…Formen sind wesentlicher Teil einer maschinellen Produktion, weshalb sie unter der Position 8480 in Abschnitt XVI "Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; ..." des KN eingereiht werden. Für das Vorliegen einer Form ist es wesentlich, dass das zu formende Endprodukt bereits durch die…

…was jedoch durch den Bf. bisher unterblieben war (Mietenzahlungen wurden nicht verrechnet, waren daher nicht auszuscheiden). Von der Bp wurden folgende neue – ab 1999 gültige – Nutzungsverhältnisse festgestellt: Gesamtnutzfläche neu (707,30m²) = 100 % Dachgeschoß/Eigenn. (160,61m² )= rd. 22 % V+V/Fremdvermietung (546,69m²…

…könne als Orderpapier Traditionspapier sein, um die Verfügung über das (regelmäßig längere Zeit) schwimmende Gut zu erleichtern. Die Traditionsfunktion äußere sich darin, dass die Übergabe des Konnossements an den daraus legitimierten die gleiche Wirkung wie die Übergabe der Ware zeitige. Ein Konnossement verbriefe nicht das…

…274 m² Schilf, 2.614 m² Gewässer und 850 m² Verkehrsfläche (gesamt 9.738 m²). Auf dem Grundstück befänden sich acht fixe und neun schwimmende Bootsliegeplätze, die zu je 898,33 Euro netto jährlich großteils vermietet würden bzw im übrigen vermietbar wären, wobei Strom-, Wasser-…

…Tage alt; Verpackungs- = Ablaufdatum) auf und sei daher entbehrlich. +) Zur Wiederholung der Vermutung im Prüfbericht "Die vorgelegte Waren war vakuumverpackt und im Fleischsaft schwimmend. Eine derartige Ware könnte im Handel nicht verkauft werden.": Die Verpackungsart sei eine typische Art in der Gastronomie. Angesichts des…

…dass - sofern der Boden tatsächlich ursprünglich verklebt gewesen sei - der Boden ganz leicht "schwimme", und zwar genauso wie wenn er ohnehin in der durchaus gebräuchlichen Verlegeart "schwimmend" verlegt worden wäre. An den Fugen seien keine Risse im Boden erkennbar gewesen. Befragt zu den Baumängeln habe…

…X-Fabrik mit 11,00 Euro angeboten auch von der Bf. Im Kaufvertrag mit Frau Y.Y. werde festgehalten, dass Mängel im Übergabeprotokoll festzuhalten wären. Ein solches sei weder während der Prüfung noch bis dato vorgelegt worden, es sei daher davon auszugehen, dass keines existiere…

…Beschwerdeführer, dem Verein ***Bf1***. Der Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 21.03.2019 ist - soweit beschwerderelevant - zu entnehmen, dass der steuerlich bisher nicht erfasste Verein ***Bf1*** nach den Statuten gemeinnützig und nicht auf Gewinnerzielung gerichtet wäre. Zweck des Vereins sei die Förderung des Körpersportes, die…

…ausgestattet und die Außenwände sind aus Stahlbeton. Der Keller ist beheizbar ausgestattet mit Heizkörper und an der Außenseite wärmegedämmt. Der Boden ist mit einem Klinkerbelag auf einem schwimmenden Estrich verlegt. Das Erdgeschoss ist gemauert und darüber eine Stahlbetonplatte. Die Außenwände sind mit einem Wärmeschutz versehen…

…und Herrn Q.. Im gegenständlichen Loft befinde sich nur ein relativ kleines Büro im Ausmaß von ca. 15 m2 und nur dieses wäre einer Besichtigung durch den Betriebsprüfer zugänglich. Letztendlich habe der Betriebsprüfer sämtliche Räume besichtigen dürfen. Die vom Prüfer erwähnte "Grünflächenlandschaft" sei nicht gegenüberliegend…

…zugrunde liegen, belegen allerdings eindeutig, dass die materiellen Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug erfüllt sind. Sowohl [Beschwerdeführer]“ [in der Folge: Bf] „als auch [KG] waren zum Zeitpunkt der Rechnungsausstellung Unternehmer iSd § 2UStG und damit Steuerpflichtige. Es handelt sich daher um einen Leistungsaustausch auf Unternehmerebene, die auf…

…der Begründung verweist die Abgabenbehörde auf die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur und mehrere gleichlautende Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte (zB FR BTI FR -BTI-2019-14766, FR BTI FR-BTI-2020-00222)…

…der Begründung verweist die Abgabenbehörde auf die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur und mehrere gleichlautende Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte (zB FR BTI FR -BTI-2019-14766, FR BTI FR-BTI-2020-00222)…

…Wochen im Jahr am See1 verbracht. Der Aufenthalt am See1 sei seinem Gesamtcharakter ebenfalls als Kuraufenthalt einzustufen. Das Schwimmen, das Kneipen und die heilsame Wirkung des Wassers hätten erheblich die Genesung der Krankheiten des Bf und seiner Frau gefördert. Dies ergebe sich aus den bislang…

…Begründung verweist die Abgabenbehörde auf die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) und mehrere gleichlautende Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte (zB FR BTI FR -BTI-2019-14766, FR BTI FR-BTI-2020-00222)…

…Begründung verweist die Abgabenbehörde auf die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) und mehrere gleichlautende Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte (zB FR BTI FR -BTI-2019-14766, FR BTI FR-BTI-2020-00222)…

…Begründung verweist die Abgabenbehörde auf die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) und mehrere gleichlautende Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte (zB FR BTI FR -BTI-2019-14766, FR BTI FR-BTI-2020-00222)…

…da das Schwimmen für meine Krankheiten die besten Therapien sind. Wir bitten um Berücksichtigung als Katastrophenschaden, da eine Benützung ohne Überdachung nicht möglich wäre (Verschmutzung)." Beilage: - Schreiben -Abweisung des Antrages auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten - vom 12.9.2022 - Ärztliches Attest…

…Der Einfuhrgegenstand sei ausschließlich als Unterstützung beim Schwimmen in einem Schwimmbecken konzipiert und diene ausschließlich der privaten Nutzung. Er diene ausschließlich Schwimmern und sei kein Rettungsmittel und auch kein Kinderspielzeug. Somit würden alle Voraussetzungen vorliegen, um die Ware in die Unterposition 9506 29 (andere Ausrüstungen…

…Funktionen mit denen die Ware ausgestattet ist (Heizung, Zirkulationspumpen, Steuerungen, Motoren und die Wasseraufbereitung usw.) in einem Schwimmbecken für gewöhnlich und nach der Bedeutung des Wortes (Duden: großes mit Wasser gefülltes Becken, in dem man schwimmen kann) nicht integriert. Der Verkaufspreis der Ware von ca…