…auch Personen ohne Zusammenhang mit einem Fitnesstraining oder irgendeiner Mitgliedschaft die Elektrolyt-Produkte erwerben. Die Variante Elektrolyt-Abo eröffnet den Mitgliedern die Möglichkeit, für einen bestimmten Zeitraum (Kalendermonat) Elektrolyt-Produkte ohne mengenmäßige Beschränkung zu beziehen. Da viele Mitglieder neben dem Fitnesstraining auch andere Sportarten (Bergwandern…

…Gewinnpool (Preispool), das bedeutet, dass von vorne herein schriftliche Festlegungen der Bf über mengenmäßige Beschränkungen der ausgelobten Gewinne für die Teilnehmer aus Österreich vorgelegen sind. Diese Einschränkungen stehen weder in den Spielregeln noch auf den Wunschzettel. Im Hinblick auf das gesamte o.a. Vorbringen der…

…Vertretung werde in der steuerlichen Beurteilung entgegengehalten, dass die Anerkennung der Unternehmereigenschaft und damit der Vorsteuerabzug nicht durch eine willkürliche mengenmäßige Begrenzung (200%) abhängig gemacht werden könne. 8.) Der Errichtungsaufwand sei zur Gänze vom Konto bei der Sparkasse, welches auf Ru und D B laute…

…die der Einfuhr neuer Handelsbeschränkungen durch die Normierung von Informationspflichten zuvorkommen möchte. Auch jede Erschwerung der Vermarktung eines Erzeugnisses bedeute eine Beschränkung des freien Handels beziehungsweise könne eine Maßnahme gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung bedeuten. Des Weiteren sei die Auslegung des Art. 1 Abs…

…die der Einfuhr neuer Handelsbeschränkungen durch die Normierung von Informationspflichten zuvorkommen möchte. Auch jeder Erschwerung der Vermarktung eines Erzeugnisses bedeute eine Beschränkung des freien Handels beziehungsweise könne eine Maßnahme gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung bedeuten. Des Weiteren sei die Auslegung des Art. 1 Abs…

…die der Einfuhr neuer Handelsbeschränkungen durch die Normierung von Informationspflichten zuvorkommen möchte. Auch jeder Erschwerung der Vermarktung eines Erzeugnisses bedeute eine Beschränkung des freien Handels beziehungsweise könne eine Maßnahme gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung bedeuten. Des Weiteren sei die Auslegung des Art. 1 Abs…

…sich allein dem Nutzungsberechtigten kein wirtschaftliches Eigentum vermitteln könnten, spreche die gegenständliche Beschränkung der Fruchtgenusseinräumung auf lediglich 15 Jahre (Punkt 1 des Vertrages) klar gegen ein wirtschaftliches Eigentum der Bf. Im Vertrag würden sich auch keinerlei Passagen, die auf eine Tragung der Chance von Wertsteigerungen…

…Auch jede Erschwerung der Vermarktung eines Erzeugnisses bedeutet eine Beschränkung des freien Handels beziehungsweise kann eine Maßnahme gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung bedeuten. Des Weiteren ist die bezeichnete Auslegung des Art 1 Abs 6 der RL 2015/1535 durch das BFG auch mit der…

…Auch jede Erschwerung der Vermarktung eines Erzeugnisses bedeutet eine Beschränkung des freien Handels beziehungsweise kann eine Maßnahme gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung bedeuten. Des Weiteren ist die bezeichnete Auslegung des Art 1 Abs 6 der RL 2015/1535 durch das BFG auch mit der…

…VwGH 23.10.2013, 2012/03/0102). Auch jede Erschwerung der Vermarktung eines Erzeugnisses bedeute eine Beschränkung des freien Handels beziehungsweise könne eine Maßnahme gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung bedeuten. Des Weiteren sei die bezeichnete Auslegung des Art. 1 Abs. 6 der RL 2015…

…VwGH 23.10.2013, 2012/03/0102). Auch jede Erschwerung der Vermarktung eines Erzeugnisses bedeute eine Beschränkung des freien Handels beziehungsweise könne eine Maßnahme gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung bedeuten. Des Weiteren sei die bezeichnete Auslegung des Art. 1 Abs. 6 der RL 2015…

…Ro 2015/16/0038, zugrunde. 25 Darüber hinaus hat das Bundesfinanzgericht im angefochtenen Erkenntnis die Feststellung getroffen, dass der inländischen Öffentlichkeit keine mengenmäßigen Beschränkungen der ausgelobten Gewinne für die Teilnehmer aus Österreich bekannt gegeben worden sind, Das Bundesfinanzgericht hat überdies festgestellt, dass neben anderen Preisen…

…Mineralölsteuer im gegebenen Zusammenhang wird durch die Verordnungsermächtigung in § 7a Abs. 7 MinStG gesetzlich determiniert. Demnach ist die Vergütung nicht in beliebiger Höhe zu gewähren sondern unterliegt genau definierten mengenmäßigen Beschränkungen. Die gesetzliche Bestimmung des § 7a Abs. 3 Z 1 MinStG lautet: „Die Vergütung errechnet…

…eine Überprüfung, welche Leistungen von der ***2*** tatsächlich eigenständig erbracht worden sein sollen. Die Abrechnung erschöpft sich vielmehr in einer mengenmäßigen Bewertung der insgesamt verlegten Stahlmenge, ohne einen Bezug zu einem konkret bestimmten Werk herzustellen. Ebenso wenig vermochten die von der Beschwerdeführerin vorgelegten Mahn-, Pönal…

…sei. Die, im zu beurteilenden Fall vorgenommene, Beschränkung des österreichischen Gewinnpools sei auf Empfehlung der österreichischen Rechtsprechung vorgenommen worden. So sei im Erkenntnis Zl: Ro 2015/15/0038 festgestellt worden: "Es hänge vom Inhalt der Spielregeln ab, was dem Spielteilnehmer zugesagt werde. Sofern in den…

…zu unterscheiden, weil sich daraus für die Inländische Öffentlichkeit eine von vorne herein erkennbare Beschränkung oder Modifizierung der in Aussicht gestellten Gewinne erschloss. Der Amtsrevision kommt daher schon in der Bemängelung der Berechnung der Bemessungsgrundlage anhand eines österreichischen ""Preispools" Berechtigung zu, weshalb das angefochtene Erkenntnis…

…dass sie CITES-Bescheinigungen für den Import benötigen würden, haben dies aber - aus welchen Gründen auch immer - ignoriert, sodass den damals geltenden CITES-Beschränkungen zu wider die Ukulelen bzw. Gitarren importiert wurden, obwohl die entsprechenden CITES-Bescheinigungen nicht vorgelegen sind. Sachverhalt zu den einzelnen Tathandlungen…

…ab, dem gesamten Warenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten keinerlei Beschränkungen aufzuerlegen und ist an die einzelnen Mitgliedstaaten gerichtet. Neben dem in den Art. 28 bis 30 EGV statuierten Verbot nicht-tarifärer (Handels-)Hindernisse (darunter wird das Verbot von mengenmäßigen Ein- und Ausfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung…

…sich die Warengruppe "Sekt" rasch zu Lasten der Warengruppe Prosecco-Frizzante erholt. Konkret habe es von 2007 (um den ersten Hype nach dem Entfall der Schaumweinsteuer auszublenden) bis 2013 mengenmäßig ein Plus von 48,3 Prozent bzw. wertmäßig ein Plus von 69,5 Prozent gegeben…

…habe sich die Warengruppe "Sekt" rasch zu Lasten der Warengruppe ProseccoFrizzante erholt. Konkret habe es von 2007 (um den ersten Hype nach dem Entfall der Schaumweinsteuer auszublenden) bis 2013 mengenmäßig ein Plus von 48,3 Prozent bzw. wertmäßig ein Plus von 69,5 Prozent gegeben…