RIS AI
2 358 Treffer728 msnur geltende Fassungen
BFG RV/1100067/2019Einkünfte gemäß Art 14 DBA-FL oder Art 15 DBA-FL
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.10.2023Teil 1/5

…Einkünfte aus sonstiger selbständiger Arbeit wird das Ergebnis der Gewinnermittlung (bisher in den Einkommensteuererklärungen angeführt unter Kz. 440, ausländische Einkünfte mit Progressionsvorbehalt) angesetzt. Für das Jahr 2006 wurden dabei EUR 69.684,30 angegeben. Dies entspricht dem in der Steuerrechnung der Gemeindesteuerkasse ***2*** ausgewiesenen steuerbaren…

BFG RV/1100282/2021Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2023Teil 1/4

…ist, ob steuerbare Einkünfte vorliegen, und welcher Einkunftsart sie zuzurechnen sind. Danach ist zu prüfen, welchem Staat die Besteuerungsrechte hinsichtlich dieser Einkünfte nach dem DBA zukommen. Ausschlaggebend dafür, ob die Einkünfte unter die Zuteilungsregel des Artikel 15 oder jene des Artikel 14 DBA - Liechtenstein fallen…

BFG RV/7104083/2018DBA Schweiz - Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2021Teil 1/2

…Betriebes; sie werden nach ihrem Marktwert bemessen. 3 Die Kapitalgewinne aus der Veräusserung von Privatvermögen sind steuerfrei. 2. Abschnitt: Unselbständige Erwerbstätigkeit Art. 17 Grundsatz1 1 Steuerbar sind alle Einkünfte aus privatrechtlichem oder öffentlich-rechtlichem Arbeitsverhältnis mit Einschluss der Nebeneinkünfte wie Entschädigungen für Sonderleistungen, Provisionen, Zulagen…

BFG RV/7102480/2014DBA Österreich Schweiz - Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2021Teil 1/2

…auch hier, dass grundsätzlich nur im Inland ausgeübte Tätigkeiten zu steuerbaren und steuerpflichtigen Einkünften führen, somit also einen inländischen Steuertatbestand erfüllen. Durch den Steueranspruch Österreichs auf das Welteinkommen im Sinne des § 1 Abs. 2 EStG (wobei der Steuertatbestand betreffend Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in § 25…

BFG RV/2100778/2014Erträge aus einer Kapitalanlage im Zusammenhang mit einem Betrugssystem als Einkünfte aus Kapitalvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2017Teil 2/2

…BFH 11.02.2014, VIII R 25/12, aufgehoben. Darin bestätigte der BFH seine ständige Rechtsprechung, wonach der Anleger steuerbare Einkünfte aus Kapitalvermögen nicht nur erzielt, wenn Zinsen tatsächlich ausgezahlt werden, sondern bereits dann, wenn Erträge gutgeschrieben und sofort wieder angelegt werden. Voraussetzung ist allerdings…

BFG RV/2100777/2014Erträge aus einer Kapitalanlage im Zusammenhang mit einem Betrugssystem als Einkünfte aus Kapitalvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2017Teil 2/2

…BFH 11.2.2014, VIII R 25/12, aufgehoben. Darin bestätigte der BFH seine ständige Rechtsprechung, wonach der Anleger steuerbare Einkünfte aus Kapitalvermögen nicht nur erzielt, wenn Zinsen tatsächlich ausgezahlt werden, sondern bereits dann, wenn Erträge gutgeschrieben und sofort wieder angelegt werden. Voraussetzung ist allerdings…

BFG RV/7101639/2018DBA Schweiz, Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2021Teil 1/2

…Betriebes; sie werden nach ihrem Marktwert bemessen. 3 Die Kapitalgewinne aus der Veräusserung von Privatvermögen sind steuerfrei. 2. Abschnitt: Unselbständige Erwerbstätigkeit Art. 17 Grundsatz1 1 Steuerbar sind alle Einkünfte aus privatrechtlichem oder öffentlich-rechtlichem Arbeitsverhältnis mit Einschluss der Nebeneinkünfte wie Entschädigungen für Sonderleistungen, Provisionen, Zulagen…

BFG RV/7101646/2015DBA Schweiz - Österreich, Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2021Teil 1/2

…Betriebes; sie werden nach ihrem Marktwert bemessen. 3 Die Kapitalgewinne aus der Veräusserung von Privatvermögen sind steuerfrei. 2. Abschnitt: Unselbständige Erwerbstätigkeit Art. 17 Grundsatz1 1 Steuerbar sind alle Einkünfte aus privatrechtlichem oder öffentlich-rechtlichem Arbeitsverhältnis mit Einschluss der Nebeneinkünfte wie Entschädigungen für Sonderleistungen, Provisionen, Zulagen…

BFG RV/7102385/2025Alleinerzieherabsetzbetrag und Kindermehrbetrag, wenn keine steuerpflichtigen Einkünfte bezogen werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2025

…Z 1 EStG 1988 sind. Dies kann auch dahingestellt bleiben, weil die Familienbeihilfe, das Kinderbetreuungsgeld, die Notstandshilfe und die Sozialhilfe ohnehin von der Einkommensteuer befreit sind. Auch steuerbare Einkünfte, welche steuerbefreit sind, sind nicht steuerpflichtig. Es kann hier dahingestellt bleiben, ob die von der Bf…

BFG RV/7105442/20141. Vorliegen einer Betriebsstätte in Österreich iZm Hilfstätigkeiten 2. Einkünfte aus Gewerbebetrieb einer beschränkt steuerpflichtigen ausländischen Kapitalgesellschaft 3. Liebhaberei iZm der befristeten Vermietung eines Einfamilienhauses 4. keine verdeckte Ausschüttung iZm der Vermietung einer Wohnung bei Baumängeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2018Teil 3/4

…Jahren 2006 bis 2010 im Inland ausschließlich Passiveinkünfte erzielt, die nur aufgrund der Gewerblichkeitsfiktion des § 98 Abs. 1 Z 3 TS 3 EStG 1988 - auch bei Nichtvorhandensein einer Betriebsstätte iSd § 29 BAO im Inland - im Inland steuerbare Einkünfte aus Gewerbebetrieb begründen (vgl. Jakom, EStG, § 98…

BFG RV/5100836/2018Vom ausländischen Arbeitgeber als steuerpflichtiger Arbeitslohn im Rahmen von Pauschalvergütungen gewährte Reiseaufwandsentschädigungen; häusliches Arbeitszimmer und beruflich genutzte Lagerfläche in Garage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2019Teil 2/2

…über die abgabenbehördlich bereits anerkannten Werbungskosten von € 14.125,00; auch der im Spruch genannte Gesamtbetrag von € 4.756,20 (€ 507,20 als nicht steuerbare Einkünfte nach § 26 Z 4 EStG 1988 + € 4.249,00 als steuerfreie Einkünfte nach § 3 Abs…

BFG RV/7104480/2019Einnahmen aus einer steuerlich nicht anzuerkennenden Vereinbarung zwischen nahen Angehörigen sind nicht steuerbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2020

…begründet. Streitgegenständlich war darin zwar die Abzugsfähigkeit der (gezahlten) Vertretungsgelder als Werbungskosten, jedoch können die dort getroffenen Aussagen auf den spiegelbildlichen Fall, in dem der Zufluss von Einnahmen und damit das Vorliegen von steuerbaren Einkünften zu beurteilen ist, übertragen werden (vgl. UFS 9.8.2011…

BFG RV/7102777/2014Keine Beschäftigung in Ungarn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.10.2015

…das zwar in die Bemessungsgrundlage die steuerlichen Einkünfte aus selbständiger Arbeit - zu denen auch die Vermietung und Verpachtung mittlerweile dazugehört – zuordnet, allerdings als Grundprinzip fordert, dass eine wirtschaftliche/gewerbliche Erwerbstätigkeit ausgeübt werden muss, um überhaupt nach den ungarischen Sozialversicherungsgesetz steuerbare Einkünfte zu erzielen. Da die…

BFG RV/7104190/2018Zufluss der Bezüge eines Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2026

…Diese Positionen belaufen sich auf gesamt EUR 45.213,03, was dem Bruttobezug 2010 (EUR 70.332,18), abzüglich SV-Beiträge (EUR 10.078,72) und einbehaltener Lohnsteuer (EUR 16.834,03) zuzüglich nicht steuerbare Einkünfte gem. § 26 EStG (1.793,60) entspricht. Die buchhalterische…

BFG RV/7100015/2023Beurteilung einzelner Tätigkeiten im Angehörigenverband sowie Nachweis von Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2025Teil 3/3

…Die Tätigkeit stellt somit keine Einkunftsquelle im Sinne von Einkünften aus Gewerbebetrieb dar. Ebensowenig stellen die Tätigkeiten Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit im Sinne der genannten gesetzlichen Bestimmung dar. Da diese Tätigkeiten keiner Einkunftsart des Einkommensteuergesetzes zuzuordnen sind, stellen sie nicht steuerbare Einkünfte dar. Weiters ist…

BFG RV/2100346/2014Erträge aus einer Kapitalanlage im Zusammenhang mit einem Betrugssystem als Kapitaleinkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2017

…und 70). In seinem Urteil vom 11.02.2014, VIII R 25/12, bestätigte der BFH seine ständige Rechtsprechung, wonach der Anleger steuerbare Einkünfte aus Kapitalvermögen nicht nur erzielt, wenn Zinsen tatsächlich ausgezahlt werden, sondern bereits dann, wenn Erträge gutgeschrieben und sofort wieder angelegt werden…

BFG RV/4100170/2013Besteuerung der Gesellschafter-Geschäftsführerbezüge nach Art. 15 Abs. 1 und Art. 23. Abs. 2 DBA-Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2015

…inländischem Recht zu beurteilen, wobei es zu klären gilt, ob steuerbare Einkünfte vorliegen und welcher Einkunftsart sie gegebenenfalls zuzurechnen sind. In der nächsten Phase ist zu prüfen, welchem Staat die Besteuerungsrechte hinsichtlich dieser Einkünfte nach dem DBA zukommen. Ergibt sich daraus, dass nach den Vorschriften…

BFG RV/7101264/2020Steuerpflicht für Urlaubs- und Krankenstandsentschädigungen nach dem Hausbesorgergesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2026

…0009), hier sonach der Ehefrau des Bf. Im Falle einer darauf folgenden Weiterleitung (Zufluss) an den Vertreter liegen in einem zweiten Schritt grundsätzlich steuerbare Einkünfte (die belangte Behörde hat diese konkret als Einkünfte aus Gewerbebetrieb qualifiziert) des Vertreters vor (s. auch VwGH 22.1.2025…

BFG RV/2100613/2025Besteuerung einer deutschen Pensionskassenrente nach § 25 Abs. 1 Z 2 lit b EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026

…bzw. § 26 (Betriebsausgaben/nicht steuerbare Einkünfte) und § 18 EStG (Sonderausgabenabzug). Im Zuge dieser innerstaatlichen Umsetzung wurde die begünstigte Besteuerung ausländischer Pensionskassenbezüge, die auf Beitragszahlungen des Arbeitnehmers beruhen, zunächst "insoweit" beschränkt, "als die Beitragsleistungen an derartige ausländische Pensionskassen (….) die Einkünfte im Ausland nicht vermindert haben…

BFG RV/2100861/2024Besteuerung einer deutschen Pensionskassenrente nach § 25 (1) Z 2 lit b EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026

…bzw. § 26 (Betriebsausgaben/nicht steuerbare Einkünfte) und § 18 EStG (Sonderausgabenabzug). Im Zuge dieser innerstaatlichen Umsetzung wurde die begünstigte Besteuerung ausländischer Pensionskassenbezüge, die auf Beitragszahlungen des Arbeitnehmers beruhen, zunächst "insoweit" beschränkt, "als die Beitragsleistungen an derartige ausländische Pensionskassen (….) die Einkünfte im Ausland nicht vermindert haben…