicht). Das Verbrennen von Brennstoffprodukten ist nicht beitragspflichtig. Beitragspflichtig ist jedoch das Herstellen von Brennstoffprodukten…

…der UVO im Einzelnen Zu § 1 Allgemeines (insb. Anwendungsbereich) Diese Bestimmung sieht allgemeine Regelungen zum Anwendungsbereich und Zweck der UVO vor und stellt das Verständnis personenbezogener Begriffe klar. Die Erzeugung elektrischer Energie für den eigenen Verbrauch kann auch nach § 2 Z 1 oder Z 5…

…keine gebundenen Rücklagen bilden, wirken sich diese auch vereinfachend auf die Evidenzkontoführung sowie die Wahlrechtsausübung aus. Zu näheren Ausführungen samt Beispielen zu diesen Vereinfachungen siehe Anhang I. 1.2. Begriffe 1.2.1. Einlagen und Einlagenrückzahlungen Einlagen im Sinne des § 8 Abs. 1 KStG 1988…

…WiEReG fallen auch börsennotierte Aktiengesellschaften in den Anwendungsbereich des WiEReG. Der § 2 Z 3 FM-GwG umfasst die Begriffsbestimmungen und legt die für das FM-GwG gültigen Begriffe fest. An dieser Stelle wird im FM-GwG somit festgehalten, dass die Definition eines wirtschaftlichen Eigentümers gemäß …

…Informationen, die für die Erfüllung seiner Sorgfaltspflichten erforderlich sind, wie beispielsweise Depotbestätigungen als Nachweis für Aktionäre von Inhaberaktien, einzuholen und aufzubewahren. 2.5 Oberste Rechtsträger Der Begriff des obersten Rechtsträgers ist nur im Zusammenhang mit indirektem wirtschaftlichem Eigentum relevant. Gemäß § 2 Z 1 lit. a…

…nur in hiefür genehmigten "Deponien" erfolgen. (vgl. Rn 25) § 3 Abs. 1 Z 1 ALSAG knüpft - auch in der Verwendung der Begriffe ,,Ablagern" und "Lagern" - an dieses [Anm. AWG 2002] Regelungsgefüge an und verfolgt in lit. b, wie im Schrifttum schon angemerkt wurde, den Zweck…

…Vermieter nach Vertragsende zu Gute kommen).   Durch die Aufstockung des Gebäudes und den Ausbau des bislang nicht nutzbaren Dachgeschoßes entsteht ein neuer baulich abgeschlossener, selbständiger Gebäudeteil (zum Begriff siehe UStR 2000 Rz 899b sowie Mayr , in Scheiner/Kolacny/Caganek , Kommentar zur Mehrwertsteuer - UStG 1994…

… 3a Abs. 12 Z 2 erster Unterabsatz UStG 1994 der Wohnsitz bzw. der gewöhnlichen Aufenthalt des Arbeitnehmers ausschlaggebend. Hierbei werden die Begriffe Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt nach Art. 12 bzw. Art. 13 DVO 282/2011 /EU definiert. Gemäß Art. 13 der DVO 282/2011/EU…

…Aktiebolaget NN ; siehe auch Ruppe/Achatz, UStG 4 , § 3 Tz 122). Im Wege einer richtlinienkonformen Auslegung sind die Begriffe "Zutaten" und "sonstige Nebensachen" als Lieferungselemente zu verstehen, die bei einer Gesamtbetrachtung aus der Sicht eines Durchschnittsbetrachters nicht das Wesen des Umsatzes bestimmen (Melhardt/Tumpel, UStG, …

…Kein Verbot des Euro, kein Zwang zum Euro" werden in der Übergangsphase zahlreiche Wahlrechte zwischen Schilling und Euro eingeräumt. Diese sogenannte "Euro-Option" betrifft unter anderem die wahlweise Führung von Büchern und Aufzeichnungen in Schilling oder in Euro, die Selbstbemessung von Abgaben, die für diesen…

…7 lit. a, 56 BewG 1955 Mietzinsbeschränkungen Anhand von vorgelegten Mietzinslisten bzw. Mietverträgen wird die Kürzung gemäß § 53 Abs. 7 lit. a BewG 1955 beantragt; ersichtlich sind Begriffe wie zB Hauptmietzins § 45 MRG; fixe Kategoriemiete; Richtwertmietzins; freier Mietzins; freie Vereinbarung (frei vereinbarter Mietzins). Baurechtsgeber ist…

…etc.) die Inhalte der drei Kommentarkategorien: VERWEISE, BEGRIFFE, ANMERKUNGEN. Ausführliche Details zur angewandten Erlasskultur (insbesondere erlaubt / nicht erlaubt) sind den beiden Handbüchern zu ESED sowie den Schulungsunterlagen zu entnehmen. 1.2 ESED-gerechte Erfassung von Dokumenten Derzeit können in ESED nur BMF-Erlässe und FLD…