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BFG RV/7100581/2014Aufwendungen für die doppelte Haushaltsführung und für Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2018

…auswärtigen Berufsausübung wieder an den Ort des Familienwohnsitzes zurückzukehren, während eine auf Dauer angelegte doppelte Haushaltsführung die Verlegung des Familienwohnsitzes auf längere Sicht unzumutbar erscheinen lässt. Aufwendungen für die doppelte Haushaltsführung können immer nur so lange vorliegen, bis der Familienwohnsitz an den Beschäftigungsort verlegt wurde…

BFG RV/2100655/2025Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem vollendeten 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2026

…als Arbeiter beschäftigt. In der Folge bestanden neben einigen wenigen längeren (10 bis 12 Monate) nur noch kurzzeitige Arbeitsverhältnisse. Dazwischen bezog er Arbeitslosengeld, Notstandshilfe und Krankengeld. Seit 1.2.2024 bezieht der Bf Rehabgeld. Seit April 2024 befindet sich der Bf im Maßnahmenvollzug gemäß § 21…

BFG RV/5101032/2025Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit: Sozialministeriumservice-Gutachten - unvollständig und unschlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2025Teil 2/2

…Personen immer wieder - oft mehrmals - Versuche unternommen werden, sich in das Erwerbsleben einzugliedern, bei denen jedoch die hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie aus medizinischen Gründen auf längere Sicht zum Scheitern verurteilt sein werden. Der Gesetzgeber hat daher mit gutem Grund die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit jener…

BFG RV/7103044/20181. Progressionsvorbehalt 2. doppelte Haushaltsführung - keine Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes 3. Anspruchszinsen - BVE wurde nicht erlassen > § 281a BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2024

…für Expatriates nicht mehr zur Anwendung komme, so liege aber eine auf Dauer angelegte doppelte Haushaltsführung vor, da die Verlegung des Familienwohnsitzes an den Ort der Berufsausübung auf längere Sicht aus folgenden Gründen unzumutbar gewesen sei: 1. Der Bf. verfüge über einen Wohnsitz in Deutschland…

BFG RV/7101003/2022Ärztlich rezeptierte Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2022

…Linderung der Cystischen Fibrose nachweislich notwendig. Durch die stark kochsalzhaltige Luft werde das Abhusten und die Reinigung der Bronchien gefördert und diese würden auf längere Sicht freigemacht. Personen (Kinder) seien dadurch über längere Zeit pulmonal stabiler und hätten weniger Infekte. Regelmäßige Meeraufenthalte könnten die Zeitspanne…

BFG RV/7100190/2019Hauptfeststellung Einheitswert zum 1.1.2015
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2020

…Diese Streuobstwiese würde auch auf längere Sicht geringere Erträge bringen als andere landwirtschaftliche Kulturen, deshalb müsse auch der Einheitswert geringer festgesetzt werden. Auf dem Grundstück habe es in den beiden letzten Jahren Spätfröste und leichten Hagel gegeben, die Lage habe sich als sehr windig erwiesen…

BFG RV/5100804/2018Familienheimfahrten Lebensgemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019

…Gemeinschaft i.S.d § 33 EStG könne dann gesprochen werden, wenn 2 Personen in einer Lebensgemeinschaft zusammen lebten und das gemeinschaftliche Zusammenleben auf längere Sicht angelegt sei. Indizien für eine Lebensgemeinschaft seien zB die polizeiliche Meldung an ein und demselben Wohnort, eine gemeinsame Zustelladresse und…

BFG RV/5100573/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2019Teil 2/2

…auf den Zeitpunkt an, zu dem sich eine Krankheit als solche äußert, noch auf den Zeitpunkt, zu welchem diese Krankheit zu (irgend)einer Behinderung führt. Maßgeblich ist der Zeitpunkt, zu dem diejenige Behinderung (als Folge der allenfalls schon länger bestehenden Krankheit) eintritt, welche die Erwerbsunfähigkeit…

BFG RV/1100554/2015Einwendungen der Verfassungswidrigkeit und der Gemeinschaftsrechtswidrigkeit betreffend die Stabilitätsabgabe und den Sonderbeitrag zur Stabilitätsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2016Teil 1/2

…Einlagen der Kundschaft der Zweigstelle St. Gallen seien dabei außer Betracht gelassen worden. Im Jahr 2014 sei eine wesentliche Änderung der Verhältnisse nicht eingetreten. Auf längere Sicht werde mit einer verminderten Wettbewerbsfähigkeit gerade bei diesem Kundenkreis zu rechnen sein.   ad. Gemeinschaftsrechtswidrigkeit (§ 2 StabAbgG): Art…

BFG RV/7100943/2016Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid betreffend Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.03.2016Teil 2/2

…Personen immer wieder - oft mehrmals - Versuche unternommen werden, sich in das Erwerbsleben einzugliedern, bei denen jedoch die hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie aus medizinischen Gründen auf längere Sicht zum Scheitern verurteilt sein werden. Der Gesetzgeber hat daher mit gutem Grund die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit jener…

BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 4/4

…Personen werden immer wieder, oft wiederholt, Versuche unternommen, sich in das Erwerbsleben einzugliedern, bei denen jedoch die hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie aus medizinischen Gründen auf längere Sicht zum Scheitern verurteilt sein werden (vgl. VfGH 10.12.2007, B 700/07). Derartige Arbeitsversuche dokumentieren keine…

BFG RV/7101599/2024Familienwohnsitz, doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2024

…in der Beschwerde ausgeführt, jederzeit von seinem Arbeitgeber in ein anderes Land versetzt werden könnte. Auch er selbst sieht sich wohl als länger in Österreich aufhältig, was aus dem Nachziehen der Familien und des Besuchs der Kinderkrippe der Tochter ersichtlich ist. Da die Familie sehr…

BFG RV/5100050/2024Halluxoperation auf der Sonderklasse eines Privatkrankenhauses - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2024

…bestätigt. Nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes ist es weder erwiesen, dass die Operation in einer Privatklinik ein auf längere Sicht (nach der Operation im öffentlichen Krankenhaus war die Beschwerdeführerin einige Zeit beschwerdefrei) mehr zufriedenstellendes Ergebnis erbracht hätte, als die Operation in einem öffentlichen Krankenhaus. Die Behandlung…

BFG RV/7102681/2018Keine mangelnde Selbsterhaltungsfähigkeit bei hydrocephalus internus nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2021

…Personen immer wieder - oft mehrmals - Versuche unternommen werden, sich in das Erwerbsleben einzugliedern, bei denen jedoch die hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie aus medizinischen Gründen auf längere Sicht zum Scheitern verurteilt sein werden. Der Gesetzgeber hat daher mit gutem Grund die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit jener…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 3/3

…oft wiederholt, Versuche unternommen, sich in das Erwerbsleben einzugliedern, bei denen jedoch die hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie aus medizinischen Gründen auf längere Sicht zum Scheitern verurteilt sein werden (vgl. VfGH 10.12.2007, B 700/07). Im gegenständlichen Verfahren war auch das der Fall…

BFG RV/7101807/2018Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2018

…21. Geburtstag sind gelegentliche, nie länger als einige Monate dauernde Beschäftigungsverhältnisse ausgewiesen. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhaltsfeststellungen Als erwiesen wird angenommen, dass der Bf. zwar derzeit voraussichtlich außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, dass dies aber nicht vor dessen 21. Lebensjahr…

BFG RV/7104241/2018Rückforderung der Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2018

…Personen immer wieder - oft mehrmals - Versuche unternommen werden, sich in das Erwerbsleben einzugliedern, bei denen jedoch die hohe Wahrscheinlichkeit bestehe, dass sie aus medizinischen Gründen auf längere Sicht zum Scheitern verurteilt sein würden. Der Gesetzgeber habe daher mit gutem Grund die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit jener…

BFG RV/5100120/2017Familienheimfahrten Eigenheim in Ungarn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2018

…den Ort des Familienwohnsitzes zurückzukehren, während eine auf Dauer angelegte doppelte Haushaltsführung die Verlegung des Familienwohnsitzes auf längere Sicht unzumutbar erscheinen lässt. Für beide Arten der doppelten Haushaltsführung gilt allgemein, dass die Beibehaltung des Familienwohnsitzes aus der Sicht einer Erwerbstätigkeit, die in unüblicher Entfernung von…

BFG RV/7100185/2015Erhöhte Familienbeihilfe - liegt eine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2017

…auf den Zeitpunkt an, zu dem sich eine Krankheit als solche äußert, noch auf den Zeitpunkt, zu welchem diese Krankheit zu (irgend) einer Behinderung führt. Maßgeblich ist der Zeitpunkt, zu dem diejenige Behinderung (als Folge der allenfalls schon länger bestehenden Krankheit) eintritt, welche die Erwerbsunfähigkeit…

BFG RV/7102654/2017Abweisung eines Antrages auf Gewährung von Familienbeihilfe sowie erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2017

…grob klinisch unauffällig Gesamtmobilität - Gangbild: Normalschrittig sicher und frei Psycho(patho)logischer Status: Stimmung und Antrieb unauffällig, situativ angepasst, geordnet, gute Orientierung, Duktus kohärent Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen,welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: 1 Suchterkrankungen…