…ist bei einer vorzeitigen Beendigung der Vermietung, wie sie beim Beschwerdeführer vorliegt, zu beachten, ob eine zeitlich beschränkte Vermietung geplant war. Der Nachweis, dass die Vermietung ursprünglich bis zum Erreichen des Gesamtüberschusses aufrechterhalten werden sollte, obliegt dem Beschwerdeführer (siehe z.B. VwGH 27.06.2017…

…ist bei einer vorzeitigen Beendigung der Vermietung, wie sie beim Beschwerdeführer vorleigt, darauf an, ob eine zeitlich beschränkte Vermietung geplant war. Der Nachweis, dass die Vermietung ursprünglich bis zum Erreichen des Gesamtüberschusses aufrechterhalten werden sollte, obliegt dem Beschwerdeführer (siehe z.B. VwGH 27.06.2017…

…benützen (Huemer, Die unbeschränkte Steuerpflicht natürlicher Personen, Linde, 1996, Seite 34). Ihm steht die Personalwohnung nur anlässlich seines zeitlich beschränkten Arbeitsaufenthaltes in Österreich tatsächlich zur Verfügung. Wie der VwGH in seinem Erkenntnis vom 23.5.1990, 89/13/0015, angemerkt hat, kommt dem Umstand, dass…

…benützen (Huemer, Die unbeschränkte Steuerpflicht natürlicher Personen, Linde, 1996, Seite 34). Ihr steht die Personalwohnung nur anlässlich ihres zeitlich beschränkten Arbeitsaufenthaltes in Österreich tatsächlich zur Verfügung. Wie der VwGH in seinem Erkenntnis vom 23.5.1990, 89/13/0015, angemerkt hat, kommt dem Umstand, dass…

…des Verwaltungsgerichtshofs notwendig gewesen wäre, um einen Wohnsitz in Österreich in Form ebendieses Zimmers begründen zu können. Ferner hat der Verwaltungsgerichtshof klargestellt, dass zeitlich beschränkte beruflich bedingte Aufenthalte keinen gewöhnlichen Aufenthalt zu begründen vermögen (VwGH 25.10.1972, 401/72). Da sich die Beschwerdeführerin lediglich…

…im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, kann die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich beschränken (Kurzparkzone). Die Kurzparkdauer darf nicht weniger als 30 Minuten und nicht mehr als…

…wenn die Abgabepflicht bestritten wird, und ist die Erlassung eines Abgabenbescheides auch ohne vorhergehende formlose Zahlungsaufforderung zulässig. Das Wr ParkometerG 2006 sieht eine Abgabepflicht in Kurzparkzonen sowohl für zeitlich beschränktes als auch für zeitlich unbeschränktes Parken vor. Parkkleber und das als einheitliches Delikt zu betrachtende…

IM NAMEN DER REPUBLIK Der Finanzstrafsenat 7016-9 des Bundesfinanzgerichtes hat durch den Senatsvorsitzenden Dr. Walter Summersberger, den Richter Dr. Wolfgang Pagitsch und die fachkundigen Laienrichter Mag. Patrick Friedrich und Dip.Ing. Christian Löw in der Finanzstrafsache gegen ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, und als Nebenbeteiligte M…

…sich, dass ***5*** "während dieser Zeit" zwar "in der Familie des Vaters gelebt", aber "leider extrem viele Probleme mit der Polizei gehabt" habe. Das bestätigte "Leben in der Familie des Vaters" wurde zeitlich nicht konkretisiert, es könnte sich demnach auch auf den Zeitraum beziehen, in…

… 2 Abs. 5 FLAG 1967). Die Ausdrucksweise des Gesetzes lässt erkennen, dass die Abwesenheit von der entstandenen Wohnungsgemeinschaft nur eine zeitlich beschränkte sein darf, und diese zeitliche Beschränkung, damit sie nicht zur Auflösung der Wohnungsgemeinschaft führt, nicht lange Zeit, also nur einen vorübergehenden Zeitraum dauern…

Da aus dieser zeitlich beschränkten Vermietungstätigkeit (01/2007 bis 11/2007) nur Werbungskostenüberschüsse erzielt worden sind, wäre jedenfalls – wie vom Finanzamt vorgenommen – zu prüfen, ob es sich dabei um eine Einkunftsquelle bzw. unternehmerische Tätigkeit oder um Liebhaber im steuerrechtlichen Sinn handelt. 28) Diese Prüfung ist…

…eine gewisse Dauer sei erfüllt, da der Fruchtgenussgeber keinerlei Interesse mehr an der Wohnung habe und das Wohnrecht grundsätzlich nur für Notfälle vorgesehen und überdies zeitlich beschränkt sei. Dem Bundesfinanzgericht wurde die Beschwerdesache mit Vorlagebericht vom 07.07.2022 vorgelegt. Im Kern wurde darin ergänzend…

…für den gesamten betroffenen Zeitraum in Italien bestanden. Die Aufenthalte des BF in Österreich seien ausschließlich berufsbedingt gewesen. Aufgrund des Ausbildungsverhältnisses des BF waren und seien seine Aufenthalte zeitlich beschränkt gewesen. Zudem sei jedenfalls einmal pro Monat, in der Regel sogar wöchentlich eine Wiederausfuhr des…

…den Schulbesuch von ***1*** in Griechenland bis zum Schuljahr 2018 Schulbesuchsbestätigung der ***7***, ***8***, über den Schulbesuch von ***1*** ab 11. September 2018 zeitlich beschränkte Vollmacht vom 2. Juli 2018, mit welcher er seine Schwägerin bevollmächtigte, seine Tochter ***1*** "in allen persönlichen und vermögensrechtlichen Angelegenheiten…

…durch eine Betriebsänderung und den damit bewirkten Verlust des Arbeitsplatzes entstehen können. Die Karenzentschädigung ist ebenfalls zukunftsgerichtet und soll die zeitlich befristete eingeschränkte Mobilität des Arbeitnehmers – er kann sich zeitlich beschränkt nicht dort betätigen, wo er aufgrund seines Wissens und Erfahrung vermutlich am meisten verdienen…

…gewesen, neben seinem Beruf und seinem Studium noch seine Frau zu betreuen. Zunächst habe er Urlaub genommen. Dies sei jedoch zeitlich beschränkt gewesen. Anschließend sei seine Frau Agnes in das Haus seiner Eltern in Feldkirch verlegt worden, wo sie von seiner Mutter gepflegt worden sei…

…dass die Tochter nicht mehr in den mütterlichen Haushalt zurückgekehrt ist und damit die Abwesenheit von der entstandenen Wohnungsgemeinschaft keine zeitlich beschränkte mehr gewesen ist. Auch war die Entscheidung der Tochter einer Übersiedlung in den väterlichen Haushalt bereits relativ zu Beginn des Sprachaufenthaltes in Frankreich…

…2010/13/0105, kann ein auf Lebenszeit eingeräumtes Fruchtgenussrecht aufgrund der zeitlich unbegrenzten Nutzungsdauer eines Grundstückes dem Fruchtnießer kein wirtschaftliches Eigentum vermitteln. Entsprechend kann ein zeitlich beschränktes Fruchtgenussrecht wie im Beschwerdefall mit 15 Jahre gegeben, ebenfalls kein wirtschaftliches Eigentum vermitteln. Zum Geschäftsgebäude: Entsprechend der Verwaltungspraxis…

…dass die Erben das Nachlassvermögen steuerrechtlich unmittelbar vom Erblasser und nicht von der Verlassenschaft erwerben, vermeidet im Hinblick auf den jedenfalls zeitlich beschränkten (zivilrechtlichen) Bestand der Verlassenschaft und den Umstand, dass die entsprechenden Vermögenswerte einschließlich der von der Verlassenschaft erwirtschafteten (oder verminderten) Werte letztlich den…

…Aufenthalt des Kindes nur ein "vorübergehender" sein. Die Ausdrucksweise des Gesetzes lässt erkennen, dass die Abwesenheit von der entstandenen Wohnungsgemeinschaft nur eine zeitlich beschränkte sein darf, und diese zeitliche Beschränkung, damit sie nicht zur Auflösung der Wohnungsgemeinschaft führt, nur einen vorübergehenden Zeitraum dauern darf (z…