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BFG RV/7104029/2019Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2020Teil 1/3

…recht gut gelingt. Die Konzentration ist leichtest abweichend von der Norm. IhrTempo des Denkens ist leicht beschleunigt, der Ablauf kohärent. Inhaltlich ist die Betroffene darauf eingeschränkt, dass sie keinen Sachwalter benötigt. Sowohl die Kritikfähigkeit als auch die Urteilsfähigkeit und die Überblicksgewinnung sind herabgesetzt. Die Befindlichkeit…

BFG RV/2100322/2020Missbräuchliche Umgründung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2020

…Bf.***, vertreten Steuerberater über die Beschwerde vom 4. Juli 2018 gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 19. Juni 2018 betreffend Körperschaftsteuer 2016 und die Beschwerde vom 31. Juli 2019 gegen den Bescheid vom 27.Juni 2019 betreffend Aufhebung (§ 299 BAO) der Beschwerdevorentscheidung vom 11…

BFG RV/7103305/2025Kein Familienbeihilfenanspruch: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lj. und Vollunterbringung des subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2025Teil 1/2

…Wien, Außenstelle FTZ Göllersdorf Anpassungsstörung gemischte Störung von Gefühlen und Sozialverhalten F43.25 Desorganisationsproblematik Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: gut Ernährungszustand: oB Größe: cm - Gewicht: kg Blutdruck: Status (Kopf / Fußschema) -Fachstatus: - Gesamtmobilität - Gangbild: - Psycho(patho)logischer Status: Pat. klar, wach, allseits orientiert, Auffassung, Konzentration und Mnestik unbeeinträchtigt, Duktus…

BFG RV/7101206/2013Ersterwerb von Gesellschaftsrechten durch zweckgebundenen Kredit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.10.2021Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Senatsvorsitzende ***Ri1***, die Richterin***Ri*** sowie die fachkundigen Laienrichter ***SenLR1*** und ***SenLR2*** in der Beschwerdesache [...], [...], vertreten durch die TPA Steuerberatung, Wiedner Gürtel 13, Turm 24, 1100 Wien, über die Beschwerde vom 21. Dezember 2012 gegen den…

BFG RV/7100667/2018Erwerbsunfähigkeit als Mitunternehmerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.12.2022Teil 1/2

…in welchen ihre Angstanfälle und die Instabilität verstärkter aufgetreten sind. Die Diagnose entspricht heute den ICD 10 Code 10 (Internationale statistische Klassifikation der Krankheiten), d. h. emotional Instabile Persönlichkeitsstörung entsprechend F 60.3 Zwangsstörung entsprechend F 42.2 (Zwangsgedanken und -handlungen, gemischt) Agarophobie entsprechend F…

BFG RV/7103554/2016Verschmelzung eines Gruppenträgers auf eine gruppenfremde Körperschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2018

…vom 28. 9. 2017 den Antrag auf Entscheidung durch den gesamten Senat zurück. Zum bisherigen Verfahrensablauf, dem wechselseitigen Vorbringen und den Ausführungen in der mündlichen Senatsverhandlung vor dem UFS wird auf die diesbezüglichen Darstellungen in der aufgehobenen Berufungsentscheidung des UFS vom 25. 4. 2013, RV…

BFG RV/7103183/2017Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2017

…Beschwerdeverfahrens bzw. im Vorfeld dazu wurden vom Sozialministeriumservice mehrfach Sachverständigengutachten erstellt. Im Gutachten vom 14.03.2016 diagnostizierte die Fachärztin eine bipolare affektive Störung, gegenwärtig gemischte Episode und reihte die Erkrankung unter die Richtsatzposition 03.02.02 der Einschätzungsverordnung vom 18.08.2010, BGBl. II…

BFG RV/7106356/2015Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit für den Zeitraum nach dem 21. Lebensjahr der Antragstellerin.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2016

…bewusstseinsklar und orientiert, Auffassung und Konzentration sind normal. Kurz- bzw. Langzeitgedächtnis intakt, Aw. ist kooperativ, fehlend krankheitseinsichtig, regelrecht im Antrieb, im Affekt monoton klagend mit Aufzählen von unspezifischen somatischen Beschwerden, schildern von Phobien, die Stimmungslage ausgeglichen, in beiden Skalenbereichen gut affizierbar, keine inhaltlichen und formalen…

BFG RV/7101397/2023Mittelbare einheitliche Leitung iSd § 9 Abs 7 KStG durch Stifter einer Privatstiftung iZm der Firmenwertabschreibung (Konzerntatbestand)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023Teil 1/3

…die belangte Behörde die Abweisung der Beschwerden in Bezug auf die geltend gemachte Firmenwertabschreibung sowie Fremdkapitalzinsen sowie die Stattgabe hinsichtlich des Streitpunktes Anspruchzinsen. Nach durchgeführter mündlicher Senatsverhandlung hat das Bundesfinanzgericht im das Wurzeljahr und die Folgejahre bis 2012 betreffenden Verfahren die Beschwerden betreffend die streitgegenständliche…

BFG RV/7102884/2013Unterstützung eines pflegebedürftigen, aber vermögenden Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2014Teil 1/2

…der hohen Instandsetzungs- und Herstellungskosten in meiner Prognoserechnung keine Position "Afa für fiktive Anschaffungskosten" angeführt wurde. Im April 2013 begannen die Arbeiten an der Liegenschaft, die im Oktober 2013 abgeschlossen sein werden. Zusammenfassend kann also gesagt werden, dass Sie aufgrund der Konzentration auf die RZ…

BFG RV/2100460/2017Werbungskosten einer Jugendbetreuerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2017

…und 9). Aus Z 2 lit. a leg.cit. ergibt sich nach der Rechtsprechung ein auf Gründen der Steuergerechtigkeit beruhendes (VwGH 5.4.01, 98/15/0046) allgemeines Aufteilungsverbot (aA BFH 21.9.09, GrS 1/06, BStBl II 10, 672; s Rz 16). Gemischte…

BFG RV/5100902/2018Werbungskosten eines EDV-Beraters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2021

…für Büromaterialien in Höhe von insgesamt 112,30 € (Libro-Rechnungen vom 23.11.2016 und 13.10.2016) stellen typische Werbungskosten dar, deren steuerliche Anerkennung auch vom Finanzamt im Vorlagebericht beantragt wurde. Die geltend gemachte Betriebsratsumlage in Höhe von 17,40 € zählt gemäß …

BFG RV/2100667/20111. Firmenwertabschreibung in der Unternehmensgruppe (Konzernzugehörigkeit); 2. Aufwand für Werbung oder Repräsentationsaufwand (Namensnennung auf einer Vereinshomepage)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.05.2016Teil 2/3

…Betrieb geführt (ehemalige Tiefbau-Betriebe von [Y-GmbH]/[Z-GruppeZ-GmbH+CoKG]), dessen Produkte auch von der [X-GmbH] selbständig vertrieben wurden. Ein wesentliches Merkmal für das Vorliegen einer einheitlichen Leitung ist auch die Möglichkeit und Befugnis zur Entscheidung durch die Konzernleitung. Dafür ist ausreichend…

BFG RV/7100993/2023Gruppenbesteuerung und Firmenwert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.04.2026Teil 2/3

…Mio bei einem Kaufpreis von € 504 Mio ein Multiple von (höchstens) 8,44 ermittelt und darauf hinweist, dass die ***AB*** höher bewertet wurde, kann eine wissenschaftliche Unternehmensbewertung nicht ersetzen. Insbesondere die schon absehbare Umstellung des Verrechnungspreissystems und der Konzentration (Reduktion) ausschließlich auf den Inlandsmarkt…

BFG RV/7101930/2013Doppelstöckige Publikums-Mitunternehmerschaft mit Treuhandkonstruktion: betriebliche Einkünfte? Verlustausgleichsverbot? Rückwirkender Zusammenschluss?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2023Teil 2/2

…sich durch atypisch stille Einlagen am Unternehmen von Personen zu beteiligen, die Einkünfte aus Gewerbebetrieb erzielen, liegen auch auf Ebene der Bf und davon abgeleitet bei den einzelnen mitunternehmerischen Gesellschaftern Einkünfte aus Gewerbebetrieb vor, die nach § 188 BAO festzustellen sind. Festgehalten wird in diesem Zusammenhang…

BFG RV/7101329/2025Beihilfenanspruch für ein Kind: 1. das wegen einer vor dem 21. Lebensjahr eingetretenen Behinderung voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich den Unterhalt zu verschaffen und 2. das ausschließlich bedarfsorientierte Mindestsicherung bezogen und zeitweise einen eigenständigen Haushalt geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026Teil 2/3

…muss mit Taxi fahren." Konzentration: "mal so mal so." Schlaf: "gesteigerte Schlafdauer." Drogenkonsum: 0. Alkohol: "ab und zu." Nikotin: 40/Tag. Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: Nozinan 100mg 1-1-1-0 Psychopax Tropfen 20-20-20-0 Risperdal consta 75mg Depot alle 2 Wochen Sozialanamnese…

BFG RV/7100970/2023Zeitpunkt der Feststellung einer erheblichen Behinderung bei Autismuserkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.01.2024Teil 1/2

…In bezug auf geltend gemachte Ansprüche ist § 209 Abs. 3 der Bundesabgabenordnung, BGBl. Nr. 194/1961, anzuwenden. (4) Für einen Monat gebührt Familienbeihilfe nur einmal. (5) Minderjährige, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, bedürfen zur Geltendmachung des Anspruches auf die Familienbeihilfe und zur Empfangnahme der…

BFG RV/7102681/2018Keine mangelnde Selbsterhaltungsfähigkeit bei hydrocephalus internus nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2021

…wegen Depression, Weinerlichkeit, soziale Isolation, verstärktem Alkoholkonsum aber auch extremer Gewichtsabnahme sowie Zittrigkeit. Psych. Aufnahmestatus: Bewusstsein klar, Orientierung zu allen Qualitäten gegeben, Auffassung, Aufmerksamkeit, Konzentration und Gedächtnis grobklinisch unauff., Ductus zielführend, Affekt flach, Affizierbarkeit im pos. wie im neg. Skalenbereich nachweisbar, Stimmung depressiv, antriebsarm, innere…

BFG RV/7501850/2014Parkometerstrafe wegen Nichterteilung einer Lenkerauskunft bei behaupteter Verwendung eines gefälschten Behindertenausweises
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.08.2016

…Bf. habe sich die Mühe gemacht und eine Kopie angefertigt. Im Magistratsstempel scheine hell auf „Copie“. Wenn das Fahrzeug mit dem Kennzeichen KFZ-Nr bewegt werde, dann nur für die Bf.. Für Arztbesuche bei Psychiater, Neurologen, Fachärzten, WGKK, Krankenhäuser, sowie Gerichte (Arbeitsgericht) und ihren Ärzten…

BFG RV/7102850/2021Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2022Teil 2/3

…diverse Psychotherapien in Anspruch genommen und auch diverse Medikamente eingenommen, diese hätten jedoch sein Zustandsbild nur verschlimmert, ... Psychisch: Bewusstseinsklar, allseits orientiert, der Antrieb vermindert, die Stimmung deutlich ängstlich, psychovegetativ angespannt, kaum affizierbar, die Sprache leise, der Ductus stockend Konzentration und Aufmerksamkeit lediglich aufgrund von Nervosität…