… 184 ABGB) nicht Personen fallen, die das Kind von vornherein nur vorübergehend oder ohne Eingliederung in ihren eigenen Lebenszusammenhang betreuen (zB Internat oder Heim). Keine Pflegeeltern iSd § 186 ABGB (nunmehr § 184 ABGB) sind daher auch "Krisenpflegeeltern", die Kinder lediglich in einer akut gefährdenden Lebenssituation nur…

…3***, ***4*** ***5*** gewohnt. Weiters ist unstrittig, dass die Mutter wegen medizinischer Untersuchungen und Behandlungen vorübergehend die vier Kinder nicht selbst betreuen konnte und diese daher eine Zeit lang vom Vater betreut wurden. Von Anfang September 2019 bis Anfang Oktober 2019 befand sich ***6***, von…

…Aufgabe in überwiegendem Ausmaß selbst erfüllte. Es müsse eine eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern vorliegen, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrücke. Das Kind sei im Internat untergebracht, die Kosten dafür würden von…

…ist (Miete, Pacht, Bestandvertrag usw.). Das Grundbenützungsrecht wird nur auf vorübergehende Dauer eingeräumt. 2) Das Bauwerk muss in der Absicht errichtet werden, dass es nicht stets auf dem fremden Grund bleiben soll. Dem Errichter des Bauwerks muss im Zeitpunkt der Bauführung die Absicht fehlen, das…

…bereits durch den Zeitablauf - im dortigen Verfahren war das Kind über ein Jahr bei Pflegeeltern - offenkundig wurde, dass die ursprünglich vorübergehende Unterbringung einer auf längere Dauer angelegten Pflege mit enger Bindung zum Kind weichen musste. In solchen Fällen ist laut OGH von einer Pflegekindeigenschaft iSd …

…in überwiegendem Ausmaß selber erfüllen. Auch das Pflegekindschaftsverhältnis iSd ABGB weist als Wesensmerkmal die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt (vgl Schwimann, ABGB I2, …

…Juli 2017 nicht mehr dem Haushalt des Bf. angehörte und sich nicht nur vorübergehend in Brasilien aufgehalten hat. (siehe Rechtskraft des Rückforderungsbescheides, Schulbesuch in Sao Paulo, Wohnsitz der Eltern in Sao Paulo, über mehrere Jahre dauernder Aufenthalt, Mittelpunkt der Lebesinteressen in Brasilien so wie im…

…abzuspielen) zeitliches Element (die Organisationeinheit darf auf nicht nur vorübergehende Dauer ausgerichtet sei). Zusammengefasst wird für die Annahme der Verwirklichung des Betriebsstättenbegriffes verlangt das Vorhandensein eines wirkenden Unternehmens, das Vorhandensein ortsgebundener fester Vorkehrungen, über die (dauernd) verfügt werden kann und in denen unternehmerische Tätigkeiten ausgeübt…

…Auflage, § 186 Tz 1). Eines der maßgebenden Wesensmerkmale des Pflegekindschaftsverhältnisses iSd ABGB ist die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt (siehe in Lenneis/Wanke, aaO…

…die Aussage verweigert wird und die Gründe der Weigerung glaubhaft zu machen: Hat Herr Bf1 im Jahr 2014 an einer psychischen Störung mit oder ohne Krankheitswert (im Sinne einer Behandlungsbedürftigkeit, weil keine Prognose für eine lediglich vorübergehende Dauer gegeben war) gelitten? Welche Symptome wurden festgestellt…

…als Wesensmerkmal die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt. Allerdings ergibt sich bereits aus § 178 ABGB und der Gegenüberstellung von Eltern einerseits und Pflegeeltern…

…in der Geschäftsstelle zweifelsfrei eine unternehmerische Tätigkeit der B stattfindet (funktionales Element) und die Geschäftsstelle nicht nur auf vorübergehende Dauer (der Antrag wurde auf 13 Jahre rückwirkend gestellt und besteht auch heute noch) ausgerichtet ist (zeitliches Element). Nicht außer Acht gelassen werden sollte zudem der…

…hat. In Österreich ist der Bf seinen persönlichen Interessen im Rahmen des Vereins nachgegangen. Der Aufenthalt in Deutschland war hingegen insofern auf lediglich vorübergehende Dauer angelegt, als die Projekteinzelverträge für die Tätigkeit des Bf in Deutschland jeweils auf einen Zeitraum von einigen Monaten beschränkt waren…

…Wesensmerkmal die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt. Im Sinne dieser Judikatur war A von September 2009 bis Juli 2012 bei der Bf. haushaltszugehörig…

…und Deutschland ist der Lebensmittelpunkt in Österreich geblieben, woran auch eine behauptete gelegentlich des Aufenthaltes eingegangene – erst im Beschwerdeverfahren vorgebrachte und nicht näher substantiierte – vorübergehende Beziehung von nicht näher definierter Dauer mit einer nicht benannten Person nichts ändert. Von der behaupteten Beziehung abgesehen war der…

…festgestellten Sachverhalt die Buchhaltung erledigt und lauten die meisten Rechnungen auf dieses Standort - funktionales Element) und war die Organisationseinheit auch nicht nur auf vorübergehende Dauer ausgerichtet (Mietvertrag lief über mehrere Jahre - zeitliches Element). Da auch die Ausgangsrechnungen und die überwiegenden Eingangsrechnungen als Rechnungsadresse 123 aufweisen…

…des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern (Pflegepersonen) auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt (Aigner/Lenneis in Csaszar/Lenneis/Wanke (Hrsg), FLAG Kommentar, § 2, Rz 23). Der auswärtige Aufenthalt eines Kindes während des gesamten Schuljahres fällt nicht mehr unter den Begriff des vorübergehenden Aufenthaltes (Pichler…

…in überwiegendem Ausmaß selber erfüllen. Auch das Pflegekindschaftsverhältnis iSd ABGB weist als Wesensmerkmal die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt (vgl. Schwimann, ABGB I2…

…Zentralnervensystems verknüpft sind; c. Stetiger Verlauf ohne Remissionen und Rezidive. Remission (lateinisch Remissio von remittere "nachlassen", "zurückschicken") bedeutet in der Medizin das vorübergehende oder dauerhafte Nachlassen von Krankheitssymptomen körperlicher bzw. psychischer Natur wie Fieber oder Schmerzen, jedoch ohne Erreichen der Genesung. Ein Rezidiv (lat. recidere …

…Die Beanspruchung der Flächen beginnt mit dem tatsächlichen Baubeginn vor Ort auf die Dauer von 3 Jahren. Die Nutzungsgeberseite erhebt dagegen keine Einwendungen. 5. Die vorübergehend beanspruchten Flächen sind nach Beendigung der Nutzung ordnungsgemäß rekultiviert und nach Aufbringung einer Humusschicht in Höhe von 20 cm…