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BFG RV/5100562/2017Behinderungsbedingte Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2019

…seiner Beschwerde zur Entscheidung an das Bundesfinanzgericht (= Vorlageantrag) und wies auf seine dauernde Erkrankung, die auch zur nachgewiesenen Behinderung von 80% geführt habe, hin. Der Einbau der privaten Sauna über ärztliche Empfehlung (mittels Rezept habe er diese nicht verschreiben können) habe ihn vor Erkältungsgefahr…

BFG RV/5100803/2020Aufwendungen eines Behinderten für Kieser Training und Alternativmedizin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2020Teil 1/2

…EStG). Lehre und Rechtsprechung fordern als Nachweis für die Anerkennung von entsprechenden Aufwendungen jedenfalls eine ärztliche Verordnung, aus der sich die medizinische Notwendigkeit - im Weiteren die Zwangsläufigkeit - der betreffenden Maßnahme klar ergibt, welche noch vor Beginn der Behandlungsleistungen zu erfolgen hat (BFG 15.7.2014…

BFG RV/7104441/2019Aufwendungen für alternativmedizinische Präparate als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.12.2019Teil 1/2

… 34 Tz 78). Aufwendungen für Behandlungsleistungen durch nichtärztliches Personal (z.B. Physiotherapeuten) werden von der Verwaltung nur dann als außergewöhnliche Belastung anerkannt, wenn diese Leistungen ärztlich verschrieben oder die Kosten teilweise von der Sozialversicherung ersetzt werden. Nach der Lehre wird heute keine Priorität schulmedizinischer Methoden…

BFG RV/7100694/2024Ärztliche Verordnung notwendig, damit eine Heilbehandlung (Rotlicht-Tiefenstrahler) als außergewöhnliche Belastung anerkannt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2025

…ja grundsätzlich lebenslang), bietet sich die Miete, oder allenfalls auch die Anschaffung eines solchen Gerätes an, da dadurch natürlich auf lange Sicht die Behandlungskosten gegenüber einer solchen Behandlung, wenn sie dauerhaft ärztlich ambulant durchgeführt wird, deutlich reduziert sind. Da dieses Gerät bzw. die Behandlung sehr…

BFG RV/7103979/2017Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit einer Prozessführung als Voraussetzung einer außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2018

…Rechtsanwalt Dr. med. Dr. jur. X sei ein Gutachten vorgelegen, aus dem sich ergeben habe, dass kein ärztlicher Behandlungsfehler zur Schädigung der Tochter des Bf geführt habe. Auf Grund dieses für einen Prozesserfolg negativen Gutachtens sei Dr. med. Dr. jur. X beigezogen worden, da eine…

BFG RV/7100847/2011Keine außergewöhnliche Belastung bei Prozesskosten mangels Zwangsläufigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…dem Punkt Krankheitskosten i.H.v. € 2.358,00 (mit Selbstbehalt) aus folgendem Grund stattzugeben: Ärztlich verordnete Behandlungsleistung vor Beginn der Behandlung.“ Der Einkommensteuerbescheid 2009 vom 6.12.2010 wurde begründet wie folgt: „Die Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen, von denen ein Selbstbehalt abzuziehen ist…

BFG RV/3100224/2013Erhöhte Familienbeihilfe: dauernde Erwerbsunfähigkeit, wenn keine ärztlichen Befunde für die maßgebende Zeit (bis 21. Lj.) vorliegen ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2014

…6 FLAG ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (kurz BSB, Bundessozialamt) auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Ein "Eigenanspruch" der Bf käme nach Obigem dann in…

BFG RV/4100256/2018Ansässigkeit einer seit 1997 bei der gleichen Dienstgeberin in der Schweiz (saisonal) arbeitenden Angestellten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2021

…ärztliche Leistungen in der Schweiz in Anspruch genommen und mit der ÖKK abgerechnet. Mangels konkreter (zeitlicher) Angaben können zum Vorbringen einer länger dauernden Beziehung und des Aufbaues eines Freundeskreises keine konkreten Feststellungen getroffen werden. Den im Vorlageantrag zu den beiden Beschwerden gestellten Antrag auf Durchführung…

BFG RV/7102943/2025Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2025

…Hinweg und Rückweg unterschiedlich lang sind, ist die längere Entfernung maßgebend (§ 1 Abs. 5 Pendlerverordnung). Wenn Hinweg und Rückweg unterschiedlich lange dauern, ist die längere Zeitdauer maßgebend (§ 2 Abs. 3 Pendlerverordnung), aber eben nur der eine, länger dauernde Weg. Die Pendler-Regelung baut auch auf…

BFG RV/7102789/2023Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bei multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024Teil 1/2

…Schubhaft verlaufende Enc. diss. mit OPS und Ataxie und Tetraspastik, unreife Persönlichkeit, länger dauernde depressive Episode mit sekundärer Spielsucht. °Arztbrief neurologisches Zentrum ***4***, 14.01.2004-19.01.2004: Diagnose: Schubhafte Enzephalitis disseminata, rezividierende depressive Störung derzeit mittelgradig, OPS °Arztbrief neurologisches Zentrum ***4***, 06.02…

BFG RV/7102738/2022Lebensmittelpunkt in Österreich oder in Ungarn?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2023Teil 1/3

…ich nicht auf, da Ich diese benötigte, wenn ich mit meinen zwei jüngeren Kindern In Wien länger dauernde Behandlungen und Spitalaufenthalte hatte (mein Sohn benötigte Therapien am Fußgelenk und meine Tochter ***10*** hatte lange Zeit Hüftprobleme). So war die Familie oft geteilt, sodass ich mit…

BFG RV/5100611/2017Krankheitskosten bei Multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2018Teil 1/2

…Aufwendungen eines Steuerpflichtigen für Arzneimittel ohne schriftliche ärztliche Verordnung in aller Regel nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigungsfähig sind. Würden Arzneimittel ohne derartige schriftliche Verordnung gekauft, könnten die Aufwendungen dafür ausnahmsweise dann als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden, wenn es sich um eine länger dauernde Krankheit handle…

BFG RV/7102789/2023Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bei multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024Teil 2/2

…Enc. diss. mit OPS und Ataxie und Tetraspastik, unreife Persönlichkeit, länger dauernde depressive Episode mit sekundärer Spielsucht)…Krankheitsverlauf und Therapie in diesem Befund: "Die Aufnahme des Pat. erfolgte zunächst zur Schubbehandlung bei Verschlechterung der ataktisch vorbekannten Gangstörung mit Z.n. Sturz. Der Pat. erhielt…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 1/3

…Beweis: angeschlossene ärztliche Bestätigung vom 25.01.1994 Bescheinigung der Stellungskommission vom 15.09.1994 Es wird die Einvernahme des Rechtsmittelwerbers zum Vorliegen der geistigen Behinderung vor Vollendung des einundzwanzigsten Lebensjahres im Beschwerdeverfahren beantragt. Hinzuweisen ist auch auf den Umstand, dass der Beschwerdeführer dauernd außer…

BFG RV/3100775/2020Eintritt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen - mehrere ärztliche Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2024

…2019 ab. Einerseits wäre eine rückwirkende Gewährung für maximal fünf Jahre möglich, andererseits wäre nach dem ärztlichen Gutachten die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten und habe sich der Antragsteller nach Vollendung des 21. Lebensjahres…

BFG RV/2100295/2017keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2020

… 8 Abs. 6 FLAG 1967 ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (BASB) auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen.   Aus Erkenntnissen des VfGH 10.12.2007…

BFG RV/5100573/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2019Teil 2/2

…unmittelbar zusammenhängende) Frage der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, der eigenständigen Beurteilung der Familienbeihilfenbehörden entzogen und dafür ein qualifiziertes Nachweisverfahren eingeführt habe, bei dem eine für diese Aufgabenstellung besonders geeignete Institution eingeschaltet werde und der ärztliche Sachverstand die ausschlaggebende Rolle spiele…

BFG RV/2100100/2017keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2017

…Abs. 6 FLAG 1967 ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Zum Nachweis obgenannter Voraussetzungen ist eine Bescheinigung des Sozialministeriumservice iSd …

BFG RV/2100105/2024Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2026

…ärztlichen Sachverständigengutachten vom 18.09.2023 wurde nach der dort angegebenen Richtsatzposition der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) ein Gesamtgrad der Behinderung (GdB) von 100 v. H. seit 12/2017 festgestellt. Weiters wurde im Gutachten festgestellt, dass der Bf. seit 12/2017 voraussichtlich dauernd…

BFG RV/5101032/2025Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit: Sozialministeriumservice-Gutachten - unvollständig und unschlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2025Teil 1/2

…2024 Das Vorliegen einer dauernden Erwerbsunfähigkeit wurde nicht bescheinigt. Als Begründung wurde im Gutachten angeführt, dass trotz spinaler Muskelatrophie mit eingeschränkter Mobilität nach Abschluss des laufenden Studiums eine Tätigkeit am 1. Arbeitsmarkt möglich ist. Im Zuge des Beschwerdeverfahrens wurde ein weiteres ärztliches Gutachten abverlangt. Auch…