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49 Treffer1680 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5101569/2019Vergütung der Normverbrauchsabgabe (§ 12a Abs 1 erster Teilstrich NoVAG): Auslegung des Begriffes "Zulassungsbesitzer".
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2022

…Homepage des Bundesministeriums für Finanzen abrufbaren NoVA Rechner (https://onlinerechner.haude.at/BMF-NoVARechner). Die Heranziehung des Einzelverkaufspreises macht eine retrograde Eurotax Bewertung nicht erforderlich und erscheint in Hinblick auf die Tatsache, dass der inländische Einzelverkaufspreis eine Woche zuvor lediglich um 750 € niedriger war…

BFG RV/5101458/2017Veräußerung eines Mitunternehmeranteils nach Einbringung unter Substanzvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2024Teil 1/4

…fertigen, aber noch nicht abrechenbaren Arbeiten" aus dem maximal erzielbaren Honorar vorgenommen habe ("retrograde Vorgangsweise"). Dem sei Folgendes entgegen zu halten: Die "halbfertigen Arbeiten" sowie "fertigen, aber noch nicht abrechenbaren Arbeiten" seien gemäß § 6 Z 2 lit b EStG mit steuerlichen Herstellungskosten zu bewerten, wobei…

BFG RV/7200024/2020Nachforderung von Eingangsabgaben wegen unrichtiger Angaben zum Zollwert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2022

…Die dergestalt vorgenommene retrograde Ermittlung des Zollwertes erbrachte einen Zollwert in der Höhe von € 11,70 pro Stück für Modellautos der Modellreihe "***8***" und € 9,29 pro Stück für die übrigen Modellautos. Auf der Grundlage dieser Zollwerte ergingen die beiden angefochtenen Nachforderungsbescheide. Zu…

BFG RV/2100620/2019Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer: Einfamilienhaus als (körperschaft-)steuerneutrales und damit auch zum Ausschluss des Vorsteuerabzuges nach § 12 Abs. 2 Z 2 lit. a UStG 1994 führendes Vermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2019Teil 1/2

…sein sollte. Die retrograde Rechnung aus einer Rendite heraus werde durch keine fremdüblichen Mieten im Raum Graz in "bevorzugter Wohnanlage" auch nur annähernd gestützt. Mit Beschwerdevorentscheidungen vom 10.10.2014 wies die belangte Behörde die (nun als Beschwerden zu erledigenden) Berufungen als unbegründet ab. Der…

BFG RV/7100118/2012Missbrauch bei fremdfinanziertem Beteiligungserwerb innerhalb eines Konzerns über eine Konzernfinanzierungsgesellschaft in einer Steueroase
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2018Teil 1/3

…worden. Sämtliche Details seien der Betriebsprüfung bereits dargelegt worden und seien in der Stellungnahme von CP zutreffend zusammengefasst. Es sei mit der Betriebsprüfung vereinbart worden, eine retrograde Kontrollberechnung nach den konzernüblichen Bewertungen in London vornehmen zu lassen. Keinesfalls hätte diese Kontrollrechnung den Zweck gehabt, ein…

BFG RV/7200050/2025Festsetzung der Zollschuld wegen vorschriftswidrigen Verbringens eines unverzollten PKWs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2025

…ständiger Recht-sprechung des EuGH (siehe etwa EuGH 03.03.2021, C-7/20) diese Abgabe im Hinblick auf die Bedeutung des für die Mehrwertsteuer geltenden Grundsatzes der steuerlichen Territorialität in jenem Mitgliedstaat entsteht, in dem die fraglichen Waren in den Wirtschaftskreislauf der Union eingetreten…

BFG RV/7102821/2015Schätzung der fiktiven Anschaffungskosten eines unentgeltlich erworbenen Mietwohngrundstückes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023Teil 2/3

…nachvollziehbaren retrograden Ableitung des Liegenschaftszinssatzes und den Umstand, dass das Gutachten nicht erkennen lässt, weshalb bei der gegenständlichen Wohnliegenschaft von einer "hochwertigen" Lage ausgegangen wird, wenn wie aus Abbildung 13 ersichtlich, kein einziges Kriterium bezüglich "Lage, Verkehrsverhältnisse & Infrastruktur" eine ausgezeichnete oder wenigstens sehr gute Bewertung…

BFG RV/7106338/2019Fiktive Anschaffungskosten einer Eigentumswohnung als AfA-Basis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2021

…keine Gebrauchsspuren im Gegensatz zu den anderen Wohnungen im Haus, welche überwiegend seit 2000 vermietet werden. Dies würde eine höhere Bewertung rechtfertigen. Bei einem Wohnungsprojekt in unmittelbarer Nähe würden die Preise fast durchwegs über 10.000 Euro je m² betragen. Zur Gebäudeabschreibung sehe § 16 Abs…

BFG RV/5101015/20201. Verschiedene Feststellungen betreffend verdeckter Gewinnausschüttungen 2. Berechnung des gemeinen Wertes nach dem Wiener Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2026Teil 1/6

…vom 13.11.1996, 08 1037/1-IV/8/96 ("Wiener Verfahren 1996"), sei zur Bewertung der ***B*** GmbH völlig ungeeignet. Zur Vermeidung von Wiederholungen werde auf deren Beschwerdeschrift vom 13.08.2017 verwiesen. In diesem Punkt werde eine vollinhaltliche Stattgabe erwartet. Zumal auch diese…

BFG RV/6100123/2023Feststellung des gemeinen Werts eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes anlässlich einer Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2024Teil 1/2

…erzielbaren Kapitalverzinsung. Er wird primär in retrograder Ableitung aus Benchmarks der marktgängigen Bruttoanfangsrendite für derartige Investments ermittelt. ... Unternehmergewinn Der kalkulatorische Unternehmergewinn wurde auf der Basis von Erfahrungs- und Vergleichswerten sowie nach Rücksprache mit Bauträgern und Projektentwicklern angesetzt. ..." Zum prognostizierten Rohertrag für die Wohnflächen, für die…

BFG RV/7200058/2021Zollschuldentstehung wegen unzulässiger Abgabe einer konkludenten Zollanmeldung anlässlich der Einfuhr eines unverzollten Beförderungsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2021

…3 UZK iVm Art. 144 UZK-DVO vorgenommen hat. Einwendungen gegen die Anwendung dieser Methodik sind dem Beschwerdevorbringen nicht zu entnehmen. Da die Bewertung des ÖAMTC über den Wert des reparierten Fahrzeuges inkl. EUSt und NOVA am 03.09.2020 Auskunft gibt, hier aber der…

BFG RV/7200129/2017Formlose vorübergehende Verwendung eines im Straßenverkehr eingesetzten drittländischen Beförderungsmittels zum eigenen Gebrauch.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2019

…sie diese zu schätzen. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind. (2) Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft über Umstände verweigert, die für die Ermittlung…

BFG RV/7200231/2013Vorlage gefälschter Rechnungen anlässlich von Zollanmeldungen zur Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr der Europäischen Gemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2019

…30 ZK ermittelt werden kann. Im vorliegenden Fall mangelt es jedoch an der Kenntnis eines (anhand eines Zollbelegs nachzuweisenden) Transaktionswertes gleicher oder gleichartiger Waren. Es fehlen auch Feststellungen hinsichtlich der im Rahmen der Bewertung gemäß Art. 30 Abs. 2 Buchstabe c ZK zu berücksichtigenden üblichen…

BFG RV/7200230/2013Verzollungen auf Grund gefälschter Rechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2017

…30 ZK ermittelt werden kann. Im vorliegenden Fall mangelt es jedoch an der Kenntnis eines (anhand eines Zollbelegs nachzuweisenden) Transaktionswertes gleicher oder gleichartiger Waren. Es fehlen auch Feststellungen hinsichtlich der im Rahmen der Bewertung gemäß Art. 30 Abs. 2 Buchstabe c ZK zu berücksichtigenden üblichen…

BFG RV/7103204/2012Liegen umsatzsteuerlich und ertragsteuerlich mehrere GesBR oder eine einzige GesBR vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.03.2017Teil 3/7

…Weinbaubetrieben auch - über Jahre vernachlässigt, weil es keinerlei Bedeutung für die laufende Bewirtschaftung hatte und von der Behörde auch keinerlei Schritte wegen fehlender Angaben gemacht wurden.bezüglich der Fragestellung grenzübergreifende Bewirtschaftung siehe Seite 65.Jeder Betrieb hat eigene Fässer, in denen die Weine gelagert werden…

BFG RV/2100285/2012Nachweis des Vorliegens des positiven Verkehrswertes von Mitunternehmeranteilen zum Einbringungsstichtag nicht gelungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2015Teil 1/2

…Jahre), wurde es im Zuge der Bp entsprechend adaptiert. Wenn nun vom steuerlichen Vertreter der E in der Berufung vorgebracht wird, dass keine Begründung für die Bewertung erfolgt sei, ist dem entgegenzuhalten, dass ihm sowohl diese Begründung für die Adaptierungen als auch die Altersermittlung lt…

BFG RV/7200188/2011Nachforderung von Einfuhrabgaben beim Geschäftsführer der Anmelderin gemäß Art. 201 Abs. 3 zweiter Unterabsatz ZK wegen Vorlage von unrichtigen Rechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2015

…Ansicht des Bundesfinanzgerichtes allein des­halb keine Relevanz bei der Zollwertermittlung zukommen, weil der Gutachter den Zollwert offensichtlich ua. unter der Berücksichtigung von Verkaufspreisen im öster­reichischen Einzelhandel retrograd ermittelt hat, ohne die konkreten Kal­ku­lations­grund­lagen dieser Unternehmen zu kennen. Dass sich aus einem (wenn auch nur teilweise)…

BFG RV/7200046/2010Festsetzung der Zollschuld nach Vorlage gefälschter Rechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2014

…30 ZK ermittelt werden kann. Im vorliegenden Fall mangelt es jedoch an der Kenntnis eines (anhand eines Zollbelegs nachzuweisenden) Transaktionswertes gleicher oder gleichartiger Waren. Es fehlen auch Feststellungen hinsichtlich der im Rahmen der Bewertung gemäß Art. 30 Abs. 2 Buchstabe c ZK zu berücksichtigenden üblichen…

BFG RV/7200047/2010Kein Nachweis innergemeinschaftlicher Lieferungen bei Rechnungsfälschungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2014

…30 ZK ermittelt werden kann. Im vorliegenden Fall mangelt es jedoch an der Kenntnis eines (anhand eines Zollbelegs nachzuweisenden) Transaktionswertes gleicher oder gleichartiger Waren. Es fehlen auch Feststellungen hinsichtlich der im Rahmen der Bewertung gemäß Art. 30 Abs. 2 Buchstabe c ZK zu berücksichtigenden üblichen…

BFG RV/1300010/2019Grob fahrlässige Verzollungsumgehung nach vorherigem Gerichtsverfahren, das mit einem "klassischem" Freispruch beendet wurde. Auch Freispruch nach § 259 StPO ist eine Unzuständigkeit iSd "§ 214 FinStrG. Kein grob fahrlässiges Verhalten, wenn der Rechtsanwalt (kein ausgewiesener Zollspezialist) als befugter Parteienvertreter den Beschuldigten in seinem "Fehlverhalten" laufend bestärkt. Keine tatbestandliche Handlungseinheit für die hier Beschuldigten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2022Teil 3/4

…Bereich der Feststellung des Zollwertes keine Bedeutung zu. Die obigen Ausführungen gelten gleichermaßen auch für die Ermittlung des Zollwertes anhand gleichartiger Waren. Die nächste in der vom Zollkodex vorgegebenen Reihenfolge zu prüfende Methode ist die deduktive Methode (auch als retrograde Methode oder Subtraktionsmethode bezeichnet) des…