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BFG RV/5101632/2017Umsatzsteuerpflicht von Automatenerlösen; Schätzungsberechtigung aufgrund von Aufzeichnungsmängeln und ungeklärten Einlagen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2020

…schon aus dem Grund, dass die vorgenommenen Zuschätzungen aufgrund der festgestellten Mängel der Bücher und Aufzeichnungen der Höhe nach auch in den nicht geklärten Einlagen auf das angeführte Verrechnungskonto Deckung finden. Hinsichtlich der vom Finanzamt als steuerpflichtige Erlöse erfassten Positionen „Einladung, Eigenverbrauch und Bruch/Reinigung…

BFG RV/7100982/2013Ungeklärter Überweisungseingang
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2017

…von € 60.000 aus: Tz. 2 Nicht geklärte Einlagen 2010 Es wurden am 22.12.2010 60.000 € sowie per 27.12.2010 15.000 € vom Bankkonto aus der Türkei ltd auf C A B, D MH E SK N0:6-5…

BFG RV/6100877/2009Beschwerde wegen Haftungsinanspruchnahme gem. §§ 9 und 80 BAO; Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.03.2018

…da Kundenzahlungen auf ein Schwarzkonto geflossen seien. Dies habe auch zwangsweise zur Uneinbringlichkeit geführt. Dazu wurde insbesondere auf das anhängige Finanzstrafverfahren vor dem LG Salzburg verwiesen. Auf die Ausführung betreffend nicht geklärte Einlagen, mit welchen Lieferverbindlichkeiten beglichen wurden, wird verwiesen. Ebenfalls verwiesen wird auf die…

BFG RV/6100302/2010Beschwerde gegen Haftungsinanspruchnahme gem. §§ 9 und 80 BAO; Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss25.01.2018

…da Kundenzahlungen auf ein Schwarzkonto geflossen seien. Dies habe auch zwangsweise zur Uneinbringlichkeit geführt. Dazu wurde insbesondere auf das anhängige Finanzstrafverfahren vor dem LG Salzburg verwiesen. Auf die Ausführung betreffend nicht geklärte Einlagen, mit welchen Lieferverbindlichkeiten beglichen wurden, wird verwiesen. Ebenfalls verwiesen wird auf die…

BFG RV/7102690/2010Nicht geklärte Mittelherkunft von Einlagen und nicht erklärte Wareneinkäufe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2014

…begründet dies wie folgt: In der Berufung sei die Schätzungsberechtigung der Behörde unbestritten geblieben. Die Zuschätzungen seien aufgrund nicht geklärter Einlagen in den Betrieb erfolgt. In der Berufung seien gegen diese Schätzungsmethode keine Einwendungen erhoben worden. Weiters werde auf das Schreiben des Finanzamtes vom 13…

BFG RV/7103128/2011Schätzung wegen nicht aufgeklärter MIAS-Differenzen und nicht geklärter Mittelherkunft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2017

…durchgeführten Betriebsprüfung wurden infolge der festgestellten materiellen und formellen Buchführungsmängel (erhebliche Differenzen zwischen den verbuchten Wareneinsätzen und den innergemeinschaftlichen Erwerben laut MIAS-Abfrage, Unterdeckung der Lebenshaltungskosten, nicht geklärte Mittelherkunft von Gesellschaftereinlagen, Nichtvorlage der Inventuren) bei der Bf. hinsichtlich der Jahre 2008 und 2009 Zuschätzungen vorgenommen…

BFG RV/7105660/2017Ungeklärter Vermögenszuwachs und Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.03.2024Teil 1/5

…2008: 16.085,50 €) in Abzug gebracht, was einen Betrag von 215.634,48 € ergab. Dieser "Unterdeckungswert" bzw. "nicht geklärte Vermögenszuwachs" wurde den Einkünften aus Gewerbebetrieb (aus Kfz-Handel bzw. Kfz-Vermittlung), den der Bf. nach Ansicht der Abgabenbehörde nachgewiesenermaßen betreibe (s die…

BFG RV/1100064/2022SUVA-Invalidenrente - steuerbefreit? AHV-Zusatzrente für die Ehegattin - steuerpflichtig? Ansatz von begünstigt besteuerten Sonderzahlungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2023

…ob eine Invalidenrente von der Schweizer Unfallversicherung dem Grunde nach mit der inländischen Versehrtenrente vergleichbar ist, eine vom Höchstgericht noch nicht geklärte Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vor. Eine (ordentliche) Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist daher insofern zulässig. Gesamthaft war sohin - gerade auch im Sinne einer…

BFG RV/7102848/2021Ablehnung eines Außenprüfers wegen Befangenheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2022Teil 6/8

…Die Vermögensdeckungsrechnung / Geldflussrechnung des Prüfers des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs ergibt nur aufgrund der darin enthaltenen Fehler den Verdacht, dass eine Unterdeckung vorliegt und nicht geklärte Geldmittel vorhanden sind. Einen Beweis dafür, dass die Ausgaben die bekannt gegebenen Einnahmen oder Geldmittel übersteigen und Geldquellen vorliegen…

BFG RV/1100384/2017Ungeklärte Privateinlagen als Wiederaufnahmegründe.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.11.2020

…etc. auf dem Konto eingegangen seien. Barabhebungen von Geldbeträgen zur Einlage auf die betrieblichen Bankkonten seien daraus jedoch nicht erkennbar. Darüber hinaus habe der Beschwerdeführer acht Kopien von Bankauszügen des Bankkontos seiner Eltern eingereicht, aus denen Barabhebungen mit den Vermerken "Firma für ***5***" ersichtlich seien…

BFG RV/5100097/2013Schätzung eines Dachdeckerbetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2017Teil 1/2

…seien nicht als Verbindlichkeiten eingebucht worden (Rechnung abgelegt/ Verbuchung 2011 nicht gefunden). 17. Nicht geklärte Lebenshaltungskosten (Unterdeckung): In den Jahren 2009 (-1.503,89 €) und 2010 (-74.651,19 €) habe es eine Unterdeckung bei den Lebenshaltungskosten gegeben. Zuschätzung: 18. Aufgrund der materiell nicht…

BFG RV/7102838/2021Befugnisse eines Finanzamts bzw bestimmter Organwalter bei Durchführung einer Außenprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2022Teil 7/11

…Die Vermögensdeckungsrechnung / Geldflussrechnung des Prüfers des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs ergibt nur aufgrund der darin enthaltenen Fehler den Verdacht, dass eine Unterdeckung vorliegt und nicht geklärte Geldmittel vorhanden sind. Einen Beweis dafür, dass die Ausgaben die bekannt gegebenen Einnahmen oder Geldmittel übersteigen und Geldquellen vorliegen…

BFG RV/7102710/2015Zurechnung einer Leistung an den Gesellschafter unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise (hier: Leistung am Tag des Ausscheidens des Leistenden als Gesellschafter; neuer Gesellschafter ist eine Holdinggesellschaft, bei der der Leistende Alleingesellschafter ist)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2018Teil 1/2

…des betreffenden Abgabengesetzes klar zuwiderlaufen würde. Da ansonsten die praktische Wirksamkeit der Richtlinie 69/335 beeinträchtigt wäre genügt es bei Gesellschaften, die zu einem Konzern gehören, nicht allein die formelle Herkunft einer Einlage festzustellen (vgl. dazu EuGH 17.10.2002, Rs C-339/99 ESTAG…

BFG RV/1100109/2011Zugehörigkeit einer Grillhütte zum Betriebsvermögen einer GmbH, Zurechnung ungeklärter Vermögenszuwächse zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb, Zurechnung der Gewinne einer verbundenen liechtensteinischen Aktiengesellschaft zu den Einkünften der GmbH, Höhe der verdeckten Gewinnausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.04.2015Teil 1/3

…worden und sei eine Berücksichtigung dieser Mittelherkunftsangabe daher nicht möglich. c. Barinkasso Causa Fr.: Diesbezüglich werde dem Beschwerdebegehren derart entsprochen, dass im Jahr 2003 beim Einzelunternehmen des X. 36.500,00 Euro und bei der Bf. 3.000,00 Euro als geklärt berücksichtigt würden. d…

BFG RV/4100261/2024Verdeckte Ausschüttung im Zusammenhang mit einer Bürgschaft; Zeitpunkt der Verwirklichung einer verdeckten Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2026Teil 1/2

…eingebracht am 30. April 2015) sowie auf dem insoweit übereinstimmenden Parteienvorbringen. Dass die ***Bank3*** nicht in Anspruch genommen wurde, folgt aus der glaubwürdigen Stellungnahme des Dr. **** Name 8***, durch die im Zivilprozess erörterten Kontoauszüge und die dort geklärte Klagslegitimation der ****Bank**** AG. Die weiteren Angaben…

BFG RV/7103817/2009Schätzung infolge ungeklärter Einlagen, Kalkulationsdifferenzen und unverbuchten Bareinkäufen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss09.10.2014Teil 2/2

…Wareneinkaufsverkürzung - der nicht geklärten Einlagen auf jeden Fall gerechtfertigt. Die Anlage hierzu lautet: [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   Ein Vorhalt der Stellungnahme an die Bf ist aus dem Akt des Finanzamts nicht ersichtlich. Zurückweisung…

BFG RV/1100035/2014Schätzung - formelle und materielle Buchführungsmängel, ungeklärter Vermögenszuwachs, Sicherheitszuschlag; Abzugsfähigkeit von Strafen als Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2017Teil 1/2

…Umsätze 20% für gerechtfertigt erachtet. | | 2008 | 2009 | 2010 | Nachschau 2011 | bisher erklärter Umsatz 20% nicht geklärte Einlage 5% Sicherheitszuschlag Umsatz 20% + Gewinn-Mehr | 117.678,01 7.000,00 7.000,00 | 116.878,19 5.843…

BFG RV/7101169/2013Diebstahl von Bargeld, das im Safe des Wohnhauses verwahrt wurde, Einnahme-Ausgabenrechner hier nicht als Betriebsausgabe anerkannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2022Teil 1/2

…In welchem Zeitraum der gestohlene Betrag angespart wurde, konnte wegen widersprüchlicher Angaben der Bf auch in der Verhandlung nicht geklärt werden. Die Bf hat von den Barbetriebseinnahmen immer EUR 100,00 in der Kassa belassen und den Rest aus der Ordinationshandkassa entnommen. Sie gab an…

BFG RV/7102642/2017Steuerschuld kraft Rechnungslegung, weil die Leistungen nicht bzw. von einem Nichtunternehmer erbracht wurden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.05.2024Teil 1/2

…2010 (Festsetzung von Einlagen auf einem Bankkonto als sonstige Einkünfte), sowie die Bescheide über die Festsetzung von Umsatzsteuer für 02/2011 und 03/2011 und der Umsatzsteuerbescheid 2010, in denen einerseits aus strittigen Rechnungen die Umsatzsteuer kraft Rechnungslegung vorgeschrieben bzw die Vorsteuer nicht anerkannt wurde…

BFG RV/7102016/2023Verdeckte Gewinnausschüttungen auf Grundlage von den Verrechnungskonten entnommenen Geldbeträgen, deren betriebliche Veranlassung nicht dokumentiert wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024

…betrieblichen Ausgaben überstiegen hätten, noch warum im Wirtschaftsjahr 2014/2015 eine Umschichtung eines Teils der Forderungen am Verrechnungskonto 9023 auf das neu eingerichtete Konto 9024 "Mitarbeiterdarlehen" durchgeführt worden wäre. Die Bezeichnung "Mitarbeiterdarlehen" habe im Zuge des Verfahrens ebenfalls nicht geklärt werden können, weshalb es sich…