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BFG RV/5100647/2011Bodenwertminderung durch Leitungsrechte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2017Teil 2/2

…hinaus handelt es sich um eine allgemeine Richtlinie, die regionale und projektspezifische Besonderheiten nicht berücksichtigt. Bei der konkreten Leitung dürfte es bei folgenden Sachverhalten bei der Anwendung der Richtlinie zu Fehleinschätzungen kommen. - Drainagewirkung der Leitung (teilweise bereit jetzt erkennbar, wird sich längerfristig verstärken) Folge: Entwässerung…

BFG RV/7104087/2018Ein einheitliches land- und forstwirtschaftliches Unternehmen oder zwei getrennte Unternehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2022Teil 1/5

…in ***16***, ***37*** [richtig wohl: ***17***] und ***14*** (Niederosterreich); (siehe Beilage 2). Diese regionale Streuung der Flächen erfordert aufgrund der unterschiedlichen Wetterbedingungen einerseits eine unterschiedliche Anbauplanung bzw Fruchtfolge und andererseits einen Maschineneinsatz zu unterschiedlichen Zeiten. Richtigerweise wurde seitens der Betriebsprüfung festgehalten, dass ... "Anbauplanung (Fruchtfolge) sowie…

BFG RV/7103307/2021Wiederaufnahme von Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2022Teil 1/3

…in ***16***, ***37*** [richtig wohl: ***17***] und ***14*** (Niederösterreich); (siehe Beilage 2). Diese regionale Streuung der Flächen erfordert aufgrund der unterschiedlichen Wetterbedingungen einerseits eine unterschiedliche Anbauplanung bzw Fruchtfolge und andererseits einen Maschineneinsatz zu unterschiedlichen Zeiten. Richtigerweise wurde seitens der Betriebsprüfung festgehalten, dass ... "Anbauplanung (Fruchtfolge) sowie…

BFG RV/7104116/2018Zurückweisung eines Vorlageantrags infolge fehlender Beschwerdevorentscheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss04.05.2021Teil 1/3

…Flächen in ***16***, ***37*** und ***14*** (Niederösterreich); (siehe Beilage 2). Diese regionale Streuung der Flachen erfordert aufgrund der unterschiedlichen Wetterbedingungen einerseits eine unterschiedliche Anbauplanung bzw Fruchtfolge und andererseits einen Maschineneinsatz zu unterschiedlichen Zeiten. Richtigerweise wurde seitens der Betriebsprüfung festgehalten, dass ... "Anbauplanung (Fruchtfolge) sowie Entscheidungen über…

BFG RV/7101973/2020Keine Forschungsförderung für klinische Studien bei der inländischen Gesellschaft (GmbH) mangels Vorliegen von eigenbetrieblicher Forschung und experimenteller Entwicklung nach § 108c Abs 2 Z 1 EStG 1988, da die eigenbetriebliche F&E iSd EStG beim Auftraggeber und Hauptsponsor im Ausland (AG) liegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2026Teil 1/2

…BF entworfen, sondern von der AG. Die BF wirkt an der Erstellung von Studienprotokollen unter Berücksichtigung von lokalen Besonderheiten mit. Der BF verbleibt im Wesentlichen nur die Auswahl der Prüfärzte, die Schulung, die Beistellung von Fachinformationen sowie das Monitoring der Studien als regionale Aufgaben. Die…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 1/3

…soziale, musische und kreative Kompetenzen sowie die regionale und kulturelle Identität der Heranwachsenden zu stärken. Im Sinne eines europäischen Portfolio-Prinzips erfolge darüber hinaus eine Schulung fremdsprachlicher Kompetenzen durch Native-Speaker im Freizeit- und Kursprogramm. In umsatzsteuerlicher Hinsicht wurde in der Beschwerde zunächst auf das…

BFG RV/7100251/2018Hauptfeststellung 1.1.2014 - Streitpunkte: wirtschaftliche Ertragsbedingungen - Trockengebiet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2019Teil 2/2

…Einheitlichkeit der Geländegestaltung, der klimatischen Verhältnisse und der wirtschaftlichen Ertragsbedingungen zu unterstellen ist. Abweichungen von den Unterstellungen bezüglich der Geländegestaltung und der klimatischen Verhältnisse sowie die Beurteilung anderer von der Natur gegebenen Besonderheiten sind in der Ackerzahl zu berücksichtigen. Gemäß § 11 Abs. 1 BoSchätzG 1970…

BFG RV/2100746/2013Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Umsatzsteuer: Bewirtschaftung einer Burg als wirtschaftliche Tätigkeit im Sinne des Unionsrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016Teil 2/3

…Auch diese Vereinbarung ist fremdunüblich. Unter Besonderheiten in der Nutzungsvereinbarung wurde festgelegt, dass die geprüfte Gesellschaft die Räumlichkeiten und die dazugehörenden Grundstücksflächen der [Burg] als Bittleihe nutzen kann und die Gesellschaft im Falle der Beendigung der Nutzungsvereinbarung auf den Rückersatz der von ihr getätigten Investitionen…

BFG RV/2100446/2012Kein Vertreterpauschale für Verkaufsförderer / Verkaufsleiter (Versicherung) im Außendienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2014

…Planungsaufgaben: • auf Basis der Unternehmensziele bzw. der SU - Strategie und einer zielgruppenorientierten Marktbearbeitung eine mit dem Leiter Landesdirektion und der/dem VerkaufsleiterIn abgestimmte regionale Vertriebsstrategie für das Planungsjahr bis Ende Dezember laufendes Jahr vorliegt; • daraus eine Planung auf Ebene LD/OG bis Ende Dezember laufendes…

BFG RV/5100353/2017Negative Kapitalkonten ohne Auffüllung durch scheidende Gesellschafter sind bei Überschuldung als Veräußerungsgewinn anzusetzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2024

…wurden keine Kosten für die Betriebsumstrukturierung, Markterschließung usw. angenommen. Ebenso wurden auch die regionalen Besonderheiten nicht berücksichtigt (Tischlerreibetriebe in der nahen Umgebung) oder die globalen Entwicklungen (hin zum Megaseller z.B. ***NN*** usw.) verifiziert. Schon aus diesen o.a. Punkten zeigt die vorgelegte Ertragswertberechnung kein…

BFG RV/2100288/2018Zurechnung von Prostitutionsumsätzen: Dem Betreiber eines Bordells sind die Umsätze der Prostituierten zuzurechnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2019Teil 1/2

…yyy und zzz gleich sei, gab der Geschäftsführer (Gf.) an, dass dieses im Großen und Ganzen mit den regionalen Besonderheiten gleich sei. Auf die Frage was unter regionalen Besonderheiten zu verstehen sei, gab der Gf an, dass der a Kunde anders "ticke" als der b…

BFG RV/2100290/2018Umsätze eines Bordells
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2019Teil 1/2

…GmbH3 und GmbH gleich sei, gab der Geschäftsführer an, dass dieses im Großen und Ganzen (mit Ausnahme der regionalen Besonderheiten) gleich sei. Auf die Frage was unter regionalen Besonderheiten zu verstehen sei, gab der GF an, dass der Land Kunde anders "ticke" als der Stadtkunde…

BFG RV/2100289/2018Bordellumsätze: Zurechnung der Prostitutionsumsätze an den Bordellbetreiber, Nichtanerkennung der Steuerbefreiung für Geschäftsraumvermietung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2019Teil 1/2

…und Y.Y. gleich sei, gab der Geschäftsführer (GF) an, dass dieses im Großen und Ganzen mit den regionalen Besonderheiten gleich sei. Auf die Frage was unter regionalen Besonderheiten zu verstehen sei, gab der GF an, dass der X. Kunde anders "ticke" als der Y…

BFG RV/7102922/2019Jahrzehntelange Berufstätigkeit spricht gegen voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2020Teil 2/3

…2) Die Abgabenbehörde kann aber ausnahmsweise auch andere geeignete Personen als Sachverständige heranziehen, wenn es mit Rücksicht auf die Besonderheit des Falles geboten erscheint. (3) Der Bestellung zum Sachverständigen hat Folge zu leisten, wer zur Erstattung von Gutachten der erforderlichen Art öffentlich bestellt ist oder…

BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 2/3

…2) Die Abgabenbehörde kann aber ausnahmsweise auch andere geeignete Personen als Sachverständige heranziehen, wenn es mit Rücksicht auf die Besonderheit des Falles geboten erscheint. (3) Der Bestellung zum Sachverständigen hat Folge zu leisten, wer zur Erstattung von Gutachten der erforderlichen Art öffentlich bestellt ist oder…

BFG RV/7100658/20151. Betriebsausgaben und Werbungskosten eines Journalisten, 2. Erhöhte Mitwirkungspflicht wegen der durch das Redaktionsgeheimnis eingeschränkten Ermittlungsmöglichkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2018Teil 1/5

…Cook & Look Messe 2013" anbelangt, auch durch die Ankündigung des als Autor von über 20 Koch- und Rezeptbüchern [darunter z.B. "Das neue bayrische Kochbuch"] und Vertreter regionaler Küche und Produkte bekannten "Gault Millau-Koch des Jahres 1989" A. Schuhbeck. Über die Neuwagenschau "Vienna Autoshow…

BFG RV/5100296/2022Keine Schrankenwirkung des DBA-Schweiz betreffend Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2025Teil 1/5

…Einsatzort in Österreich für diese Tätigkeit bevorzugt. Allerdings sei diesem Beruf immanent, regional in Europa sehr flexibel eingesetzt zu werden. Pendlerpauschale 2016: Er sei im September 2016 nur 6 mal nach ***2*** zum Flughafen gefahren, aber am 28./29.9. hätte er zwei Kranktage gehabt.…

BFG RV/7105023/2014Gegenstandsloserklärung durch den Berichterstatter trotz aufrechter Senatszuständigkeit nach Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.07.2022Teil 2/3

…nur eingeschränkt möglich, da sich die IP-Adressblock-Zuweisungen innerhalb von wenigen Jahren ändern könnten. Eine exakte IP-Adressen-Positionsbestimmung sei aus den zur Verfügung stehenden Daten der Regional Internet Registries nicht zuverlässig möglich. Dazu kämen weitere Ungenauigkeiten durch zunehmende Falschangaben der User, Umgehungen durch…

BFG RV/5101201/2008Behaltedauer Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2015

…Reichweite von 34 Meter erreicht habe. Die neue Pumpe hätte insbesondere bei Großprojekten zum Einsatz gelangen sollen, zumal kaum ein anderer regionaler Konkurrent über eine Betonpumpe dieser Dimension verfügt habe. Trotz intensiver Bemühungen hätte keine entsprechende Auslastung erreicht werden können, sodass diese nach 2 Jahren…

BFG RV/7103459/2012Keine Prävalenz des ordnungspolitischen Teiles des GSpG - die Besteuerung von Ausspielungen gemäß § 57 Abs. 1 GSpG iVm § 57 Abs. 3 GSpG über dezentrale Eingabeterminals, die sich mit Glücksspielautomaten in einem anderen Bundesland verbinden, knüpft nicht an den Ort, an dem der Glücksvertrag zustande kommt, sondern erfolgt für den geografischen Ort, von dem der Spielteilnehmer daran tatsächlich physisch teilnimmt. („Elektronische Lotterien über Video –Lotterie- Terminals“ ohne Konzession nach § 14 GSpG und ohne landesrechtliche Bewilligung gemäß § 5 GSpG – Ausspielungen gemäß § 57 Abs. 3 GSpG – Beschwerden betreffend Folgezeiträume zu BFG 21.11.2014, RS/7100015/2012).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.02.2015Teil 5/7

…systematisch zur Begrenzung der Glücksspieltätigkeit beizutragen. Dieses in der EuGH 6.11.2003, C-243/01, Rs Gambelli eingeführte Erfordernis der kohärenten und systematischen Beschränkung stellt in dieser Form eine Besonderheit des Glücksspielbereiches dar. (EuGH 6.11.2003, C-243/01, Rs Gambelli Rn 67…