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UFSF FSRV/0011-F/04Hinterziehungen von Umsatzsteuervorauszahlungen eines augenkranken Unternehmers mit ebenfalls kränklicher Tochter, dessen Selbstanzeige mangels Entrichtung ohne strafaufhebende Wirkung verbleibt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.09.2004

…den Umstand der Nichteinreichung und Nichtentrichtung damit begründet, dass er durch tragische persönliche Umstände bedingt die Erfüllung seiner steuerlichen Verpflichtungen hintangestellt hat, so kann ihn das freilich nicht vom Tatvorwurf befreien, ist doch das Motiv für das deliktische Verhalten unbeachtlich. Persönliche Umstände sind bei einer…

BFG RV/1100261/2020Dienstverhältnis eines selbständigen Handelsvertreters mit Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2024

…ziehen. Die Ehegattin hätte dann dort im elterlichen Betrieb gearbeitet und der Bf. hätte seinen Kundenstock nur noch betreut und wäre gependelt. Dieses Vorhaben sei 2019 durch tragische Umstände zerschlagen worden. Seine Ehegattin habe in der Folge eine andere Arbeitstätigkeit aufgenommen, und der Bf. habe…

UFSW RV/1742-W/09Krankheitskosten der Mutter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2009

…Krankheitskosten für ihre Mutter, Frau H, handle, welche im Dezember 2005 unerwartet und auf tragische Weise verstorben sei. Die Mutter habe sich in Guatemala befunden, wo sie am 15.12.2005 mit starken Bauchschmerzen in das Spital eingeliefert worden sei. Der Zustand habe sich schlagartig…

BFG RV/7103966/2018Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2025

…dass der Vorlageantrag fristgerecht eingebracht wurde. Die Parteien verwiesen auf ihr bisheriges Vorbringen. Der Erwachsenenvertreter des Beschwerdeführers brachte unter Hinweis auf das tragische Schicksal des Beschwerdeführers vor, dass dieser nie habe Fuß fassen können. Er hätte jedenfalls bereits ab Dezember 1994 alle Voraussetzungen für den…

BFG RV/4100020/2017Betrieb eines Reitstalls - Einkunftsquelle oder Liebhaberei gemäß § 1 Abs. 1 LVO?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.03.2018Teil 2/2

…und des Herrn B bei den beiden Gesellschaften und die als Geschäftsführer handelnden Personen der GmbH stehen außer Streit, weiters die haupt- und sonstigen nebenberuflichen Tätigkeiten des Herrn A und der Umstand, dass Herr A im Reitstall nebenberuflich in zeitlich sehr eingeschränktem Ausmaß tätig war…

BFG RV/5100953/2015"Vorlageantrag" als Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2015Teil 1/2

…sich im Fall einer (Kur)Reise auch die Notwendigkeit und die Dauer Reise sowie das Reiseziel ergeben, oder durch Umstand eines Kostenersatzes durch die Sozialversicherung nachgewiesen werden. Diese Voraussetzungen sind lediglich bei ihrem Aufenthalt vom 12.08.2014 bis 02.09.2014 in Bad Ischl…

UFSW RV/2532-W/10Anschaffungskosten einer Perücke nach erfolgter Chemotherapie als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…auszugsweise folgenden Wortlaut: "[...] Ergänzungspunkte: Sehr geehrte Frau [Nachname der Bw.]! Mit der unglücklichen Formulierung der Begründung des angefochtenen Bescheides sollte keinesfalls Ihre sicherlich sehr tragische und schwere Erkrankung in Frage gestellt werden und es wird hiefür um Entschuldigung ersucht. Sie sollte nur die Aussage treffen…

UFSW RV/2934-W/06Nachsicht von Abgabenschulden bei Erbfolge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2007

…Hinweis darauf, dass die Eltern ihren erst 35jährigen Sohn auf tragische Art und Weise verloren hätten, übersieht, dass nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 4.4.1989, 88/14/0245) für die Unbilligkeit im Sinne des § 236 BAO nur Umstände von Bedeutung sein können, die…

UFSW RV/0880-W/05Übertragung eines bloß buchmäßig überschuldeten Betriebes zwischen Ehegatten ist eine Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2005

…Einrichtungsgegenstände zeigten, dass allein für die Mietrechte an dieser Lokalität ein Betrag von ATS 4,000.000,-- zuzüglich Umsatzsteuer zeitnah erzielbar gewesen wäre. Lediglich das tragische Schicksal der Vertragsanbotstellerin (andauerndes Koma nach einem chirurgischen Eingriff) sei Ursache, dass diese Verträge "nicht vollzogen" worden seien. Überdies…

UFSL RV/0099-L/05Krankheit des Geschäftsführers schließt Verschulden nicht aus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2005

…Rücktritt haftungsrelevant ist, hängt von den Umständen der Einzelfalles ab. Unbestritten ist, dass die Bw. in den letzten Jahren tragische Schicksalsschläge erlitten hat. Die Bw. hat jedoch nicht dargelegt, aus welchen entschuldbaren Gründen sie unter diesen Umständen die Geschäftsführertätigkeit nicht zurückgelegt hat. Dass sie aus…

UFSK RV/0195-K/03Abzugsfähigkeit von Aufwendungen einer BHS-Professorin für eine Sprachreise nach Italien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2004

…suchen einen Autor | Fr, 20.7. | 9.00 Lettorato 10.00 Fabio FINOTTI - Tragische Liebesgeschichten des bürgerlichen Theaters/Giacosa 11.30 Giorgio PULLINI - Bestechung im Justizpalast von Ugo Betti und das Theater der moralischen Prozesse Als Inhalt eines "Tutoratos" bzw. "Lettoratos" wurde von…

BFG RV/5100216/2021Kosten für Fortbildung, Literatur, Büromaterial und Kopierkosten einer Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2021

…folgende Module nachgemacht habe: Modul 5 "Sinn des Lebens" am ***15*** sowie das Modul 12 "Tragische Trias" am ***16*** Kurzbeschreibung des Bildungsangebotes der ***4*** Schreiben der ***3*** vom 20.10.2020 betreffend den Lehrgang "Lebens- und Sozialberatung für Lehrer" Mit Beschwerdevorentscheidung vom 11.1.2021…

UFSK RV/0191-K/05Erhöhte Familienbeihilfe - 8 Abs. 5 FLAG; Wechselwirkung und Steigerungsfähigkeit von mehreren Leiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007Teil 1/2

…darf auf die bisherigen Ausführungen, die medizinisch begründet sind, verwiesen werden. 5. Abschließend darf zum Sinn der erhöhten Familienbeihilfe Folgendes festgestellt werden: Das tragische Schicksal eines Menschen, mit einem schweren Leiden Zeitlebens oder zumindest für einen langen Zeitraum leben zu müssen, kann wohl kaum mit…

UFSG RV/0015-G/13Nichtabgabe der Abgabenerklärung bzw. Nichtermittlung der steuerlichen Bemessungsgrundlagen keine tauglichen Gründe für eine Wiederaufnahme auf Antrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

…mit Eingabe vom 22. Februar 2010 ua. die Wiederaufnahme der Umsatzsteuerverfahren 2005 und 2006 und begründete dies wie folgt: "Im August 2003 ist mein Sohn im Alter von 27 Jahren unter tragischen Umständen verstorben. Durch den Tod meines Sohnes, welcher einmal meinen Betrieb übernehmen sollte…

BFG RV/5101633/2019Zurückverweisung wegen mangelhafter Feststellung des relevanten Sachverhalts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss25.08.2020

…erkrankt und im November 2017 plötzlich verstorben. Die Bf. habe sich nicht in der Lage gesehen, das Objekt fertig zu sanieren und habe es daher 2018 verkaufen müssen. Im Hinblick auf die tragischen Umstände, die zur Beendigung der Vermietungstätigkeit geführt hätten, sei es nicht gerechtfertigt…

UFSL RV/0433-L/12Kosten der Betreuung Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2013

…die im Krankenhaus untergebrachte Begleitperson des Kindes abzugsfähig (Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke, EStG § 34 Anm 78). Trotz der sicherlich äußerst tragischen Umstände des Krankheitsfalles, die letztendlich ausschlagegebend für die Kosten waren, konnte aufgrund der vorliegenden Gesetzeslage aber keine andere Entscheidung getroffen werden und es…

UFSK RV/0398-K/11Fahrtkosten eines behinderten Vaters im Zusammenhang mit dem Aufsuchen seines im Krankenhaus einliegenden lebensgefährlich verletzten Sohnes als außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…dass auch ein nicht behinderter Vater bzw. Elternteil zweifelsohne sein schwer verletztes Kind im Krankenhaus aufgesucht und diesem Beistand geleistet hätte. Der erkennende Senat vermag daher dem Berufungsbegehren trotz der äußerst tragischen Umstände, welche letztendlich ausschlaggebend für die absolvierten Fahrten nach Wien und die daraus…

UFSS RV/0734-S/09Berufung gegen Abweisung eines Ansuchens um Nachsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2012

…sind, rückzuerstatten. Ebenso wurde auf die ursprünglich unrichtig eingereichte Einkommensteuererklärung für 2004 verwiesen. Mangels Vorliegens einer Unbilligkeit habe keine Ermessenentscheidung getroffen werden können in der die tragischen Umstände allenfalls Berücksichtigung finden hätten können. Hinsichtlich der Anspruchszinsen führte das Finanzamt aus, dass die Zinsvorteile bzw. Zinsnachteile…

UFSW RV/0969-W/11Schädlicher Studienwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2011

…ein unabwendbares Ereignis ohne Verschulden des Sohnes der Bw. zwingend herbeigeführt wurde, vermag der UFS in Ansehung der obigen Ausführungen - auch im Bewusstsein der dem vorliegenden Fall innewohnenden tragischen Umstände - nicht zu erkennen. Somit ist der gegenständliche Studienwechsel, entgegen dem diesbezüglichen Vorbringen in der Berufung…

UFSW RV/1150-W/10Keine Nachsicht der Erbschaftssteuer wegen Aufhebung des ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…bedeutet "Erbanfall" die Entstehung des Erbrechts, die grundsätzlich mit dem Tod des Erblassers eintritt. Die Frage, welche - allenfalls auch besonders tragischen - Umstände zum Ableben des Erblassers geführt haben, bleibt auf die abgabenrechtliche Würdigung ohne Einfluss. Die Bw. kann daher ihr Nachsichtsansuchen nicht erfolgreich auf ihre…