RIS AI
54 Treffer1688 msnur geltende Fassungen
BFG RV/1100261/2020Dienstverhältnis eines selbständigen Handelsvertreters mit Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2024

…ziehen. Die Ehegattin hätte dann dort im elterlichen Betrieb gearbeitet und der Bf. hätte seinen Kundenstock nur noch betreut und wäre gependelt. Dieses Vorhaben sei 2019 durch tragische Umstände zerschlagen worden. Seine Ehegattin habe in der Folge eine andere Arbeitstätigkeit aufgenommen, und der Bf. habe…

BFG RV/7103966/2018Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2025

…dass der Vorlageantrag fristgerecht eingebracht wurde. Die Parteien verwiesen auf ihr bisheriges Vorbringen. Der Erwachsenenvertreter des Beschwerdeführers brachte unter Hinweis auf das tragische Schicksal des Beschwerdeführers vor, dass dieser nie habe Fuß fassen können. Er hätte jedenfalls bereits ab Dezember 1994 alle Voraussetzungen für den…

BFG RV/4100020/2017Betrieb eines Reitstalls - Einkunftsquelle oder Liebhaberei gemäß § 1 Abs. 1 LVO?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.03.2018Teil 2/2

…und des Herrn B bei den beiden Gesellschaften und die als Geschäftsführer handelnden Personen der GmbH stehen außer Streit, weiters die haupt- und sonstigen nebenberuflichen Tätigkeiten des Herrn A und der Umstand, dass Herr A im Reitstall nebenberuflich in zeitlich sehr eingeschränktem Ausmaß tätig war…

BFG RV/5100953/2015"Vorlageantrag" als Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2015Teil 1/2

…sich im Fall einer (Kur)Reise auch die Notwendigkeit und die Dauer Reise sowie das Reiseziel ergeben, oder durch Umstand eines Kostenersatzes durch die Sozialversicherung nachgewiesen werden. Diese Voraussetzungen sind lediglich bei ihrem Aufenthalt vom 12.08.2014 bis 02.09.2014 in Bad Ischl…

BFG RV/5100216/2021Kosten für Fortbildung, Literatur, Büromaterial und Kopierkosten einer Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2021

…folgende Module nachgemacht habe: Modul 5 "Sinn des Lebens" am ***15*** sowie das Modul 12 "Tragische Trias" am ***16*** Kurzbeschreibung des Bildungsangebotes der ***4*** Schreiben der ***3*** vom 20.10.2020 betreffend den Lehrgang "Lebens- und Sozialberatung für Lehrer" Mit Beschwerdevorentscheidung vom 11.1.2021…

BFG RV/5101633/2019Zurückverweisung wegen mangelhafter Feststellung des relevanten Sachverhalts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss25.08.2020

…erkrankt und im November 2017 plötzlich verstorben. Die Bf. habe sich nicht in der Lage gesehen, das Objekt fertig zu sanieren und habe es daher 2018 verkaufen müssen. Im Hinblick auf die tragischen Umstände, die zur Beendigung der Vermietungstätigkeit geführt hätten, sei es nicht gerechtfertigt…

BFG RV/7103221/2014Befreiung von Gebühren für die Ausstellung von Dokumenten im Zusammenhang mit der Geburt eines Kindes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2016

…dann, wenn aus bestimmten Gründen eine wiederholte Ausstellung dieser Urkunden erforderlich ist." Die Bf führt weiter aus, im gegenständlichen Fall sei der Vater aus tragischen Umständen vor der Geburt des Kindes bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen, noch bevor er die Vaterschaft habe anerkennen können…

BFG RV/7400116/2021Ablauf der Aussetzung der Einhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2022

…zum einen zum Entstehen der Abgabenschuld durch Verhindern des Verbringens des Fahrzeuges bis zur Klärung der Berechtigung hierzu beigetragen, anderseits keine Ermessensentscheidung getroffen. Unter Berücksichtigung aller Umstände (tragischer plötzlicher Tod des Fahrzeughalters, rechtliche Unmöglichkeit der von der Beschwerdeführerin angestrebten sofortigen Verschaffung des Fahrzeuges auf Privatgrund…

BFG RV/7400165/2020Vorschreibung der Parkometerabgabe an die Erbin, die eine unbedingte Erbantrittserklärung abgegeben hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2021

…zum einen zum Entstehen der Abgabenschuld durch Verhindern des Verbringens des Fahrzeuges bis zur Klärung der Berechtigung hiezu beigetragen, anderseits keine Ermessensentscheidung getroffen. Unter Berücksichtigung aller Umstände (tragischer plötzlicher Tod des Fahrzeughalters, rechtliche Unmöglichkeit der von der Beschwerdeführerin angestrebten sofortigen Verschaffung des Fahrzeuges auf Privatgrund…

BFG RV/7500858/2015Kein Strafaufschub, wenn keine wichtigen Gründe iSd § 54 a Abs. 1 VStG vorliegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2016

…diese Werkstätte widerwillig nur über einen Zeitraum von ca. 1 Monat besucht. Die Vertreterinnen der belangten Behörde geben ergänzend zu Protokoll, dass sich trotz der tragischen familiären Umstände der Rückstand an Parkometerstrafen bei der Bf. ständig erhöhe. Zum Nachweis dafür wird eine aktuelle Saldenliste mit…

BFG RV/2100018/2023Kurator der Verlassenschaft des Gesellschafters einer GmbH als de-facto Geschäftsführer?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2023

…Gesellschafter der E.GmbH mit einem 25 %igen Anteil, jedoch zu keinem Zeitpunkt in die laufenden Geschäfte der GmbH involviert gewesen. Nach dem unerwarteten und tragischen Ableben des E im April 2018 sei der Bf. im Juni 2018 als Nachfolger der ersten Kuratorin zum Kurator…

BFG RV/7101477/2017"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2018Teil 1/2

…kurzem erfahren, dass diese Möglichkeit besteht, wenn eine erhebliche Erkrankung oder Beeinträchtigung zu einer möglicherweise dauernden Erwerbsunfähigkeit des Kindes führt. Bei meinen Söhnen ist es nach dem tragischen Selbstmord der an einer manischen Depression erkrankten Kindesmutter zu schweren psychischen Krisen, Depressionen et.al. gekommen die…

BFG RV/7400031/2024Geschäftsführerhaftung für Kommunalsteuer und Dienstgeberabgabe: 1. Verschulden bejaht, da keine die Dispositionsfähigkeit völlig ausschließende Krankheit 2. Ermessensübung im Schuldenregulierungsverfahren 3. Fälligkeit der Säumniszuschläge erst im Haftungsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2025

…Pflichten nicht aus, da der Geschäftsführer - wie auch in anderen Fällen, in denen er nicht in der Lage sei, die Geschäftsführerfunktion ordnungsgemäß auszuüben bzw. die Umstände, welche zu der Behinderung führen, zu beseitigen - dazu verhalten sei, diese Funktion zurückzulegen (VwGH 30.1.2003, 2000/15…

BFG RV/7102171/2024Rückforderung Familienbeihilfe mangels Nachweis einer Studienbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2025

…22 keine Prüfungen mehr abgelegt worden seien und damit eine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung nicht vorliege, die einen Anspruch auf Familienbeihilfe begründe. Die privaten Schicksalsschläge seien tragisch, hätten aber keinen Einfluss, solange das Kind nicht selbst betroffen sei. Die Beschwerdeführerin stellte am 29.2.2024…

BFG RV/5100400/2022Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…Aufgrund dieser Tatsache (Nichtvorliegen von Befunden betreffend den gesundheitlichen Zustand des Bf vor der erlittenen Hirnblutung bzw. vor der Vollendung des 21. Lebensjahres) liegt insoweit ein Umstand ("Beweisnotstand" laut Beschwerde) vor, der im Ergebnis zu Lasten des Antragstellers geht. Das Beihilfenverfahren ist ein antragsgebundenes Verfahren…

BFG RV/3100738/20151. Aufteilung des Kaufpreises nach der Methode des Sachwertverhältnisses, 2. Schätzung Privatanteil KFZ
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2022

…wirklichkeitsnahen Ergebnis führen, in denen der Wert von Grund und Boden (unter Berücksichtigung des wertbeeinflussenden Umstandes der Bebauung) unbedenklich festgestellt werden kann und überdies der tatsächliche gesamte Kaufpreis für die bebaute Liegenschaft weitestgehend ihrem Verkehrswert entspricht. Treffen diese beiden Voraussetzungen nicht zu, so ist der…

BFG RV/7300010/2020Günstigkeitsvergleich zwischen Rechtslagen vor und nach dem 23.7.2019 bei vorgeworfener gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.06.2020Teil 1/2

…somit alleinerziehende Mutter. Das Kind der Beschuldigten leidet - laut schriftlicher Stellungnahme der Beschuldigten - an einer chronischen Hauterkrankung. So tragisch die Erkrankung des Kindes auch ist, rechtfertigt dies nicht Unterlassung der Abfuhr von Steuern in richtiger Höhe um möglicherweise dessen Behandlungskosten zu finanzieren. Der Normsetzer sieht…

BFG RV/6100551/2019Abweisung eines Nachsichtsantrages betreffend eine bereits entrichtete Immobilienertragsteuer mangels Unbilligkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2020

…7. Mai 2019 durch das Bundesfinanzgericht beantragt. Im Vorlageantrag wird die wirtschaftliche Situation des Bf unter Anschluss von Unterlagen im Detail dargestellt. Der Bf sei durch einen tragischen Unfall und die daraus resultierenden Einkommenseinbußen und erhöhten Aufwendungen zum Verkauf seiner Liegenschaftsanteile (Notverkauf) gezwungen gewesen, um…

BFG RV/2101518/2016Kauf einer Wohnung zu privaten Zwecken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2019

…Konto zur Anweisung gebracht. Seit der Übernahme der Wohnung sei er mit einer Vielzahl von - teils gravierenden - Baumängeln konfrontiert gewesen. Daraus rechtfertige sich seine oftmalige Anwesenheit vor Ort. Der bloße Umstand, dass er sich - beginnend mit dem Jahr 2010 - am Unternehmen seiner Mieterin beteiligt habe…

BFG RV/5100737/2015Kosten Umschulung als Berufs-Hubschrauberpilot - Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2018Teil 1/2

…auf die in 2007 angestrebte und mittlerweile tatsächlich umgesetzte geänderte berufliche Tätigkeit des Bf als Geschäftsstellenleiter der ABC Touristik GmbH und die damit verbundene erhebliche Einkommenssteigerung nicht eingegangen, wodurch wesentliche sachverhaltsrelevante Umstände bei der Einkommensteuerveranlagung 2007 unberücksichtigt geblieben seien. Die in der Bescheidbegründung dargelegte Schlussfolgerung…