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BFG RV/3100474/2025Keine außergewöhnliche Belastung ohne Nachweis triftiger medizinischer Gründe für jene Aufwendungen, welche die durch die gesetzliche Krankenversicherung gedeckten Kosten übersteigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2025

…ist. Die Beschwerdeführerin verweist in der Beschwerdeschrift sowie im Vorlageantrag darauf, dass mehrmaligen Besuche und Behandlungen bei ihrem Hausarzt und Orthopäden keine Besserung ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung herbeigeführt hätten und sie deshalb Wahlärzte und Therapeuten habe in Anspruch nehmen müssen. Diese Behandlungen seien schlussendlich erfolgreich gewesen…

BFG RV/5100443/2018Keine außergewöhnliche Belastung mangels Nachweis der Zwangsläufigkeit der Behandlung in einer Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2024

…und Bemühungen keine Besserung in der Schmerzsituation und Funktionalität seiner rechten Schulter sah, wurde er auf Anraten eines behandelnden Arztes während der Reha zu mir empfohlen und der Patient hat sich vertrauensvoll an mich gewandt. Nachdem zahlreiche konservative Behandlungsformen über Monate zu keiner Besserung des…

BFG RV/5101046/2016Keine außergewöhnliche Belastungen bei "paramedizinischer Therapie" ohne Nachweis der medizinischen Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2023Teil 1/2

…die teuren Heilmittel nicht gekauft, wenn ich kein Krebsleiden gehabt hätte. Insofern sind alle meine diesbezüglich steuerlich geltend gemachten Aufwendungen kausal auf mein Krebsleiden zurückzuführen. Deshalb handelt es sich auch um außergewöhnliche Belastungen. Wenn schon die schulmedizinische Behandlung keine Besserung, sondern eher eine Verschlechterung meines…

BFG RV/2100994/2020Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2023

…nicht mehr möglich, weil mich einerseits der Bildschirm blendet - wenn ich den Bildschirm aber dunkler einstelle, erkenne ich kein Bild mehr. Auch eine Umstellung auf negativ - Kontrast bringt keine Besserung, da mein Sehvermögen einfach zu schwach ist. An dieser Stelle muss angemerkt werden, dass sich…

BFG RV/7103008/2019Besserungsvereinbarung i.Z. mit einem Spekulationsgeschäft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2021

…VwGH 18.10.2017, Ra 2016/13/0050, mwN).' Der Bf. vermeint, dass obwohl keine schriftliche Besserungsvereinbarung abgeschlossen wurde, dieser dennoch auf Grundlage weiterer vorgelegter Unterlagen, namentlich des Scheidungsvergleichs, dem Bestätigungsmail von N, den eingegangenen Zahlungen sowie von Aktenvermerken eines bei den Scheidungsverhandlungen involvierten Rechtsanwalts…

BFG RV/2100070/2022Rückzahlung von Besserungskapital, wenn die wirtschaftliche Gesundung schon vor dem Veranlagungszeitraum eingetreten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.04.2025Teil 1/3

…Genossenschaft D. Bei der Genossenschaft D. wurde jedoch in Bezug auf den Teilbetrag von ATS 1,6 Mio. kein Besserungsschein verfasst, sondern bei Erzielung von Überschüssen die Vorschreibung von Sonderbeiträgen für den genossenschaftlichen Hilfsfonds bis zur Höhe der Zuschüsse vereinbart. Bei der Vereinbarung D. wurden…

BFG RV/2100119/2024Kosten einer Privatklinik keine außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2024

…die im Jänner 2022 durchgeführt worden sei, jedoch auch nicht die gewünschte Besserung gebracht habe, weshalb im September 2022 letztendlich eine vierte OP durchgeführt worden sei. Sie habe kein Vertrauen mehr in die bisherigen Ärzte gehabt. Es habe sich nicht um bloße Wünsche und Vorstellungen…

BFG RV/3100222/2023FB-Erhöhungsbetrag: Keine Unschlüssigkeit der SMS-Gutachten; alle 4 Leiden bereits mit dem höchstmöglichen GdB laut EVO eingeschätzt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2023

…keine Obstruktion. Befunde: Lungenfunktion: Unauffällig, kein Hinweis für restriktive oder obstruktive Ventilationsstörung. Beurteilung: Aufgrund der deutlichen klinischen Verschlechterung empfehlen wir trotz unauffälliger Lungenfunktion und normalem FeNO-Wert eine Umstellung der Inhalationstherapie auf: Seretide levis 2-0-2, falls in den nächsten 5 Tagen keine Besserung…

BFG RV/7102258/2021Heilfastenkur im Gesundheitshotel ohne vorherige ärztliche Verschreibung keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.09.2023

…Ordination. Den entsprechenden Auszug aus dem Behandlungsprogramm lege sie bei. Es habe sich eine entsprechende Besserung eingestellt, sodass vorerst keine weitere Behandlung notwendig sei. Sonderausgaben von 2.388,79 Euro seien versehentlich nicht in die Steuererklärung eingetragen worden. Die Abgabenbehörde berücksichtigte mit Beschwerdevorentscheidung vom 13…

BFG RV/7104018/2016Familienbeihilfe; keine voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit bescheinigt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2016

…nach lymphologischer Liposkulptur durch den niedergelassen Dermatologen in Linz 06.07.2015 und 08.07.2015 durch Dr. L., postinterventionelle noch keine Besserung, Verhärtungen, auch an den Armen und Beinen, keine Befunde, nur Bewilligung der durch die Krankenkasse, die einen Teil der Kosten übernommen hat…

BFG RV/7104666/2015Aufhebung einer Beschwerdevorentscheidung, wenn keine unerledigte Beschwerde mehr vorgelegen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2017Teil 1/2

…Ansehen des Amtes des Einheitskommandanten und des Disziplinarvorgesetzten. Die Aufrechterhaltung der Disziplin und Ordnung in der ...-Kompanie ist dadurch ebenfalls gefährdet. Disziplinäre Würdigungen haben bei Ihnen keine Besserung erkennen lassen. Es war daher wie im Spruch die Dienstenthebung zu verfügen. Krankengeschichte des Heeresfachambulatoriums, Psychiatrische Ambulanz…

BFG RV/7500858/2015Kein Strafaufschub, wenn keine wichtigen Gründe iSd § 54 a Abs. 1 VStG vorliegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2016

…gegebene/erhaltene Überblicksgewinnung komplexer Angelegenheiten; - Vorliegen einer dauerhaften kognitiven Behinderung, bei der keine Besserung des Zustandsbildes zu erwarten ist. Gewonnener Eindruck Bei der Vorstellung im MRI WS machte die Mutter einen authentischen Eindruck, wobei Verantwortungsbewusstsein und fürsorgliche Liebe zu ihrem Sohn M. spürbar waren. M…

BFG RV/7103049/2018Diskriminierung bei Antrag auf Familienbeihilfe durch Inländer, der nicht anspruchsberechtigte Person ist, da keine vergleichbare Rechtslage zu Art 60 Abs 1 Satz 3 VO (EU) 987/2009
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.07.2025Teil 1/2

…bestehe darin, dass eine CPAP-Beatmung in der Nacht stattfindet, ansonsten könne keine Besserung erzielt werden. Es würde sohin lediglich ein Symptom behandelt, jedoch könne durch Therapie keine Besserung des Zustands erreicht werden. Darüber hinaus habe die Sachverständige übergangen, dass nicht nur Narkolepsie, sondern Narkolepsie…

BFG RV/2100410/2025Geschäftsführerhaftung (§ 9 BAO): Nachweis des Haftungspflichtigen, dass der Abgabengläubiger bei der Schuldenzahlung aus den vorhandenen Mitteln nicht schlechter behandelt wurde als andere Gläubiger, durch Vorlage einer Liquiditätsrechnung mit Quotenberechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2025

…zu bedienen. Die Beschwerdeführerin sei aufgrund eines persönlichen Schicksalsschlages auch nicht mehr arbeitsfähig und befindet sich seit längerer Zeit in Therapie. Derzeit sei keine Besserung des Zustandes der Beschwerdeführerin in Sicht. Anfang nächsten Jahres werde sich die Beschwerdeführerin auch in stationäre Therapie begeben, sodass die…

BFG RV/7102801/2020Familienbeihilfe - Studienbehinderung durch fachärztlich diagnostizierte und medikamentös behandelte psychische Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.12.2023Teil 2/2

…nicht geholfen', in einem nicht näher feststellbaren Zeitpunkt wurde die Medikation von Sertralin auf Escitalopram umgestellt (die zuvor verordnete Medikation hat ,nicht geholfen', auch nach der Medikamentenumstellung war keine rasche Besserung der Erkrankung (Depression) eingetreten, das Depressionsmedikament Escitalopram nahm die Tochter des Bf. etwa ein…

BFG RV/5101032/2025Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit: Sozialministeriumservice-Gutachten - unvollständig und unschlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2025Teil 1/2

…handelt es sich um eine progrediente Erkrankung, bei der, wie auch der Sachverständige Dr. Egger festgestellt hat, keine Besserung zu erwarten ist. Ein Grad der Behinderung von 50% wurde am 14. Oktober 2003 bescheinigt. Eine Erhöhung auf 80 % erfolgte am 6. September 2013 (Alter: 16…

BFG RV/5101813/2018Liebhaberei: Anlaufverluste eines nebenberuflichen Wertpapiervermittlers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2025Teil 2/3

…Nach Ansicht des Gerichtes ist die Nebenberuflichkeit das maßgebliche Kriterium. Aufgrund der geringen Erlöse des Beschwerdeführers war ohne weitere Maßnahmen keine Verbesserung seiner Ertragslage und somit auch keine "Besserung" hinsichtlich des erforderlichen Zeiteinsatzes zu erwarten. Dieses Kriterium spricht somit gegen das Vorliegen einer Einkunftsquelle. Es…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…ein kleines Kind geblieben. Letztendlich kann man sagen, dass die ganzen Nebenwirkungen, sowohl körperliche, geistige, emotionale, etc. von den extrem hohen Dosen der Kombinationstherapie kamen. Wenn solche Schäden einmal eingetreten sind, sind sie irreversibel, es konnte also keine Besserung eintreten. Beschluss vom 2.12.2024

BFG RV/7102844/2023Rückzahlung von Fremdmittel relevant für die Bemessung der Höhe der außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2024

…dann auch mit Krücken nicht mehr gehen und musste, weil ich keine Unterstützung hatte, einmal aus dem Badezimmer kriechen (wörtlich zu nehmen). Trotz multimodaler Schmerztherapie war keine Besserung zu erreichen. Die mir im Landesklinikum angebotenen Operation (mit längerer Wartezeit) wäre eine Versteifung meines Lendenwirbels gewesen…

BFG RV/5100724/2022Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2023Teil 1/2

…Bestätigungen beigelegt: Bestätigung einer Ärztin für Allgemeinmedizin vom 10.6.2021: Der Bf leide seit einem Distorsionstrauma der Halswirbelsäule im April 2013 an einem posttraumatischen, chronisch wiederkehrenden Kopfschmerz. Herkömmliche konservative Behandlungsmethoden hätten keine Besserung erzielt, weshalb der Bf Kontakt mit dem Wirbelsäulenchirurg Dr. Clinic (Anm…