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BFG RV/2100326/2022Schätzung eines Telekomunternehmens aus dem Drittland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2023

…eine Schätzung von deren Anteil am Ausgangsumsatz mit 50% uE sachgerecht erscheint. Da für die gegenständlichen Dienstleistungen an Unternehmer das Reverse Charge Verfahren zur Anwendung kommt, sind diese Erlöse von der Bemessungsgrundlage der steuerpflichtigen Ausgangsumsätze auszuscheiden. Entsprechend den vorstehenden Ausführungen würde eine sachgerechte Schätzung uE…

BFG RV/7105695/2015Schätzung der Betriebsergebnisse eines Taxiunternehmens bei mangelhaften Grundaufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2016

…Zuzugestehen sei, dass in dieser Entscheidung ein Leerfahrtenanteil von nur 40 % als sachgerechte Schätzung qualifiziert werde, doch sei dem entgegenzuhalten, dass beim Bf abweichende Verhältnisse vorlägen. Ausdrücklich werde bestritten, dass die zur Schätzung herangezogenen Parameter Durchschnittswerte der Taxiinnung Wien darstellten. Tatsächlich gebe es keine derartigen…

BFG RV/7400162/2016Haftung Kommunalsteuer und Dienstgeberabgabe, teilweise Schätzung der Abgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2023

…Schätzung herangezogen. Die Annahme von EUR 500 als relevanter Wochenlohn, was einem Monatsbruttolohn von etwa EUR 2.166,67 entspricht, ist für das Bundesfinanzgericht eine plausible Größe anhand derer eine sachgerechte Schätzung im konkreten Fall möglich ist. Eine gewisse Unsicherheit ist dem Wesen der Schätzung…

BFG RV/5101026/2010Vorsteuerzuordnung; Vorsteueraufteilung bei steuerpflichtigen Umsätzen und echten Subventionen (Zuschüssen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2014

…Leonardo da Vinci Programms verwendet worden sein. Wenn eine exakte Zuordnung der Vorsteuern nicht möglich sei, wäre eine Aufteilung der Vorsteuern im Schätzungsweg vorzunehmen, wobei sich als Aufteilungsmaßstab der Umsatzschlüssel anbiete. Eine solche Aufteilung würde Folgendes ergeben: Zeile zwei = 2007; Zeile drei = 2008…

BFG RV/2100888/2022Umsatzbesteuerung von weiterverrechneten Roaminggebühren ausländischer Telekommunikationsunternehmen an ihre ausländischen Kunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2024Teil 3/5

…im Schätzungsweg ermittelt (vgl BFG 27.1.2023, RV/7100930/2021; dies in Anlehnung an die Ausführungen der Generalanwältin Kokott im EuGH-Verfahren zum Fall 8.12.2022, Rs C-378/21, P GmbH). Das BFG betont darin auch, dass der Anteil unternehmerischer Leistungsempfänger sachgerecht…

BFG RV/2100302/2022Umsatzschätzung eines Telekom-Unternehmens aus dem Drittland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2023

…Aufzeichnungen liefern, da dies im Sitzstaat nicht relevant sei. Die Unternehmereigenschaft der Kunden sei im Rahmen einer sachgerechten Schätzung jedenfalls zu berücksichtigen wobei der Anteil unternehmerischer Kunden bei kostenintensiven Roamingleistungen als hoch anzusehen sei. Das Finanzamt erklärte dazu, dass es weiterhin die Auffassung vertrete, dass…

BFG RV/3100399/2023Selbständige oder nichtselbständige Tätigkeiten von Prostituierten in einem Saunaclub
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2026Teil 1/2

…überwiegende Teil der Zimmerbesuche lediglich eine halbe Stunde dauere und mit € 80,- verrechnet werde. Auch sei der angewendete Steuersatz von 26% viel zu hoch und nicht nachvollziehbar. Eine sachgerechte Schätzung könnte vielmehr anhand der Erlöse der Registrierkasse, gegliedert nach den Erlösgruppen "Mindestverzehr", "Eintritte direkt"…

BFG RV/2100046/2023Umsatzbesteuerung von weiterverrechneten Roaminggebühren ausländischer Telekommunikationsunternehmen an ihre ausländischen Kunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2024Teil 1/4

…die um (nachträgliche) Entgeltsminderungen gekürzten Eingangsleistungen handeln. Ein Abstellen auf ungekürzte Vorleistungen führt zur Heranziehung einer willkürlichen und nicht den realen Gegebenheiten entsprechenden Bemessungsgrundlage und entspricht nicht den Anforderungen an eine sachgerechte Schätzung. Ziel der Schätzung ist es nämlich, den wahren Besteuerungsgrundlagen (den tatsächlichen Gegebenheiten)…

BFG RV/2100810/2022Verjährung durch Veranlagung festgesetzter Mehrsteuern mangels Vorliegens der subjektiven Tatseite einer Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2023Teil 1/3

…Veranlagungsverfahren nicht anwendbar ist (vgl. Punkt 4.) und zudem • eine Schätzung der Ausgangsumsätze bereits dem Grunde nach unzulässig war (vgl. Punkt 2.) In eventu beantragen wir die Abänderung der Bescheide unter Heranziehung einer sachgerechten Bemessungsgrundlage (vgl Punkt 3.). 6. Bescheid über die Festsetzung von ersten…

BFG RV/2100810/2022Verjährung durch Veranlagung festgesetzter Mehrsteuern mangels Vorliegens der subjektiven Tatseite einer Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2023Teil 2/3

…und 2015 nicht eruieren. Unser Klient hat jedoch bestätigt, dass er zugesagte Rabatte bei der Bepreisung seiner Ausgangsumsätze einkalkuliert, sodass eine sachgerechte Schätzung die um Entgeltsminderungen reduzierten Vorleistungen als Ausgangsbasis heranziehen muss. Wir treten daher den Ausführungen, Rabatte hätten keine Auswirkungen auf die Ausgangsumsätze, entgegen…

BFG RV/7100726/2023Abgrenzung Herstellungsaufwand und Instandhaltungsaufwand (Erhaltungsaufwand)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2023

…Bundesfinanzgericht vom 17.04.2023 nicht nachvollzogen werden. Das Finanzamt hat keine Schätzung zur Aufteilung vorgenommen; die von den Beschwerdeführern vorgenommene Schätzung ist aufgrund der nicht vorzunehmenden Plausibilisierung nicht heranzuziehen, weshalb das Bundesfinanzgericht im konkreten Fall eine sachgerechte Schätzung vornimmt. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1…

BFG RV/7104156/2015Ermittlung des Veräußerungsgewinns beim Verkauf von Altmaschinen durch voll- und teilpauschalierten Landwirt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2022

…PauschVO 2006, bzw. LuF PauschVO 2011 nicht von der Pauschalierung erfasst. Vielmehr sei in den EStR bei den außerhalb der Pauschalierung gelegenen Betriebsvorgänge eine sachgerechte Schätzung vorgesehen, indem den Einnahmen aus den Altmaschinenverkäufen idR Ausgaben in gleicher Höhe gegenüberstehen. Aus diesem Grunde würden lt. den…

BFG RV/2100201/2016Abgehen von der abgabenbehördlichen "80/20-Regel" bei Ermittlung der AfA-Bemessungsgrundlage eines außerbetrieblichen Mietobjekts (§16 Abs.1 Z 8 lit a EStG, Rechtslage vor 2016)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.03.2020Teil 1/2

…keiner Weise. Für die Aufteilung der Eigentumswohnung müssen, wenn schon die für den Abgabepflichtigen zur Erleichterung der Erklärung von der Verwaltung geschaffenen Schätzungsvorschläge kategorisch abgelehnt werden, Maßstäbe herangezogen werden, die zu einer sachgerechten Aufteilung führen (wie z.B. das Vergleichswertverfahren). Jedenfalls muss sich eine Bewertung…

BFG RV/5101595/2014Aufteilung der Vorsteuern aus der Errichtung eines Daches, welches für eine pauschalierte Landwirtschaft (ohne gesonderten Vorsteuerabzug) und eine regelbesteuerte Photovoltaikanlage (mit gesondertem Vorsteuerabzug) verwendet wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2016

…dass sich eine sachgerechte Schätzung bei „räumlicher Mischnutzung an den räumlichen und bei zeitlicher Mischnutzung an den zeitlichen Nutzungsverhältnissen“ orientieren soll. Nach Auffassung des BFH kommt bei der Herstellung eines gemischt genutzten Gebäudes ein objektbezogener Flächenschlüssel regelmäßig gegenüber einem objektbezogenen Umsatzschlüssel zu einer präziseren Vorsteueraufteilung…

BFG RV/5100346/2018Vorsteuerabzug - Arztpraxis mit Hausapotheke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2018

…und Mitarbeiter auch (wohl zeitlich überwiegend) zur Unterstützung der ärztlichen (steuerbefreiten) Tätigkeit eingesetzt sind, ist im Rahmen der Schätzung durch sachgerechte Aufteilung der auf die gemischt genutzten Räume entfallenden Vorsteuern Rechnung zu tragen. Diese Aufteilung muss – wie der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom 30. September 2015…

BFG RV/3100412/2012Schätzung sonstiger Leistungen gemäß § 3a Abs.1a Z 2 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.06.2022

…24.02.2004, 99/14/0247; VwGH 03.08.2004, 2001/13/0022). Ziel der Schätzung ist es, Besteuerungsgrundlagen zu ermitteln, die den tatsächlichen Betriebsergebnissen möglichst nahekommen. 4. Strittig ist im Beschwerdefall die Höhe des Umsatzes für den Einsatz einer Ordinationsmitarbeiterin für Zwecke, die außerhalb…

BFG RV/5101349/2008Schätzung bei Schwarzumsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.11.2014Teil 3/3

…am 27. Mai 2009 wurden die Zeugen Dr. Bp1 und AD Bp2 ferner zu den von ihnen vorgenommenen Schätzungen und den dadurch ermittelten Steuerbemessungsgrundlagen befragt (dazu nochmals: ON 7: darin im Rahmen der Seiten 21 bis 46). In der Folge ging es darum, den Steuerverkürzungsbetrag…

BFG RV/7300084/20141. Umsatzverheimlichung durch den Betreiber eines Begleit-Services 2. Schätzungsberechtigung der Finanzstrafbehörde 3. Wiederaufleben der Strafbarkeit von Hinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG 4. Verständigung des Beschuldigten im Sinne des § 83 Abs. 2 FinStrG mittels Stellungnahme des Amtsbeauftragten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.04.2015Teil 2/4

…Zwecke des FinStrG. Er hätte daher auch hier gegolten, nur wird das angefochtene Erkenntnis ihm aus den bereits dargelegten Gründen nicht (nicht einmal ansatzweise) gerecht: Die Strafbehörde hat eine steuerliche Schätzung unkritisch übernommen, die selbst den geringeren Anforderungen der BAO nicht entspricht. So ist an…

BFG RV/3100738/20151. Aufteilung des Kaufpreises nach der Methode des Sachwertverhältnisses, 2. Schätzung Privatanteil KFZ
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2022

…ist. In Anbetracht des im Jahr 2010 für das Fahrzeug "Citroen C4" angesetzten Privatanteils von 17,5% und der Schätzung des belangten Finanzamtes von 35% erscheint ein Privatanteil für beide KFZ - im Mittelweg - von 25% sachgerecht. Der Beschwerde war daher in diesem Punkt teilweise stattzugeben…

BFG RV/2100046/2023Umsatzbesteuerung von weiterverrechneten Roaminggebühren ausländischer Telekommunikationsunternehmen an ihre ausländischen Kunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2024Teil 2/4

…im Schätzungsweg ermittelt (vgl BFG 27.1.2023, RV/7100930/2021; dies in Anlehnung an die Ausführungen der Generalanwältin Kokott im EuGH-Verfahren zum Fall 8.12.2022, Rs C-378/21, P GmbH). Das BFG betont darin auch, dass der Anteil unternehmerischer Leistungsempfänger sachgerecht…