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EAS 2737Beurteilung der Auswirkungen der LOB-Bestimmungen des DBA-USA
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0321-IV/4/200606.06.2006

…österreichischen Gesellschaft Darlehen bei deutschen Kreditinstituten aufgenommen, die als Gesellschafterdarlehen an die US-Holdinggesellschaft weitergeleitet werden und fließen daher US-Zinsen in die Hände der österreichischen Gesellschaft und von dieser als Refinanzierungszinsen weiter in die Hände der deutschen Kreditinstitute, dann kann darin kein Fall einer…

EAS 2847Anrechnung fiktiver türkischer Quellensteuern
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0207-IV/4/200725.04.2007

…Steueranrechnung nicht jene österreichische Körperschaftsteuer übersteigt, die auf die türkischen Zinseneinkünfte entfällt. Bei Ermittlung der Zinseneinkünfte sind alle mit den betreffenden Zinsen in erkennbarem Zusammenhang stehenden Aufwendungen kürzend anzusetzen (AÖF Nr. 49/1991); die gilt insbesondere für allfällige Refinanzierungszinsen. Bundesministerium für Finanzen, 25. April 2007

EAS 38Treaty-shopping mittels Kreditdurchleitung nach Portugal
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSch 1354/5/1-IV/4/9122.10.1991

…loan"). Es soll weiters erwirkt werden, dass die von der GesmbH aus Portugal bezogenen Zinsen durch Refinanzierungszinsen in gleicher Höhe zu keiner österreichischen Körperschaftsteuerleistung führen. Das Gesamtbild des zu beurteilenden Sachverhaltes lässt vermuten, dass die Kreditdurchleitung durch die österreichische GesmbH dazu dient, den ausländischen Investoren…

EAS 977Finanzierungskosten für US-Immobilienvermögen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 0101/99-IV/4/9602.12.1996

…eine Besteuerung auf Nettobasis in den USA zu verlangen; in diesem Fall würden nach Maßgabe des US-Steuerrechts die mit den Zinsenzahlungen im Zusammenhang stehenden Aufwendungen (die Refinanzierungszinsen) einkünftemindernd angesetzt werden, sodass im gegebenen Zusammenhang keine US-Steuer zu erwarten ist. Der von der US…

EAS 2891Schweizerische Finanzierungsbetriebstätten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1285-IV/4/200717.09.2007

…Auf schweizerischer Seite wird bei Finanzierungsbetriebstätten pauschal davon ausgegangen, dass 10/11 der vereinnahmten Zinsen steuerlich abzugsfähige Refinanzierungszinsen darstellen. Die Schweiz geht sonach offenbar davon aus, dass für das schweizerische Finanzierungsgeschäft innerhalb eines Konzerns eine Eigenkapitalunterlegung nur mit 1/11 erforderlich ist. Aus dem Bericht…

EAS 2468Swaptransaktion zur Nutzbarmachung einer Fiktivsteueranrechnung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 2522/1-IV/4/0419.07.2004

…eine Zinsbringende, israelische Anleihe zu erwerben, dann kürzen die hierfür aufzuwendenden Zinsen (Refinanzierungszinsen) als Betriebsausgaben die aus der Anleihe als Betriebseinnahme angesetzten Zinsen; und zwar auch dann, wenn die Refinanzierungszinsen variabel, die Anleihezinsen aber fixe Zinsen sind. Die aus der Israel-Anleihe erwirtschafteten "Einkünfte" ergeben…

EAS 131Konzerninterne Finanzierungen; angemessener Zinssatz
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 3682/2-IV/4/9220.05.1992

  Gewährt eine in den Niederlanden ansässige Muttergesellschaft ihrer österreichischen Tochtergesellschaft ein Darlehen, das als solches steuerlich anzuerkennen ist (und sonach nicht verdecktes Eigenkapital darstellt), ist darauf zu achten, dass die hiefür angesetzten Zinsen gemäß Artikel 9 DBA-Niederlande und gemäß § 6 Z 6 EStG…

EAS 310Österreichische Finanzierungsbetriebstätten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftM 2447/1/1-IV/4/9311.10.1993

Bei der Gewinnabgrenzung zwischen ausländischem Hauptsitz und inländischer Zweigniederlassung eines internationalen Unternehmens dürfen bei der inländischen Niederlassung für die Zurverfügungstellung von Finanzmitteln durch den ausländischen Hauptsitz keine internen Verrechnungszinsen angesetzt werden (Ziffer 18 des OECD-Kommentars zu Art. 7; Fassung 1992). Eine davon abweichende Betrachtung…

EAS 2898Konzerninterne Finanzierungen durch luxemburgische und belgische Finanzierungsgesellschaften
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1705-IV/4/200729.10.2007

Die Frage, ob für eine konzerninterne Kreditvergabe der Ansatz eines Zinssatzes von "Euribor + 1%" (Auffassung der Parteienseite) oder von "Euribor + 0,25%" (Auffassung der Betriebsprüfung) fremdverhaltenskonform ist, kann in dem auf die Klärung von Rechtsfragen ausgerichteten ministeriellen EAS-Auskunftsverfahren nicht mit bindender Wirkung beantwortet werden…