…lagernde Materialien, veraltete, nicht mehr bewertbare Waren (VwGH 28.9.1976, 1356/76), Vorräte in Außen- und Zolllagern. Rz 2105: Ist die körperliche Bestandsaufnahme physisch unmöglich (zB bei Lagerung an zur Zeit der Bestandsaufnahme unzugänglichen Orten, bei rollender oder schwimmender Ware), so ist der Bestand…

…89: Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen | KN-Code | Warenbezeichnung | Anmerkungen | Alle Codes unter: 8901 8902 | Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe, Fährschiffe, Frachtschiffe, Tankschiffe, Kühlschiffe, Fischereifahrzeuge | Solche Waren sind wahrscheinlich mit Feuerlöschern oder Einrichtungen mit Halonen ausgerüstet. Zudem können solche Waren ozonabbauende Stoffe in…

…und schwimmende Vorrichtungen | Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Rümpfe der Position 8906 nicht verwendet werden | Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware…

…Ausgangsanmeldung für die betroffene Ware, was auch veredelte Waren aus der Überführung der betroffenen Ware in die aktive Veredelung nach der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 einschließt, die aus dem Zollgebiet der Union auf eine künstliche Insel, eine feste oder schwimmende Einrichtung oder eine andere…

…aktuellen e-Zoll Codelisten auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen entnommen werden. Der Erhalt einer betroffenen Ware auf einer künstlichen Insel, einer festen oder schwimmenden Einrichtung oder einer anderen Struktur auf dem Festlandsockel oder in der ausschließlichen Wirtschaftszone eines Mitgliedstaats ist vom Empfänger anhand…

…Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör | 88 | Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon | 89 | Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen   Teil B - Luftfahrzeugmodelle und - typen nach Artikel 16q Absatz 1 An-24R/RV, An-148-100B, Il-18D…

…der Ware nicht überschreitet | Kapitel 89 | Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen | Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 70 vH des Ab-Werk-Preises der Ware nicht…

…Festlandsockel oder ausschließliche Wirtschaftszone (1) Antidumpingzölle können auch auf gedumpte Waren eingeführt werden, die in erheblichen Mengen auf eine künstliche Insel, eine feste oder schwimmende Einrichtung oder eine andere Struktur auf dem Festlandsockel eines Mitgliedstaats oder in der von einem Mitgliedstaat gemäß dem Seerechtsübereinkommen der…

…Festlandsockel oder ausschließliche Wirtschaftszone (1) Ausgleichszölle können auch auf subventionierte Waren eingeführt werden, die in erheblichen Mengen auf eine künstliche Insel, eine feste oder schwimmende Einrichtung oder eine andere Struktur auf dem Festlandsockel eines Mitgliedstaats oder in der von einem Mitgliedstaat gemäß dem Seerechtsübereinkommen der…

…die Handlung, durch die der Empfänger in der vorgeschriebenen Art und Weise den Erhalt der betroffenen Ware auf einer künstlichen Insel, einer festen oder schwimmenden Einrichtung oder einer anderen Struktur auf dem Festlandsockel oder in der ausschließlichen Wirtschaftszone eines Mitgliedstaats anhand von Datenelementen angibt, die…

Anlage 1 Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 - Liste der in Artikel 3 genannten Güter | KN-Code | Warenbezeichnung | 7304 11 00 | Rohre von der für Öl- oder Gasfernleitungen verwendeten Art (line pipe), nahtlos, aus nicht rostendem Stahl | 7304…

Anlage 8 Anhang XXI - Liste der Güter und Technologien gemäß Artikel 3i der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Warenbezeichnung | 0306 | Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere, auch ohne Panzer, geräuchert, auch…

Anlage 10 Anhang XXIII - Liste der Güter und Technologien gemäß Artikel 3k der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Warenbezeichnung | 0601 | Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der…

Anlage 9 Liste der Güter und Technologien, die zur Stärkung der industriellen Kapazitäten von Belarus beitragen könnten, gemäß Artikel 1bb Anhang XVIII | KN-Code | Warenbezeichnung | 0601 | Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und…

Anlage 18 Liste der Güter, die Belarus die Diversifizierung seiner Einnahmequellen ermöglichen, gemäß Artikel 1ra der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 Anhang XXVII | KN-Code | Warenbezeichnung | 0306 | Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere…

…Formen sind wesentlicher Teil einer maschinellen Produktion, weshalb sie unter der Position 8480 in Abschnitt XVI "Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; ..." des KN eingereiht werden. Für das Vorliegen einer Form ist es wesentlich, dass das zu formende Endprodukt bereits durch die…

…zollrechtlich freien Verkehr beantragt. In der Sendung befanden sich auch so genannte Omega3-GLM Kapseln in Beuteln zu 1000 Stück, die von der Bf als andere Lebensmittelzubereitungen unter der Warennummer 2106 9092 60 1 angemeldet wurden (Positions-Nr. 4 der Zollanmeldung). Zwecks Überprüfung der angenommenen…

…April 2003 beim Hauptzollamt Graz eingelangte Berufung. Der Bf. brachte vor, Hovercraft-Fahrzeuge seien laut Auskunft einer österreichischen Zollbehörde in die Warennummer 89019099 00 einzureihen. Diese Position umfasse unter anderem auch Luftkissenfahrzeuge, bei dem importierten Hovercraft-Fahrzeug handle es sich um ein solches. Mit Berufungsvorentscheidung…

…für Fahrzeuge aller Art; andere nicht selbstfahrende Fahrzeuge; Teile davon | Kapitel 88 | Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon | Kapitel 89 | Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen | 9013 | Flüssigkristallvorrichtungen, die anderweit als Waren nicht genauer erfasst sind; Laser, ausgenommen Laserdioden; andere in diesem…

…was jedoch durch den Bf. bisher unterblieben war (Mietenzahlungen wurden nicht verrechnet, waren daher nicht auszuscheiden). Von der Bp wurden folgende neue – ab 1999 gültige – Nutzungsverhältnisse festgestellt: Gesamtnutzfläche neu (707,30m²) = 100 % Dachgeschoß/Eigenn. (160,61m² )= rd. 22 % V+V/Fremdvermietung (546,69m²…