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UFSG RV/0056-G/02Mehrjährige kieferorthopädische Behandlungsleistungen - Leistungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2005Teil 1/2

…beimesse. Die Vertragsbeziehung bestehe zwischen Patient und Arzt und das Bewilligungsverfahren der Gebietskrankenkasse vermöge weder diese Vertragsbeziehung zu ersetzen noch am Wesen einer einheitlichen ärztlichen Behandlungsleistung etwas zu ändern. Völlig unzutreffend sei der Vergleich eines Behandlungsjahres mit der Einzelleistung eines Rechtsanwaltes innerhalb eines Instanzenzuges bzw…

UFSG RV/0056-G/02Mehrjährige kieferorthopädische Behandlungsleistungen - Leistungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2005Teil 2/2

Aber auch die Beurteilung der strittigen Aufwendungen im Rahmen einer eigenständigen Einkunftsquelle "Vortragstätigkeit im Rahmen des Institutes P.P." vermag der Berufung nicht zum Erfolg zu verhelfen. Denn es ist die beabsichtigte Betätigung einer steuerlichen Vorprüfung dahingehend zu unterziehen, ob überhaupt die Ernsthaftigkeit als erwiesen…

UFSG RV/0057-G/02Mehrjährige kieferorthopädische Behandlungsleistungen - Leistungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2005Teil 1/2

…beimesse. Die Vertragsbeziehung bestehe zwischen Patient und Arzt und das Bewilligungsverfahren der Gebietskrankenkasse vermöge weder diese Vertragsbeziehung zu ersetzen noch am Wesen einer einheitlichen ärztlichen Behandlungsleistung etwas zu ändern. Völlig unzutreffend sei der Vergleich eines Behandlungsjahres mit der Einzelleistung eines Rechtsanwaltes innerhalb eines Instanzenzuges bzw…

UFSG RV/0057-G/02Mehrjährige kieferorthopädische Behandlungsleistungen - Leistungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2005Teil 2/2

…und finanziellen Verflechtung zwischen den einzelnen Betrieben im Einzelfall zu beurteilen ist. Im konkreten Zusammenhang handelt es sich bei der Ausübung ärztlicher Tätigkeit und der Durchführung von Seminaren und Vortragsreihen durch einen Arzt um Betätigungen, die nach der Verkehrsauffassung nicht notwendig gemeinsam ausgeübt werden (vgl…

UFSW RV/1325-W/10Häusliches Arbeitszimmer eines Kommunikationsleiters, Fahrtkosten und außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2011Teil 1/2

…öffentlicher Verkehrsmittel ist nicht möglich, wenn diese zumindest hinsichtlich des halben Arbeitsweges gar nicht oder nicht zu den erforderlichen Zeiten verkehren. Die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel ist nicht zumutbar bei Vorliegen einer dauernden starken Gehbehinderung oder wenn die Anfahrtszeit unzumutbar lange ist. Bei einer einfachen Wegstrecke…

BFG RV/5100562/2017Behinderungsbedingte Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2019

…seiner Beschwerde zur Entscheidung an das Bundesfinanzgericht (= Vorlageantrag) und wies auf seine dauernde Erkrankung, die auch zur nachgewiesenen Behinderung von 80% geführt habe, hin. Der Einbau der privaten Sauna über ärztliche Empfehlung (mittels Rezept habe er diese nicht verschreiben können) habe ihn vor Erkältungsgefahr…

BFG RV/5100803/2020Aufwendungen eines Behinderten für Kieser Training und Alternativmedizin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2020Teil 1/2

…EStG). Lehre und Rechtsprechung fordern als Nachweis für die Anerkennung von entsprechenden Aufwendungen jedenfalls eine ärztliche Verordnung, aus der sich die medizinische Notwendigkeit - im Weiteren die Zwangsläufigkeit - der betreffenden Maßnahme klar ergibt, welche noch vor Beginn der Behandlungsleistungen zu erfolgen hat (BFG 15.7.2014…

BFG RV/7104441/2019Aufwendungen für alternativmedizinische Präparate als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.12.2019Teil 1/2

… 34 Tz 78). Aufwendungen für Behandlungsleistungen durch nichtärztliches Personal (z.B. Physiotherapeuten) werden von der Verwaltung nur dann als außergewöhnliche Belastung anerkannt, wenn diese Leistungen ärztlich verschrieben oder die Kosten teilweise von der Sozialversicherung ersetzt werden. Nach der Lehre wird heute keine Priorität schulmedizinischer Methoden…

BFG RV/7100694/2024Ärztliche Verordnung notwendig, damit eine Heilbehandlung (Rotlicht-Tiefenstrahler) als außergewöhnliche Belastung anerkannt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2025

…ja grundsätzlich lebenslang), bietet sich die Miete, oder allenfalls auch die Anschaffung eines solchen Gerätes an, da dadurch natürlich auf lange Sicht die Behandlungskosten gegenüber einer solchen Behandlung, wenn sie dauerhaft ärztlich ambulant durchgeführt wird, deutlich reduziert sind. Da dieses Gerät bzw. die Behandlung sehr…

BFG RV/7103979/2017Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit einer Prozessführung als Voraussetzung einer außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2018

…Rechtsanwalt Dr. med. Dr. jur. X sei ein Gutachten vorgelegen, aus dem sich ergeben habe, dass kein ärztlicher Behandlungsfehler zur Schädigung der Tochter des Bf geführt habe. Auf Grund dieses für einen Prozesserfolg negativen Gutachtens sei Dr. med. Dr. jur. X beigezogen worden, da eine…

BFG RV/7100847/2011Keine außergewöhnliche Belastung bei Prozesskosten mangels Zwangsläufigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…dem Punkt Krankheitskosten i.H.v. € 2.358,00 (mit Selbstbehalt) aus folgendem Grund stattzugeben: Ärztlich verordnete Behandlungsleistung vor Beginn der Behandlung.“ Der Einkommensteuerbescheid 2009 vom 6.12.2010 wurde begründet wie folgt: „Die Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen, von denen ein Selbstbehalt abzuziehen ist…

UFSW RV/1306-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2003

…Nr. 105/2002 mit Wirkung ab 2003 ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine ärztliche Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Aus den nunmehr übermittelten Befunden, die…

BFG RV/3100224/2013Erhöhte Familienbeihilfe: dauernde Erwerbsunfähigkeit, wenn keine ärztlichen Befunde für die maßgebende Zeit (bis 21. Lj.) vorliegen ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2014

…6 FLAG ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (kurz BSB, Bundessozialamt) auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Ein "Eigenanspruch" der Bf käme nach Obigem dann in…

UFSW RV/3226-W/02Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2003

…sich ab 1983. Laut dem vorgelegten ärztlichen Zeugnis vom 17. Oktober 2001 leidet die Bw. seit 1983 an einer chronisch rezidivierenden Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis und ist dadurch seit 1996 zu 100 v.H. behindert und seit 1998 voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den…

UFSW RV/4101-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2003

…Ihrem Fall wurde keine länger dauernde Behinderung bestätigt, sondern vom Amtsarzt, mit Datum vom 23.05.2002, die zu erwartende Besserung bestätigt. Der Beginn der Behinderung wurde mit 30.01.2002 angegeben. Der nächste Untersuchungstermin wurde nach 6 Monaten empfohlen. Dieses ärztliche Zeugnis ergibt einen…

BFG RV/4100256/2018Ansässigkeit einer seit 1997 bei der gleichen Dienstgeberin in der Schweiz (saisonal) arbeitenden Angestellten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2021

…ärztliche Leistungen in der Schweiz in Anspruch genommen und mit der ÖKK abgerechnet. Mangels konkreter (zeitlicher) Angaben können zum Vorbringen einer länger dauernden Beziehung und des Aufbaues eines Freundeskreises keine konkreten Feststellungen getroffen werden. Den im Vorlageantrag zu den beiden Beschwerden gestellten Antrag auf Durchführung…

UFSW RV/4384-W/09Familienbeihilfe trotz einiger kurzfristiger Beschäftigungsverhältnisse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…Hilfsdienste gewesen seien, und hätten bei der Bw. zu Überlastungen und Ängsten geführt. Das länger dauernde Dienstverhältnis habe nur durch Geduld und Verständnis ihres Dienstgebers aufrechterhalten werden können. Durch ihre Konzentrationsstörungen und ihre geringe Stressresistenz sei sie den Anforderungen ihrer Tätigkeiten, obwohl einfach, bereits damals…

UFSW RV/2294-W/10Anerkennung von Heimkosten als außergewöhnliche Belastung wegen einer diffusen Coronarsklerose samt Hypertonie trotz Unterlassung der Mitwirkung der steuerlichen Vertreterin im fremdüblichen Umfang im Administrativverfahren!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

… Punkt 3) dient jedoch zur Kenntnisnahme, dass Personen mit überdurchschnittlichem Pflegebedürfnis sowie Personen, deren Erkrankung eine dauernde ärztliche Anwesenheit oder besondere medizinische Vorraussetzung (z.B.: Beatmung) erfordert, im Heim nicht untergebracht werden können. Punkt 4) ist zum Grad der Pflegebedürftigkeit der für die Aufnahme in…

BFG RV/7102943/2025Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2025

…Hinweg und Rückweg unterschiedlich lang sind, ist die längere Entfernung maßgebend (§ 1 Abs. 5 Pendlerverordnung). Wenn Hinweg und Rückweg unterschiedlich lange dauern, ist die längere Zeitdauer maßgebend (§ 2 Abs. 3 Pendlerverordnung), aber eben nur der eine, länger dauernde Weg. Die Pendler-Regelung baut auch auf…

BFG RV/7102789/2023Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bei multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024Teil 1/2

…Schubhaft verlaufende Enc. diss. mit OPS und Ataxie und Tetraspastik, unreife Persönlichkeit, länger dauernde depressive Episode mit sekundärer Spielsucht. °Arztbrief neurologisches Zentrum ***4***, 14.01.2004-19.01.2004: Diagnose: Schubhafte Enzephalitis disseminata, rezividierende depressive Störung derzeit mittelgradig, OPS °Arztbrief neurologisches Zentrum ***4***, 06.02…