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189 Treffer1733 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100197/2008Aufhebung unter Zurückverweisung an die Vorinstanz wegen fehlender Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.10.2018

… 197 Abs. 2 HGB normiert, dass für immaterielle Gegenstände des Anlagevermögens, die nicht entgeltlich erworben wurden, kein Aktivposten angesetzt werden darf. Wenn immaterielle Vermögensgegenstände entgeltlich erworben werden, besteht aufgrund des Vollständigkeitsgebotes eine Aktivierungspflicht. Beim Buchprojekt "ZZZ" handelt es sich um ein Wirtschaftsgut, welches dem Umlaufvermögen…

BFG RV/5100319/2016Voraussetzungen eines Mantelkaufs - Maßgeblichkeit der Strukturänderungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.04.2018Teil 1/2

…Die Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände betrugen 2013 und 2014 jeweils 49.157 EUR bzw 2015 die Abschreibungen auf immaterielle Gegenstände des Anlagevermögens und Sacheinlagen 49.800,60 EUR. (12) Im am 29.2.206 beim BFG eingegangenen Vorlagebericht verwies die belangte Behörde auf die "ausführliche…

BFG RV/7102276/2012Scheingeschäft, Darlehen als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2015

…der Bf fehlende außenwirksame Dokumentation muss sich die Bf vorwerfen lassen. Selbst hergestellte unkörperliche Wirtschaftsgüter (§ 4 Abs 1 EStG) bzw. nicht entgeltlich erworbene immaterielle Gegenstände des Anlagevermögens (§ 197 Abs 2 UGB bzw. vor BGBl I 2005/120 HGB) – wozu auch Softwareentwicklung zählt – unterliegen einem Aktivierungsverbot…

BFG RV/5100906/2015Haftung gemäß § 14 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2020

…(vgl. zB VwGH vom 28.10.2009, 2007/15/0100) Unbestritten ist gegenständlich, dass die Beschwerdeführerin mit Unternehmenskaufvertrag vom 16.02.2012 die im Vertrag beschriebenen und zum Geschäftsbetrieb der Unternehmen gehörenden und erforderlichen Rechte, Wirtschaftsgüter, immaterielle Vermögenswerte, Dienstnehmer und Verbindlichkeiten, welche in den Beilagen…

BFG RV/5100903/2015Haftung gemäß § 14 BAO für Umsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2019

…(vgl. zB VwGH vom 28.10.2009, 2007/15/0100) Unbestritten ist gegenständlich, dass die Beschwerdeführerin mit Unternehmenskaufvertrag vom 16.02.2012 die im Vertrag beschriebenen und zum Geschäftsbetrieb der Unternehmen gehörenden und erforderlichen Rechte, Wirtschaftsgüter, immaterielle Vermögenswerte, Dienstnehmer und Verbindlichkeiten, welche in den Beilagen…

BFG RV/5100584/2011Ermittlung des Aufteilungsverhältnisses der Gegenleistung bei einem Betriebserwerb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2018

…insbesondere Verbindlichkeiten; ebenso den mit diesem Betrieb verbundenen Kundenstock. 2.5. Insgesamt wird damit das gesamte Unternehmen des Verkäufers von der Käuferin erworben. Alle dem Verkäufer gehörenden und den kaufgegenständlichen Betrieb dienenden immateriellen Gegenstände gelten als mitverkauft. III. Kaufpreis, Fälligkeit 3.1. Der Kaufpreis für…

BFG RV/3100406/2013Energieabgabenvergütung für ein Biomasseheizkraftwerk
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…Deshalb seien Dienstleistungen als immaterielle Güter im Unterschied zu Sachgütern in hohem Maße standortgebunden und personalintensiv. Bezug nehmend auf die angeführten Definitionen träfen die folgenden wesentlichen Merkmale eines Produktionsbetriebes auf das Biomasseheizkraftwerk der Abgabepflichtigen zu: Zusätzlich zur Bilanzstruktur (hohe Anlagenintensität) bestehe zum Unterschied zu einem…

BFG RV/7103878/2025Zinstragende Veranlagung von Kryptowährungen vor Inkrafttreten des ÖkoStRefG 2022
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2026Teil 2/2

…Kapital im Sinne von Abs. 2 sind (einschließlich Nullkuponanleihen). Gemäß § 29 Z 3 EStG 1988 sind sonstige Einkünfte Einkünfte aus Leistungen, wie insbesondere Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher Gegenstände, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 3 Z 1 bis…

BFG RV/7103462/2023Verkauf von Markenrechten, die im wirtschaftlichen Eigentum der Gesellschaft stehen, durch den Gesellschafter - verdeckte Gewinnausschüttung und Zuflusszeitpunkt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2024Teil 1/2

…Vermarktung von ***Reisen*** beinhalten. Dieses Konzept wurde von ***B*** in seiner Zeit als Einzelunternehmer entwickelt und das Konzept sowie die beiden Marken von ihm bereits vor der Gründung der Beschwerdeführerin zur Vermarktung von Reisen genutzt. Die gegenständlichen immateriellen Wirtschaftsgüter waren im Einzelunternehmen dem Aktivierungsverbot des …

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 2/3

…Internationales Steuerrecht I/1 Lizenzgebühren Rz 71ff (stand 1.3.2015, rdb.at)). Wie bereits in der Beschwerdevorentscheidung ausführlich erläutert, seien in den gegenständlichen Verträgen Elemente sowohl eines Kaufvertrages, als auch eines Mietvertrages enthalten. Aus Sicht der Abgabenbehörde würden die charakteristischen Merkmale eines Kaufvertrages (Eigentumsübertragung…

BFG RV/7105071/2017Teilwertabschreibung einer Beteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.03.2023

…Buchführung maßgebend. Gemäß § 204 Abs. 2 UGB seien Gegenstände des AV bei voraussichtlich dauernder Wertminderung auf den niedrigeren Teilwert abzuschreiben, der ihnen am Abschlussstichtag unter Bedachtnahme auf die Nutzungsmöglichkeit im Unternehmen beizulegen sei. Bei Wirtschaftsgütern des AV gelte nach der Rechtsprechung die Vermutung, dass die…

BFG RV/7103097/2020Kein häusliches Arbeitszimmer eines Handelsangestellten bei Möglichkeit der Nutzung eines Büros bei seinem Dienstgeber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2020Teil 1/2

…Vertrauliche Daten, Informationen und Passwörter sind so zu schützen, dass Dritte keine Einsicht und keinen Zugriff nehmen können. Haftung für Schäden Für materielle bzw. immaterielle Schäden, die die Arbeitnehmerin bzw. der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber im Zusammenhang mit dem Betrieb der außerbetrieblichen Arbeitsstätte (Telearbeit bzw. Homeoffice…

BFG RV/2101828/2016Finanzierung von Forschung und Entwicklung eines Produktes gegen Erwerb von Anteilen am Produkt und Recht auf Vermarktung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019Teil 3/3

…darauf hin, dass die Frage der Anwendbarkeit des § 2 Abs. 2a EStG für die Jahre 2010 bis 2014 Gegenstand eines Rechtsmittelverfahrens sei: Verfahrens-Zl. RV/2101828/2016; GZ FA68/B/2016/004317 vor dem Bundesfinanzgericht. Sohin handle es sich bei der (mutmaßlichen) Anwendbarkeit des § 2…

BFG RV/5100775/2015Verbindlichkeiten bilden keinen Bestandteil des Abwicklungs-Endvermögens einer Körperschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2016Teil 2/4

…Endvermögen nach § 19 Abs 4 KStG können sowohl materielle als auch immaterielle Wirtschaftsgüter enthalten sein. Der Ansatz hat unabhängig davon zu erfolgen, ob das Wirtschaftsgut bilanziert wurde, wodurch eine generelle Erfassung der stillen Reserven gewährleistet wird. Was die Problematik der gegenständlichen Rechtssache betrifft, so schließt…

BFG RV/7100163/2016Funktionierender Mietenmarkt iZshg mit Vermietung einer Wohnimmobilie an Gesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.11.2023Teil 2/3

…hielt der Gutachter fest, dass dieser immaterielle Wertverlust der Miete in einem untergeordneten Maß zu berücksichtigen und mit ca. 1-5% anzunehmen, im gegenständlichen Fall mit einem Durchschnittswert von 2,5% zu bewerten ist. Die Marktmiete ergibt sich unter Berücksichtigung der Beibehaltung des Firmensitzes der…

BFG RV/5100543/2024Voraussetzungen einer Teilwertabschreibung von Unternehmensanteilen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2026

…aus den künftigen finanziellen Überschüssen der Untemehmenseigner ab. Diese stellen die Nettoentnahmen (abzüglich allfälliger Einlagen) auf Basis einer integrierten Planungsrechnung dar. Betriebsnotwendiges Vermögen ist von diesem Ertragswert mitumfasst, das enthält alle jene materiellen und immateriellen Gegenstände, sowie Schulden, die dem Unternehmen für seine Leistungserstellung zur…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 1/3

…Mietentgelte" handle. Mietentgelte würden für die Gebrauchsüberlassung einer unverbrauchbaren Sache entrichtet werden. Gemäß § 1093 ABGB könnten auch immaterielle Sachen Gegenstand einer Gebrauchsüberlassung sein. Vergütungen für Softwareüberlassung seien als Mietentgelte zu verstehen, wenn dem Erwerber der Software die Nutzung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit mit Kündigungsmöglichkeit…

BFG RV/5100539/2013Zurechnung von Einkünften aus der Veräußerung von Einzelhandelsbetrieben durch ausländische Körperschaften unter Beitritt eines inländischen verbundenen Großhandelsunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 1/2

…Märkte gegen Entgelt - verzichtet hat/haben. Somit stellt sich für den Prüfer die Frage der Aufteilung dieser ‚future earnings‘ zwischen der jeweiligen Auslandsgesellschaft und dem österreichischen Stammhaus.“ Unter Hinweis auf den Wortlaut der gegenständlichen Kaufverträge sei zudem festzustellen, dass eine Kaufpreisaufteilung zwischen der jeweiligen Auslandsgesellschaft…

BFG RV/7100269/2025Veräußerung von Kryptowährungen nach der Rechtslage vor dem ÖkoStRefG 2022: Verfügungsmacht über die Einnahmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2025

…des Betrags von der Hausbank auf sein Konto bei der Krypto-Plattform. Es ist daher die Feststellung zu treffen, dass der Beschwerdeführer über den Euro-Betrag aus der gegenständlichen Veräußerung von Kryptowährungen verfügen konnte, ihm kam die rechtliche und wirtschaftliche bzw tatsächliche Verfügungsmacht zu. 2…

BFG RV/5100054/20111. Behandlung von Netzbereitstellungsentgelten, die vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet werden 2. Behandlung von Anschlusskosten im Zusammenhang mit der Umstellung von Öl- auf Nahwärmeversorgung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 1/3

…nach 20 Jahren erschöpft sei. Über die Beschwerde wurde erwogen: I) Streitpunkte: Im gegenständlichen Beschwerdeverfahren waren 1) - die Behandlung eines an das Elektrizitätsversorgungsunternehmen geleisteten Netzbereitstellungsentgeltes als Anschaffungskosten für ein nicht abnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut (Recht) sowie 2) - die Nichtanerkennung eines an das Nahwärmeversorgungsunternehmen unter dem Titel…